Schlagwort-Archive: Kleebank

Kleebank: Wie ich einen Bezirk ruiniere!

Spandau   Eigentlich wollte ich ja nicht mehr über die Politik in Spandau schreiben. Geht aber anscheinend nicht. Herr Kleebank bemüht sich wirklich, das die Kritik an seiner Person nicht abreißt. Es ist einfach peinlich, was Herr Kleebank und seine SDP sich leistet. Schon im letzten Jahr war es zu meist die SPD, die für die desaströse Finanzlage des Bezirks veranwortlich war.  Hier nachlesen.

Schlimmer gehts nimmer oder? Doch geht. Die Geldverbrennungsmaschine hat wieder zu geschlagen.

Insgesamt 699.000,- Euro wurden  vergessen.  Die Schuld trifft wohl das Resort, für das Herr Kleebank (SPD) verantwortlich ist. Die fehlende Abstimmung seines Haushaltsamtes und seiner Personalstelle in den vorangegangenen Haushaltsberatungen führte dazu, das 699.000,- Euro beim Jobcenter nun ja, äh  „vergessen“ wurden. Das Geld wird für Personalmittel benötigt. Nun fehlt es und was nun Herr Kleebank? Fakt ist, der vergessene Betrag wird ja benötigt und muss nun folglich an anderer Stelle eingespart werden. Wo? Das muss Herr Kleebank vorschlagen. Die Bechlüsse hierzu müssen dann in der BVV gefasst werden.  Dazu kommt noch folgende Meldung:

„Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat den Spandauer Haushaltsplan für 2012 weitgehend akzeptiert. Änderungen seien zum Beispiel bei den Investitionen gefordert worden, teilte Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) mit. In diesem Bereich soll Spandau etwa 500.000 Euro mehr ausgeben als bislang vorgesehen. Die Summe müsse nun an anderer Stelle eingespart werden, sagte Kleebank. Jetzt werde sich der Bezirk mit der Senatsfinanzverwaltung über die Einsparungen abstimmen.“

Also wenn ich das richtig verstehe muss Herr Kleebank in anderen Bereichen mal kurz 1.199.000 Euro einsparen. Bloß wo? Vermutlich zahlen die SpandauerInnen weider mal für das Fehlverhalten Kleebanks. Vermutlich wird bei Bibliotheken, Grünflächen, Spielplätzen, der Jugendarbeit und der Unterhaltung bezirklicher Liegenschaften gespart werden müssen.

Herr Kleebank setzt noch eins drauf. Er dachte, es gäbe Prüfmechanismen, die solche Pannen verhindern würden. Aha. Ein und nun hat er  feststellt, dass dem nicht so ist. ich würde sagen, er hat sein Amt überhaupt nicht im Griff. Wieder einmal beweißt er, das er eine absolute Fehlbesetzung für das Bürgermeisteramt ist. Ander Bezirke haben solche Probleme überhaupt nicht. Da hilft alles schönreden nichts. Es bleibt eine Riesenschlamperei verursacht durch Inkompetenz. Herr Kleebank ist auf dem besten Weg Spandau endgültig zu ruinieren. Eines ist aber erfreulicher Weise jetzt auch klar; Geld für seine Kunstprojekte in der Altstadt hat er jetz wohl auch nicht mehr.

Uwe Abel

 

Zur Fahne Genossen!

Spandau! Ein Bezirk mit Anspruch, liefert mal wieder eine Schlagzeile, die eher in die Provinz zu irgendeiner Kuhbläke passen würde. Es geht um die Fahne. Genauer um die Fahne auf dem Spandauer Rathaus.

Auslöser für das Theater ist mal wieder der regierende Hausmeister, ´tschuldigung Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD). Was ist passiert? Nun der Stolz des Bezirks die Spandauer Flagge hing in Fetzen am Rathaus, wie nach der Schlacht von Waterloo. Das Bezirksamt hatte kein Geld. Also schnell mal einen Spendenaufruf starten. Am schnellsten reagierte die CDU Fraktion, sammelte Spenden und bestellte eine neue Fahne. Wenn man Gutes tut, dann ist es nicht nur eine Asbach uralt wert, nein man darf auch darüber reden. Das ist wohl der Hauptgrund, warum Herr Kleebank diese Spende abgelehnt hat. Hat ihm nicht gepasst, dass die CDU sich mit der Spende hätte profilieren können. Peinlicher ist aber, das man versucht hat die Bestellung der CDU Fraktion zu stoppen, es aber nicht geschafft hat bis heute eine neue Fahne zu bestellen. Herr Reiner Sauff von Spandau TV soll der neue Spender sein

Ach Gott wie ist das wieder peinlich. Wieder einmal hat sich die Entscheidung Herrn Kleebank zum Bürgermeister zu küren als Fehlgriff erweisen. Vielleicht liegt das ganze aber nur an der Strahlung, die angeblich die W-LAN Netze verursachen. Nein, mal im Ernst, wo ist das Problem? Dann hat Spandau eben zwei Flaggen. Schließlich muss die auch mal gewaschen werden. Außerdem ist ja auch die neue Fahne irgendwann zerschlissen. Schön, wenn man dann eine in Reserve hat.

Herr Kleebank hat nun mit seiner unüberlegten Reaktion genau das Gegenteil erreicht. Er wollte der CDU den „Ruhm“ nicht gönnen. Jetzt hat er die CDU als „Gutmenschen“ und sich selbst als nicht souverän und nicht sehr clever entlarvt. Die Art und Weise ist unprofessionell. Ich habe von Anfang an nichts von Herrn Kleebank als Bürgermeister gehalten und sehe mich mal wieder bestätigt. Mal eine Frage, was hat denn Herr Kleebank in den ersten Monaten seiner Amtszeit denn schon positiv bewirkt? Hey das ist jetzt aber eine Steilvorlage für die Kleebank Fans hier ihre Kommentare zu hinterlassen. 😉

Uwe Abel

Spandaus regierender Hausmeister!

Spandau Erleichterung folgte dem ersten Schrecken und Entsetzen. Ich gebe es ja zu, sogar etwas Verbitterung macht sich bei mir breit. ich fand es einfach nicht richtig, dass Helmut Kleebank (SPD) der neue Bürgermeister von Spandau geworden ist.

Nun bin ich etwas erleichtert. Er ist zwar Bürgermeister aber die wichtigsten Ressorts bleiben in CDU Hand. Das ist auch gut so. Für Personal, Finanzen und Facility Management ist Herr Kleebank zuständig. Mal ganz kurz analysiert. Spandau hat eine Haushaltssperre, die Gefahr einer Zwangsverwaltung besteht wohl immer noch. Fazit: Ein undankbares Ressort, weil kaum Handlungsspielraum, vermutlich kann man hier nur Minuspunkte sammeln. Beim Personal kann er sicherlich punkten schon als Rektor hat er sicherlich Erfahrung mit der Personalplanung sammeln können. Zum Schluss kommt das Facilitiy Management. Zyniker würden sagen wir haben jetzt einen überbezahlten Hausmeister. Fakt ist, hier kann er keinen großen Schaden anrichten. Carsten Röding (CDU) ist für Bauen, Planen und Umweltschutz zuständig. Gerd Hanke (CDU) für Jugend, Bildung, Kultur und Sport. Für Soziales und Gesundheit ist Herr Jürgen Vogt verantwortlich. Herr Stephan Machulick darf sich um die Bürgerdienste und Ordnung kümmern.

Wie gesagt ich bin da eigentlich schon wieder zufrieden. Obwohl Herr Kleebank sich mit dem Thema Bildung gut auskennt hat er hier auch kaum Einfluss. Das scheint auch das einzige Thema zu sein, mit dem er sich beschäftigt oder auskennt. Seine Auftritte nach der Wahl waren bisher nicht überzeugend. Im Rahmen eines Unternehmerfrühstücks hat er über, na was wohl, Bildung gesprochen. Nicht mal einen Zusammenhang hat er zwischen einer guten Bildung und den Arbeitsplätzen für die Wirtschaft hergestellt. Ähnliches passierte auch bei der Grundsteinlegung der neuen Produktionsstätte von Florida Eis. Thema wieder Bildung. Herr Kleebank spricht nicht über die wirtschaftliche Bedeutung für Spandau. Viele Gäste, haben mir bestätigt, das Sie die Auftritte für wenig überzeugend gehalten haben und als ungenügend empfunden haben. Bürgermeister geht anders. Nett lächeln und winken reicht da nicht. Jetzt kommt doch etwas Wehmut auf, wenn ich seinerzeit an die Rede von Herrn Röding anlässlich der Grundsteinlegung vom Forschungs- und Entwicklungszentrum B/S/H denke. Sehr überzeugend, fachlich kompetent, für Spandau und mit einigen Seitenhieben gegen den Rot-roten Senat. Recht so!

Man muss das wirklich mal im Blick behalten. Vor allem, was Kleebank mit der Altstadt vor hat. Kann er jetzt überhaupt seine Pläne realisieren? Seine Versprechen halt? Interessant wird auch, was die Auswertung der Befragung der Altstadtagentur ergeben hat. Ich sehe das jedenfalls so: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Herr Röding kann jetzt Punkte sammeln und ist gut vorbereitet. Herr Kleebank wird es schwer haben sich in den Mittelpunkt zu stellen und Erfolge zu erzielen. Dafür werden seien Kritiker schon sorgen.

Uwe Abel

Nüscht zu meckern oder doch?

Aus und vorbei? Die letzte politische Entscheidung, die mich berührte ist gefallen. Nun denn, Kleebank ist also der neue Bürgermeister von Spandau. Darüber bin ich nicht glücklich, es ist aber nicht mehr zu ändern. Ich bin ja mal gespannt, was er von seinen Versprechen umsetzt. Ich freue mich schon jetzt auf die Kunstmeile in der Altstadt. Blühende Landschaften und Städte wurden uns ja schon früher versprochen. M. Vormelker freut sich schon darauf, dass jetzt die Tram nach Spandau kommt und die S-Bahn bis nach Falkensee fährt. Ach ja? Fragt sich nur wie die Spandauer Bezirksregierung auf den Senat und die Betreiber einwirken will, um diese Projekte zu realisieren. Woher soll das Geld kommen? Ich persönlich würde es schon begrüßen, wenn der Nahverkehr nach Falkensee etwas ausgebaut würde. Damit endlich die Spandauerstraße entlastet wird. Mich würde auch mal die Position der neuen Bezirksregierung zum Thema Nordumfahrung interessieren. Meine „grünen“ Freunde hatte das Thema noch nicht so richtig auf dem Schirm.

Apropos Nordumfahrung. Gibt es Grund sich wieder Sorgen zu machen. Im Straßenbedarfsplan ist die Nordumfahrung zwar weiter enthalten, steht dort aber als indisponibel. Im Klartext: Wenn wir die Kohle hätten würden wir das Teil bauen, haben wir aber nicht. Bisher jedenfalls. Das könnte sich ändern. Die Koalition hat beschlossen nicht nur Steuererleichterungen einzuführen, sondern auch mehr Mittel für den Straßenbau bereitzustellen. Wofür das Geld verwendet werden soll? Keine Ahnung. Aber vielleicht gibt es ja auch Geld für Brandenburger und auf einmal ist die Nordumfahrung wieder ein ganz heißes Thema. Da heißt es wachsam sein. Auch der Ausbau der A100 in Berlin könnte auf einmal wieder sehr realistisch werden. Hat man doch gemunkelt, dass hierfür auch kein Geld da sein wird.

In Falkensee wird wohl im nächsten Jahr mit dem Bau der Stadthalle begonnen. ich bin mal gespannt auf den Entwurf der Architekten. Schade, eine Bürgerbeteiligung ist nicht vorgesehen. Nicht das wir im nicht vorhandenen Zentrum demnächst einen hässlichen Klotz zu steh haben. Interessant wird auch noch was dann anstelle der alten Stadthalle entstehen wird. Die alte Halle kann leider erst abgerissene werden, wenn die neue Halle Ihren Betrieb aufgenommen hat. Wie wird dann de historische Anger gestaltet. Wir können nur hoffen, dass man sich hier auch noch sinnvolle Gedanken macht. Die Bürger in Falkensee dürfen sich übrigens am Stegerettungskonzept beteiligen, das der Öffentlichkeit als Seekonzept verkauft werden soll. Hintergrund, ursprünglich hatte die untere Naturschutzbehörde den Rückbau der Stege gefordert. Das das anscheinend den Anwohnern nicht gefiel, hat die Stadt das Konzept auf dem Weg gebracht. Alle möglichen Lösungen, über die der Bürger mit entscheiden darf haben eines gemeinsam. Die Stege bleiben erhalten und es dürfen sogar noch zusätzlich welche gebaut werden. Auch die Frage eines öffentlichen Uferweges ist noch nicht gänzlich geklärt. Vielleicht lohnt es sich mal genauer hinzusehen, wer dort am See wohnt und welches Parteibuch er in der Tasche hat.

In der Nachbargemeinde Schönwalde gilt es den Kampf um den Wald weiter fortzusetzen. Für einen Poloplatz ist dieses Opfer einfach zu groß. Darüber gibt es demnächst sicherlich noch einiges zu berichten. Die angebliche Verhandlungsbereitschaft von Frau Schwenger-Holst äußert sich darin, dass Sie mittels Anwälten weiterhin gegen die Initiative Adlerauge vorgeht.

Wie gesagt nüscht zu meckern, aber einfach mal festgestellt. Es gibt noch vieles zu tun. Die nächsten Wahlen kommen bestimmt. Die Bürger sollen merken das grüne Politik nicht nur zu den Wahlkämpfen stattfindet. Hier zählen nur Taten und nicht Worte.

Uwe Abel

Ick Kieke, staune, wundere mir..

eben wurde gerade live aus der BVV Spandau über Facebook gepostet. Die Bürgermeisterwahlen standen ebenfalls auf der Tagesordnung. Obwohl die CDU die Mehrheit im Bezirk Spandau erreicht hatte sollte Herr Kleebank (SPD) zum Bürgermeister gekürt werden. Ein Zählgemeinschaft aus SPD, Grüne und die Linke hatten sich dafür entschieden. Auch die Piraten hatten sich auf Kleebank geeinigt. Mal kurz Nachgerechnet 21 Sitze (SPD) + 6 (Grüne) + 1 (Die Linke) macht 28 Sitze. Dazu die 3 Sitze der Piraten macht 31 Sitze, bzw. Stimmen für Kleebank. Dagegen stehen 23 Stimmen der CDU. Logische Schlußfolgerung; Herr Kleebank wird mit 28 zu 26 oder sogar mit 31 zu 23 Stimmen zum Bürgermeister gekürt. Nee, denkste.

Im ersten Wahlgang hieß es 27 zu 27. Im zweiten ebenso. Da reibt man sich doch verwundert die Augen. Wer hat sich denn da nicht an die Abmachung gehalten oder haben eventuelle einige Abgeordnete ihr Gewissen entdeckt. jemanden zum Bürgermeister zu wählen, der in der BVV keine Mehrheit hat ist ein Fehler und wird sich nachteilig auf die politische Arbeit auswirken. Während ich diese Zeilen schreibe ist die Sitzung unterbrochen. Die SPD will weiter unterbrechen, die CDU weitermachen. Laut Sven Dartsch folgt jetzt die Ältestenratsitzung. Mal sehen wie der Krimi weitergeht. Egal wie es ausgeht. Schon jetzt ist das eine Ohrfeige für die SPD und Kleebank. Ich bezweifle aber, dass die Genossen hier die richtigen Schlüsse ziehen. Fortsetzung folgt… Inzwischen hat die SPD den BVV Saal fast geschlossen verlassen (21:22)