Straßenk(r)ampf mit Spandau?

Als hätten wir nicht schon genug Probleme mit den Straßen in Falkensee und Schönwalde. Jetzt kommt ein neues dazu. Der Bezirk Spandau wird wohl die Niederneuendorfer Straße für den Lkw Verkehr sperren. Für eine Sanierung stehen dem Bezirk keine Gelder zur Verfügung.

Die Folgen könnten für die beiden Städte immens sein und die Lebensqualität merklich vermindern. Es ist unwahrscheinlich, dass der Lkw Verkehr , dem der Weg nach Hennigsdorf versperrt wurde, den Umweg über die Bernauer Str. und die Autobahn in Reinickendorf nimmt. Es bleib zu befürchten, dass viele den Weg über die Schönwalder und Spandauer Straße in Falkensee nehmen. Für Bodo Oehme und Heiko Müller nicht akzeptabel. Sie protestierten.

Gerade die Spandauer Straße müßte auch bald saniert werden und ist jetzt schon zu bestimmten Zeiten fällig überlastet. Vom Nadelöhr auf der Spandauer Seite ab Stadtrandseite mal abgesehen, der zusätzlich LKW wäre eine Katastrophe. In Schönwalde wurden und werden gerade Straßen saniert. Hätte man das vorher gewusst, hätte man sich das lieber sparen können.

Der Bezirk Spandau nimmt hier wenig Rücksicht auf die Nachbargemeinden. Die sind bereits durch die Maut flüchtigen gebeutelt, die sich von der B5 drücken wollen. Das zeigt wie dringend notwendig eine engere Zusammenarbeit zwischen Falkensee, Schönwalde und Spandau wäre. Ist die aber überhaupt gewollt?

Auf jeden Fall besteht Handlungsbedarf. Als erstes müssen Schritte unternommen werden, damit die geplante Umleitung nicht durch Falkensee führt. Man aber den Eindruck, das hier der Bezirk Spandau nicht Kompromiss bereit ist. Eine weitere Alternative wäre, die Spandauer Straße ebenfalls für den Lkw Verkehr zu sperren. Ich glaube der Antrag hierzu müßte in der SVV Falkensee behandelt werden. Er müßte nur gestellt werden. Und bitte, sparen wir uns die Aussage, daß wir da Problem mit einer Nordumfahrung nicht hätten.

Uwe Abel

„Ausgaben“ – „kein Gegenwert (Nutzen)“ = „Verschwendung von Geldern“.

Schönwalde     Halt der Haushalt. Diesmal der von Schönwalde. Verwundert Arbeit sich der Leser des Artikels auf Mark Online die Augen. Warum heißt das ganze eigentlich Eröffnungsbilanz? Die liegt nämlich nicht vor und ist somit, wenn man Herrn Oehme richtig versteht, Schuld an der desolaten Haushaltslage. Natürlich kann der Nichtexperte nur darüber spekulieren, aber die Gefahr, das man sich die Eröffnungsbilanz etwas verschönert, damit das Ende stimmig ist, wird durchaus auch in anderenorts praktiziert.

Oehme hofft also, das nach einer intensiven Diskussion, dass der Haushalt beschlossen wird. Ich finde, die Gemeindevertreter sollten den Haushalt nicht genehmigen, Vielmehr sollten Sie zur Nachbesserung auffordern. DAS ist ihre Pflicht, wenn sie im Sinne ihre Gemeinde verantwortungsvoll handeln wollen. Auch wenn auf den ersten Blick alles stimmig scheint und Oehme den Haushalt geschickt schön redet. Im Haushalt ist der Wurm drin. Dass dies nicht gut geht hatte bereits die scheidende Kämmerin Anfang des Jahres gesagt.

Bodo Oehme ist maßlos. Er dient nicht der Gemeinde, sondern die Gemeinde muss ihm zu Willen sein, damit er seine Projekte durchsetzen kann. Die sind meistens teuer und in letzter Zeit ist ihm das eine oder andere Projekt entglitten. Dank engagierter Bürger, die eigentlich das getan haben, was die Gemeindevertreter hätten tun müssen: An der richtigen Stelle mal bremsen.

Der viel zu teuer gewordene Rathausbau ist nur ein Punkt, der ein Loch in den Haushalt reißt. Dafür gibt es ja zumindest einen Gegenwert. Bei  aller Kritik, das Rathaus sieht auf dem ersten Blick ganz gut aus. Schlimmer ist die von Herrn Oehme zu verantwortende Geldverschwendung im Zusammenhang mit unsinnigen Planungen. Gemeint sind hier das Thema Windkraft und der Sport und Freizeitpark Erlenbruch. Ich schätze mal hier sind insgesamt gute 350.000 € verschwendet wurden. „Ausgaben“ – „kein Gegenwert (Nutzen)“ = „Verschwendung von Geldern“. War diese Summe vielleicht auch als Rettungspfeil für das Schullandheim geplant. Wer weiß? Fakt ist auch hier hat Herr Oehme offensichtlich nur heiße Luft in Form von Phrasen von sich gegeben.

Was beleibt? Ein fragwürdiger Haushalt, der nicht als ausgeglichen bezeichnet werden kann und ein Bürgermeister der nicht die Spur von Einsicht zeigt. Dafür aber schon überlegt, wie er das Loch auf Kosten der Bürger stopfen kann. Die Grundsteuer von morgen wird wohl die Kitagebühr von gestern sein. Wie man so hört soll die Grundsteuer wohl erhöht werden.

Uwe Abel

Phase der Aufklärung?

Das Ende aller Diskussionen? Sicherlich nicht. Auch wenn die BI gegen die Windkraftanlage in Schönwalde siegreich war; es gibt noch viele andere Diskussionsthemen in Schönwalde. Gerade das Engagement der Initiative zeigt: Der Bürgerwille erhebt sich über die Ignoranz der Politik. Herr Oehme hat mal wieder die Rechnung ohne seine Bürger gemacht. Das macht doch Mut. Wir freuen uns schon auf die Diskussionen zum Thema Rathauskosten und Erlenbruch. Nicht alle, aber viele sehen inzwischen die Projekte und Pläne des Herrn Oehme kritisch. Die Gemeindevertreter wollen nicht länger Stimmvieh sein und sich zum Wackeldackel des Herrn Oehme degradieren lassen. Eine Zeit der Aufklärung in Schönwalde hat begonnen.

Die zaghaften Versuche jetzt noch mal aufs Tempo zu drücken und mit dem Verlust von Fördermitteln zu drohen ist ganz schwach. Fördermittel sind ja kein Geschenk, sondern werden letztendlich ja auch vom Steuerzahler ermöglicht. Oehme versucht immer wieder alles als einmalige und letzte Chance darzustellen. Als ob für Schönwalde alles an dem einen Projekt hängen würde und die Lebensqualität der Bürger erheblich leiden würde, wenn Herr Oehme seine Projekt nicht umsetzt. Schönwalde ist ein schöner Ort, der fast alles zu bieten hat. Mit erzwungenem Wachstum läuft man auch Gefahr dies alles zu zerstören.

Wegen der Windkraft mache ich mir jetzt auch erst mal keine Sorgen. Jeder Investor, der in Zukunft in Schönwalde Windkraftanlagen bauen will, bekommt sicherlich recht schnell mit, wie wehrhaft die Bürger sind. Auf den Stress und die negative Presse hat sicherlich keiner Lust.

Eines darf aber bitte auch keiner vergessen: Dank Bodo Oehme hat die Gemeinde jetzt ca. 20.000€ für die unnötige und völlig misslungene Planung ausgegeben.  Ebenso peinlich, die lokale Presse (MAZ) würdigt in keiner Weise das Engagement der BI. Im Gegenteil die wird noch klein gemacht. (Link)

Uwe Abel

Neues von Oehme Shakespeare

Schönwalde Glien So langsam nimmt das von Herrn Oehme inszenierte Drama….oder ist es doch eher eine Tragikomödie? Nun ja auf jeden Fall nimmt das Ganze shakespearische Ausmaße an. Komplett verwirrend und schon fast irreal.

Neuester Akt des Dramas oder der Komödie, der Schönwalder Kommunalpolitik: „Der SSV 53 will das Schullandheim abgeben“. Nanu? Da war doch was? Am 29.02.2012 hatte doch Bürgermeister Oehme noch viele Pfeile um Köcher.(LINK) Wieder einmal wollt er seine Kritiker zum verstummen bringe, die Mahner vor den Folgen seiner Politik in die Ecke der ewigen Nörgler und Unzufriedenen stellen. Na Herr Oehme? Alle Giftpfeile verschossen? Oder geplante Verwirrung?

Die Wahrheit, findet man im oben zitierten Artikel:“ Dennoch hätten andere Bauvorhaben, wie der Sportpark im Erlenbruch oder die Kita in Pausin, Priorität“ Dem aufmerksamen Leser gehen beim Erlenbruch, sämtliche Lichter auf. Auch die Alarmlichter. Gerade erst hat Oehme der Posse ein neues Kapitel angefügt. Oder hat er bei seinem letzten Egotrip mit der Droge „Selbstbeweihräucherung“ die Realität mit seiner Traumwelt verwechselt? Jetzt spricht er schon mit Leuten, die gar nicht da waren. Da fällt mir ein Zitat von Shakespeare ein:„ Das sind abgeschmackte alte Reime, um die Narren im Bierhause zum Lachen zu bringen“. Oder steckt da gar Absicht hinter um Verwirrung zu schaffen. Der Schönwalder Bürger und gerade die sind ja darauf gleich angesprungen. Erst freuten Sie sich, das die SPD anscheinend in dem Punkt Erlenbruch auf einer Linie sind und ärgern sich kurze Zeit später, das Frau Eitner anscheinend ihre Meinung häufiger wechselt als Elisabeth Taylor ihre Männer. Gut, das sie jetzt noch mal Klarheit geschaffen hat.(LINK) Gut, das die SPD den Höhenflug des Herrn Oehme stoppt.

Aber Oehme spricht weiter. Groß Worte, Große Projekte und greift seine Kritiker an. Immer Lautstark und mit großen Worten. Auch da fällt mir ein Shakespeare Zitat ein:“ Hohle Töpfe haben den lautesten Klang.“

Der muss sich jetzt vermutlich auch noch mit einem Untersuchungsausschuss auseinandersetzen. Die parteilose Gemeindevertreterin Ines Zock fordert Aufklärung zu den aus dem Ruder gelaufenen Kosten für den Bau des Rathauses.

Wie dies Stück am Ende ausgeht weiß wohl keiner. Siegt die Vernunft, der Verstand und Gerechtigkeit oder triumphiert am Ende die Verschwendung und der Größenwahn. Sein oder nicht sein könnte für die Gemeinde zu existentielle Frage werden. Nämlich dann wenn wir wichtige Projekt auf einmal kein Geld mehr da ist. Sollte das Stück „Schönwalde“ dann irgendwann mal als Theaterstück auf die Bühne kommen fällt mir schon eine Schlussszene ein. Ein einsamer Bodo Oehme in einer Rathaus Ruine, von unten angeleuchtet erkennt:“ Das eigentliche Wesen des Ehrgeizes ist nur der Schatten eines Traumes.“ Wohl wahr!

Uwe Abel

Och, er ärgert sich…..

Schönwalde Glien   Tja, wie kann mann nur. Einfach die Pläne des Herrn Oehme kritisieren. Hat doch etwas gedauert, das mit der Reaktion auf die neue Position der SPD zum Thema Freizeitpark Erlenbruch. Erst hatte die neue SPD Vorsitzende Frau Düring da Projekt in handliche Einzelteile zerlegt und dann ist ihm noch seine vermeintliche Gesinnungsgenossin Frau Eitner mehr oder weniger in den Rücken gefallen.

Der erste Versuch die Argumente der SPD zu zerschlagen hing in die Hose. Von wegen es ist genug Geld auf der hohen Kante. Die Kämmerin scheint da mehr Durchblick zu haben und warnt vor den großen Projekten des Herrn Oehme. Man kann halt nur mit Geld planen, das man hat. Plane deine Zukunft, wenn es dir gut geht. Viele Firmen du Kommunen geben das Geld mit vollen Händen aus und wundern sich, das sind Krisenzeiten dann mit leeren Händen dastehen. Was passiert, wenn z.B. Gewerbesteuern ausbleiben?

Nun der zweite Versuch. Nach zu lesen auf Mark online. (Link) Soso Erinnerungslücken hat die SPD. An Absprachen wurde sich nicht gehalten. Recht einseitig diese Darstellung. Die Argumentation des Herrn Oehme zielt mal wieder nur darauf den Gegner zu diskreditieren. Das sich die SPD nicht an die Absprachen hält, dafür gibt es einen triftigen Grund. Es ist einfach so, dass sich die Rahmenbedingungen verändert haben. Die finanziellen Mittel sind nicht mehr vorhanden. Die Fördermittelzusagen, die man sich erhofft hatte, blieben aus. Herr Beigel hatte dies vorausgesehen. Keiner wollte auf ihn hören. Die SPD hat dazu gelernt und lässt sich nicht mehr von Herrn Oehme blenden und wie ein sibirischer Tanzbär an der Nase herumführen.

In typischer Oehme Manier wird dann am Schluss seines Statement wieder die Blutgrätsche ausgepackt und unterstell, die SPD hätte was gegen die Sportler. Das ist populistisch und nicht belegbar. Wir würden ja auch nicht behaupten, dass Herr Lüdtke als Vorsitzender des Bauausschusses in irgendeiner Form an den Aufträgen, z.B. am und ums Rathaus partizipiert. Schließlich geht ja in Schönwalde Glien alles mit rechten Dingen und vor allem seriös zu.

Uwe Abel