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Eine Grenze überschritten?

Die GAL in Spandau. Lange war sie mir keinen Artikel wert. Das hatte auch etwas mit Respekt vor der verstorbenen Vorsitzenden zu tun. So richtig wusste man ja auch nicht wie es weitergeht. Der Skandal um das etwas verwirrende Finanzgebaren scheint auch noch nicht abgeschlossen. Nun der nächste Aufreger.

Es geht um das folgende Posting auf Facebook, das sich mit der Flüchtlingspolitik auseinander setzt.

Gorski

Die Wellen der Empörung schlugen recht hoch. Warum? Die dort aufgeführten Formulierungen sind uns doch recht bekannt und werden uns doch tagtäglich von Alltagsrassisten entgegen geschmettert, die der Pegida hinterher rennen und aus Protest ihr Kreuz bei der AFD machen. Die geistigen Brandstifter tun alles um Vorurteile anzufeuern und freuen sich über jeden so unsinnigen Kommentar, der sie bestätigt. Genau das hat Holger Gorski getan, wie hundert andere auch. Warum ist das nun etwas so Besonderes?

Holger Gorski ist….Tata! Mitglied der Grünen in Spandau und nicht nur das. Er sitzt auch in der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau ist Mandatsträger und mitverantwortlich für das politische Geschehen ins Spandau. Zudem erweckt der Beitrag den Eindruck, dass er hier für die GAL Spandau spricht. Heißt es doch im Text „…wir werden…“. Die Fraktion der GAL, bzw. die Verantwortlichen der GAL reagierten…..natürlich bis heute nicht. Keine Stellungnahme, die auf dieses Posting eingeht. Auch keine Richtigstellung oder Erklärungen um ein eventuelles Missverständnis auszuräumen. Von einem grünen Politiker erwartet man in der Flüchtlingskrise besonnen handelt und nicht noch in übelster populistische Weise noch eine Keil in die Gesellschaft treibt. Das machen doch schon Pegida, AFD und Co.

Natürlich schaut man sich dann auch das Facebook Profil etwas näher an. Einerseits ist der junge Mann politisch sehr gut gebildet und bringt sinnvolle Beiträge. Anderseits zockt er auch online Spiele. Warum auch nicht, wenn man dazu Zeit hat. Bedenklicher finde ich da schon gelikte Bilder oder Beiträge. Äh, Deutscher von Geburt an….“ Hört sich sehr befremdlich an. Böhse Onkelz liken.  Hm, naja wird auch oft diskutiert. Den Hammer ist aber die Band Ficktorficktory. Pornografisch und absolut frauenfeindlich. Irgendwie passt das so gar nicht zu einem grünen Politiker. Ich finde die Person Gorski recht zwiespältig und frage mich ernsthaft ob  er wirklich kompetent genug ist Grüne Politik und die Politik des Bezirks Spandau zu repräsentieren. Das kann man ja bei den nächsten Abgeordneten Wahlen korrigieren und ihn aus der BVV abwählen. Dazu besteht 2016 die nächste Möglichkeit. Bis dahin sollte also geklärt sein ob Holger Gorski wirklich noch Grüne Politik repräsentiert oder vielleicht doch eher einem anderen Lager zuzuordnen ist.

Immerhin, inzwischen wurde der Post nebst Kommentaren gelöscht. Aber auf eine Erklärung oder gar das diese Entgleisung Konsequenzen haben wird, darauf wird man vermutlich ewig warten müssen. Ich finde im Interesse aller sollte eine Klarstellung erfolgen.

UA

Das Ende der GALlischen Herrschaft?

Es ist wie in einem schlechten Film gewesen. Die ganze Zeit sah man die Ungerechtigkeit die Fehler und andere schlimme Sachen. Gut ich war nur Zuschauer, aber wie oft wollte ich schreien und sagen seht ihr es nicht. Seht ihr nicht welche Intrigen hier passieren? Seht Ihr nicht, wie hier Sachen, die nicht richtig sind geschickt verschleiert werden?

So ging es mir meistens wenn ich die  Geschehnisse um die GAL Spandau beobachtete. Was dort nach Schilderung einiger Mitglieder passierte und was ich auch durch persönliche Angriffe gegen meine Person zu spüren bekam, würde ich durch aus als Grüne Diktatur bezeichnen. Woran es immer fehlte? An harten Fakten, die belegten, das hier was faul war im Staate der Gallier. Das hat sich nun schlagartig geändert.

Vor einiger Zeit hatten Mitglieder auf die zweifelhaften Finanzpraktiken hingewiesen. Dabei ging es um ein sehr undurchsichtiges Konstrukt des Kreisvorstandes, bei dem auch ein Alternatives Wohnprojekt eine Rolle spielte. Belege fehlten und ein ungewöhnlicher Bargeldbestand warf Fragen auf. Der Landesvorstand wollte diese Frage klären und prüfen. Dies war aber nicht möglich, weil der Kreisvorstand, sagen wir es mal recht uneinsichtig war und nicht kooperierte. Stattdessen wurde ein externer Wirtschaftsprüfer eingeschaltet. Seltsame Stellungnahmen mit noch seltsamen Rechtfertigungsversuchen des Vorstandes um Angelika Höhne sorgten auch nicht für Klarheit. So kam es wie es kommen musste. Dem Kreisvorstand wurde die Finanzhoheit entzogen.

In der Stellungnahme des Landesvorstands heißt es unter anderem: „Um dem Parteiengesetz (§23b) Folge zu leisten und Konsequenzen nach §31a und §31b PartG zu verhindern, ist es unerlässlich, das Amt des Bundestagspräsidenten davon in Kenntnis zu setzen, dass möglicherweise Unrichtigkeiten in bereits abgegebenen Jahresabschlüssen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN enthalten sind.“

Der bericht endet mit: Außerdem behält sich der Landesvorstand weitergehende Sanktionsmaßnahmen gegen den Kreisvorstand Spandau gemäß der Bundes- und Landessatzung vor, sollte sich dieser weiterhin einer sauberen Finanzpraxis und der Kooperation mit dem Landesverband verweigern.

Das ist schon ganz starker Tobak. Es wird sogar befürchtet, dass das Finanzgebaren der GAL weitere Ermittlungen, vielleicht sogar durch die Staatsanwaltschaft, nach sich ziehen wird. Bahnt sich hier vielleicht ein grüner Finanzskandal an?

Der Vorstand war übrigens zu Landesausschusssitzung anwesend. Von Einsicht keine Spur. Besucher und zeugen empfanden die Vorstellung der GAL recht gruselig und sprachen von Realitätsverlust. In der Tat fühlen sich die GALlier als verfolgte, als Opfer einer Hetzkampagne. Der Landesvorstand hat keine Geduld und Verständnis mehr für das Gehabe des Kreisvorstandes der GAL.

Dieser hat sich übrigens kürzlich erst noch mal neu wählen lassen. Die Neuwahl war erforderlich, weil a) die Satzung nicht rechtmäßig war und b) die letzte Wahl somit auch nicht korrekt war.  Bei der KMVV soll es im rahmen der Diskussion zu körperlichern Auseinandersetzungen gekommen sein. Zu den konkreten Vorwürfen und den Sanktionen schweigt man sich aus.

Jeder Politiker mit Charakter und Anstand wäre von seinen Ämtern zurück getreten und hätte sein Mandat zurückgegeben. Nicht so die Damen der GAL, die nach wie vor im Vorstand und in der BVV sitzen. Einen Zustand, der nicht tragbar ist und der Partei weiter schadet. Bleibt zu hoffen, dass der Landesvorstand dafür sorgt, dass die renitenten GALLier bald ihrer Ämter enthoben werden.

Die Mauer ist nicht weg? Ich versteh nur Bahnhof!

Nein ist Sie nicht. Über manche politische Vorgänge in unserer Region kann man nur den Kopf schütteln. Worum geht es? Um den P+R Parkplatz am Bahnhof Albrechtshof, der nun geschlossen werden soll. Die Bahn möchte aus Haftungsgründen den wilden Parkplatz gänzlich schließen. Das droht schon seit Februar 2014. Das ist für Pendler eine Katastrophe.

Aber es ist ja nicht so, dass sich keiner um die Belange der Bürger kümmert. In diesem Fall hat die BisF e.V. die Initiative übernommen. Neben der bisher erfolgreichen Verhinderung der Nordumfahrung kümmert Sie sich um viele Themen, damit Falkensee schön bleibt. Im Fall des P+R Parkplatzes hat man ein Lösungskonzept erstellt. Dieses sieht unter anderem Bike und Ride Plätze für Fahrradfahrer vor,  Falkensee baut 80 Stellplätze und Spandau 150, viel Grün und auch an Menschen mit Bewegungseinschränkungen wird gedacht. Mehr Details gibt es unter: http://bisf.de/pendler-parkplatz-albrechtshof/

Hört sich alles ganz schlüssig und vernünftig an. Der Bezirk Spandau und die Deutsche Bahn haben bereits positiv auf den Vorschlag reagiert. Leider spielt bisher das Land Brandenburg nicht mit. Man ist nicht bereit einen P+R Parkplatz auf Brandenburger Gebiet zu bauen, wenn der Eingang des Bahnhofs auf West-Berliner Gebiet liegt. Herzlich willkommen im Jahr 26 nach dem Mauerfall. Ich bin am Bahnhof vorbeigefahren und habe nirgendwo eine unüberwindbare Grenze gesehen. Die Logik erschließt sich mir nicht, wird doch der Bahnhof Albrechtshof von Falkenseern Pendlern reichlich frequentiert. Ob die Zahl der Berliner Nutzer glich hoch ist oder differiert konnte ich nicht feststellen.

Also Ein gemeinsames Millionengrab mit Namen BER schaufeln. Das geht, aber ein läppischen P+R Parkplatz bauen, wobei sogar noch ein Dritter Partner im Boot ist, scheitert an einer Grenze, die eigentlich nicht mehr existieren sollte? Die BisF e.V. lässt nicht locker. Es wird ein neues Treffen mit der Bahn, Falkensees Bürgermeister Heiko Müller, dem Baustadtrat Carsten Röding aus Spandau und der BisF e.V. geben. Dabei wird sicherlich auch die Alternative am Bahnhof Seegefeld besprochen. Dies wäre zurzeit für die Pendler unattraktiv, weil der Bahnhof in einer anderen Tarifzone liegt. Das bedeutet höhere Kosten für die Pendler. Vielleicht gelingt es ja auch hier die Deutsche Bahn zum einlenken zu bewegen. Behalten wir die Sache mal im Auge.

Die Ampel und der Bandwurm

Wenn ich morgens zu Arbeit fahre, brauch ich Geduld. Wie ein Bandwurm zieht die Autokolonne auf der Spandauer Straße gen Spandau. Zum Glück muss ich vom Staakener Heuweg nach rechts, ebenfalls in Richtung Spandau, abbiegen. Wenn ich die Spandauer Straße noch queren müsste, könnte ich vermutlich so lange warten, dass eine neue Rasur fällig wäre. Katastrophal ist es, wenn man einen Linksabbieger vor sich hat, kann man sich schon getrost Gedanken darüber machen, ob man zu Weihnachten pünktlich zu Hause ist. Eine weiter Erschwernis sind dann die Abbieger aus der gegenüber liegenden Pestalozzi Straße, der der Technik des amerikanischen Abbiegens nicht gewahr sind.

Das gleiche wiederholt sich, wenn man in der Feierabendzeit noch mal los will, dann ist es allerdings der Verkehrsstrom aus Spandau der einen in den Wahnsinn treibt. Schon auf der Fahrt nach Falkensee hat es sich ja gestaut und man steht schon mitunter ab Beerwinkel auf der Falkenseer Chaussee. Die Gründe hierfür sind bekannt. Eine falsche Planung des Spandauer Straße bis zum Kreisverkehr. Es fehlen Busbuchten und Rechts. Bzw. Linksabbiegerspuren. Ein neuer Verkehrsentwicklungsplan (VEP) könne sich mit einer Lösung des Problems beschäftigen. Leider wollt den Die SPD/CDU in der letzten SVV nicht auf den Weg bringen. Also werden wir wohl bis 2015 auf einen Lösungsvorschlag warten müssen.

Was ist aber mit dem morgendlichen Problem? Das ist noch schwieriger. Der zäh fließende Verkehr wird durch das Stück zwischen Stadtgrenze und der Stadtrandstraße verursacht. Hier ist der Bezirk Spandau für verantwortlich. Das Stück müsste verbreitert  werden und ein Rechtsabbieger und Linksabbieger Spur geschaffen werden. Ein Parkverbot hinter der Kreuzung gibt es schon. Leider wird es nicht eingehalten. Für weitere Änderungen fehlt Spandau das Geld und vermutlich auch der politische Wille.

Vorgestern erfolgt nun auf Spandauer Gebiet eine Verkehrszählung. Sowohl morgens, als auch am Nachmittag wurden die Verkehr gezählt. Schließlich werden die Anwohner auf Spandauer Seite stark mit Emissionen belastet. Vielleicht ändert sich ja bald etwas. Dieses bald war dann gestern. Am Donnerstag hinderte mich nicht mehr zäh fließender Verkehr daran zu Arbeit zu kommen, sondern Stau. Der Stau reichte vermutlich bis zum Kreisverkehr. Einziger sichtbarer Vorteil. Offensichtlich hatten die Autofahrer Mitleid mit mir und ließen mich schnell in ihre Reihen.

Kurze Zeit später erkannte ich das Dilemma. Die Fußgängerampel an der Freudstraße zeigte in regelmäßigen Abständen ROT für die Autofahrer. Hatte die Ampel ein Eigenleben entwickelt oder wurde hier eine Umprogrammierung vorgenommen? Das Ergebnis dieser neuen Ampelschaltung war recht deutlich: Stau in Falkensee und kein Stau mehr auf Spandauer Seite. Die Ampel wirkt wie ein Verkehrsfluss Zerhacker und war so geschaltet, dass maximal 4 Autos an der Ampel Stadtrandstraße standen und das auch nur recht kurz.

Am Freitag funktionierte die Ampel wieder normal und der übliche Autobandwurm schob sich wieder von Falkensee nach Spandau. Mal sehen ob dieses „Phänomen“ noch einmal auftritt.

Uwe Abel

Wahlkampf der GAL Spandau – Aber bitte doch nicht so!

Ehrlich das hatte ich so  nicht geplant, es hat sich so ergeben. Ich war also am Samstag in der Altstadt Spandau. Der Wahlkampf scheint in Schwung zu kommen, denn in der Altstadt hatten sich Parteien mit Ihren Ständen positioniert. AFD, Piraten und die GAL waren auf Stimmenfang aus. Ich setzte mich also gemütlich hin und beobachtete das Geschehen. Insgesamt waren die Leute nicht sehr interessiert und hetzte an den Ständen vorbei

Die AFD versuchte ihre Flyer an Mann und Frau zu bringen. Viele schüttelten ablehnend den Kopf. Anscheinend war die Ansprache des Grünen Wahlkämpfers auch nicht so ideal. Die von ihm angesprochen zeigten leichte Fluchttendenzen. Sehr lebendig ging es am Stand der Piraten zu. Was machen die denn anders? Also startete ich einen Test, ging zum Stand und spielte den unentschlossenen Wähler.

Der Piratenstand wirkt sehr ordentlich. Flyer, Aufkleber und anderes, alles sehr ordentlich. Der Tisch ist übersichtlich und nicht überladen. Der Direktkandidat spricht mich nett an, stellte sich vor und erläutert mir sachlich sein Wahlprogramm. Ich denke, so kann man Wähler überzeugen. Vor allem hat mann mir zugehört.

An den Stand der GAL wollte ich eigentlich nicht. Aufgrund meines etwas angespannten Verhältnisses zu GAL Spandau wollte ich mich nicht auf ein Diskussion einlassen. Ich hatte die Rechnung ohne den grünen Wahlkämpfer gemacht. Der hatte wenigstens Elan und einen lockern Spruch auf den Lippen: „Wenn Du jetzt schon bei den Piraten warst, kannst Du ja mal bei uns schauen“. Ich bin ja nicht dafür, das man in so einer Situation fremde Leute duzt, aber ich konnte nicht anders ich musste mir den Stand ansehen. Der war nicht halb so gut sortiert und wirkte überladen und chaotisch. Weniger ist manchmal mehr, ich will wirklich nicht hetzen, aber es kam noch schlimmer.

Der grüne Wahlkämpfer meinte ich solle doch die Grünen wählen, die kämen immerhin ins Abgeordnetenhaus. Die Piraten hätten ja eh keine Chance. Also Abgeordnetenhauswahlen stehen ja nicht an. Wir reden doch eigentlich vom Bundestag? Okay, nicht so schlimm, aber diese Arroganz und Selbstüberschätzung. Wie wäre es denn mal mit Argumenten, wie: Wir sind für gerechte Löhne usw.? An dieser Stelle mischte sich S. ein. Sie hätte 20 Jahre Wahlkampferfahrung, was sie meiner Meinung nach gut verstecken konnte. Die Piraten stünden bei 3% und daran würde der Wahlkampf nichts ändern. Sie viel mir ständig ins Wort und lies mich nicht ausreden. Zuhören ist nicht ihre Stärke. Ziemlich arrogant und prollig  kam die Gute rüber, die immerhin in der BVV sitzt.

Also gut, ob sie denn glauben würde, dass die AFD über die 5% käme, fragte ich. Antwort: „ Sie könne gar nicht soviel Nazikatzen kleben“. Also die Gute wirft die AFD in einen Topf mit NPD und Reps. Meine Frage wurde nicht beantwortet. Stattdessen folgte eine besserwisserische Belehrung, ob ich den die Nazikatze nicht kennen würde. Klar kenne ich die und mir machen diese Nazis, die äußerlich  in der Gesellschaft auch Sorgen.  Liebe Leute es ist wenig hilfreich bei jeder Partei, die nationalistische Tendenzen aufweist oder am rechten Rand fischt, mit der braunen Keule kommt. Die Bevölkerung kann das auch nicht mehr hören. Das ist irgendwann ein tot gerittenes Pferd.  Man muss sich da mit demokratischen Mitteln und Argumenten gegen wehren.  Ich mag die AFD auch nicht und sicherlich muss man die im Auge behalten. Gerade in der Anfangsphase laufen neue Parteien Gefahr, rechte Mitglieder zu bekommen, die in anderen Parteien nichts geworden sind.  Das war bei den Piraten so und ein Parteifreund berichtete mir, das es auch mal bei den Grünen den einen oder anderen verkappten „braunen“ gegeben hat.  Dieses ständige ins Wort fallen von Frau M., die leicht aggressive prollige Art war mir echt zu blöd. Ich verschwand vom Stand und entschied mich doch wieder die Piraten zu wählen. Würde ich, wenn ich tatsächlich ein unentschlossener Wähler gewesen wäre. Also mit so einer Art Wahlkampf vergrault man sicher Interessenten. Da besteht Schulungsbedarf. Mit Interessenten streitet man nicht. Man hört Ihnen zu und beantwortet Ihre Fragen. Mann achtet darauf wo unser Wahlprogramm ansetzen kann um ihn  zu gewinnen.

Das heißt, wenn mir jemand die Frage so gestellt hätte, würde ich sagen, dass ich dies nicht für ausgeschlossen halte. Dann würde ich fragen, ob er oder sie die AFD wählen würde. Wenn die Antwort nein lauten würde, hätte ich gefragt, welche Themen für Ihn oder sie interessant werden. Aus den Mehrfachnennungen hätte ich das Thema gewählt, in dem ich fit bin. Ich hätte unser Wahlprogramm ohne Überheblichkeit erklärt. Bei ja wäre es schon schwieriger. Da hätte ich gefragt, warum man sich für die AFD entscheiden hätte und versucht die Argument zu widerlegen. Sicherlich kann man da nicht immer erfolgreich sein. Aber so geht das Frau  M. ehrlich eigentlich wollte ich mich ja nicht mehr äußern, aber wer mich so blöde anmacht muss mit Kontra rechnen. Ihr könnt froh sein, das ich mich nicht schon vor Ort und vor allen Leuten ausgelassen habe.

Übrigens die Dame ist auch inzwischen sogar ein Fernsehstar. Sie wurde durch ein Beitrag in der Heute Show geehrt. Ab 6:10 findet man Ihren Beitrag unter dem folgenden You Tube Video. Der Part ist ca. 1:10 Minuten lang und wird durch einen Kommentar von Herrn Welke unterbrochen. Ziemlich peinlicher Auftritt, der meine Beschreibung schon etwas unterstützt. Bitte einfach auf den folgenden Link klicken: http://www.youtube.com/watch?v=LgF4vADBzeI&list=PLF413724F0000F2FD

Zur Ehrenrettung muss ich noch sagen, dass ca. ½ Stunde später Verstärkung anrückte. Ein weiter BVV Abgeordneter der GAL griff in die Standbetreuung ein. Offensichtlich kompetent, denn um den Stand schwirrten einige Interessenten. Ich bin überzeugt, Frau M. ist sicherlich politisch engagiert und macht in der BVV auch eine gute Arbeit. Bitte lasst sie aber keinen Wahlkampf mehr machen. Besser wäre es noch, wenn die Leute vorher geschult werden. Das ist z.B. in Falkensee geschehen, vor allem ging es da um die Inhalte der Bundespolitik. Dabei geht es nicht nur um das Produkt „Grüne/B90 Partei“, sondern um viele mehr. Eine Art Vertriebsschulung, wie mann das Produkt „Grüne/B90“ verkaufen kann.  Es ist durchaus auch wie im Verkauf. Ein Verkäufer, der andere Produkte schlecht macht und seinen Kunden nicht zuhört wird kaum etwas verkaufen.

Vermutlich wird jetzt wieder ein Sturm der Entrüstung bei den Grünen in Spandau ausbrechen. Wie kann mann nur so etwas schreiben und gegen die eigene Partei reden und dann noch im Wahlkampf. Mann kann, denn interne Kritiker kommen bei der GAL nicht so richtig zum Zug. Mitglieder mit einer anderen Meinung werden irgendwie kaltgestellt. Ich denke da nur an die Grüne Perspektive Spandau, die gute Ideen hatte und mal andere Wege gehen wollten. Das waren intelligente und aufgeschlossene Leute, die irgendwann vor dem grünen Klüngel in der Jagowstraße resigniert haben.

Uwe Abel