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Spandaus regierender Hausmeister!

Spandau Erleichterung folgte dem ersten Schrecken und Entsetzen. Ich gebe es ja zu, sogar etwas Verbitterung macht sich bei mir breit. ich fand es einfach nicht richtig, dass Helmut Kleebank (SPD) der neue Bürgermeister von Spandau geworden ist.

Nun bin ich etwas erleichtert. Er ist zwar Bürgermeister aber die wichtigsten Ressorts bleiben in CDU Hand. Das ist auch gut so. Für Personal, Finanzen und Facility Management ist Herr Kleebank zuständig. Mal ganz kurz analysiert. Spandau hat eine Haushaltssperre, die Gefahr einer Zwangsverwaltung besteht wohl immer noch. Fazit: Ein undankbares Ressort, weil kaum Handlungsspielraum, vermutlich kann man hier nur Minuspunkte sammeln. Beim Personal kann er sicherlich punkten schon als Rektor hat er sicherlich Erfahrung mit der Personalplanung sammeln können. Zum Schluss kommt das Facilitiy Management. Zyniker würden sagen wir haben jetzt einen überbezahlten Hausmeister. Fakt ist, hier kann er keinen großen Schaden anrichten. Carsten Röding (CDU) ist für Bauen, Planen und Umweltschutz zuständig. Gerd Hanke (CDU) für Jugend, Bildung, Kultur und Sport. Für Soziales und Gesundheit ist Herr Jürgen Vogt verantwortlich. Herr Stephan Machulick darf sich um die Bürgerdienste und Ordnung kümmern.

Wie gesagt ich bin da eigentlich schon wieder zufrieden. Obwohl Herr Kleebank sich mit dem Thema Bildung gut auskennt hat er hier auch kaum Einfluss. Das scheint auch das einzige Thema zu sein, mit dem er sich beschäftigt oder auskennt. Seine Auftritte nach der Wahl waren bisher nicht überzeugend. Im Rahmen eines Unternehmerfrühstücks hat er über, na was wohl, Bildung gesprochen. Nicht mal einen Zusammenhang hat er zwischen einer guten Bildung und den Arbeitsplätzen für die Wirtschaft hergestellt. Ähnliches passierte auch bei der Grundsteinlegung der neuen Produktionsstätte von Florida Eis. Thema wieder Bildung. Herr Kleebank spricht nicht über die wirtschaftliche Bedeutung für Spandau. Viele Gäste, haben mir bestätigt, das Sie die Auftritte für wenig überzeugend gehalten haben und als ungenügend empfunden haben. Bürgermeister geht anders. Nett lächeln und winken reicht da nicht. Jetzt kommt doch etwas Wehmut auf, wenn ich seinerzeit an die Rede von Herrn Röding anlässlich der Grundsteinlegung vom Forschungs- und Entwicklungszentrum B/S/H denke. Sehr überzeugend, fachlich kompetent, für Spandau und mit einigen Seitenhieben gegen den Rot-roten Senat. Recht so!

Man muss das wirklich mal im Blick behalten. Vor allem, was Kleebank mit der Altstadt vor hat. Kann er jetzt überhaupt seine Pläne realisieren? Seine Versprechen halt? Interessant wird auch, was die Auswertung der Befragung der Altstadtagentur ergeben hat. Ich sehe das jedenfalls so: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Herr Röding kann jetzt Punkte sammeln und ist gut vorbereitet. Herr Kleebank wird es schwer haben sich in den Mittelpunkt zu stellen und Erfolge zu erzielen. Dafür werden seien Kritiker schon sorgen.

Uwe Abel

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Basis! Welche Basis?

Die Frage stelle ich mir im Moment. Ernsthaft, meine Lieblingspartei, für die ich einige Sympathien hege, steht vor ihrem ersten Fail; um mal beim üblichen Slang der Internet affinen Partei zu bleiben.

Der Sozialdemokrat Helmut Kleebank wird neuer Bezirksbürgermeister von Spandau. Die SPD hat sich die Mehrheit gesichert und zwar durch eine Zählgemeinschaft mit den Grünen, die auch von den Piraten und der Linkspartei unterstützt wird. Eigentlich legitim aber…

Der Souverän hat eigentlich anders entschieden Bei den Wahlen im September kam die CDU bei der BVV-Wahl auf 36,7, die SPD auf 34,7 Prozent. Das heißt eigentlich ist die CDU stärkste Partei und der Wähler möchte Carsten Röding als Bürgermeister. Nur der Wille des Wählers wird von der SPD und den Grünen ausgehebelt. Von denen habe ich ja auch nicht anderes erwartet. Wird man doch hier lieber den Klischees und Feindbildern gerecht, anstelle einen kompetenten erfahrenen Mann zum Bürgermeister zu machen. CDU=Böse?

Schlimm, auch die Piraten, die eine Basisdemokratie fordern und den Wähler mehr Mitbestimmung geben wollen haben sich von der SPD einlullen lassen und mit irgendwelchen Versprechungen ködern lassen. Ja eure Basis hat sich für Kleebank entscheiden. Aber eure Parteibasis dürfte hier nicht zählen, sondern ihr müsstet die Basis der Wähler akzeptieren und die hat ein eindeutiges Votum abgegeben. Ihr wolltet euch von anderen Parteien abgrenzen und habt euch schon im ersten Schritt angepasst. Klar zum Ändern? Eine andere Partei in das Amt heben, bloß um was zu ändern? Nur einen Mann nicht in das Amt wählen weil er, aus eurer Sicht, dass falsche Parteibuch aus eurer Sicht in der Tasche hat, nämlich einer Partei, die in andern Ebene natürlich nicht akzeptabel wäre? Bei der Umsetzung welcher politischen Ziele ist den Herr Kleebank für euch hilfreich?

Fazit: Wenn die Piratenpartei von Basisdemokratie spricht muss sie die Basis auch richtig definieren. Basis ist halt der Bürger und Wähler und nicht die Parteimitglieder, auch wenn es euch nicht passt. Genau dieses Verhalten frustriert den Wähler, der sich fragt, warum soll ich denn mein Kreuz machen, wenn sich dann Parteien zusammentun, die ich nicht gewählt habe und meine Entscheidung untergraben? Hier zeigt sich wie nötig eine Reform des Wahlrechtes ist. Für eine echte direkte Demokratie stehen die Piraten in Spandau für mich jedenfalls nicht mehr.

Just my 2 cent
Uwe Abel

Röding klarer Sieger!

Die Interviewanalyse

Interviews helfen den Wählern, den Politiker etwas näher zu durchleuchten.

Nun hat die BZ auch ein kurzes Interview veröffentlicht: http://www.bz-berlin.de/bezirk/spandau/ihr-konzept-gegen-gewalt-in-spandau-article1261017.html

In der Kürze liegt die Würze. Die gestellten Fragen werden sicherlich die meisten Spandauer interessieren Hier meine Analyse zu den Fragen. Wer hat überzeugt und wer nicht?

Was tun Sie, damit Problemkieze (Wilhelmstadt, Falkenhagener Feld) nicht kippen?

Herr Kleebank fällt nicht viel ein. Er will den Status Quo erhalten und schiebt die Verantwortung auf die Bundesregierung. Keine eigenen Ideen. Herr Röding dagegen wird konkreter.  Mieten, Sauberkeit und Sicherheit. Sein berechtigt Schelte für den Senat ist moderat. Punkt für Herrn Röding, wenn auch ganz knapp.

Wie wollen Sie Spandau sicherer machen?

Ja Herr Kleebank Prävention ist gut, aber die Bürger wieder vor zu schieben, die Anzeigen erstatten reich nicht. Wir wissen wohin das führt. Meistens verläuft das ganze im Sand. Auch hier überzeugt Herr Röding durch klare Fakten. Ohne Stärkung des Ordnungsamtes und er Polizei nützt uns da Engagement der Bürger nicht. Herr Röding macht ganz  konkrete Aussagen. Herr Röding erhält hier einen klaren Punkt.

Wie kann die Altstadt an Attraktivität gewinnen?

Thema Masterplan. Dieser erschöpft sich bei Herrn Kleebank auf den Bereich Kultur und Kunst. Hier liefert Herr Röding neben Fakten auch schon die Taten. Prima Idee, dass mit den Spielgeräten.  Herr Kleebank hätte hier besser den Status Quo aufgenommen und verbessert. Auch dieser Punkt geht ganz klar an Herrn Röding.

Drogen und Alkohol in Grünanlagen (z.B. am Kiesteich) – wie gegensteuern?

Hier im Prinzip das gleiche Bild. Für die Grünanlagen hat Herr Röding wirklich mehr getan. In  der Altstadt gehe ich auch wieder gern einkaufen, seitdem die trink freudigen Damen und Herren nicht mehr auf den Bänken herumgammeln. Herr Kleebank benutzt wieder die Floskel Prävention. Das reicht nicht. Das ist nur eine Seite der Medaille. Klarer Punkt für Herrn Röding.

Ihre erste Amtshandlung als neuer Bezirksbürgermeister?

Die Antwort von Herrn Kleebank beweist, das Herr Kleebank gar nicht oder nur schlecht über die Lage im Spandauer Rathaus informiert ist. Herr Röding hat seine Hausaufgaben gemacht und gibt sich auch nach der Wahl Bürgernah. Auch dieser Punkt geht an Herrn Röding

Fazit: Ein klares 5:0, in Worten fünf zu null, für Herrn Röding. Er überzeugt mit klaren Fakten und hat schon Erfolge vorzuweisen. Herr Kleebank, bleibt eine leere Hülle ohne eigene Ideen und Visionen für Spandau. Wenn er welche hat, verkauft er sie schlecht. So fällt die Entscheidung  Herrn Röding zu wählen leicht.

Uwe Abel

Schon vor der Wahl die falsche Wahl.

Mein Freund, wenn auch politischer Gegner ist auf ein sehr gute Idee gekommen. Der überregional bekannte Internet Blogger Sven Dartsch aus Spandau hat die Bürgermeisterkandidaten für Spandau interviewt und hier publiziert. Interview

Absolut lesenswert. Warum ist denn darauf nicht das Spandauer Volksblättchen gekommen? Da hat das Internet mal wieder die Printmedien locker ausgestochen. Schön, dass die Bürger mal wenigsten etwas über seine Wahlmöglichkeiten erfährt.

Aber haben die Spandauer wirklich die Wahl? Kleebank, wer ist Kleebank? Etwas mehr wissen wir schon, aber so richtig überzeugend wirkten seine Antworten nicht. Er beantwortete die Fragen nicht konkret, sondern versuchte sich nur selbst darzustellen. Inhalte für Spandau, eigentlich Fehlanzeige. Zumindest lese ich heraus, das er die desaströse Politik von Frau Meys und Frau Kleineidam korrigieren möchte. Tja, wer Mist macht, sollte ihn auch wegräumen. Ach so, beleidigt, das wir ihn nicht kennen war er auch noch.

Herr Röding kennt man schon ganz gut. Sowohl bei mir und meinem Bekanntenkreis ist er schon recht populär und kommt bei vielen gut an. Das sage sogar ich als persönlicher Gegner.

Das könnte auch das Problem sein. Auch der Interviewer steht Herr Röding näher und kennt ihn persönlich. Das könnte ja die Wahl der Fragen auch etwas beeinflusst haben.

Trotzdem. Schon vor der Wahl hat sich Herr Kleebank als falsche Wahl erwiesen. Die SPD hat die Chance verpasst einen charismatischen und kompetenten Kandidaten aufzustellen. Auch wenn mir das jetzt schwer über die Lippen kommt. Die Bürger sollten nicht parteipolitisch orientiert wählen, sondern denjenigen, der im Moment die bessere Wahl für Spandau ist. Das ist im Moment Herr Röding, weil er mehr Erfahrung hat und schon Erfolge vorweisen kann.

Uwe Abel

Das schlägt dem Fass den Boden aus.

Das Thema Bruno Gehrke Halle hat ja die Gemüter mächtig erhitzt. Das Herr Röding jetzt noch ein Angebot gemacht hat, das kein Verein annehmen kann, weil die Risiken nicht abschätzbar sind hat die Sache nicht besser gemacht. Schließlich hat man ja nicht die Größe von Hertha BSC oder dem SC Siemenstadt um mal in der Liga zu bleiben. Mit der Kündigung hat Röding das Kind in den Brunnen fallen lassen und jetzt hat er den Rest mit dem Bade ausgeschüttet. Mal sehen ob es noch eine Lösung gibt. Ich hoffe es, denn lieber würde ich alles was ich gesagt habe zurücknehmen, als das die Vereine vor dem Aus stehen. Aber auch einige Kommentare haben mich entsetzt. ich finde folgende Kommentar als überaus unsozial um nicht zu sagen unverschämt.

Warum sollte ‘die Bevölkerung’ den ‘Luxus’ einiger – im Vergleich – Weniger unterstützen.
Von Luxus kann keine Rede sein.

Die Vereine können Hallen nutzen die Ihnen kostenfrei / -günstig vom Bezirk zur Verfügung gestellt werden. Das ist aber anscheinend nicht genug. Wie würden Sie reagieren, wenn Sie jemandem einen Smart schenken wollen, derjenige aber darauf sagt: „Einen Smart???, neeee, das muss schon mindestens eine E-Klasse sein!“

Dem Bezirk sollte die Förderung des Breitensportes aus verschiedenen Gründen wichtig sein. ein E-Klasse will keiner. nur vernünftige Bedingungen um Jugendliche zu integrieren und von der Straße zu holen. Gerade in der Neustadt finde ich das wichtig.

Die Forderungen der Verein sind mit unter unverschämt. Ich kenne die Situation aus anderen Städten recht gut.
Wir sind aber nicht andere Städte. Wir wollen mal nicht Äpfel mit Erdbeeren vergleichen. Die wirtschaftlich Situation in andern Regionen ist mitunter die Vereine so wollen.

Ich hoffe, dass die BGH nicht mehr länger als Politikum missbraucht wird. Okay stimme ich zu.

Entweder die Vereine akzeptieren die Lösung oder nicht, aber dann muss Ruhe sein. Dann muss man auch eine annehmbare Lösung präsentieren und den Leuten nicht nur die Wahl zwischen Tod durch erhängen oder erschießen lassen.

Ich werde den Luxus dieser paar Sportler nicht unterstützen. Ich glaube nicht, das Sie die Sportler je in irgendeiner Art unterstützt haben und auch nicht werden.

Anscheinend hat Herr Röding seine Zeit damit verschwendet sich für undankbare Verein stark zu machen und eine Lösung zu finden … Das ist der Oberlacher, Röding verschwendet höchstens die Zeit der Vereine, indem er sei mit unannehmbaren Angeboten quält.

Den nie zufriedenen Vereinen sollte man die Rote Karte zeigen … Fast richtig, ich zeige Herrn Röding und dem Kommentar die rote Karte.

Ansonsten schätze ich die Meinung des Herren Kommentators sehr, Aber diesmal kann ich seine Ansicht nicht teilen. ich war stinksauer und habe mich aber noch zurück gehalten.