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Röding klarer Sieger!

Die Interviewanalyse

Interviews helfen den Wählern, den Politiker etwas näher zu durchleuchten.

Nun hat die BZ auch ein kurzes Interview veröffentlicht: http://www.bz-berlin.de/bezirk/spandau/ihr-konzept-gegen-gewalt-in-spandau-article1261017.html

In der Kürze liegt die Würze. Die gestellten Fragen werden sicherlich die meisten Spandauer interessieren Hier meine Analyse zu den Fragen. Wer hat überzeugt und wer nicht?

Was tun Sie, damit Problemkieze (Wilhelmstadt, Falkenhagener Feld) nicht kippen?

Herr Kleebank fällt nicht viel ein. Er will den Status Quo erhalten und schiebt die Verantwortung auf die Bundesregierung. Keine eigenen Ideen. Herr Röding dagegen wird konkreter.  Mieten, Sauberkeit und Sicherheit. Sein berechtigt Schelte für den Senat ist moderat. Punkt für Herrn Röding, wenn auch ganz knapp.

Wie wollen Sie Spandau sicherer machen?

Ja Herr Kleebank Prävention ist gut, aber die Bürger wieder vor zu schieben, die Anzeigen erstatten reich nicht. Wir wissen wohin das führt. Meistens verläuft das ganze im Sand. Auch hier überzeugt Herr Röding durch klare Fakten. Ohne Stärkung des Ordnungsamtes und er Polizei nützt uns da Engagement der Bürger nicht. Herr Röding macht ganz  konkrete Aussagen. Herr Röding erhält hier einen klaren Punkt.

Wie kann die Altstadt an Attraktivität gewinnen?

Thema Masterplan. Dieser erschöpft sich bei Herrn Kleebank auf den Bereich Kultur und Kunst. Hier liefert Herr Röding neben Fakten auch schon die Taten. Prima Idee, dass mit den Spielgeräten.  Herr Kleebank hätte hier besser den Status Quo aufgenommen und verbessert. Auch dieser Punkt geht ganz klar an Herrn Röding.

Drogen und Alkohol in Grünanlagen (z.B. am Kiesteich) – wie gegensteuern?

Hier im Prinzip das gleiche Bild. Für die Grünanlagen hat Herr Röding wirklich mehr getan. In  der Altstadt gehe ich auch wieder gern einkaufen, seitdem die trink freudigen Damen und Herren nicht mehr auf den Bänken herumgammeln. Herr Kleebank benutzt wieder die Floskel Prävention. Das reicht nicht. Das ist nur eine Seite der Medaille. Klarer Punkt für Herrn Röding.

Ihre erste Amtshandlung als neuer Bezirksbürgermeister?

Die Antwort von Herrn Kleebank beweist, das Herr Kleebank gar nicht oder nur schlecht über die Lage im Spandauer Rathaus informiert ist. Herr Röding hat seine Hausaufgaben gemacht und gibt sich auch nach der Wahl Bürgernah. Auch dieser Punkt geht an Herrn Röding

Fazit: Ein klares 5:0, in Worten fünf zu null, für Herrn Röding. Er überzeugt mit klaren Fakten und hat schon Erfolge vorzuweisen. Herr Kleebank, bleibt eine leere Hülle ohne eigene Ideen und Visionen für Spandau. Wenn er welche hat, verkauft er sie schlecht. So fällt die Entscheidung  Herrn Röding zu wählen leicht.

Uwe Abel

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Oehme wieder in den Schlagzeilen

Schönwalde Glien Der Bürgermeister von Schönwalde Bodo Oehme liest gern über sich etwas in der regionalen Presse und wenn ein Bildchen mit dabei ist freut er sich doppelt. Doch die letzten Schlagzeilen und Artikel dürften seine Freude etwas getrübt haben. Die Pluspunkte machen andern, wie z.B. Matthias Beigel.

Das Thema Kitagebühren wird für Oehme langsam ungemütlich. Beigel präsentiert Fakten und eine Musterrechnung und behauptet, das Oehme die Gemeindevertreter bewusst getäuscht hat. Von Tricksen und Täuschen wird da gesprochen. Das Lügengebilde bricht zusammen und Bodo Oehme hätte sich selbst überführt. Oehme steht mit dem Rücken an der Wand und wird im Bildungsausschuss noch mal eine Diskussion zulassen. Die Aussage, dass dies nicht mit Beigels Aussagen zu tun hat kommt etwas halbherzig daher und wird Herrn Oehme nicht abgenommen.

Argumente bringt er kaum noch und beißt eher verzweifelt um sich. Äußerungen wie: „Ich halte nichts von Populismus. Der Mensch hat Wahrnehmungsstörungen.“ sind eines Bürgermeisters nicht würdig.

Die zweite Baustelle im wahrsten Sinn des Wortes sind die ausufernden Kosten beim Bau des Rathauses. Einige Bürger haben erst am 25.02.2011 ein paar Fakten hierzu im Internet veröffentlicht, da ist das Thema schon wieder überholt. Am Ende dieses Artikels heißt es:“ So ist zu vermuten, dass die obige Mietkalkulation bereits wieder überholt ist, da mit einer weiteren Erhöhung der Baukosten zu rechnen ist.Tja, und jetzt dürfen Sie mal raten was passiert.

Die Kosten steigen nämlich schon wieder um 110.000 € an. Schuld daran sind diesmal der zu klein dimensionierte Heizkessel und eine Zwischendecke. Ein Planungsfehler reiht sich an den nächsten. Keiner will dafür die Verantwortung übernehmen. Das Rathaus wird zum Millionengrab. Da käme es Herrn Oehme natürlich entgegen, wenn die Gemeinde zusätzliche Einnahmen aus den Kitagebühren oder aus dem Vertrag mit Dr. Schwenger und Ihrem Polo – Schloss erhalten würde. Das ist aber nur eine Spekulation.

Bürgermeister Oehme will anscheinend die Sache weiter aussitzen und wird auch weiter an seinem Posten kleben. Eine Wiederwahl würde für Bodo Oehme bedeuten, dass er volle Pensionsansprüche hätte. Damit hätte er so gut wie ausgesorgt. Die Bürger sollten sich aber überlegen, ob sie wirklich noch mal 8 Jahre die Politik von Bodo Oehme tolerieren wollen. Ja Herr Oehme hat viel für Schönwalde getan, aber es ist Zeit für einen Wechsel.

Uwe Abel

Falkensee: SVV vom 23.02.2011

Die Einwohnerfragestunde: Mehre Anwohner im Umfeld der Kita Wachtelfeld äußerte ihre Sorge. Hintergrund ist das auf dem Gelände der Kita auch ein Fußballplatz gebaut werden soll. Der vom DFB gefördert wird. Die Anwohner haben die Sorge, da der Bolzplatz öffentlich ist, dass mit erhöhter Lärmbelästigung zu rechnen ist. Welche Nutzung vorgesehen ist erschließt sich den Bürgern nicht. Es wurde auch ein Brief einer Anwohnerin verlesen, die betont nichts gegen spielende Kinder zu haben, aber sich mehr Information und eine Beteiligung an dem Vorgang gewünscht hätte. Der Bürgermeister versuchte die Zweifel zu zerstreuen und wies auf eine Einflussnahme der Verwaltung hin falls die Bauanträge gestellte werden.

Eine weitere Frage war, warum der Markierung auf der Pestalozzistraße und Humboldtallee weg gefräst wurde. Anscheinend hatte diese Markierung gegen StVo verstoßen und musst entfernt werden. Die Schäden werden sobald es wärmer wird beseitigt.

Eine Frage bezog sich dann auf das vermehrte spontane Fällen von Bäumen. Diesmal an der Kantschule. Die Fragestellerin gab zu bedenken, das die Bäume zum Kulturgut unserer Stadt gehören und es ihr als Lehrerin schwer fällt den Kindern den Erhalt der Wert, des Kulturgutes und der Natur zu vermitteln, wenn im Umfeld ohne Begründung Bäume gefällt werden. Der Bürgermeister erklärte, dass er nicht jede Fällung durch die SVV bringen kann, weil mitunter dringender Handlungsbedarf zur Gefahrenabwehr besteht.

Interessant war auch der folgende Bericht von Frau Majewski über die Arbeit des Seniorenbeirats. Inzwischen hat der Seniorenbeirat eine eigene Website und gibt sich weiter kämpferisch was das Thema Hallenbad angeht.

Es folgte der ausführliche Bericht des Bürgermeisters. Ein Hauptpunkt war seine Begründung, warum es aus seiner Sicht weiter sinnvoll ist an der Nordumfahrung festzuhalten. Die Presse hätte seiner Meinung nach die Sachverhalte falsch wieder gegeben. Die Anmeldungen an den Schulen sprengen den erwarteten Rahmen, besonders an der Kantschule gingen mehr Anmeldungen ein als erwartet. Das wir wohl noch einige Problem aufwerfen. Ansonsten wurde auch über den Stand der Bauvorhaben informiert. Beim Thema Anliegerstraße wurden, bzw. werden Bürgerveranstaltungen durchgeführt. Die Stadt wird dieses Jahr auch zwei Ausbildungsplätze schaffen, die Bewerbersuche läuft noch.

Nach den weitern Formalitäten zum Thema Tagesordnung folgten die Beschlüsse

Beschluss zur Änderung der namentlichen Besetzung des Hauptausschusses
bedingt durch Mandatswechsel: Wurde einstimmig angenommen

Beschluss zur Bestätigung der Jahresrechnung 2009 und Entlastung
des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009: Wurde auch einstimmig angenommen. Herr Fuhl hatte noch eine Nachfrage zum Kontenabgeleich. Es stellt sich heraus, dass hier in der Formulierung ein Tippfehler enthalten war, der korrigiert wurde.

Beschluss zum Gesamtkonzept Gehwegbau Dyrotzer Weg: Hier gab es Diskussionen. Dr. Lindner bemängelt die mangelnde Berücksichtigung der Fahrradfahrer. Es wurde auch festgestellt, dass gerade hier eine Entscheidung vor der Beteiligung der Bürger getroffen werden soll. In der Abstimmung wurde die Variante 3 mit 4 Enthaltungen beschlossen.
Beschluss zum 1. Bauabschnitt Gehwegbau Dyrotzer Weg zwischen
Rudolf-Breitscheid-Straße und Leistikowstraße, wurde ebenfalls mit 4 Enthaltungen angenommen.

Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan F 53 B
„Finkenkrug I Süd“: Wurde mit 2 Enthaltungen beschlossen.

Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan F 57
„Finkenkrug Süd“, 1. Änderung: Hier ginge es dann auch wieder um das Thema aus der Einwohnerfragestunde Kita und Bolzplatz. Frau Zießnitz mahnte hier doch erst noch die Anwohner zu beteiligen, was Ihr den Applaus der Anwesenden einbrachte. Das führte wiederum zu einer Rüge der Versammlungsleitung. Applaus und andere Äußerungen der Gäste werden der Versammlung sind verboten.

Als nächstes ging man dann zu den Anträgen über.

Antrag der FDP-Fraktion und des Jugendparlamentes zum Musikwettbewerb: Der erste Antrag des Jugendparlament wurde intensiv diskutiert, weil noch kein Konzept dahinter steht und die Kostenfrage unklar war. Mit einer Enthaltung wurde dann der Antrag angenommen. Weitere Details sollen dann im Zukunft im Kulturausschuss erarbeite werden, bis der Antrag die Beschlussreife gelangt ist.

Antrag der FDP-Fraktion zum Ratsinformationssystem: Die FDP wies darauf hin, das andere Städte im Havelland schon lange den Bürgern die Möglichkeit geben Anträge und Beschlüsse online zu lesen. Die Einrichtung eines CMS wäre aus Sicht der FDP wünschenswert. Bürgermeister Müller plant ein Gemeinschaftsprojekt mit Wustermark und möchte die jetzige Website nicht aufgeben. Der Antrag wurde mit einer Enthaltung angenommen.

Antrag der Fraktionen der CDU und SPD zum Neubau Polizeiwache Falkensee: Wurde Einstimmung angenommen. Hier steht Handlungsbedarf, damit Falkensee nicht nach der Reform ohne dasteht.

Unter dem Punkt sonstiges ging es noch einmal um das Thema Bäume. Die Fraktion der Grünen möchte wissen, nach welchen Kriterien die Bäume z.B. in der Strasse der Einheit, als nicht erhaltenswert eingestuft werden. Eine Antwort wurde der Fraktion für nächste Woche zugesagt.

Überraschung! Oehme bekommt Konkurrenz

Schönwalde Glien Jetzt kommt Stimmung auf. Dem Bürgermeister in Schönwalde weht auf einmal doch ein scharfer Gegenwind ins Gesicht. Wie Phönix aus der Asche ist die SPD wieder erstarkt. Matthias Beigel fährt einen Angriff nach dem anderen gegen Bodo Oehme und bekommt dafür eine breite Zustimmung aus der Bevölkerung. Die Macht von Bodo Oehme bröckelt. Jetzt gibt es den nächsten Schwinger in die Magengrube. Die SPD wird einen Bürgermeisterkandidaten aufstellen. Wen? Das wird noch geheim gehalten. Da bleibt Raum für eine Menge Spekulationen.

Noch vor Wochen hatte Matthias Beigel mir gegenüber geäußert, das die SPD keinen Kandidaten aufstellen wird. Es sieht so aus als hätte Beigel nur auf den geeigneten Zeitpunkt gewartet oder hat die Ankündigung von Ines Zock zu kandidieren vielleicht die Ankündigung hervorgerufen? Alles ein geschicktes taktisches Spielchen? Auf jeden Fall wären zwei Kandidaten nicht so günstig. Das würde zu eine Schwächung der Opposition führen. Ziel sollte es sein die Kräfte gegen Bodo Oehme zu bündeln. Ein Bürgermeisterwechsel würde der Gemeinde sicherlich gut tun.

Uwe Abel

Warum nicht eine Bürgermeisterin?

Ines Zock denkt selbst. Sie folgt Ihrem Gewissen und setzt bei Ihre Politik den Grundgedanken der Demokratie um. Sie vertritt wirklich die Interessen der Bürger. Für sie heißt es wirklich: „Wo Unrecht zu recht wird, wird der Widerstand zur Pflicht. Das hat letzendlich dazu geführt, das sie die SPD verlassen hat.

Matthias Beigel und die Schönwalde SPD möchten das ganz anders darstellen um ihre eigene Schwäche zu kaschieren. Denn als zweitstärkste Kraft in Schönwalde scheint die SPD nicht geneigt zu sein einen Bürgermeisterkandidaten zu stellen. Darum überlegt Frau Zock selbst anzutreten. Als echte Demokratin ist sie der Meinung, dass eine Wahl nur demokratisch ist, wenn der Bürger auch wirklich eine Wahl hat.Wahl.“

Die SPD um Matthias Beigel teilt ja im Moment kräftig aus. Massiv greift sie Bodo Oehme beim Thema Kitagebühren und Rathaus an. Liebe SPD, wer A sagt muss auch B sagen. Nur angreifen und keine Alternative bieten finde ich etwas schwach. Besser machen ist gefragt.

Da kann ich die Bemühungen von Frau Zock nur begrüßen. Vielleicht passiert ja doch noch etwas. Wie wäre es mit einem engagierten Bürger aus Schönwalde. Praktisch ein Bürgermeister von der ureigensten Basis für die Bürger. ich würde so gern das Gesicht von Herrn Ohme sehen, wenn er abgewählt wurde.

Vorher müssen aber die Bürger erst einmal informiert werden, das Herr Oehme zwar eine Menge für Schönwalde getan hat, was aber leider auch eine Menge Nachteile für die Bürger hat. Über die Schattenseiten seiner Taten wird der Bürger im Dunkeln gelassen. Das wird sich hoffentlich bald ändern. Die Fakten werden auf den Tisch kommen.

Uwe Abel