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Piratenpartei Berlin goes Stasi?

Progressiv? Finde ich gut! Darum war ich ja auch seinerzeit zu den Piraten gegangen. Lange hielt die Liebe nicht. Trotzdem habe ich noch viele Freunde und Bekannte bei der Piratenpartei. Inzwischen haben auch einige die Segel gestrichen. Da ich noch auf diversen Maillisten stehe bekomme ich auch noch einiges mit. Leider gibt es nach wie vor wenig produktives zu berichten, sondern meistens nur Streit, Neid und Missgunst. Aus der Presse erfuhr ich, dass es eine neue Plattform innerhalb der Piratenpartei gibt, eine Progressive Plattform. Hört sich gut an, ist es aber nicht, wenn man etwas nachforscht. War gar nicht so einfach.

Bei der Recherche bin ich dann auf einen Link gestoßen. Dahinter verbirgt sich dann eine Information, wie es wirklich auf dieser (progressiven) Plattform zugeht. Anscheinend kann da nur jemand mitmachen, der durch die Gesichtskontrolle gekommen ist und einen Bürgen vorweisen kann. Schon bei den ersten Zeilen dachte ich, ich wäre in einem geheimen Blog der Stasi gestoßen. Da wird denunziert und Daten über Personen gesammelt. Interessant wurde es, das ich dabei auf einige mir bekannte Freunde gestoßen bin, was dort steht ins im Härtefall sicherlich auch gerichtlich oder strafrechtlich verfolgbar. Zudem diese Behauptungen teilweise gelogen sind.

So wird ein Freund von mir als Homophop bezeichnet. Ich kann versichern, das er das nicht ist. Kritisiert werden dann auch Redestile und das Auftreten. Richtige Charakterstudien finden sich in der Aufstellung wieder. Weitere Beispiele? „Schwieriger Charakter – Hat eine lange und bunte parteiinterne Historie an persönlichen Konflikten,“ oder „Kenne ihn nicht persönlich, sah mich aber nach wiederholten Diskussionen auf ihn auf Twitter und G+ zu blocken. Ich habe jetzt auf die Schnelle keine Links, aber die typischen Themen: Sexismus/Maskulismus, „Nicht links, nicht rechts, sondern vorn“ usw. – dabei in Diskussionen ausgeprägtes Trollverhalten War mal kurz auf der ML AG Barrierefreiheit, hat dort Leute ziemlich harsch angegriffen, als _Ich_ (viele kennen meinen Tonfall) ihn bat, höflicher zu sein, hat er die AG verlassen. Ex Grüner mit dem ich auch schon Twitterzoff hatte. Eine weitere Beschreibung über eine BVV Mitglied:“… durchgeknallt, unberechenbar, postet Chemtrail-Zeugs usw.“ Das geht noch seitenweise weiter. Konfuse, subjektive, falsche Aussagen, die anscheinend nur den Mitgliedern der Plattform zugänglich sind. Transparent? Wohl kaum. Interessant die Frage, ob alle dort Erwähnten über die Inhalte Bescheid wissen? Denn dort stehen ihre Namen und Mailadressen, die ich hier verschweige.

Immer wieder die Frage ist der/die progressiv genug? Was ist denn progressiv? Auf der Website wird davon gesprochen, dass dies erst entwickelt werden soll. Aber bitte doch nicht mit solchen Mitteln. Was eigentlich erreicht werden sollte spiegelt der Tagesspiegelartikel wieder. Von einer Abspaltung ist dort die Rede. Anscheinend geht ein tiefer Riss durch die Berliner Piratenpartei. Der endgültige Bruch steht anscheinend kurz bevor. Wenn die oben geschilderte Vorgehensweise die neue Gangart eines linken Flügels ist haben wir wieder eine SED Nachfolgepartei, wer kann die wollen? Keiner Nach erneutem studieren der Einträge in der Liste kann ich immer noch nicht positives erkennen. Das ist einfach nur Stasi 2.0 und das von Leuten, die sich über die NSA und das ausspionieren ihrer Daten aufregen. Ich hoffe die Herren kommen noch zur Vernunft und stellen diese Denunzierungsaktion wieder ein. Die verantwortlichen sollten dann in der Tat die Piratenpartei schnellstens verlassen. Ihr Verhalten schadet der Grundidee und ist um ein vielfaches schlimmer als die anderen Konflikte.

Uwe Abel

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Der tägliche Wahlkrampf – Ich glaub es geht schon wieder los,

 dass kann doch wohl nicht wahr sein.

Die Zeilen stammen von Roland Kaiser und waren ein recht erfolgreicher Schlager. Der kam mir in den Sinn als ich heute durch Falkensee fuhr. Falkensee ist nämlich mal wieder Vorreiter.

Vorreiter beim Wahlplakate anbringen. Die ersten hängen schon. Am 22.09.2013 ist ja Bundestagswahl. Der Wahlkampf läuft ja schon seit einiger Zeit.  Das sind noch ca. 9 Wochen. Nach meinem Kenntnisstand dürfen aber erst  6 Wochen vor der Wahl, also am 11.06.2013 die Plakate aufgehängt werden. Das ist aber eine Mindestregelung. Im Land Brandenburg sind es sogar 2 Monate vorher. Demnach ist alles im Lot

Ich aber schon verwundert, als mich heute in der Rudolf Breitscheid Straße und anliegenden Straßen(Dyrotzer Weg, Meisenstr. Wachtelfeld usw.) Frau Krüger-Leißner (SPD) von den Laternenpfählen lächelte. Noch erstaunter war ich, dass im Wachtelfeld sogar ein einsames Plakat der Piratenpartei hing. Die Piraten sprangen mir dann noch einmal vom Laternenpfahl entgegen. Direkt an der großen Kreuzung Post-/Bahnhofstraße verkündete das schlecht lesbare Plakat: Wir sind nicht käuflich aber wählbar.

Meine Güte die haben es aber eilig. Ob es hilft? Also wenn ich an die Wahl in Berlin denke, muss ich sagen, dass ich die Wahlplakate lästig finde. Die sind einfach hässlich. Ich finde die verschandeln nur das Stadtbild. Mich würde mal interessieren, wie die Bevölkerung die Plakate wahrnimmt. Liest die Botschaften jemand bewusst, wenn er mit  50 Sachen an der Laterne vorbeirast? Na ja, es gibt ja im Verkehr ja auch Zwangspausen. Da kann man beim in der Nase bohren schon mal die zukünftigen, gebrochenen Wahlversprechen der Parteien in sich aufnehmen.  Ob noch jemand den Verspreche(r)n glaubt. Lässt sich der bisher von der Politik enttäusche Wähler durch die Aussagen zum Urnengang bewegen und beeinflussen die Wahlplakate die Entscheidung. Bei den letzen Wahlen in Berlin scheint das zumindest bei den Piraten der Fall gewesen zu sein. Die Plakate waren innovativ und frech, besser als die meiner eigenen Partei. Mit welchen Motiven und Texten mag wohl die AFD, die am rechten Rand fischt aufwarten. Das werden wir mal ganz genau beobachten.

Ich hoffe nur, dass wenn der Irrsinn wieder vorbei ist, die SPD und Piraten beim Abhängen der Verschandlungsobjekte genauso schnell sind. Bis zum 28.09 müssen alle Plakate verschwunden sein. Sonst wird es teuer und das ist auch gut so Di Erfahrung zeigt aber, dass immer Plakate vergessen werden. Neulich erst wurde in Berlin ein CDU Plakat entdeckt. Zu Erinnerung die Wahl war ja erst im September 2011. Was sind schon zwei Jahre? Grund der Plakatleichen: Anscheinend merkt sich keiner wie viel Plakate er wann und wo auf gehangen hat. Mal sehen an wen der Preis für das am längsten hängende Plakat diesmal bekommt.

Uwe Abel

Live ist Live(Stream)- ne ne ne ne ne.

FALKENSEE   Der Antrag von „Den Linken“ überraschte nicht nur mich. Hatten wir im Rahmen der Grünen KMV bereits überlegt einen ähnlichen Antrag zu stellen. Nun gut „Die Linke“ war schneller. Als Mai soll die SVV Falkensee als Livestream übertragen werden. Mit der Stellung dieses Antrages hat sich eine Sache für Falkensee heraus kristallisiert. Die Piratenpartei braucht in Falkensee keiner. Die Themen der Politchaoten werden durch Grün, Linke und der FDP zumindest in Falkensee positiv besetzt und vehement eingeordert.

Eines war auch von vorn herein klar. Der Antrag wird wohl niemals gleich die Zustimmung der Regierungskoalition bekommen und so war es dann auch. Allerdings ist die Argumentation und die Vehemenz, mit der man sich gegen dieses Thema stemmt etwas seltsam.

Herr Thürling begründete den Antrag damit mehr Öffentlichkeit zu schaffen um auch Menschen mit Handicap die Teilnahme an einer SVV Sitzung zu ermöglichen Frau Ziesnitz verstand nicht was der Antragsteller damit meine. Live? Bild und Ton? Wie viele Kameras. Frau Nonnemacher sprach für den Antrag und wies auf erfolgreiche Umsetzungen des Livestreams im Kreis Oder Spree und in Cottbus. Als erster wetterte Herr Appenzeller gegen den Antrag. Die SPD Fraktion würde dem nie zustimmen. War ja klar. Hatte doch Herr Dr. Simon auf der Versammlung im Januar bereits angekündigt, jeden Antrag der Opposition abzulehnen. Er konnte die Niederlage bei einer Abstimmung zum B-Plan Trafo werk nicht verkraften. Herr Appenzeller (SPD) fürchtet die Vermarktung auf YouTube und eine eventuelle Zweitverwendung. Die Speicherung würde dazu führen, das einmal gesagtes, was man vielleicht nicht so gemeint habe auf ewig hervorgeholt werden könnte. Das würde dazu führen, dass vielleicht die Beteiligung an Diskussionen abnehmen würde. Auch Bürgermeister Müller verwies auf die Datenschutzproblematik und einen eventuellen technischen Aufwand. Wo sollen Kameras stehen, wer ist für den Schnitt verantwortlich usw.

Überraschenderweise war es Frau Richstein, die den Antrag stellte die Angelegenheit im Hauptausschuss zu klären. Zuviel Fragen belieben offen, gerade bezüglich des Datenschutzes und der technischen Umsetzung. Frau Richstein meinte auch, dass es im Landtag üblich wäre, Sitzungen live zu übertragen, da würde Sie auch nicht jedes Mal gefragt. Herr Appenzeller war der Meinung, dass er selbst bei einem positiven Beschluss jedes Mal sein Einverständnis geben müsse. Wäre dies nicht der Fall, so müssten die betroffen Stellen heraus genommen werden. Was wiederum das Gesamtbild verfälschen würde. Herr Koziolek (FDP) unterstütze den Antrag auf Überweisung in den Ausschuss. Frau Nonnemacher regt an Personen aus den Kreisen einzuladen, die den Livestream schon einsetzen, Frau Richstein ergänzte, das aber auch Fachleute eingeladen werden sollten aus Kommunen, wo der Livestream wieder abgeschafft wurde. Etwas seltsam war dann noch der Redebeitrag von Frau Busch CDU, die über Cyberkriminalität sprach und meinte der Livestream würde dann vermehrt von einigen zur Selbstdarstellung genutzt werden. Nach leidenschaftlich geführter Diskussion knickte auch die SPD ein und stimmte einer Überweisung in den Haupausschuss zu.

Ich bin der Meinung, dass die Begründung von Herrn Thürling etwas zu kurz gegriffen ist. Es  geht um viel mehr. Die Mobilisierung und Motivation von Jugendlichen. Auch als gesunder Mensch ist es kaum möglich an allen Sitzungen teilzunehmen. Das Amtsblatt als Ersatz herzunehmen, wie es Frau Busch getan hat ist wohl ganz schwach. Der Livestream wäre das ehrlichste und wahrhaftige Medium um Politik öffentlich zu machen. Ein Livestream setzt das Geschehen eins zu eins um. Alle anderen Medien wie z.B. die Presse lassen viel weg und verfälschen eventuell das Geschehen.

Natürlich sind die Ängste bezüglich Datenschutzes nachvollziehbar. Ob und unter welchen Bedingungen die Sitzung gespeichert werden kann muss sicherlich noch diskutiert werden. Der Zugriff kann ja begrenzt werden und durch Sicherheitsabfragen kontrolliert werden. Eine Weiterverwendung kann sicherlich auch untersagt werden. Die Verwendung als Scherz oder Satire finde ich auch nicht so dramatisch. Als Person des öffentlichen Lebens muss man schon damit leben können karikiert zu werden oder in einer Satire durch den Kakao gezogen zu werden. Für mich gibt es keinen Unterschied, ob ich die Sitzung leibhaftig von der Besuchertribüne verfolge oder über eine Kamera auf meinen Rechner verfolge. Die Sitzung ist ja öffentlich. Damit wäre die Frage nach der Technik auch geklärt. Die Kamera zeigt ein Bild, als wenn man auf der Tribüne sitzt. Ein Kamera reicht. Schließlich ist das ja kein Actionspektakel, sondern ein politisch Informationssendung. Was anderen Orts geht sollte in Falkensee auch machbar sein. Die Argumente dagegen sind sehr dünn und halten einer Diskussion nicht stand. Alleinig die Sache mit dem Datenschutz ist zu klären.

Uwe Abel

Bedingungsloser Schwachsinn!

Es ist immer traurig, wenn eine gute Idee von ihren Machern selbst kaputt gemacht wird. Die Piraten, ansonsten chaotisch und dilettantisch haben sich hier langsam zum Vollprofi entwickelt. Da helfen auch die Mahnungen des Bundesvorsitzenden nicht. Den Vogel schießen die Piraten aber beim Thema Grundeinkommen ab:

Innovativ wird es am ehesten noch beim bedingungslosen Grundeinkommen, für das die Piratenpartei schon seit Langem wirbt. Jeder Bürger soll dabei einen festen Geldbetrag vom Staat bekommen, der zum Leben reicht. Egal ob Millionär oder Arbeitsloser.

Na ja fordern kann man viel, aber mit Forderungen, die jeden realistischen Bezug verloren haben macht man nur eins: Sich lächerlich! Da kann man auch fordern, das Ostern und Weihnachten auf einen Tag fallen, dass ist genauso realitätsfern. Ich habe nichts dagegen, das unser soziales Netz denjenigen ausreichend unter die Arme greift, der es braucht.  Aber Leistungen beziehen ohne Gegenleistung? Legitimierung zum Schmarotzertum?  Ich glaube nicht das sozial gerecht ist, vor allem denjenigen gegenüber, die ihre Kohle mit harter und ehrlicher Arbeit verdienen. Wer Geld vom Staat bekommt, darf auch etwas für den Staat machen. Wer arbeiten kann muss es auch tun! Vor allem muss das finanzierbar beleiben. Achsoja nach dem Robin Hood Prinzip soll das funktionieren. Wir nehmen es den Reichen und geben es dem Armen. Ehrlich mal ihr habt einen Knall. Ich geh doch nicht arbeiten, damit ich jemanden der keinen Bock hat körperlich zu arbeiten den Fernseher und das Dosenbier finanziere. Egal was für Substanzen zu euch nehmt, lasst es lieber.

„Daher sind wir die einzige Partei, die sagt: Wir streben nicht nach dem Ziel der absoluten Vollbeschäftigung“, sagt Laura Dornheim. Monotone, „wenig sinnstiftende“ und gefährliche Arbeit sollte besser von Maschinen erledigt werden, heißt es im Programmentwurf.  (Quelle: Die Zeit) 

Na jetzt wird alles klar. Der Staat soll sich nicht mehr um die Vermittlung von Arbeitsplätzen kümmern. Na ja, wäre ja auch schlecht, wenn die Piraten auf einmal nicht mehr gefahrlos auf Staatskosten vor ihrem Computer neuen Schwachsinn einfallen lassen können. Der letzte Satz macht mir sogar etwas. Angst. Mal abgesehen davon, das es auch nach wie vor Arbeit für Leute geben muss, die vielleicht nicht Computertechnik studieren möchten; wollen wir wirklich unsere Welt den Maschinen und einen wenigen Spezialisten überlassen. Das wäre ganz schlecht.

Sind die Piraten nun nur Fantasten oder arbeitsscheue Computernerds? Realitätsfern ist das allemal. Sinnvoller wäre es gewesen sich mit den sozialen Sicherungssystemen und ihrer Finanzierung auseinander zu setzen.  Sieht man sich das Kasperltheater der letzten Wochen und auf dem BPT an, kommt man nur zu einem Schluß: Lieber nicht wählen.

Piraten? Nüscht wie weg!

Die Piratenkogge gleicht im Moment eher einer Galeere mit vielen Ruderern. Im Prinzip ist das ja nicht schlecht, aber…. Wenn nun jeder in eine andere Richtung rudert oder gar nicht rudert, dann ist dass schon mal schlecht. Bei den Piraten kommt noch dazu, dass einige noch zusätzlich Wasser in das leck geschlagene Boot schöpfen oder mal spontan von Bord springen. So erst gerade erst auch kürzlich im Havelland geschehen. Oliver Huth, der Kreisvorsitzende im Havelland schmeißt hin. Nun kenne ich Oliver noch aus meiner aktiven Zeit bei den Piraten und weiß, dass er immer bemüht war eine konstruktive Parteiarbeit zu leisten. Er wollte, dass sich die Piraten etablieren. Das Problem: Andere wollen das anscheinend nicht. Die sind halt auf dem Egotrip. Jeder will Häuptling sein und versteht Mitbestimmung als „jetzt bestimme ich über alle anderen“. Oliver Huth hat das im Artikel richtig beschrieben. „Wir drehen uns um uns selbst und existieren in Entwürfen von Programmen, Positionspapieren und im Wiki. Wer aber ist wirklich kommunal aktiv?“

Genau das war mein Grund für den Wechsel zu den Grünen. Ich hatte gehofft, dass die Piraten lernfähig sind. Stattdessen dreht sich das Personalkarussell fröhlich weiter. Schlimmer noch die Piraten predigen Wasser und trinken Wein. Mit der Transparenz scheint es nicht so weit her zu sein. Offensichtlich wurden sie von den Artikel in der Regionalpresse etwas überrascht. Hätte man vermeiden können. Jetzt wurde mal schnell eine Presseerklärung verfasst. Hier der Originalwortlaut:

„Frischer Wind bei den Piraten im Havelland“ Die Piratenpartei Havelland wählt am 8. Dezember 2012 auf ihrem Kreisparteitag in Nauen einen neuen Kreisvorstand. Die Wahl ist notwendig geworden, da der erste Vorsitzende Oliver Huth (41) am 22. Oktober 2012 von seinem Amt zurückgetreten ist. Oliver Huth hat die Gründe für seinen Rücktritt gegenüber der Partei ausführlich dargelegt und wird auch zukünftig in der Piratenpartei mitarbeiten. Raimond Heydt (38) wurde durch den Landesvorstand kommissarisch mit der Leitung des Kreisverbandes betraut [1].  Die Piratenpartei Havelland dankt Oliver Huth dafür, dass er von Beginn an die Fahne der PIRATEN im Havelland hochgehalten hat. Die Havelländer Piraten erwarten durch ihren anstehenden Parteitag spürbaren Rückenwind. Neben der personellen Neuaufstellung stehen mehrere inhaltliche Anträge zu den piratischen Kernanliegen „Transparenz“ und „Bürgernahe Verwaltung“ auf dem Programm. Der Kreisverband Havelland wurde am 26. April 2010 gegründet und hat derzeit 76 Mitglieder. Für den Wahlkreis 56 (Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I) kandidiert Michael Polte, für den Wahlkreis 58 (Oberhavel – Havelland II) Anke Domscheit-Berg und für den Wahlkreis 60 (Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I) Frank Steinert zur Bundestagswahl 2013 [2].

Tja kann sich wirklich jedes noch so unangenehme Thema schön saufen und reden. Bundesweit sowie regional herrschen Streit und Missgunst und massives Egotrippin. Die wenigen mit klaren Zielen und Verstand resignieren.

In Falkensee ist das nicht anders. Bodo Ruedel aktiver Pirat in Falkensee, der noch sehr engagiert auf dem Stadtfest tätig war hat wegen der ständigen Grabenkämpfe das Handtuch geschmissen. Die Piraten sorgen dafür, dass interne Konflikte nicht nach außen dringen.

Das zeigen auch jüngste Ereignisse. Am 20.11 soll in der Gaststätte Julius ein öffentlicher Stammtisch stattfinden. Raimond Heyt, Interimsvorsitzender, hatte sich erlaubt die Grünen mal zu diesem Stammtisch einzuladen. Er wollte, Zitat „denen mal auf den Zahn fühlen“. Anscheinend gefiel das einem Mitglied nicht und schon ging dass Geschimpfe auf der so genannten Mailingliste los. Zitat:“ Aha, am 20.11.12 ist der nächste Stammtisch in Finkenkrug am neuen Ort.Warum mit einer anderen Partei ? Haben wir nicht genug eigene Arbeit? Werden jetzt durch Dich alle anderen Parteien in Falkensee nacheinander zum Stammtisch Falkensee eingeladen? Wäre vielleicht besser erstmal am Stammtisch über solche Einladungen zu sprechen als vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden wäre mein Vorschlag.

Also da hat wohl jemand eindeutig Problem mit der Transparenz oder wer weiß was noch.  Mal abgesehen davon, das der Stammtisch schon in der Zeitung beworben wurde und unter anderem auch die CDU schon mal Besuch war, scheint sich der Gute wieder nur über die eigenen Probleme Gedanken zu machen. Mal ehrlich, was soll ich als Bürger auf so einem Stammtisch, wenn die Piraten nur über ihre intern Probleme reden, anstatt  zu erklären, wie sie Kommunalpolitik gestalten wollen.

Nee! So kann das nichts werden. So nimmt euch aber keiner ernst  Hier könnt Ihr schon mal mit dem Lerne von den Grünen anfangen. Unsere Stammtische sind öffentlich. Wir hören den Bürgern zu und gehen auch auf die Bürger zu. Schon mal gelesen, was die Menschen so in Falkensee und Umgebung bewegt? Denkt mal drüber nach und werft die Ruderverweigerer endlich über Bord.  Mach endlich ernsthaft Politik oder lasst es ganz. Im Moment seid Ihr eher zum weglaufen.

Uwe Abel