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IGZ vs. EKZ. oder Bürgerbeteiligung a la SPD/CDU

Lag es am Veranstaltungsort, der Seegefelder Kirche? Alles war harmonisch. Die zahlreichen Gäste gut gelaunt die Vertreter der Parteien gut gelaunt, der Moderator, alle gut drauf. Pünktlich wurde die Podiumsdiskussion eröffnet. Die Veranstaltung lief unter dem Motto „ Falkensee; wer will was fürs Zentrum“? In der ersten Fragerunde konnten die Politiker ihre Erfolge aufzeigen und was sie sich für die Zukunft vorgenommen haben. Wie soll Falkensee in Zukunft aussehen. Den Anfang machte Frau Ziesenitz (CDU), die die Verabschiedung der Leitlinien für den Einzelhandel hervorhob. Für Herr Ullrich (ABü) war es die Gestaltung der Campushalle. Max Koziolek (FDP) sah das Thema Anliegerstraßen als Erfolg an, ebenso Gerd Gunkel (Grüne), der die Ansicht vertrat, dass gerade das Nachhaken und Kritik seitens der Grünen zu Veränderungen geführt hätten. Norbert Kunz (Linke) empfand die Verhinderung der Fleischklopsbraterei nebst Tankstelle am Spandauer Platz als großen Erfolg. Für Dr. Simon lag der Schwerpunkt bei der Gestaltung einer familienfreundlichen Stadt. Konsens herrschte über die zukünftigen Ziele, Familienfreundlich, Grün, Gartenstadt, eine Stadt für alle. In der zweiten Runde ging es um die Alte Stadthalle. Auch hier Einigkeit. Es lohnt sich nicht diese zu erhalten. Es gibt ein Interessenbekundungsverfahren und man wäre auch für eine andere Lösung offen, glaubt aber nicht daran. Dann ging es an das Kernthema, das Einkaufszentrum. Frau Ziesenitz und Herr Dr. Simon sind  nach wie vor für das  Projekt und sehen hier eine Chance für die Bahnhofsstraße. Die Opposition, allen voran die Grünen und Die Linke sind dagegen und liefern klare Argumente und Fakten. Hauptproblem, der Verkehr. Kreisverkehre müssen her. Die Finanzierung durch einen Investor ist nur teilweise gedeckt. Nur einer von wenigen Gründen. Gerd Gunkel zeigte an Hand von anderen Städten auf, dass ein EKZ den verbliebenen Einzelhandel zerstören würde. Dann aber kam der wirkliche Hammer. Im nicht öffentlichen Teil wurde der städtebauliche Vertrag mit dem Investor beschlossen. Was heißt das? Der Investor verfügt über einen  verbindlichen Vertrag. So sieht also die Bürgerbeteiligung für CDU/SPD aus? Eine Entscheidung ohne die Einwendungen der Bürger zu prüfen. Also ist alles schon beschlossen und die Bürgerbeteiligung nur ein Placebo. Dieses Verhalten kritisierten Grüne und Linke zu Recht. Sollte die SVV in ihrer neuen Besetzung die Bebauungspläne ablehnen, könnte es zu einer Klage kommen. Die nächste Runde war dann eine Abstimmung zu gravierenden Fragen. Interessant hier, Frau Ziesenitz ist nicht der Meinung, dass wir ein integriertes Stadtentwicklungskonzept brauchen. Herr Dr. Simon meint ein Verkehrsentwicklungsplan wäre ebenfalls nicht notwendig. Dafür ist er gemeinsam mit der FDP der Meinung, dass die Seegefelder Straße über den Stadthallenvorplatz verlängert werden soll. Abschließend konnten die Bürger noch Fragen stellen. Hierbei kam Herr Dr. Simon etwas in Bedrängnis. Er musste auf eine Frag hin zugeben, das man die Bürger nicht befragt hätte welches Sortimente sie sich im EKZ wünschen würden. Das wurde von den Gutachten festgestellt. Auch hier Bürgerbeteiligung Fehlanzeige. Die Veranstaltung der IGZ war eine Bereicherung für den Wahlkampf und hat deutlich gezeigt, dass die Bedenken gegen das Projekt auf dem Trafogelände mehr als begründet sind und dass Bürgerbeteiligung für die CDU/SPD GroKO nur eine Phrase ist. Zeit der Opposition die Gelegenheit zu geben, dies zu ändern und sie regieren zu lassen. Uwe Abel

Zentrum mit Trafogelände?

Warten auf die große Offenbarung, Die Diskussionen der anderen Tagesordnungspunkte waren zäh und nicht sehr spannend, Zahlen und Haushalt eben. Trotzdem ein paar lehrreiche Informationen gab es schon. Was mich aber interessierte waren Campusplatz und Leitlinien.

Also Campus Vorplatz. Bei der ersten Vorstellung waren die Abgeordneten nicht gerade begeistert. Nun sollten gemäß der Tagesordnung die Vorstellungen der Fraktionen einfließen. Einige war man sich darüber, dass es ein Mittelweg sein sollte zwischen Begegnung und Veranstaltungsfläche. Die Fraktion der Linken Vertreten durch Hr. Thürling und Hr. Kuntz wollte, das man bei der Betrachtung auch die mögliche Gestaltung des Stadthallenvorplatzes mit einbezieht, Entweder um beide zu verbinden oder um sich zu ergänzen. Was folgte war eine Vorstellung einer neuen Variante durch den Planer. Das war schon viel besser. Ca 18 Bäume und um alle Gebäude reichlich grün. Alle waren sich einig, dass man jetzt auf dem richtigen Weg ist. Der Planer wird das ganze noch genauer ausarbeiten und dann zu Abstimmung vorschlagen. Das ist ja schon mal was Positives.

Positives erwartete ich auch zum Thema Leitlinien. Nämlich das da mal was verwertbares und verbindliches herauskommt. Immerhin CDU und SPD haben schon Modifizierungen vorgenommen, die eine Zustimmung der Opposition fanden. Die Bahnhofstr. wurde jetzt als Entwicklungsschwerpunkt und Potentialfläche definiert. Nahversorgung soll nur noch angesiedelt werden, wenn die Stadt einen Bedarf sieht. Ganz wichtig, außerhalb des Zentrums dürfen sich nur noch auf max. 10% der Gesamtverkaufsfläche zentrenrelevante Sortimente ansiedeln. Darüber herrschte Konsens, allerdings möchten die Mitglieder des Ausschuss dies erst noch mit ihren Fraktionen besprechen. Es gibt allerdings auch noch einige Punkte, die strittig sind und vom Vorschlag der Grünen und Linken erheblich abweichen. Da wäre z.B. die Tatsache, das Falkenhöh immer noch als Dipolares Zentrum in den Leitlinien steht. Auch die Flächen für den Einzelhandel sind nicht klar definiert. Großer Knackpunkt dürfte aber der immer noch unklare Begriff Zentrum sein, bzw. was alles zum Zentrum gehört.

Der Vorschlag der Grünen/Die Linke definiert das Gebiet Zentrum klar. Endscheidender Fakt: Das Trafogelände, wo ein Einkaufszentrum entstehen soll gehört nicht dazu. Beim Vorschlag der SPD/CDU für die Leitlinien ist das Trafogelände Teil eines Zentrums. Wenn die SPD/CDU dabei bleibt wird die Entwicklung der Bahnhofstraße oder das Bekennen dazu eine leere Hülse, ein Placebo, genau wie die oben genannte 10% Regel. Denn nur wenn das Gelände nicht als Zentrum definiert wird hat die Stadt Einfluss auf das mögliche Sortiment eines Einkaufszentrums. Das würde bedeuten, keine Foto/Optik, keine Unterhaltungselektronik, kein Parfüm oder Kosmetikgeschäft. Nichts wäre es mit Schmuck und Bekleidung. Was würde aber dann in einem Einkaufszentrum angesiedelt werden können? Möbel, Teppiche,  Lampen, Leuchten Hausrat, weiße Ware, KFZ Bedarf und Zoo Bedarf. Also noch eine ganze Menge. Aber ob das dem Investor gefällt?

Die Mitglieder im Ausschuss wollen auf der letzten SVV im Dezember die Leitlinien verbindlich beschließen. Also muss man sich über das Thema Trafogelände einigen müssen. Ob die Grünen/Linken, die SPD/CDU Zählgemeinschaft überzeugen kann? Es bleibt dabei wird das Zentrum auf das Trafogelände ausgedehnt werde sich dort Gewerbe ansiedeln, die der Bahnhofstraße und den dort derzeit investierenden Personen in den Rücken fallen und eine Hoffnung auf eine lebendige Bahnhofstraße zunichte machen. Übrigens, wenn ich es richtig verstanden habe wird die alte Kaufhalle (Euro Shop) abgerissen. Ein Schandfleck weniger.

Uwe Abel

Bye bye Media Markt? Oder das Überzahlspiel

Beim Handball zum Beispiel gibt es ja Zeitstrafen. Dann muss die Mannschaft in Überzahl die Gunst der Stunde nutzen und sich einen deutliche Vorteil sprich Vorsprung verschaffen. Dem Handball Fan Heiko Müller (SPD) und Bürgermeister dürfte deiser Ansatz heute aber nicht gefallen haben. Es war spannend heute bei der SVV in Falkensee. Grund hierfür war der Antrag der Grüne/ABü und „Die Linke“ Bedingungen für das Einzelhandelszentrum. Dallgower/Schwartzkopfstr. (Trafowerk) zu beschließen. Dieser war dringend erforderlich weil die Einzelhandelsleitlinien immer noch im Bauausschuss fest hängt und der Bebauungsplan schon recht weit fortgeschritten ist. Die Leitlinien sollen ja die bestehende Einzelhandelsstruktur schützen.

Der Antrag ist recht vernünftig und sachlich formuliert und stellt sich in keiner Weise grundsätzlich gegen das Vorhaben. Die Antragsteller wollen nur sicherstellen, dass das EKZ nicht  die weitere Entwicklung in Falkensee gefährdet. Der Investor soll in einem Vertrag auch dazu verpflichtetet werden eine Anbindung zur Bahnhofsstraße zu schaffen. Es soll ein ganzheitliches Verkehrskonzept verankert werden. Weitere Forderungen an das Projekt: Integrierung von günstigem Wohnraum und sozialen Projekten im Bereich des Fachmarktes. Weitere Bedingung, wenn dort ein EKZ entsteht soll am Kreisverkehr Spandauer Platz nichts mehr entstehen. Die SVV soll auch ein Statement abgeben und Billiglöhne und Leiharbeit für unerwünscht an diesem Standort erklären. Auch auf das Sortiment nimmt der Antrag Einfluss.

Herr Kunz (Die Linke) begründete den gemeinsamen Antrag ausführlich. „Das Filetstück dürfe dem Investor nicht bedingungslos in den Rachen geworfen werden.“ Auch dass der Investor nicht im besten Ruf steht und schon einige Stadtväter die Zusammenarbeit mit ihm bereut haben erwähnte er. Nicht überall haben die EKZ zu einer positiven Entwicklung geführt. Das ist keine Diffamierung wie Herr Dr. Simon oder Herr Müller unterstellte, sondern belegbare Fakten, die mit einiger Mühe im Internet zu recherchieren sind. Stadtplaner Albrecht Göschel hat sich darüber auch kritisch geäußert und auch festgestellt, dass ein EKZ an dem Standort zu einem Verdrängungswettbewerb führen werde und der Einzelhandel nur überleben wird, wenn er Nischen finden würde und im Dienstleistungsbereich punkten könne.

Der Regierungskoalition passte der Antrag überhaupt nicht ins Konzept. Es gab massive  zu Gegenrede und den Antrag von Dr. Simon den Antrag in den Bauausschuss zu verweisen. Eine Abstimmung wollte man anscheinend um jeden Preis verhindern. Dr. Simon meinte es wäre doppelt gemoppelt, vieles würden die Leitlinien, die am Montag im Bauausschuss beschlossen werden regeln. Herr Müller meinte es würde rechtlich nicht gehen. Wenn dem Antrag zugestimmt würde, könnten sich finanzielle und rechtliche Nachteile für die Stadt ergeben. Man könnte auch nicht in den Wettbewerb eingreifen, indem man z.B. einen Optiker verbiete sich dort anzusiedeln. Es geht aber auch nicht darum gesunden Wettbewerb zu verhindern, sondern darum kleinen Einzelhandel vor übermächtigen Handelsketten zu schützen so Gerd Gunkel (Grüne). Er erwähnte auch, dass gerade das Gutachten, welches die Grundalge für die Leitlinien bildet den Antrag stützt. Das seinerzeit beauftragt Institut ist übrigens ein Befürworter eines EKZ, aber halt mit bestimmten Auflagen.

Herr Fuhl brachte übrigens einen weitern Aspekt ins Spiel. Er sprach davon, dass man seinerzeit nicht groß genug gedacht habe und es zugelassen hat, dass der Bahntunnel unser Zentrum teilt. Die Folgen müssten wir jetzt ausbaden. Er sagt auch, dass der Standort für die Campushalle falsch gewählt wurde. Die würde besser auf das Trafogelände passen und das EKZ  würde dann dorthin kommen. Mit der Ansicht steht er nicht alleine da. Mehrere renommierte Stadtplaner vertreten die gleiche Ansicht. In der aufgeheizten Stimmung sollten nun die Antragsteller zustimmen, dass Ihr Antrag in den Bauausschuss zurück überwiesen wird. Grüne und Linke baten um eine Pause um sich zu beraten.

Nach der Pause erklärte Herr Thürling, das man der Überweisung nicht zustimmen würde und auf Abstimmung bestehe. Darüber empörte sich Herr Dr. Simon und Herrn Müller erneut, denn die CDU Fraktion war stark dezimiert und somit die Mehrheitsverhältnisse nicht mehr eindeutig. Klartext, die Opposition war in der Überzahl. Die Koalition unterstellte der Opposition, dass Sie dies ausnützen würde. Dabei war zu diesem Zeitpunkt unklar, wie sich die FDP verhalten würde. Herr Müller droht damit den Antrag rechtlich prüfen zulassen und will ihn anfechten.  Doch es half nichts erst wurde der Antrag auf Rücküberweisung abgelehnt und dann der Antrag mehrheitlich mit den Stimmen der FDP, Linken und Grüne und ABü angenommen. Die Abstimmung erfolgte auf Antrag von HerrnAppenzeller namentlich, damit man diejenigen haftbar machen kann, die dem Antrag zugestimmt haben. Auch diese letzte Drohung verhallte ohne Wirkung. In Überzahl erzielte die Opposition eine wichtigen Treffer, von dem sich Heiko Müller sichtlich beeindruckt zeigte und um Fassung rang.

Was bedeutet nun diese Entscheidung? Erst einmal wird sich der Investor überlegen, wie er mit dieser Entscheidung umgeht. Das lässt sich schwer einschätzen. Zwischen Rückzug vom Projekt und dem Klageweg scheint alles möglich, auch, dass er sich auf einen Kompromiss einlässt. Ein Media Markt, ein Fastfood Restaurant und eine Tankstelle sind mit dem Antrag so gut wie Geschichte. Auch wird der weiter Prozess natürlich zu einer weiteren Verzögerung führen

In der regionalen Politik wird der Ton sicherlich schärfer. Die Koalition entpuppt sich hier als schlechter Verlierer, was sie aber sicherlich verneinen wird. Die Opposition hat ihre Chance genutzt, das hätte die CDU/SPD Fraktion auch getan, Herr Müller war sichtlich angeschlagen als er die Abstimmungsniederlage zur Kenntnis genommen hatte. Es wäre noch interessant in Erfahrung zu bringen wo denn die CDU Abgeordneten geblieben waren oder sind sie gar bewusst ferngeblieben? Man kann sich ja einer Entscheidung auf vielerlei Arten entziehen.

Uwe Abel

Eine Art von Manipulation?

Wieder einmal biegt die Märkische Allgemeinheit ihre Bericht Erstattung so, wie des der Kommunalpolitik und den Investoren passt. Inzwischen dürfte es ja auch dem letzten klar geworden sein, die Kommunalpolitik wird von den Investoren bestimmt.

Das da natürlich kritische und sachliche Beurteilungen nicht immer zweckdienlich sind, leuchtet ein.  Nun hat aber Dr. Göschel nicht unbedingt im Sinne der Gegner eines Einkaufszentrums auf dem ehemaligen Trafogelände argumentiert. Er hält es durchaus für realistisch. Warum dann die MAZ aber auch noch die letzen Gegenargumente und möglich Alternativen weglässt oder als unrealistisch darstellt ist ein Rätsel. Durch das Weglassen von Satzteilen usw. entsteht hier ein völlig falscher Eindruck.

Beispiel aus dem MAZ Artikel: Ein großes Ladensterben wird es nicht geben“, prophezeite Albrecht Göschel, „eine Belebung des Vorhandenen ist eher realistisch.“

Na super alles gesagt, wir gehen nach Hause lasst uns das EKZ bauen. Die Läden im Bahnhofsumfeld dürfen jubilieren. Hört sich doch gut an. Nur leider hat Herr K. denn folgenden Nachsatz vergessen, den Herr Dr. Göschel auch noch mehrfach wiederholt hat

Zitat weiter:“ wenn der Einzelhandel Nischen im Servicebereich findet… Es wird Verdrängung stattfinden.“  Hört sich doch schon ganz anders an. Die kleinen Geschäfte stehen vor einem harten Existenzkampf.

In einem Kommentar von Herrn K. heißt es dann: „Es ist eine Illusion, zu glauben, in Bahnhof- oder Poststraße eines Tages flanieren und sich an einer Mischung aus Geschäften und Lokalen wie in Berliner Kiezen zum Beispiel in Kreuzbergs Bergmannstraße laben zu können. So etwas wird es in Falkensee nie geben. Wer das haben möchte, muss zurückziehen in die Großstadt.“

Hier wird vermittelt, dass diejenigen, die dagegen argumentieren keinen Bezug zu Realität haben. Herr K. vergisst hier zu erwähnen, dass Herr Göschel durchaus eine Möglichkeit sieht die Straßen um den Bahnhof so zu entwickeln. Vorraussetzung wäre die Schaffung von Wohnraum in der Nähe. Hier würde sich u.a. das ehemalige Trafogelände eignen. Mann müsste nur einen Investor finden. Illusorisch ist das nicht, wenn auch ein Dickes Brett, welches es zu bohren gilt. Auch die Schlussfolgerung  von Herrn K. ist nicht ganz richtig. Richtiger wäre: „Wer Einkaufszentren will und die Glitzerwelt mit all ihrer Bequemlichkeit will sollte zurück in die Stadt ziehen, denn wie  Herr Dr. Göschel richtig anmerkte sind wir Falkensee davor geflohen und werden jetzt im Prinzip vom Konsumterror eingeholt.

Weiter heißt es in der MAZ: „Shoppingmalls sind nichts Verwerfliches, im Gegenteil. Sie bieten Lebensqualität, können auf ihr Umfeld befruchtend wirken und bringen obendrein Gewerbesteuer. Etwas anderes zu behaupten, ist Heuchelei. Oder Ahnungslosigkeit.“

Was verwerflich ist und was nicht, sollte jeder für sich nach moralischen Grundsätzen entscheiden.  Fakt ist, das EKZ´s Verführer sind, mit dem Zweck die Mensch möglichst lange dort zu binden und sie zum konsumieren zu zwingen. Das dies dann zum sozialen Treffpunkt für Jugendliche hoch stilisiert wird ist auch nicht unbedingt nur positiv zu sehen. Hier die andere Seite als Ahnungslos und als Heuchler zu difamiern ist ein ganz schlechter Stil

Das der Bericht und der Kommentar von Herr K. so unausgewogen daherkommt liegt wahrscheinlich daran, das er der Veranstaltung nicht gänzlich folgen konnten. Er verfuhr nach dem Motto: „Wer später kommt, kann auch früher gehen!“ So versäumte er einige interessante Bemerkung und eine sachliche Diskussion.

Oder ist es doch der Versuch die Bürger zu manipulieren? Welche neutrale oder oppositionelle Informationsquelle hat denn der Bürger um die Artikel der MAZ auf Wahrheitsgehalt zu prüfen?

Uwe Abel

Sind wir Antiurban?

Falkensee      Wir sind also antiurban. Das sagt zumindest Dr. Albrecht Göscher. Diese ernüchternde Feststellung wurde im Rahmen des Grünen Salons „Faszination Einkaufszentrum“ gemacht. Vorweg, die Gegner eines EKZ können sich nicht vorbehaltlos bestätigt fühlen. Der Kampf dagegen ist aber auch nicht aussichtslos.

Also antiurban sind wir. Warum, weil wir der Stadt entflohen sind. Wir hatten halt die Schnauze voll von den „Big City Lights“, der Glitzerwelt der Großstadt. Wir wallten zurück zur Natur, wie die ersten Villenbesitzer in Falkensee. Wir haben uns einer Illusion hingegeben, der wir nun zum Opfer fallen. Die Glitzerwelt kommt nun nach Falkensee, in Form von Einkaufzentren. Datum wehren wir uns dagegen. Ein interessanter Aspekt, der sicherlich nicht von der Hand zu weisen ist. Die Hörer im Spiegelsaal des Kronprinzen folgten gebannt den Ausführungen und erhofften sich Lösungsansätze und Bestätigung. Die war zugegeben knapp bemessen. Aber Herr Dr. Göscher war durchaus der richtige für das Thema.

Was ist eigentlich Falkensee? Eine amerikanische oder europäische Stadt? Weder noch! Aus diesem Zwitterdasein entsteht auch das Problem einer sinnvollen Zentrumsplanung. Das Zentrum kann nicht der Dorfanger sein und auch nicht der Bahnhof. So Dr. Göscher. Er hält auch den Bau der Campushalle an der Stelle nicht für sinnvoll und meint, das dies der Todesstoß für ein Zentrum um die Bahnhofsstraße sei.

Warum also nun Einkaufszentren? Klar, wir wollen nicht mehr unsere knapp bemessene Zeit nur fürs Einkaufen verschwenden. Deswegen Einkaufsmall. Samstag einmal parken und dann alles in einem Schwung erledigen. Bloß nicht ´zig  Läden anfahren. Fünf mal Parkplatz suchen usw. Also sind wir selbst schuld. Im Grünen leben und urbanes Leben, verträgt sich nicht. Es gibt also auf de, ersten Blick kein Argument gegen das Einkaufszentrum, vor allem nicht an der Stelle. Es kann eigentlich nur eine Verbesserung eintreten.

Die Hauptsorge der Falkenseeer ist, wenn ein EKZ gebaut wird, das der kleine Einzelhandel kaputt geht. Das wird er auch, wenn er keine Nischen findet und diese Nischen liegen laut Dr. Göscher im Servicebereich. Es gibt also ein Überlebenschance, wenn auch nur ein kleine.

Aber soweit muss es ja nicht kommen. Die Ansiedlung von kleinem Einzelhandel, wäre auch möglich. Man müsste nur einen Investor finden. Die Bahnhofsstraße könnte eine kleine Bergmannstraße werden. Kleine Einzelhandelsgeschäfte mit hohem Serviceanteil.

Vorraussetzung wäre Wohnraum. Wohnraum für 8.000 Einwohner wäre eine Belebung und würden einem möglichen Zentrum von Falkensee entgegen kommen. Das ehemalige Trafogelände wäre dafür durchaus geeignet. Da Wohnraum in Berlin Spandau knapp ist, wäre das schon ein schlauer Schachtzug.

Es gab schon eine Menge Informationen und Anregungen. Leider konnte dann doch nicht so ins Detail gegangen werden. Herrn Dr. Göscher fehlten da zu die Detailinformationen. Lehrreich und interessant war es auf jeden Fall.

Mein persönliches Fazit: Es schient wirklich keinen trifteigen Grund gegen Einkaufszentren zu geben. Im Fall von Falkensee aber schon. Das könnte ein ähnliches Desaster geben wie z.B. in Mönchengladbach. Ob es wirklich ausreichend Kaufkraft gibt ist fraglich. Die ideale Lösung wäre die parallele Entwicklung von Wohn- und Geschäftsräumen. Aber ein großes EKZ ist nicht notwendig. Viele Falkenseer sind froh eine Zuflucht vor der Glitzerwelt gefunden zu haben und so solle es such bleiben. Was bleibt noch? Die Kommunalpolitik wir von Investoren bestimmt. Das ist die bittere Wahrheit. Ich bin und bleibe Antiurban und das ist auch gut so.