AUSGESTRAHLT

Oder wie den Grünen das Lachen verging.

So oder so ähnlich könnte man den Brief interpretieren, den Jochen Stay von .ausgestrahlt als offenen Brief an den Bundesvorstand der Bündnis90/Grünen geschrieben hat. offener_brief_gruene

Kurz gesagt, so wie der Atomkonsens jetzt aussieht dürfen und können die Grünen nicht zustimmen. Der Brief wurde heute auf der Mahnwache in Falkensee verlesen. Der Blick in die Gesichter meiner Grünen Freunde zeigte, dass viele dem Inhalt zustimmten. Allerdings wich auch das Lächeln aus dem Gesicht der Anwesenden ob der harschen Worte. Unsere Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete U. Nonnemacher nahm auch Stellung zu dem Brief.

Natürlich ist es eine schwierige Entscheidung für meine Partei und das am 25.06. ein Parteitag stattfindet, wo das Thema diskutiert und entschieden werden soll ist schon mal lobenswert, aber bei weitem nicht ausreichend. Hier muss wirklich die gesamte Basis befragt werden. Wir können nicht Basisdemokratie einfordern und dann eine solche Entscheidung den Delegierten überlassen. Jetzt wäre ein Werkzeug zur schnellen Abfrage eines Meinungsbildes notwendig.

Natürlich ist der Schritt der derzeitigen Regierung ein Schritt in die richtige Richtung, aber zufrieden können wir damit nicht sein. Das ganze hat zu viele Haken. Ich bin überzeugt, das Grün mehr erreichen kann. Auch wenn es einfach für Jochen Stay ist diesen Standpunkt zu vertreten, er braucht ja nicht aus politischen Kalkül Rücksicht auf irgendeine Partei nehmen, stimme ich seinen Ausführungen zu. Bei den Grünen muss man abwägen, welche Auswirkung die Entscheidung auf die folgenden Wahlen hat. Dazu habe ich meine ganz persönliche Meinung.

Grün muss mit Nein stimmen und mehr fordern. Natürlich muss diese Entscheidung deutlich mit Begründung publiziert werden. Eine Schlagzeile wie “ Die Grünen stimmen gegen den Atomausstieg“ wären schlecht, sind vermutlich aber nicht zu vermeiden. Da gegen zu steuern ist nicht das Problem. Ich fürchte eine andere Entscheidung, nämlich ein Ja zum Vorschlag der Regierung, könnte zu einer Spaltung führen und dem Mitgliederzuwachs abträglich sein. Aber Panik machen gilt nicht. Ich erwarte mit Spannung die Entscheidung vom Parteitag.

Uwe Abel