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Never Change……..

……a running System. Mal ehrlich man wird doch nicht mitten im Rennen sein bestes Pferd austauschen. Herr Zylla möge mir verzeihen, dass ich ihn mit einem Pferd vergleiche. Es ist nun aber mal so, dass die Personalie Zylla als 1. Beigeordneter und stellvertretender Bürgermeister zur Disposition stand und dieser Tagesordnungspunkt sich als recht spannend erwies.

Nach 8 Jahren endet nun am 31.05.2017  seine Amtszeit und die Kommunalverfassung sieht eine Neuwahl vor, nach einer erfolgten Ausschreibung. Die Kommunalverfassung sieht aber auch vor, dass darauf verzichtet werden kann, wenn Gründe dafür vorliegen. Diese sah die CDU Fraktion als gegeben und bracht daher einen entsprechend Antrag ein. Der Antrag wurde von Herrn Müller erklärt und begründet. Grundtenor: Es gibt keinen besseren, wobei auch nicht verschwiegen wurde, dass es auch Pannen gegeben hatte. Für Herrn Zylla sprechen halt die Tatsachen; er kennt Falkensee, hat langjährige Erfahrung in der Verwaltung, im Bauwesen und in der Politik. Er ist gut vernetzt mit der Politik, kennt die Anwohner und ihre Sorgen. Er steckt in vielen Projekten drin, die sich gerade in der Entwicklung befinden, ein neuer Beigeordneter für das Baudezernat, der diese Voraussetzung mitbringen würde, dürfte nur schwer zu finden sein. Anbetracht der laufenden Projekte wolle und könne man sich keine Experimente erlauben. Auch wäre diese mit dem Procedere bei der Suche nach einer 2. Beigeordneten vergleichbar, hier war ja der Posten von Frau Jesse vakant.

Für Die Linke sprach Herr Kunz, er sprach sich ebenfalls für den Herrn Zylla aus. Die Gegenrede kam von Frau Nonnemacher (Grüne/Abü) die auf einer Ausschreibung beharrte. Sie sah darin eine Chance schließlich könnte man ja auch jemand noch besseres finden. Jemand der von außen eine andere Perspektive hätte und neue Wege sehen würde. Dass es eventuell jemand wäre, der keinen Falkenseebezug habe sah sie nicht als relevant an. Schließlich hätte sich auch die Stadt Potsdam jemand aus Eutin als Beigeordneten geholt. Es ist doch kein Problem sich ein paar 100 Straßen zu merken. Frau Schmidt von der FDP argumentierte in die gleiche Richtung.
Frau Zießnitz verteidigte Ihren Antrag noch einmal und betonte, dass die Ausschreibung nur eine Entscheidung verzögern würde und dazu führe, dass wichtige Projekte ins Stocken geraten. Der Bürgermeister hätte sowieso das Vorschlagsrecht und würde nach einer Ausschreibung doch wieder Zylla vorschlagen. Dann kam für mich überraschend noch eine Gegenrede aus den Reihen der SPD Fraktion. Frau Hey plädierte für das Verfahren inklusive einer Ausschreibung. Alle betonten, dass sie Herrn Zylla und sein Arbeit sehr schätzten.

Vor der Abstimmung erklärte Frau Richstein, das in diesem Fall die Mehrheit aller Abgeordneten, inklusive der Nichtanwesenden und es gab schon einige Lücken in den Reihen. Benötigt wurden 19 Stimmen für den Antrag um auf die Ausschreibung zu verzichten zu können und somit den Weg für eine weitere Amtsperiode von Herrn Zylla. Frau Richstein rief zur Abstimmung und die Stimmkarten schnellten nach oben. Es wurde zweimal gezählt; 19 Ja stimmen. Sichtbare Erleichterung beim Bürgermeister und Herrn Zylla.

Mein Kommentar:  Mitten in wichtigen Projekten einen Entscheider und Macher auszutauschen ist völliger Blödsinn. Wohin das führt sieht man beim BER. Die fünfte Terminverschiebung steht bevor. Die Abgeordneten haben Vorteile und Nachteile abgewogen und die Beste Entscheidung getroffen. Eine Ausschreibung wie von FDP und  den Grünen gefordert hätte wieder nur Kosten verursacht und zu weiteren Verzögerungen bei den Projekten geführt. Selbst wenn sich ein weiter Bewerber gefunden hätte, so wäre doch mehr als fraglich, ob er sich in der Praxis bewährt hätte. Auch betonten ja alle, das sie mit Herrn Zylla zufrieden sind, warum dann so eine lange unnötige Diskussion?

Einiges in Kürze:

Die Bürgermeister Info:
Dank der Bemühungen er Stadt werden jetzt auf der RB 14 in Hochzeiten Doppelstockwagen eingesetzt und somit die Kapazität um 100 Fahrgäste erhöht.

Tja, vermutlich wird mit dem Baubeginn des Seecarree 2017 auch der Kreisverkehr Schwartzkopfstr. Ecke Potsdamer Str. begonnen.  Die Kreisverkehr Dallgower- / Schwartzkopfstr. Und Post-/ Bahnhofstraße werden vermutlich 2018 folgen. Man überlegt beide Projekte parallel zu beginnen um die Probleme bei der Verkehrsführung zu minimieren.

Nach 10 Jahren ist der Kommunalaufsicht aufgefallen, dass der Ablauf der Wahl zum Seniorenbeirat nicht der Kommunalverfassung  entspricht. Echte Blitzmerker. Leider muss nun eine neue Lösung gefunden werden. Erstmal bleibt der Seniorenbeirat im Amt, allerdings ist eine Mitwirkung nun vom guten Willen der Abgeordneten abhängig.

Da nun schon wegen der Änderung des Seniorenbeirates eine Änderung der Hauptsatzung erforderlich war brauchten Die Grünen noch eine Antrag ein, der die Rechte der Geleichstellungsbeauftragte erweitern sollte. Damit war der Bürgermeister gar nicht einverstanden, gerade was Mitsprache bei Personalentscheidungen angeht. Nützte nichts er war der einzige, der dagegen stimmte.

Der B F24 wird nun öffentlich bekannt gemacht. Dieser betrifft den Falkenmarkt und macht den Weg frei für neue Geschäfte und eine Überdachung des Areals. Von den Linken wurde die mangelhafte Gehwegsituation in der Berliner Straße kritisiert.

Und noch ein Antrag der SPD: Die Stadtverwaltung soll sich dafür einsetzen, das die VBB Tarifwaben besser den kommunalen Bedürfnisse angepasst werden um im innerstädtischen Schülerverkehr die Belastungen und Mehrkosten für die Bürger zu senken.