Schlagwort-Archive: Windkraft

Phase der Aufklärung?

Das Ende aller Diskussionen? Sicherlich nicht. Auch wenn die BI gegen die Windkraftanlage in Schönwalde siegreich war; es gibt noch viele andere Diskussionsthemen in Schönwalde. Gerade das Engagement der Initiative zeigt: Der Bürgerwille erhebt sich über die Ignoranz der Politik. Herr Oehme hat mal wieder die Rechnung ohne seine Bürger gemacht. Das macht doch Mut. Wir freuen uns schon auf die Diskussionen zum Thema Rathauskosten und Erlenbruch. Nicht alle, aber viele sehen inzwischen die Projekte und Pläne des Herrn Oehme kritisch. Die Gemeindevertreter wollen nicht länger Stimmvieh sein und sich zum Wackeldackel des Herrn Oehme degradieren lassen. Eine Zeit der Aufklärung in Schönwalde hat begonnen.

Die zaghaften Versuche jetzt noch mal aufs Tempo zu drücken und mit dem Verlust von Fördermitteln zu drohen ist ganz schwach. Fördermittel sind ja kein Geschenk, sondern werden letztendlich ja auch vom Steuerzahler ermöglicht. Oehme versucht immer wieder alles als einmalige und letzte Chance darzustellen. Als ob für Schönwalde alles an dem einen Projekt hängen würde und die Lebensqualität der Bürger erheblich leiden würde, wenn Herr Oehme seine Projekt nicht umsetzt. Schönwalde ist ein schöner Ort, der fast alles zu bieten hat. Mit erzwungenem Wachstum läuft man auch Gefahr dies alles zu zerstören.

Wegen der Windkraft mache ich mir jetzt auch erst mal keine Sorgen. Jeder Investor, der in Zukunft in Schönwalde Windkraftanlagen bauen will, bekommt sicherlich recht schnell mit, wie wehrhaft die Bürger sind. Auf den Stress und die negative Presse hat sicherlich keiner Lust.

Eines darf aber bitte auch keiner vergessen: Dank Bodo Oehme hat die Gemeinde jetzt ca. 20.000€ für die unnötige und völlig misslungene Planung ausgegeben.  Ebenso peinlich, die lokale Presse (MAZ) würdigt in keiner Weise das Engagement der BI. Im Gegenteil die wird noch klein gemacht. (Link)

Uwe Abel

Grünes Dilemma?

Grün zu sein ist nicht einfach. Wobei, ich finde mich eher im Teil der Partei wieder der sich als Bündnis 90 bezeichnet. Ich esse nicht Bio, lebe manchmal auch ungesund und fahre auch Auto. Was mich antreibt ist der Wunsch nach mehr Mitbestimmung und Transparenz. Im Moment sehe ich einige Dinge auch sehr kritisch. Die muss ich einfach mal loswerden.

Bei vielen Gesprächen stellt man trotzdem immer wieder fest, dass „Die Grünen“ sich in einem Dilemma befinden. Neuestes Beispiel: Windkraft in Schönwalde. Die dort ansässige Bürgerinitiative kritisierte, das mangelnde Engagement seitens der Grünen. Nicht mal ein Statement gab es. Nun von wem sollte es kommen? Im Moment gibt es dort ein Mitglied in der Gemeindevertretung. Vor einiger Zeit wollte der einzige Aktive Grüne noch das Handtuch werfen. Der Grund die ständigen Anfeindungen. Diese Aktion hat immerhin etwas erreicht, das sich zumindest die politischen Gegner etwas zurückhalten. Auch die Verantwortlichen Grünen im Kreis sichern jetzt mehr Unterstützung zu. Das ist auch gut so. Aber zurück zur Windkraft. Kann und darf man als Grüner gegen erneuerbare Energien, in diesem Falle Windkraft, sein. Ja! Wenn dabei z.B. der Naturschutz verletzt wird. So steht es auch in einer Erklärung der Grünen in Brandenburg. Das sich die Grüne nicht als Unterstützer angeboten haben ist auch nicht so richtig. Immerhin war zu einer Veranstaltung sogar Michael Jungclaus als Redner eingeladen. Die BI hatte uns Grüne einfach wieder ausgeladen. Begründung: Man wollte  unparteilich bleiben. Umso mehr freut uns, dass die Bürgerinitiative Erfolg hatte.

Trotzdem das Dilemma bleibt. Nicht die Technik ist schlecht nur was der Mensch daraus macht. Im Fall der Windkraft ist es die Profitgier der Investoren und Eigentümer der Grundstücke. Passt doch. Wenn man ein Grundstück hat, das zu nichts taugt, dann stellt man einfach mal ein paar Windräder hin. Ähnlich war es beim Gaskraftwerk in Wustermark, das ja erfolgreich verhindert wurde. Als Brückentechnologie allemal lieber als Braunkohleverstromung aber direkt vor der Haustür? Nee! Typische „Nimby“ Mentalität? Not in my backyard, also nicht in meinem Hintergarten. Windkraft ja aber bitte nicht in meiner Nähe. Kinderbetreuung? Ja muss sein, auf jeden Fall aber eine Sportkita gegenüber von meinem Garten? Niemals! Schwierig auf jeden Fall. Den wenn jeder mal in sich geht, wird er feststellen, das er auch viel will aber das dies nicht unbedingt in seiner unmittelbaren Nachbarschaft stattfinden muss.

Auf jeden Fall muss „Grün“ aber mehr auf die Bürger zu  gehen. Eine Presseerklärung reicht nicht. Bloß weil man nicht gleich willkommen ist, darf man nicht die beleidigte Leberwurst spielen und sagen „Phhh, dann eben nicht“. Hier ist mehr Taktgefühl und Diplomatie gefragt. Gerade in Schönwalde, wo der letze Keim der grünen Pflanze dringend gestützt und gewässert werden muss.  Die Gäste der auf der letzten KMV zu Gast waren um ihren Standpunkt zu erläutern, wurden ziemlich vor den Kopf gestoßen. Mit der Problematik hätte man aus meiner Sicht anders umgehen müssen. Das einfachste wäre gewesen einen gemeinsamen Termin zwecks Aussprache zu finden, als man gemerkt hat, das diese Diskussion den Rahmen sprengt. Der Initiative dann auch noch Vorwürfe zu machen, weil sie die Politik erst einmal außen vorlassen wollten ist ein großer Fehler. Ich hoffe man lernt daraus etwas für die Zukunft.

Uwe Abel

Vom Winde verweht

Schönwalde Glien     Alle sehen sich als Sieger oder in Ihrem Handeln bestätigt. Das erinnert mich an die letzten Wahlen, z.B. in Schleswig Holstein. Da traten auch alle verantwortlichen der Parteien ans Mikro und verbuchten das Ergebnis als Erfolg. Na ja, das „schön reden“ haben die Herren Politiker ja gut drauf auch Bodo Oehme ist da ein Meister drin.

Wohl keine Windkraftanlagen und BI spricht von Erfolg schreibt die Mark online. Aber wer ist denn nun Gewinner und wer Verlierer?

Also Gewinner ist eindeutig die Bürgerinitiative, die unmittelbaren betroffenen Anwohner, die Unterstützer und Sympathisanten und nicht zuletzt die Demokratie. Der Beweis dafür, dass sich das Engagement gegen die willkürlichen Entscheidungen lohnt. Hoffnung für alle, die sich zurzeit oder in Zukunft gegen zweifelhafte Entscheidungen zu Wehr setzen wollen.

Wo es einen Gewinner gibt muss es zwangsläufig auch einen Verlierer geben und das ist Bodo Oehme. Auch wenn er jetzt so tut, als wäre ja am Ende alles so nach seinen Wünschen gelaufen, darf man nicht vergessen wie es zur der Situation gekommen ist

Das waren also Investoren, die Ihr Interesse bekundet haben. Investoren versprechen was? Natürlich! Das sie Gewerbesteuer auf Ihre Erträge zahlen. Geld, das Bode Oehme natürlich dringend gebrauchen könnte. Zum Beispiel um das Loch in der Haushaltskasse zu stopfen, welches durch den Rathausbau entstanden ist. Vielleicht aber auch für das Projekt Sport im Erlenbruch, nachdem die Bewilligung von Fördermitteln immer noch fraglich ist. Dann wäre noch die Grundstückseigentümer, die sich vermutlich schon gefreut haben ihre ansonsten nicht verwertbaren Grundstücke zu vermarkten. Damit hätten wir schon zwei Verlierer.

Leider kommt es aber noch schlimmer. Denn leider ist auch die Gemeinde und der Steuerzahler Verlierer. Der Aktionismus von Oehme hat die Gemeindekasse noch mal um 20.000€ ärmer gemacht. Da bleibt die Frage offen, warum die potentiellen Investoren sich nicht an den Kosten beteiligen, die waren ja offensichtlich der Auslöser für da ganze Theater. Ich glaube kaum, dass es für Oehme ein Happy End ala  Hollywood gibt.

Uwe Abel

Grundsätzlich unsachlich

SCHÖNWALDE GLIEN……und täglich grüßt das Murmeltier. Mitunter kommt man sich bei den Ereignissen in Schönwalde und der damit verbundenen Berichterstattung vor, wie in einer Zeitschleife. Ohne Chance daraus zu entkommen.

Wenn Herrn Oehme der Bürgerprotest unangenehm wir, er keine Argumente hat oder die Bürgerinitiative zu Stak ist und viel positives Feedback bekommt, dann hilft nur noch eins. Die Gegner als Dumm, inkompetent oder unsachlich darzustellen.

So war es bei den Adleraugen, bei der Bürgerinitiative ProNatur e.V. und jetzt bei der BI, die sich gegen die Industriewindkraftanlage wehrt. Ja natürlich sind die Argumente nicht immer richtige oder 100% sachlich. Aber es gibt auch gute Gründe davor, dass die Bürger so reagieren.

Es liegt immer noch an der Art, wie Politik in Schönwalde gemacht wird. Die unehrliche Verschleierungspolitik des Herrn Oehme bringt halt immer mehr Bürger auf die Palme. Aber zurück auf das eigentliche Thema das jetzt aktuell ist. Windkraft! Herr Oehme ringt verzweifelt um eine Erklärung, die sein Verhalten rechtfertigt und reitet sich damit immer tiefer rein. Die BI hat hier mit Ihrer Strategie gute Arbeit geleistet.

Natürlich kann die Gemeinde Flächen ausweisen, aber Sie muss definitiv nicht. Es besteht kein Handlungsbedarf. Der Leiter der Planungsstelle Harald Knauer sagt in der Märkischen Allgemeinen:“ Im neuen Regionalplan 2020 für die Region….sind nach derzeitigem Stand für Schönwalde kein Windeignungsflächen vorgesehen. Ein klares NEIN“. Er sagte aber auch, das solange der Plan nicht verabschiedet ist, das es möglich einzelne Windkrafträder aufzustellen.

Letzteres dient nun Windrad-Oehme als Grund, diesen Teilflächennutzungsplan durchzuboxen? Alle fragen sich zum wiederholten Mal, warum? Fakt ist doch, wenn die Gemeindevertreter sich gegen den Teilflächennutzungsplan ausgesprochen hätten, wäre was passiert? Erstmal nichts. Ob hier der Investor oder die Grundstückseigentümer den Klageweg beschritten hätten wäre auf Grund des Ausgangs einer Klage unwahrscheinlich. Wie heißt es so schön: „ Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“. Herr Oehme bezieht sich zwar auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Berlin Brandenburg aus Anfang 2011. Offen bleibt hier aber worum es genau ging. Eins, zwei oder viele Windräder. Oehme äußert sich wie immer unpräzise. Ein Aktenzeichen um nachzulesen wäre hilfreich. Außerdem dürfte das Urteil auch nicht als Grundsatzurteil zu sehen sein, hat also keinen Rechtsbegründen Charakter. Ein Urteil habe ich übrigens im Netz gefunden. Hier klicken.

Nun mal ganz sachlich: Ich denke, die BI hat immer noch gute Chancen den Windkraftpart zu verhindern.

Uwe Abel

Oehmes Paralleluniversum

Schönwalde Glien    Lasst uns mal einen kurzen Ausflug in die die Physik machen. Es gibt ja Leute die behaupten, dass es Paralleluniversen gibt. Die Physiker stellen sich diese als Blasen vor, die sich berühren. Diese Berührungspunkte nennt man wiederum Wurmlöcher. Im Moment hat man das Gefühl, dass sich eine solche Stelle genau in Schönwalde befindet. Was dort politisch passiert schein aus einer anderen Welt zu kommen.

Bürgermeister Oehme lässt mal kurz prüfen, wo denn in Schönwalde Flächen frei sind, damit man darauf Windkraftanlagen bauen kann. Wieso? Angeblich gibt es Investoren, die angefragt haben. So ein Gutachten kostet ja auch ein paar Euro. Bleibt nur zu hoffen, dass der Investor für die Kosten gerade steht. Nach dieser Studie blieben dann zwei Flächen übrig. Dafür gibt es jetzt einen Teilflächennutzungsplan. Dessen Auslegung hat die GVV Schönwalde nun beschlossen. Irgendwie ungewöhnlich, hätte normalerweise nicht der Grundstückseigentümer den Antrag stellen müssen? Im Universum des Herrn Oehmes fühlt sich dieser berufen das Thema zu forcieren. Warum nur? Wem gehören eigentlich die Grundstücke? Wer partizipiert davon, wenn es zum Beschluss kommt und die Windanlagen gebaut werden? Sicherlich nicht die betroffenen Nachbarn. Immerhin sollen auf den freien Flächen bis zu 40 Windkrafträder installiert werden. Bei einer Jahrespacht von 15.000€ – 25.000€ pro Windrad ein Jahreseinkommen von 600.000€ -1.000.000€. Ein hübsches Sümmchen nicht wahr? Gerade wenn es sich um Flächen handelt, die ansonst nicht zu verwerten sind. Das lässt Raum für Spekulationen. Die Anwohner verlieren, denn ihre Grundstücke verlieren an Wert.

Oehme stellt fest: „Ich rechne mit vielen Einsprüchen, weil sich ähnlich wie damals bei der Nordumfahrung eine Bürgerinitiative gegründet hat“, sagt er. „Es wird spannend, aber emotional.“ (Mark Online)  Hätte Herr Oehme mal die Bürger vorher mit einbezogen, hätte er sich eine Menge Zeit und Geld sparen können. Jetzt wundert er sich über eine Bürgerinitiative? Die dürfte es in seinem Universum eigentlich gar nicht geben. Der Erfolg der Bürgerinitiativen in Falkensee und gegen das Gaskraftwerk, lässt erahnen, was Oehme noch bevorsteht. Der Investor wird sich hoffentlich rechtzeitig nach Alternativen umsehen. Das war es dann mit der Windkraft in Schönwalde und das ist auch gut so.

Die braucht eigentlich auch kein Mensch. Die meiste Zeit stehen die Anlagen nur abgeschaltet in der Landschaft herum und verschandeln wie in Nauen die Landschaft. Wir produzieren viel mehr Strom als wir verbrauchen können. Die Anlagen dienen nur dem Profit und nicht einer sinnvollen Energiepolitik. Es gibt noch eine Vielzahl an Gründen, die gegen die Windkraftanlage sprechen.

Im Paralleluniversum des Bodo Oehme gibt es also Windparks in Schönwalde, einen Olympiatauglichen Sportplatz, ein Schullandheim, das sich selbst trägt, ein Polo-Schlossgut in dem sich die Haute Volée trifft und ihre Dollars in Schönwalde lässt, ein richtig teueres Rathaus mit einem Hauch von Luxus und eine Bevölkerung die Herrn Oehme für seine grandiosen Aktionen Beifall klatscht, ihn anbetet und auf Händen trägt. Zumindest der letzte Punkt findet im realen Universum nicht mehr statt. Denn die Bevölkerung, der Otto Normalverbraucher hat nur wenig von den ehrgeizigen Projekten. Was mag es wohl noch so alles im Paralleluniversum des Bodo Oehme geben. Wir dürfen gespannt sein 😉

 

Uwe Abel