Basis! Welche Basis?

Die Frage stelle ich mir im Moment. Ernsthaft, meine Lieblingspartei, für die ich einige Sympathien hege, steht vor ihrem ersten Fail; um mal beim üblichen Slang der Internet affinen Partei zu bleiben.

Der Sozialdemokrat Helmut Kleebank wird neuer Bezirksbürgermeister von Spandau. Die SPD hat sich die Mehrheit gesichert und zwar durch eine Zählgemeinschaft mit den Grünen, die auch von den Piraten und der Linkspartei unterstützt wird. Eigentlich legitim aber…

Der Souverän hat eigentlich anders entschieden Bei den Wahlen im September kam die CDU bei der BVV-Wahl auf 36,7, die SPD auf 34,7 Prozent. Das heißt eigentlich ist die CDU stärkste Partei und der Wähler möchte Carsten Röding als Bürgermeister. Nur der Wille des Wählers wird von der SPD und den Grünen ausgehebelt. Von denen habe ich ja auch nicht anderes erwartet. Wird man doch hier lieber den Klischees und Feindbildern gerecht, anstelle einen kompetenten erfahrenen Mann zum Bürgermeister zu machen. CDU=Böse?

Schlimm, auch die Piraten, die eine Basisdemokratie fordern und den Wähler mehr Mitbestimmung geben wollen haben sich von der SPD einlullen lassen und mit irgendwelchen Versprechungen ködern lassen. Ja eure Basis hat sich für Kleebank entscheiden. Aber eure Parteibasis dürfte hier nicht zählen, sondern ihr müsstet die Basis der Wähler akzeptieren und die hat ein eindeutiges Votum abgegeben. Ihr wolltet euch von anderen Parteien abgrenzen und habt euch schon im ersten Schritt angepasst. Klar zum Ändern? Eine andere Partei in das Amt heben, bloß um was zu ändern? Nur einen Mann nicht in das Amt wählen weil er, aus eurer Sicht, dass falsche Parteibuch aus eurer Sicht in der Tasche hat, nämlich einer Partei, die in andern Ebene natürlich nicht akzeptabel wäre? Bei der Umsetzung welcher politischen Ziele ist den Herr Kleebank für euch hilfreich?

Fazit: Wenn die Piratenpartei von Basisdemokratie spricht muss sie die Basis auch richtig definieren. Basis ist halt der Bürger und Wähler und nicht die Parteimitglieder, auch wenn es euch nicht passt. Genau dieses Verhalten frustriert den Wähler, der sich fragt, warum soll ich denn mein Kreuz machen, wenn sich dann Parteien zusammentun, die ich nicht gewählt habe und meine Entscheidung untergraben? Hier zeigt sich wie nötig eine Reform des Wahlrechtes ist. Für eine echte direkte Demokratie stehen die Piraten in Spandau für mich jedenfalls nicht mehr.

Just my 2 cent
Uwe Abel

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14 Kommentare zu “Basis! Welche Basis?”

  1. zu komisch – gerade scrolle ich nach oben und lese im header ‚mehr mitbestimmung durch die bürger‘ – na ja, offensichtlich aber nur dann, wenns der partei in den kram passt …. – echt schade, wie schon auf xing geschrieben, die piraten, eben doch nur eine ’normale‘ partei die wenn nötig, den bürgerwillen mit füßen tritt – chance schon im ansatz vertan, sehr schade !

    gruß, thorsten hofmann

  2. Das finde ich ist ein allgemeines Grundproblem, auf diese Weise konnte auf Bundesebene über Jahrzehnte die FDP auf Bundesebene mitwirken, ohne auf einer „breiten Basis“ zu stehen und nicht zum Wohle des Volkes, das sehen wir ja heute. Ich finde, dass Zählgemeinschaften absolut den Willen des Volkes nicht widerspiegeln und deshalb undemokratisch sind. Hier geht es nicht um Parteipolitik und wie man am besten „sein Schäfchen ins Trockene“ bringt. Das sagt eine „MUT“-Wählerin.
    Es sollte mancher seine eigene parteipolitische Brille putzen, damit er etwas klarer sieht.

    Mit frdl. Grüßen Elke

  3. So ich gebe mal meine Sicht der Dinge zu dieser Meinung von Uwe Abel

    Ich führe den von Uwe Abel angesetzten Gedanken der stärksten Kraft im Bezirk mal weiter, wir hatten eine Koalition aus CDU, FDP und Panter, die eindeutig abgewählt wurde. Die einzigen Parteien die in Spandau Wähler verloren haben, sind eben genau diese 3 und vielleicht ein paar Sonstige. Die SPD legte um 1% zu, die Grünen um 3,2%, die Linke um 0,1% und die Piraten, da sie zum ersten Mal angetreten sind wie bekannt sein dürfte, haben 6,7% gewonnen. Die CDU verlor 2,3%, die FDP 4,4% und die Panter lassen sich nicht mehr so leicht nachvollziehen, da sie in den Sonstigen verschwunden sind. Daraus ergibt sich für mich eine logische Schlussfolgerung: Die komplette alte Koalition wurde abgestraft. Wenn sie aus Sicht der Bürger gute Arbeit geleistet hätten, hätte ja wenigstens einer von ihnen dazu gewinnen müssen. Des Weiteren ergibt sich, nach Adam Riese, auch ein einfaches Mehrheitsverhältnis: Die CDU hat zwar die stärkste Fraktion, aber nur um 2% und 2 Sitze in der BVV, gegenüber der SPD, was marginal ist. Jedoch sagt das auch, dass die „alte Dreier-Koalition“ zusammen auf 38,3% kommen würde, plus geringe Prozente von den Pantern. Die Gruppe aus SPD, Grünen, Linken und Piraten hat somit, ohne die Sonstigen, 53,8%.

    Und um auch irgendwann mal zum Schluss zu kommen, für mich ist das eine einfache aber klare Mehrheit.

    Dieser Text, soll nicht die Meinung der Fraktion der Piraten in Spandau widerspiegeln, sondern ist lediglich meine Sicht der Dinge

    Dennis Werbelow

    1. Vielen Dank für eure Kommentare und Meinungen. Eure Argumente sind ja durchaus nachvollziehbar. Ohne den Bürger entmündigen zu wollen, glaube ich nicht, das er beim Kreuze machen an Zählgemeinschaften gedacht hat. CDU und SPD Wähler haben Ihr Kreuz gemacht um Herrn Röding oder Herrn Kleebank in das Bürgermeisteramt zu wählen. Schließlich war der Wahlkampf in Spandau ja auch Personen bezogen aufgebaut. Grüne, Linke und Piraten Wähler haben auch nicht an Zählgemeinschaften gedacht, als sie ihr Kreuz gemacht haben. Ihr alleiniges Ziel war es ihre Partei möglichst viele Sitze in der BVV zu verschaffen. Würde man den Wähler fragen was eine Zählgemeinschaft bedeutet glaube ich, das ein hoher Prozentanteil darauf keine korrekte Antwort hätte. Den Beweis muss ich schuldig bleiben, aber vielleicht befragt ihr eure Wähler ja mal bei Gelegenheit vorher zu diesen Themen.

      Übrigens der Vergleich zu 2006 hinkt. Denn auch da war die CDU stärkste Partei. Die Zählgemeinschaft diente hier der Sicherstellung des Wählerwillens und nicht der Ignorierung desselben. Trotzdem glaube ich, das Zählgemeinschaften keine gute Idee sind.

      Uwe Abel

      1. Hallo miteinander,

        da es überall in der Politik mehr oder weniger enge Bündnisse zwischen Parteien gibt, sind selbst bei Kopfwahlen wohl keine Wähler so blöd, diese Möglichkeit nicht einzukalkulieren.
        Aber Sie persönlich wissen ja immer haargenau, was des Volkes eigentlicher Wille ist, der diesem aber nur noch nicht bekannt. ist.
        Entscheiden Sie sich doch lieber endlich selbst einmal, ob sie (noch) Mitglied der Grünen sind, oder wieder ein Piratenfan (gewesen) sind oder doch den strammen CDUler Röding und seine Politik über alles mögen.
        Alles gleichzeitig zu vertreten, übersteigt sonst leicht die geringe männliche Multtaskingfähigkeit.

        Ernst John

      2. Es liegt in meiner Natur alles zumindest teilweise in Frage zu stellen. Mein politisch Richtung ist doch klar. Ich bin Mitglied aus Überzeugung bei Bündnis90/Die Grünen. Der Schwerpunkt liegt auf dem ersten Teil. Gewisse „piratische Ideen“ auch bei den B90/Die Grünen zu realisieren ist eines meiner Ziele. Im übrigen, wenn ich jemanden für ein politisches Amt geeignet und kompetent halte, dann sage ich da auch. Egal (zumindest fast) welches Parteibuch in der Tasche hat. Wenn mir in meiner Partei etwas nicht gefällt, dann werde ich dazu meine Meinung sagen. Auch wenn sie sehr kritisch oder provokant ist. Eine demokratische Gesellschaft muss mich schon aushalten können. Nach wie vor hege ich Sympathien für die Piraten und schätze persönlich Herrn Paolini sehr und bin guter Hoffnung, das er was mein Kritik angeht nicht nachtragend ist.

        Uwe Abel

  4. Also, wenn ich das richtig verstanden habe, bilden die Zählgemeinschaft die SPD und die Grünen und die Piraten haben mit dem Vorschlagsrecht des Bürgermeisters gar nichts zu tun. Wir bilden doch gar keine Zählgemeinschaft mit der SPD und den Grünen. Was also soll dieser Angriff auf eine völlig legitime Entscheidung unserer Basis, mit der SPD Gespräche zu führen? Dass wir in den Gesprächen mit den Parteien ausgelotet haben, wo wir die größten Schnittmengen haben und bei wem man eventuell am ehesten unsere Forderungen umsetzen kann, ist meiner Meinung nach völlig legitim. Aber wir kommunizieren so etwas halt öffentlich, im Gegensatz zu den größten Teilen der Altparteien. Und wir werden auf das Votum aller Bürger gerne hören, wenn sie mit uns Politik neu gestalten wollen. Jeder ist herzlich eingeladen unsere Treffen zu besuchen. Sie sind öffentlich und transparent, auch für Nichtmitglieder.

    so und jetzt werde ich noch einen neuen Kommentar posten weil der mit dem hier nicht zusammen hängend ist.

    Dennis

  5. > Basis! Welche Basis?

    tja, die Sache mit der Basis …

    ich bin vom Bürger Spandaus gewählt worden um den Bezirk zu Verwalten, genauer gesagt bin ich Teil der Exekutive

    und ich habe eben gehandelt, ich habe vollkommen Transparente Verhandlungen geführt und habe danach die Basis gefragt

    und sie hat mir etwas gesagt

    > Die Frage stelle ich mir im Moment. Ernsthaft, meine Lieblingspartei, für die ich einige Sympathien hege, steht vor ihrem ersten Fail; um mal beim üblichen Slang der Internet affinen Partei zu bleiben.

    Schön das wir deine Lieblingspartei sind, aber man kann nicht immer nur träumen, wenn man eine Frage stellt muss man auch mit der Antwort klar kommen

    > Der Sozialdemokrat Helmut Kleebank wird neuer
    Bezirksbürgermeister von Spandau. Die SPD hat sich die Mehrheit gesichert und zwar durch eine Zählgemeinschaft mit den Grünen, die auch von den Piraten und der Linkspartei unterstützt wird.

    „unterstützen“ in dem Sinne das egal was wir machen würden, wir würden nichts dran ändern, und da wir nichts machen, sorgen wir dafür?

    > Eigentlich legitim aber…
    > Der Souverän hat eigentlich anders entschieden

    was denn nun? das Volk hat illegal gehandelt?

    > Bei den Wahlen im September kam die CDU bei der BVV-Wahl auf 36,7, die SPD auf 34,7 Prozent. Das heißt eigentlich ist die CDU stärkste Partei

    nicht nur eigentlich, sogar auch mathematisch korrekt gesehen

    >und der Wähler möchte Carsten Röding als Bürgermeister.

    was bitte Stand auf deinem Wahlzettel für die Zweitstimme? „CDU“ oder „Röding als Bürgermeister“?

    > Nur der Wille des Wählers wird von der SPD und den Grünen ausgehebelt.

    uiuiui, die Mehrheit der Wähler beeinflusst den Weg der Politik, wo soll das nur hinführen …

    > Von denen habe ich ja auch nicht anderes erwartet. Wird man doch hier lieber den Klischees und Feindbildern gerecht, anstelle einen kompetenten erfahrenen Mann zum Bürgermeister zu machen.

    na, da hat sich aber einer in Rage geschrieben, sicher das die Gedanken hier noch objektiv wahren?

    > CDU=Böse?

    das Fragezeichen passt hier sehr gut, mir fehlt auch die Erklärung für diese Erkenntnis

    > Schlimm, auch die Piraten, die eine Basisdemokratie fordern und den Wähler mehr Mitbestimmung geben wollen haben sich von der SPD einlullen lassen und mit irgendwelchen Versprechungen ködern lassen.

    äh wie jetzt, die Basis hat da doch 8 Stimmen für gegeben, hat sich jetzt die Basis einlullen lassen?

    > Ja eure Basis hat sich für Kleebank entscheiden.

    bingo

    > Aber eure Parteibasis dürfte hier nicht zählen, sondern ihr müsstet die Basis der Wähler akzeptieren und die hat ein eindeutiges Votum abgegeben.

    ok, jetzt bin ich aber durcheinander, heisst das ich soll auch für Vorratsdatenspeicherung stimmen und gegen Polizeikennzeichnung?

    > Ihr wolltet euch von anderen Parteien abgrenzen und habt euch schon im ersten Schritt angepasst.

    sollen wir Parlament im Parlament spielen? am besten mit Rekursion bis das System zusammenbricht? bumm, Matrix kaputt?

    > Klar zum Ändern? Eine andere Partei in das Amt heben, bloß um was zu ändern?

    und auch noch einmal für dich: wir ändern den Politikstil und spielen nicht Metronom

    > Nur einen Mann nicht in das Amt wählen weil er, aus eurer Sicht, dass falsche Parteibuch aus eurer Sicht in der Tasche hat, nämlich einer Partei, die in andern Ebene natürlich nicht akzeptabel wäre?

    tataaaaaaaaaaaaa, und da bist du in der Politik angekommen, aber ich weiss nicht ob unsere Basis für Kleebank oder gegen Röding war, ist mir auch Schnuppe, ich habe selber auf geheime Abstimmung gedrängt

    und ja, ich finde die CDU nicht geeignet für das Amt des Bürgermeisters, oder wie würdest du 23 Personen auf einem Stuhl finden? (die SPD ist natürlich auch nicht geeignet, aber sie hätte etwas mehr Platz; oder präzesiere das mit der Ebene)

    übrigends: ein Bürgermeisterkandidat wird von seiner Partei aufgestellt, daher ist es wirklich interessant welcher Partei er angehört, meisstens achten die Partein darauf dass ihr Kandidat die eigenen Ziele unterstützt

    > Bei der Umsetzung welcher politischen Ziele ist den Herr Kleebank für euch hilfreich?

    meinst du er ist überhaupt nicht hilfreich? frag doch mal die Basis, die hat für ihn gestimmt

    > Fazit: Wenn die Piratenpartei von Basisdemokratie spricht muss sie die Basis auch richtig definieren. Basis ist halt der Bürger und Wähler und nicht die Parteimitglieder, auch wenn es euch nicht passt. Genau dieses Verhalten frustriert den Wähler, der sich fragt, warum soll ich denn mein Kreuz machen, wenn sich dann Parteien zusammentun, die ich nicht gewählt habe und meine Entscheidung untergraben? Hier zeigt sich wie nötig eine Reform des Wahlrechtes ist. Für eine echte direkte Demokratie stehen die Piraten in Spandau für mich jedenfalls nicht mehr.

    Ui, da braucht aber jemand sehr viel Nachhilfe in Sachen Demokratie

    “ warum soll ich denn mein Kreuz machen, wenn sich dann Parteien zusammentun, die ich nicht gewählt habe und meine Entscheidung untergraben?“

    ernsthafte Frage? Ich stell sie mal leicht anders:

    warum soll ich die Piratenpartei wählen wenn ihre Verordneten nicht meine Meinung akzeptieren sondern die der grössten Partei

    macht sie immer noch Sinn?

    nicht?

    gut

    Lasse
    BVV Abgeordneter der Piratenpartei Spandau

  6. Lieber Emilio,

    laut Ihrer eigenen Satzung hätte der KV Spandau eine Kreismitgliederversammlung abhalten müssen, zum Thema Koalitionen (auf Bezirksebene einfach Zählgemeinschaft). Machen sie aber nicht. Dafür gibt es jetzt keinen Zeitkorridor mehr. Sie ziehen es, an Ihrer eigenen Satzung vorbei, durch. Wenn es keiner merkt, dann ist alles gut. So denkt man in der Jagowstraße. Als Pirat würde ich mir schon überlegen mit wem ich meine Zählgemeinschaft plane. Ihr seid ja im Moment noch „politisch unbefleckt“ und wollt für eine neue Transparenz in der Politik dastehen. Die Kreissatzung der AL ist auch auf der eigenen Seite zu finden. Sie ist voller Widersprüche.

    1. Oh, nun verstehe ich was du meinst. Ich kann mir nicht vorstellen, das die Grünen gegen ihre eigene Satzung verstossen und damit durchkommen, tut mir leid. Entweder verstossen sie nicht … oder sie kommen nicht damit durch.

      Die Piraten in Spandau haben sich sehr genau überlegt, mit wem sie eine Zählgemeinschaft planen. Dabei kam heraus, das sie für eine Zählgemeinschaft nicht zur Verfügung stehen.

      Die Basis der Spandauer Piraten hat jedoch eine Präferenz geäussert, an welcher sich die Fraktion dann – erfolgreich – orientiert hat.

      Und mal für alle: Es ist nicht der Plan der Piraten, sich zu enthalten, dafür wurden sie nicht gewählt. Es ist auch nicht der Plan, sich „so zu verhalten, wie man sollte“, auch so kennt man die Piraten nicht. Es wird euch schockieren, aber die Piraten verhalten sich so wie sie wollen. Und wenn das Sachthema passt, kooperieren sie von Fall zu Fall mit jeder (nicht rechten) Partei.

      Fun Fact am Rande:

      In Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf wo die LINKE die stärkste Partei stellt, wollen SPD, CDU und Grüne in Zählgemeinschaften die Führung übernehmen 😀

      Darüber könnte man sich doch noch viel mehr aufregen. Also, wenn man meint, das man müsste … 😛

  7. Das kam eben per Mail bei mir rein, ich geb‘ das einfach mal weiter.

    Ein Crew-Mitglied hat sich mehr Zeit genommen für Uwe’s Beitrag als ich und dabei folgendes festgestellt:

    ——-8<————————————–
    Die bisherige "Kraft im Bezirk" war eine Zählgemeinschaft aus CDU, FDP und Panther. Diese Kraft wurde – durch den Wähler um den es Uwe ja geht – deutlich "abgestraft", alle drei mussten teils massive Verluste hinnehmen. Das ist doch schon mal eine klare Wähleraussage gegen die bestehende "Kraft im Bezirk", oder?

    Die potentielle "neue Kraft im Bezirk", nämlich Rot/Grün wurde vom Wähler durch Zugewinne deutlich definiert.
    ——-8<————————————–

    So geschehe als nun, was der Bürger und Wähler sich offenbar wünscht.

    Ich selbst hatte mir das SO bisher noch gar nicht überlegt und danke Uwe dafür, die Idee zu diesem Ansatz geliefert zu haben.

    LG Emilio

  8. Hi Nino,

    habe deinen Hinweis leider nicht verstanden. Was habe ich mit der Kreissatzung der AL zu tun?! Oder hat das irgendwas mit der Zählgemeinschaft zwischen Rot und Grün zu tun? Klär‘ mal bitte auf 😀

    LG Emilio

  9. Auszug aus der Kreissatzung der AL Spandau/GAL

    § 10 DIE KREISMITGLIEDERVERSAMMLUNG (MVV)

    (…)
    -Die Beschlußfassung über Richtlinien für Abgeordnete, Bezirksverordnete und über Koalitionen.
    (…)

    Lieber Emilio,

    in der Kreissatzung der AL Spandau steht ua.(siehe oben). Eine Kreismitgliederversammlung (MVV) kann es bis Do. nicht mehr geben. Ihr solltet Euch das nochmals deutlichst überlegen. Bis Donnerstag ist noch Zeit. Ansonsten seit Ihr schneller beim Estaiblishment, als Euch lieb ist.

    Gruß
    Nino Sabanovic

  10. Uwe … sei mir nicht böse … aber bevor du SO den Schnabel aufreisst und die arme, arme CDU verteidigst solltest du dich auch mal sehr genau sachkundig machen, a) wer und b) warum die Zählgemeinschaften in der Berliner BVV eingeführt hatte.

    Vielleicht siehst du dann etwas klarer 😀

    LG Emilio

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