Souverän geht anders oder?

Falkensee – Die Stadtverordnetenversammlung mal wieder. Auf der Tagesordnung stand unter Punkt 14: Satzungs- und Abwägungsbeschluss zum B-Plan F-57 Finkenkrug Süd, 1. Änderung, ein heißes Thema auf dem Plan. Bereits in der letzten SVV ist dieser Beschluss nicht gefasst worden, bzw. wurde abgelehnt. Begründung der Grünen Abgeordneten Frau Nonnemacher war die fehlende Angabe einer Mindestgrundstücksgröße. Bereits unter TOP 4 Geschäftliches wurde der Antrag zum Thema einer heftigen Diskussion.

Sowohl FDP als auch Grüne wollten den TO-Punkt streichen, weil sie erhebliche Bedenken zur Verfahrensweise hatten. Erstens wurde die Entscheidung nicht im Amtsblatt nicht veröffentlicht, also vergessen und zweitens darf ein bereits abgelehnter Beschluss zum B-Plan nicht erneut mit gleichen Inhalt und Wortlaut eingebracht werden. Hier würden dann wieder ganz andere Regeln gelten. Von einer nötigen 2/3 Mehrheit, bis zum komplett neuen Verfahren wurde gesprochen. Impulsgeber war einmal mehr Herr Koziolek von der FDP. Er hatte sich gut informiert und führte sogar die Geschäftsordnung des Bundestages an, die in einem solchen Fall anzuwenden wäre. Es schien so, als seien einige Stadtverordneten durch die selbstsicheren Ausführungen und die Unterstützung von der erfahren Frau Nonnemacher verunsichert. Nur Bürgermeister Heiko Müller leise sich mal wieder nicht beirren, andere würden von Sturheit sprechen und hielt daran fest den TOP zu behandeln. Er war der Meinung, das die Verwaltung die Beschlussfassung jederzeit immer wieder auf die Tagesordnung setzen zu können. Der Antrag auf Streichung von der TO wurde abgelehnt. Frau Dr. Staiger, ebenfalls Grüne kündigte darauf an einen Antrag auf Nichtbefassung zu stellen. Dem Antrag von Frau Nonnemacher dann auch noch die Anfrage der Grünen/Abü zu den Bebauungsplänen vorzuziehen wurde entsprochen.

In der Anfrage ging es um sinngemäße Aussagen von Herrn Zylla, Herrn Balzer und Herrn Nedeß, die besagten, die bisher gefassten B-Pläne mit der festgelegten Mindestgrundstücksgröße wären nicht. Die Aussagen wurden von Herrn Balzer bestritten. Er verwies darauf, das einige der festgelegten Grundstücksgrößen nicht sinnvoll sind. Die Festsetzung erfolgte zu einem Zeitpunkt, als es schon ältere Grundstücke gab, die diese Angaben unterschritten. Man könne ja im Nachhinein die Grundstücke nicht mehr vergrößern. Das ist auch der Grund, warum die Änderung im vorliegenden Fall notwendig geworden ist. Frau Nonnemacher stellte fest, das der Bestandsschutz bestehen bliebe und man deswegen ruhig die Mindestgrößen für die Grundstücke so festsetzen könne.

Als der Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde stellte Frau Dr. Staiger wie angekündigt ihren Antrag auf Nichtbefassung. Bürgermeister Heiko Müller nahm an der folgenden Abstimmung nicht teil, weil er in diese Sache befangen ist. Dem Antrag von Frau Dr. Staiger wurde mit knapper Mehrheit entsprochen und der Punkt somit nicht behandelt.

Also das hätte man doch auch wirklich einfacher haben können. Was wäre eigentlich so schlimm gewesen den Punkt auf die nächste Sitzung zu vertagen und sich über die Richtigkeit, Sicherheit zu verschaffen? So wurde die Diskussion unnötig in die Länge gezogen. Souverän sieht anders aus und man muss sich fragen warum man es mit der Änderung der Satzung so eilig hat. Man hat das Gefühl, das hier die Sturheit der Regierungsfraktion überwiegt. Von einer vernünftigen Herangehensweise zur Entscheidungsfindung kann hier nicht die Rede sein. Souverän sieht anders aus Herr Bürgermeister.

Uwe Abel

Immer wieder sonntags:

Kommt nicht nur die Erinnerung. Die SVV hatte am 25.01. darüber zu entscheiden, an welchen Sonntagen die Verkaufsstellen offen gehalten werden dürfen.

Vorrangig ging es um die Filialunternehmen Hellweg, Möbel Boss, Hammer, AWG, Agon Real und Kaisers. Jedes dieser Unternehmen hatte beantragt an 5 Sonntagen ihre Verkaufsstellen offen zu halten. Hinter blumenreichen Namen wird der verkaufsoffene Sonntag von den Unternehmen versteckt. Saisonstart, Frühlingsfest, Herbstfest, Oktoberfest sind nur einige Beispiele. Kaisers setzt noch eins drauf und setzt noch „20 Jahre Falkensee“ davor. War das nicht im letzten Jahr? Wahrscheinlich ist gemeint, dass Kaisers 20 Jahr in Falkensee ansässig ist.

Angeblich sollen die Sonntag die Wirtschaft in Falkensee stärken. Ach ja? Würde aber nur etwas nützen, wenn es sich um regionale Unternehme handeln würde und nicht um ein Filialunternehmen. Von einem Alleinstellungsmerkmal war die Rede. Es ist aber fraglich, ob wirklich die verschiedenen Events, Kunden aus Spandau anlocken, bei dem Überangebot.

Strittig waren die Adventssonntage. Seitens der CDU Fraktion wollte man den 4. Adventssonntag (23.12.) nicht zustimmen. Die Begründung leuchtet ein. Die Mitarbeiter sollen Zeit haben sich in Ruhe auf den heiligen Abend vorzubereiten. Oha, die CDU entdeckt ihre soziale Seite. Ist aber auch gut. So wurde dann aufgrund des Änderungsantrages der 1. und der 3. Adventssonntag zum verkaufsoffenen Sonntag 2012 erklärt.

Der erste Termin auf der Liste ist der 29.01.2012. Das hat Möbel-Boss offen. Fasching mit Pfannkuchen ist das Motto.

Uwe Abel

Verstrahltes Spandau.

Beim Lesen dieser Überschrift denkt man ja automatisch an radioaktive Verseuchung. Zumindest Seuche stimmt schon mal. Denn was gestern in der BVV Spandau vorgefallen ist taugt mal wieder zu gar nichts, außer um als schlechtes Beispiel zu dienen.

Die CDU und die Piraten wollen ein kostenloses W-Lan in Spandau umsetzen. Also eigentlich den Anstoß dafür geben. Es ist schon fast peinlich. Ohne sich mit dem Thema ernsthaft auseinander gesetzt zu haben, stimmten SPD und GAL dagegen. Haarsträubender ist nur noch die Begründung. Die GAL befürchtet eine erhöhte Strahlung und das die Internetcafes, dann Ihrer Geschäftsidee beraubt werden.

Das tut echt weh. Die Internetcafes sind ja echt eine Bereicherung im Stadtbild nicht war und kommen gleich nach den Spielhallen und gegen Strahlung gibt es ja auch was. Wie schon von andern empfohlen sollten sich Herren Aluhüte zulegen, die schützen auch vor Strahlen aus dem All. Mal im Ernst. Im Grunde wird ja bereits auf eine vorhandene Infrastruktur zurück gegriffen. Ich glaube, der einzige Grund warum die GAL/SPD dagegen gestimmt hat ist der Neid, das Die Idee nicht von ihnen stammt gepaart mit Unwissenheit und Ignoranz. Leider ist das in anderer Zusammensetzung und mit wechselnden Protagonisten auch in der SVV Falkensee und in der GVV Schönwalde der Fall. Frei nach dem Motto, wenn die Idee nicht von der regierenden Fraktion kommt, taugt sie nichts.

Eine Blockade von Anträgen wie hier geschehen schadet der Entwicklung des Bezirks und somit allen Bürgern. Es sieht so aus, als würden sich die Befürchtungen über die politische Entwicklung in Spandau bewahrheiten. Stillstand ist Rückschritt.

Uwe Abel

Die Erleuchtung so lala, a la SVV.

Falkensee – Der Zynismus von Herr Appenzeller ist immer wieder ein Punkt, der die Diskussion in der SVV Falkensee anheizt. Das Bemühen der FDP gemeinsam mit der Fraktion Die Grünen/ABü, Impulse zu setzen und mit sinnvollen Anträgen neue Wege zu beschreiten wird seitens der SPD und CDU blockiert und nicht honoriert. Die Anträge werden klein geredet und seitens der SPD, allen voran der Bürgermeister, überhaupt nicht positiv denkend angegangen. In den Diskussionen wird nur von Nichtmachbarkeit und Problemen gesprochen. Da ist es schon eigenartig, dass unser Bürgermeister sich auf Mark Online Artikel Mark Online kritisch zur Debattenkultur äußert. Wenn die FDP und die Grünen keine Anträge stellen würden und viele Themen kritisch hinterfragen, würde es gar keine Debatten in Falkensee geben.

In der 31. SVV am 25.01.2011 ging es diesmal oder besser wiedermal um die Sanierung der Innenbeleuchtung, der Hallenbeleuchtung und der Außen- und Straßenbeleuchtung. Herr Appenzeller quittierte die drei Anträge mit der Bemerkung:“ Der FDP wäre endlich ein Licht aufgegangen“ Eigentlich ist diese Aussage völlig unangemessen und überflüssig, birgt aber doch eine Wahrheit, auch wenn Herr Appenzeller dies anders gemeint hat.

Ein Licht ist wohl vielen und nicht nur der FDP aufgegangen. Nämlich welches Spiel mit Anträgen der Opposition seitens der Stadtverwaltung getrieben wird. Immerhin werden die Anträge schon seit Juni 2011 behandelt, von den Abgeordneten zur Prüfung in die Ausschüsse zurück verwiesen dort nicht behandelt und dann wieder eingebracht usw. Also Ping Pong mit dem Ziel die Entscheidung solange zu verzögern bis die Fristen für eine Förderung abgelaufen sind. War es nicht so, dass man die Verwaltung für nicht in Anspruch genommene Fördermittel in Regress nehmen kann? Darum geht es!. Die Umrüstung auf LED und Energiesparmaßnahmen werden zurzeit noch gefördert. Sicherlich kommen auf die Verwaltung Kosten zu, die sich aber auf jeden Fall rechnen. Beispiele gibt es im Umland genug. Die FDP Stadtverordneten haben sich gut informiert und mit der zuständigen Behörde gesprochen. Es werden auch kleine Projekte gefördert. So könnte man zum Beispiel ein Projekt in der Höhe von 20.000,00 Euro anstoßen und würde 5.000 Euro gefördert bekommen. Im Vergleich zudem was die Stadt sonst ausgibt wirklich Peanuts. Also warum blocken die SPD/CDU und Herr Müller bei dem Thema? Die Argumente sind immer die gleichen. „Es gibt zu wenige Erfahrungen, es gibt technische Probleme, wir wissen nicht, was auf uns zu kommt usw.“ Wer war eigentlich noch mal die „Dagegen-Partei“?

Erinnert mich stark an einen Vortrag von Ardeschyr Hagmaier. Thema:“ Ente oder Adler. Quakst Du noch oder fliegst Du schon“. Enten stehen bei ihm für den ewig quakenden, nur negativ denkenden und mies machenden Mitarbeiter oder Politiker, der auch nicht über seinen Teichrand hinausblickt oder denkt. Der Adler hingegen blickt von oben auf die Gesamtsituation und handelt. Mitunter braucht er 15 Versuche um sein Ziel (Beute) zu erreichen. Er ist halt beharrlich wie die FDP und die Grünen. Auf Falkensee bezogen haben wir einen Teich mit vielen quakenden Enten in der SVV und ein paar gelben und grünen Adlern, die mit ihrer Beharrlichkeit hoffentlich bald Erfolg haben werden. Übrigens: Enten stehen auf der Speisekarte, Adler unter Naturschutz! Sollte man mal drüber nachdenken.

Einen Teilerfolg konnten Herr Koziolek und Herr Linder von der FDP doch verbuchen. Das Thema Innenbeleuchtung mit einem Teilprojekt wird jetzt ernsthaft geprüft und bei der anstehenden Erneuerung der Straßenbeleuchtung wir ebenfalls geprüft welche Ersparnis durch andere Leuchtmittel in Abhängigkeit von den Umrüstungskosten erreicht werden kann.

Das gleiche Spiel hat sich übrigens auch bei dem Antrag der Fraktion Grün/ABü wiederholt. Der gut vorbereitete Antrag wurde auf die gleiche Art und Weise zerredet. Es ging eigentlich darum das beider Beschaffung in Zukunft mehr auf ökologische und soziale Kriterien geachtet werden soll. Die ist laut Herrn Müller wegen der Ausschreibungsrichtlinien kaum möglich. Merkwürdig, dass dies in andern Kommunen funktioniert. Kein Wunder, das Frau Nonnemacher (Grüne) zu dem Schluss komm, es würde sich nichts in Falkensee bewegen. Immerhin Frau Dr. Staiger wird der Stadtverwaltung noch mehr Informationen zukommen lassen. Der Antrag ist noch lange nicht vom Tisch.

Uwe Abel

Pretties for You und Easy Action

Manchmal weiß man gar nicht, was man für Schätze in seinem Plattenschrank hat. In meinem Fall handelt es sich um Alice Copper. Seinerzeit, es muss so ca. 1992 gewsen sein, habe ich eine größere Plattensammlung erstanden und da war halt der gute Alice mit dabei. Auch die ersten beiden LP´s liegen mir in guter Qualität vor. „Pretties For You“(1969) 13 Songs: seltsam, teilweise und etwas skurril. Schon die Titel „Titanic Ouverture“ oder „10 Minutes Before The Worm“ verwirren den Cooper Fan, der vielleicht an ganz andere Titel und Melodien denken mag. da wechseln sich kurze Stücke (1:09) mit richtig langen Stücken ab. Alles teilweise sehr experimentell und sicherlich nicht Charttauglich. Mann erkennt auch teilweise die Handschrift ihres Förderers Frank Zappa. Ein kleines Highlight bekommt man dann aber doch serviert. Bei dem Song Reflected handelt es sich um eine Demoversion von Elected, das ist nicht zu überhören. Nicht mehr ganz so psychedelisch schräg hört sich „Easy Action“ (1970)an. Hier sind aber schon das Düstere und das Geheimnisvolle aus der Musik heraus zu hören. „Still No Air“ könnte glatt von einer ordinären Punkkapelle stammen Meine Empfehlungen: „Return Of The Spiders“ ein echter Rocker und Gene Vincent gewidmet und das, äh ja was eigentlich? Das schöne und Angst machende „Lay Down And Die Goodbye,“ Beide Platten hatten nie komerziellen Erfolg, trotzdem oder gerade deswegen gehören sie in jede Sammlung. Gerde Cooper und Zappa Fans sollten sich beide in den Schrank stellen. Beide Platten wurden übrigens nochmal unter den Namen School Days(The early Recordings) als DLP veröffentlicht. http://youtu.be/6h1uMtIXFU0 http://youtu.be/jMjl2hlTlB0 Return of the Spider wurde von den Melvins gecovert. http://youtu.be/zq7fpzV-FOU