Oehmes Waterloo

Schönwalde Glien   Eigentlich fallen mir zig Redewendungen ein. Damit könnte ich glatt mehre Phrasenschweine füllen. Aber bleiben wir sachlich. Herrn Oehme, seines Zeichen Bürgermeister in Schönwalde versteht die Welt nicht mehr. Schon wieder oder besser wie immer, wenn ihm seine vermeintliche Unterstützung eben dieselbe versagen. Auch bei Aktivitäten und Gegenwind durch diverse Bürgerinitiativen versteht er die Welt nicht mehr. Mein Gott denkt es sich, was erlauben sich diese Leute, meine heile Welt, in der ich über alles bestimmen und entscheiden kann, zu zerstören.

Ja Herr Oehme für Sie brechen anscheinend schwere Zeiten an. Hat das Engagement diverser Organisationen doch einige Leute aufgerüttelt und ermutigt? Hat Herr Beigel die SPD doch wach geküsst? Wer weiß?

Jedenfalls passiert etwas die letzen bericht über die Position der SPD zum Thema Freizeitpark Erlenbruch machen Mut. Mit Sachverstand wird hier verständlich argumentiert. Sogar Frau Eitner, die sonst immer pro Oehme argumentiert hat, schlägt neue Töne an.  Nach zu lesen hier und hier.

Oehme versteht immer noch nicht. Das Geld für dieses Projekt ist nicht da. Darauf zu spekulieren, das die Mittel irgendwann da sind und eventuell Fördermittel fließen ist, als würde man ein (Polo)Schloss auf Sand bauen. Bisher gab es keine sachliche Reaktion auf die guten Argumente der SPD. Bodo Oehme behauptet. Dass es Bedarf für eine Freizeitanlage geben soll behauptet er. Unklar ist aber auf Grund welcher Fakten er zu diesem Schluss kommt. Im Moment sieht es so aus als müsste Oehme sein nächstes Prestigeprojekt auf Eis legen, langfristig. Da käme nach seinem Verständnis einer Niederlage gleich. Seine Aussage „Wir halten uns an Absprachen, während andere sie aufkündigen“, lässt ebenfalls aufhorchen. Der aufmerksame Bürge schließt daraus, dass es anscheinend politische Entscheidungen in der Vergangenheit vorher abgesprochen waren. Ob dies immer zum Wohle der Gemeinde oder der Bürger geschah darf man durchaus ich Frage stellen.

Im Moment scheinen nur zwei politische Parteien ins Schönwalde statt zu finden. Ein Engagement der Grünen findet gar nicht mehr statt. Von den Linken hört man so gut wie nichts. Dabei lebt doch Demokratie von der Vielfalt der Parteien. Bleibt zu hoffen, dass sich dies bald ändert.

Uwe Abek

Noch (Um)fragen?

Schönwalde Glien    Guter Ansatz, aber eine völlig falsche Umsetzung. Die CDU Schönwalde wollte wissen, wie lebenswert Schönwalde für die Bürger ist. Soweit so gut. Aber jetzt kommt das große ABER.

Welchen Wert hat die Umfrage? Vor allem welchen Nutzwert zieht man aus dieser Aktion?

Ich behaupte kaum einen, denn die Umfrage ist nicht repräsentativ. Dazu müsste diese Umfrage von einer neutralen Stelle durchgeführt und ausgewertet werden. Die Erstellung des Fragebogens würde natürlich auch in den Bereich eines Meinungsforschungsinstituts fallen.

Dann wertet die CDU die Bögen auch schon vorzeitig aus. Bei  9096 Einwohnern sind 100 Rückläufer wohl kaum repräsentativ. Das sind gerade mal 1,1%. Die sich bisher nicht beteiligt haben werden vielleicht durch dieses Meinungsbild beeinflusst. Ist das vielleicht auch so gewollt. Liest man den Artikel bei Mark online, stellt man fest, das anscheinend die Bögen nicht gleichzeitig an alle Haushalte verteilt wurde. Wie anonym ist das ganze eigentlich? Es gibt ja einige Bürger die sich bisher nicht getraut haben zu äußern, aus Angst vor Repressalien. Da ergibt sich die Frage, woher weiß die CDU denn, das die Resonanz aus den Ortsteilen nicht so groß war. Will ich jetzt aber nicht überbewerten.

Zur Gestaltung des Fragebogens sage ich nur, man kommt nur die Antworten, für die man auch Fragen. Darum ist es auch besser ein gesunde Mischung aus ankreuzen und Anmerkungen zu wählen.

Fassen wir mal zusammen. Eine erfolgreiche Umfrage, mit politischem Hintergrund muss neutral durchgeführt werden. Die Anonymität muss gesichert sein. Das Ausfüllen muss einfach sein. Das Ergebnis muss objektiv messbar sein.

Die Gute Idee verpufft, weil man den Eindruck bekommt, dass diese Umfrag nur einem einzigen Zweck dient. Der Selbstbestätigung der CDU Schönwalde, der Rechtfertigung für bisherige politische Entscheidung und die Legitimation für die weiteren Pläne, die schon in der Warteschleife sind.

Uwe Abel

Bodo´s (Erlen)-Bruch Landung

Schönwalde-Glien  Herr Oehme und der Erlenbruch,  eine endlose Geschichte? (LINK: mark online)

Auf den Boden der Tatsachen ist er also angekommen, der Herr Oehme. Dabei hätte er gar nicht so hart auf dem Boden der Realität ankommen müssen. Sein Engagement für die Gemeinde würde sicherlich positiver wahrgenommen werden, wenn er nicht immer seine Willen durchsetzen möchte. Einfach mal auf andere hören und eine andere Meinung gelten lassen werden ihn wesentlich sympathischer machen. Wie gesagt sein Engagement und sein Einsatz sind ja durchaus positiv zu bewerten.

Nun gibt es also auch keine Fördermittel für das abgespeckte Projekt im Erlenbruch. Kein reiner Sportpark, nachdem schon das „große Leichathletikstadion“ gescheitert ist. Jetzt setzt Herr Oehme auf Freizeit, Rastanlagen und Spielplätze. Fein! Hoffentlich lässt er diesmal auch andere Meinung gelten und lässt vielleicht auch andere Ideen zu. Meine Anregung: Nach dem Muster der IG Zentrum in Falkensee einfach mal die Ideen der Bürger sammeln, wie eine Gestaltung und Nutzung des Erlenbruchs aussehen könnte.

Na ja, man wird ja noch träumen dürfen. Herr Oehme gießt nun schon vorher Öl ins das noch nicht vorhandene Feuer und spricht davon, das bald Tacheles geredet wird und unterstellt den Kritikern, dass sie gegen alles sind. Wieder mal ein unnötiger Seitenhieb. Schade eigentlich. Ich glaub schon dass alle Gemeindevertreter den Wunsch haben, etwas Vernünftiges im Erlenbruch auf die Beine zu stellen. Aber man muss auf dem Boden der Realität bleiben, sonst gibt es wieder eine (Erlen)-Bruchlandung. Wenn es Fördermittel gibt, ja gut. Das darf aber nicht das Hauptkriterium sein. Dann doch lieber klein anfangen. Bei der Entwicklung sollte man auch den Tourismus berücksichtigen: (Link)  Die geplante Offensive zum Thema ist ja auch ein Anfang. Die neu geschaffene Planstelle sollte hier bei der Gestaltung des Erlenbruchs Einfluss nehmen, damit nicht am Bedarf vorbei geplant wird.

Uwe Abel

Vom Winde verweht

Schönwalde Glien     Alle sehen sich als Sieger oder in Ihrem Handeln bestätigt. Das erinnert mich an die letzten Wahlen, z.B. in Schleswig Holstein. Da traten auch alle verantwortlichen der Parteien ans Mikro und verbuchten das Ergebnis als Erfolg. Na ja, das „schön reden“ haben die Herren Politiker ja gut drauf auch Bodo Oehme ist da ein Meister drin.

Wohl keine Windkraftanlagen und BI spricht von Erfolg schreibt die Mark online. Aber wer ist denn nun Gewinner und wer Verlierer?

Also Gewinner ist eindeutig die Bürgerinitiative, die unmittelbaren betroffenen Anwohner, die Unterstützer und Sympathisanten und nicht zuletzt die Demokratie. Der Beweis dafür, dass sich das Engagement gegen die willkürlichen Entscheidungen lohnt. Hoffnung für alle, die sich zurzeit oder in Zukunft gegen zweifelhafte Entscheidungen zu Wehr setzen wollen.

Wo es einen Gewinner gibt muss es zwangsläufig auch einen Verlierer geben und das ist Bodo Oehme. Auch wenn er jetzt so tut, als wäre ja am Ende alles so nach seinen Wünschen gelaufen, darf man nicht vergessen wie es zur der Situation gekommen ist

Das waren also Investoren, die Ihr Interesse bekundet haben. Investoren versprechen was? Natürlich! Das sie Gewerbesteuer auf Ihre Erträge zahlen. Geld, das Bode Oehme natürlich dringend gebrauchen könnte. Zum Beispiel um das Loch in der Haushaltskasse zu stopfen, welches durch den Rathausbau entstanden ist. Vielleicht aber auch für das Projekt Sport im Erlenbruch, nachdem die Bewilligung von Fördermitteln immer noch fraglich ist. Dann wäre noch die Grundstückseigentümer, die sich vermutlich schon gefreut haben ihre ansonsten nicht verwertbaren Grundstücke zu vermarkten. Damit hätten wir schon zwei Verlierer.

Leider kommt es aber noch schlimmer. Denn leider ist auch die Gemeinde und der Steuerzahler Verlierer. Der Aktionismus von Oehme hat die Gemeindekasse noch mal um 20.000€ ärmer gemacht. Da bleibt die Frage offen, warum die potentiellen Investoren sich nicht an den Kosten beteiligen, die waren ja offensichtlich der Auslöser für da ganze Theater. Ich glaube kaum, dass es für Oehme ein Happy End ala  Hollywood gibt.

Uwe Abel

Alles wird teurer!

Falkensee /Schönwalde Glien    Was haben das der neue Flughafen BER, das neue Rathaus in Schönwalde und das Bürgeramt in Falkensee gemeinsam? Richtig alle sind, bzw. werden nicht termingerecht fertig und werden wohl erheblich teurer als geplant. Tja,alles wird teurer, sogar Rathäuser und Bürgerämter.

 Ursache für den Vergleich war eine kurzfristig eingebrachte Beschlussvorlage des Bürgermeisters. Eiligst sollen nun weitere Mittel für die Außenanlagen am Bürgeramt bereitgestellt werden. Grundlage für eine Diskussion über die Kosten, Gründe und Regressansprüche. Fakt ist; ursprünglich sollte die Sanierung de alten Postgebäudes 1,6 Millionen kosten. Nach langen winden und zögern beantwortete Herr Müller die Frage von Frau Nonnemacher. Derzeit belaufen sich die Kosten bisher auf 1,6 Millionen und damit ist noch nicht Schluss. Und jetzt Herr Oehme und Friends, ganz genau lesen: Herr Müller begründet dies mit der Aussage, eine Sanierung wird immer teurer als ein Neubau. Na klingelst Herr Oehme? Das olle Kaufhaus zu sanieren, an Stelle ein neues Rathaus zu bauen war ein teurer Fehler! Aber zurück zum Bürgeramt in Falkensee.

Die Einstellung von Mittel für die Außenanlagen ist erforderlich, weil die Kosten für den Brandschutz höher sind, weil der Boden konterminiert ist, und weil Parkplätze gebaute werden müssen. Wir haben nämlich ein Parkplatzproblem. Parkplätze fehlen u.a. für die neue Stadthalle. Im Rahmen der Diskussion blieb unser geschätzter Bürgermeister wieder mal die eine oder andere Antwort schuldig. Zum Beispiel, wie sich die im Haushalt einzustellende Summe auf die einzelnen Posten verteilen würde.

Übrigens ein Regress wegen des verseuchten Bodens ist ausgeschlossen. Die anderen Gewerke, die für Verzögerungen und Pfusch verantwortlich sind, wird man wohl aber in die Pflicht nehmen können. Herr Appenzeller (SPD) kündigte an, bei der Vergabe der Gewerke für die neue Stadthalle, genau hinzuschauen, wer die Aufträge erhält. Na, lassen wir uns mal überraschen. Hoffen wir, dass die Protagonisten in Schönwalde, Falkensee und in Schönefeld lernfähig sind.

Uwe Abel