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Niemand hat die Absicht einen Wald zu roden!

Beim Lesen des Artikels ist der MAZ, ging mir zwangsläufig das Zitat von Max Liebermann durch den Kopf. Es ging mir ähnlich wie der am Ende des Artikels zitierten Frau Zock. Mir wurde speiübel. Das die MAZ pro der Regierende schreib ist wirklich nichts Neues. Irgendwie darf man sich ja auch nicht seine Anzeigenkunden vergraulen. Glück für die MAZ, das es keine wirkliche Alternative im Havelland gibt.

Warum jetzt aber noch mal Bürgerengagement in den Dreck gezogen wird und Sachverhalte völlig verdreht werden, weiß keiner. Riecht nach so einem typischen Bezahlartikel. Trotzdem bedarf es einiger Korrekturen.

Sicher wollte ProNatur die Bäume retten. Es war aber allen von vornherein klar, dass man wenige Chancen hatte dies zu erzwingen. Kompromisslösungen konnten nicht diskutiert werden, obwohl Herr Oehme sich mit einbringe wollte. Diese Versprecher erlitten das ähnliche Schicksal wie die Pfeil, die er im Köcher hatte um das Schullandheim zu retten. Frau Schwenger Holst lies auch lieber ihre Anwältin sprechen oder sandte ihren Erfüllungsgehilfen zu Versammlungen. In den Diskussionen wurde aber auch schnell klar dass es um mehr ging als nur um die Bäume.

Mit Frau Schwenger Holst wurde, wie sich nun herausstellte ein Vertrag geschlossen, der einer genaueren Prüfung nicht standhielt. Die Anwohner, die davon direkt betroffen waren wurde weder informiert noch mit einbezogen. Die Folge Lärmbelästigungen durch Veranstaltungen und den damit verbundenen Autoverkehr, Pferdehaufen vor der Tür und auf den Wegen. Gestank von den Wiesen, weil der Mist nicht weg geräumt wurde usw.

Nun soll der Vertrag modifiziert werden und wieder werden die betroffenen Bürger nicht gefragt, welche Pflichten zu ihrem Schutz ins Pflichtenheft von Frau Schwenger Holst geschrieben werden sollen. Wenn der Vertrag die Interessen der Bürger berücksichtigt kann er ja auch öffentlich gemacht werden.

Die Rodung ist vermutlich nicht zu verhindern, aber der Zeitpunkt der Ersatzpflanzungen muss bestimmt werden und der sollte zeitgleich mit der Rodung sein. Von mir aus kann die Rodung morgen beginnen. Hoffentlich hat Frau Schwenger Holst das nötige Kleingeld für die Bäume, die sie pflanzen muss.

Wenn die Gemeindevertreter nicht erneut einen Rechtsbruch legalisieren wollen, wie sie es im Fall Lüdtke getan haben, sollten sie den Vertrag genau prüfen und solange ablehnen, bis die Anwohner zufrieden sind.

Zwei Fragen bleiben noch offen. Wenn Herr Oehme die Bäume retten wollte, warum hat er den B-Plan nicht von vornherein in dieser Form abgelehnt und nicht dafür gesorgt, das es keinen zweiten Poloplatz geben wird. Soso Frau Schwenger Holst hat also noch andere Pachtflächen, die geeignet wären. Warum hat Sie dies gegenüber der Bürgerinitiative immer verneinen lassen?

Niemand hatte also die Absicht einen Wald zu roden, einen Poloplatz zu bauen und die Nachbarn mit Lärm, Gestank und Dreck zu belästigen? Niemand hat die Absicht seine Wähler hinter das Licht zuführen? Genau wie seinerzeit keiner die Absicht hatte eine Mauer zu bauen!

Uwe Abel

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Neues aus dem kommunalen Politsumpf!

Schönwalde Glien Oh wie wurden wir gescholten, allen voran Frau Ines Zock. Die Kritiker der Schönwalder Politik wollten nicht länger schweigen und haben den Finger in die Wunde gelegt und aufgezeigt, dass in Schönwalde Kommunalpolitisch einiges im Argen liegt. Wie so oft gilt aber der Prophet im eigenen Land nichts. Und jetzt? Jetzt offenbart sich zumindest teilweise das Desaster um Bürgermeister Oehme. Zwei Entscheidungen fallen ihn jetzt im wahrsten Sinne des Wortes auf die Füße. Einsicht bei den Verantwortlichen? Keine Spur.

Der erste Fall betrifft das Schlossgut (Hier nachzulesen). Ein schlechter Witz. Seinerzeit hatte er die Bedenken der Anwohner und deren Kampf um die Bäume überhaupt nicht wahrgenommen und jetzt solle der Fehler des Herr Oehme politisches Kalkül gewesen sein „Niemand hat die Absicht einen Poloplatz zu bauen?“. Das wäre genauso, wenn Wowereit behaupten würde, die Pannen beim Flughafenbau wären nur inszeniert um den Protesten der Anwohner wegen der Flugrouten Rechnung zu tragen. Nicht nur, dass Oehme seine eigenen Bürger verarscht, jetzt läuft er auch noch Gefahr die Betreiberin zu verärgern. Die Pläne von Frau Schwenger Holst stehen auf wackligen Füßen. Oehme und Frau Schwenger Holst dürfen sicher sein, dass jetzt genau hingesehen wird welche Vereinbarungen getroffen werden. Der Erfolg von Frau Stein und Pro Natur stimmt optimistisch. Es wird spannend werden. Laut dem Bericht des RBB im letzten Jahr braucht ja Frau Schwenger Holst den Poloplatz um ihr Projekt zu finanzieren. Allerdings werden die Rodung des Waldes und die Nachpflanzungen auch nicht gerade billig. Von anderen Auflagen ganz zu schweigen.

Der zweite Fall betrifft mal wieder Lothar Lüdtke. Der Ortsvorsteher und Bauausschutzvorsitzende hat was gemacht? Schwarz gebaut. (Hier lesen) Was machen die Gemeindevertreter? Legalisieren das Ganze nachträglich, mit Ausnahme der häufig gescholtenen Frau Zock. Im Klartext Unrecht wird zu Recht gebogen. Da sollte Widerstand zur Pflicht werden. Wieder ist es Oehme, der versucht dieses Fehlverhalten zu rechtfertigen. Moralisch nicht ganz einwandfrei. Herr Lüdtke hat gegen geltendes Recht verstoßen, für die andere bitte bestraft werden, auch wenn sie aus Unwissenheit gehandelt haben. Von Unwissenheit kann bei Lüdtke, dem Bauprofi keine Rede sein. Der Bürger verzweifelt angesichts der Tatsache dass aus dem Skandal keine Konsequenzen gezogen werden und der feine Herr nicht mal den Anstand hat sein Ämter niederzulegen, weil er als Vorbild versagt hat. Es ist kein Wunder, das hinter vorgehaltener Hand, noch über ganz andere Dinge gemunkelt wird. Bedenkt man, dass Herr Lüdtke unter anderem auch vom Rathausbau nicht unerheblich partizipiert.

Kein Wunder das der Bürger an der Kommunalpolitik verzweifelt und die Regierenden in Schönwalde langsam aber sicher das Vertrauen der Bürger verspielen. Schlimm, dass fast alle Gemeindevertreter sich nur um des Liebens Friedens willen zum Abnicker der Rechtsbrüche machen und sich nicht dem Bürger, der Moral und ihrem Gewissen verpflichte fühlen.

Immerhin im Jahr 2014 haben die Schönwalder für lange Zeit das letzte Mal die Gelegenheit den Schönwalder Politsumpf trocken zu legen. Abwählen heißt die Parole. Die Adleraugen, Pronatur und engagiert Politiker, wie Frau Zock werden dafür sorgen, das Schönwalder Politik transparent beleibt und solche Dinge dem Wähler in Erinnerung beleiben.

 

Uwe Abel

Zu Spät? Von Wegen!

Die Bürgerinitiative ProNatur Schönwalde Glien hat am 15.12. in der GVV die gesammelten Überschriften gegen die Abholzung des Waldes abgegeben. Natürlich war uns bewusst, dass dies mehr oder weniger nur ein formaler Akt war. Wir wollten ein Zeichen setzen und belegen, dass sich in Schönwalde engagierte Bürger zusammenschließen können um etwas zu bewegen. Der Wald für den wir vorrangig kämpfen steht aber auch als Symbol für die Notwendigkeit sich mehr für die Kommunalpolitik zu interessieren und einiges zu ändern und zwar zum Wohle der Bürger.

Henrik Hanske hat es in seiner kurzen Rede und im Rahmen der Diskussion erklärt. Natürlich müssen wir uns die Kritik gefallen lassen, dass wir uns erst recht spät damit befasst haben. Henrik Hanske sagte dazu, dass die Verwaltung nur das Notwendige tut um ein Mindestmaß an Information zu erfüllen. Der Wunsch nach mehr Transparenz und Information macht sich aber überall breit. Wie bekommt der Bürger die Informationen? Die meisten wissen nicht, welche Auswirkungen ein B-Plan hat. Die umfangreichen Texte sind ja auch nicht immer verständlich. Nur wenn es Mitbürger gibt, die Sachverhalte publik machen und auf eigene Kosten und unter Einsatz von viel Zeit die Leute mobilisieren, bewegt sich etwas. Die Verantwortlichen sträuben sich wie eine Katze, die man baden will. Letztes Beispiel Heiko Müller (SPD), Bürgermeister in Falkensee. Der sich wehrt das Bürgerinformationssystem „Der Maerker“ einzuführen.

In unserem Fall hat es ja auch eine Weile gedauert. Meine Aktivitäten im Internet haben mehr Interesse gefunden als ich erwartet habe. Gespräche und Diskussionen haben dann zum Projekt Adlerauge und letztendliche auch zu Gründung von ProNatur Schönwalde-Glien e.V. geführt und das Interesse wächst weiter. Jetzt aber Schluss mit dem Eigenlob zurück zum Thema.

Immerhin ein Teilerfolg: Das Angebot des Bürgermeisters einen Termin mit dem Eigentümer, den Berliner Stadtgütern zu vermitteln und sogar den Termin zu begleiten hat uns angenehm überrascht. Dass es übrigens tatsächlich noch eine Alternative gibt ist uns bereits seit einiger Zeit bekannt. Leider ist es bisher nicht möglich gewesen Gespräche aufzunehmen.

Auch über das Presseecho (Links am Ende des Textes) kann man geteilter Meinung sein. Herr Rachner hat in der Mark Online wirklich fair und sachlich berichtet. Der Bericht wird sicherlich auch am Wochenende in der Brawo zu finden sein. Ganz anders die Märkische Allgemeine. Der Artikel ist nicht neutral geschrieben und enthält auch einige Fehler. Die Bürgerinitiative hat sich nicht wegen der Aktivitäten von Herrn Beigel zu dem Thema gegründet, sondern wegen der Aktivitäten der Adleraugen. Netterweise hat die MAZ, Frau Schwenger-Holst im Artikel eine Plattform zur Meinungsäußerung gegeben. Die wiederum nutzt die Möglichkeit schlecht und argumentiert unsachlich. Unter anderem unterstellt sie der Initiative Sozialneid. Na ja, wenn Sie meint. Die meisten von uns haben ein eigenes Haus, einen sehr guten Job oder eine eigene Firma. Es gibt sicherlich keinen Grund, warum wir neidisch sein sollten. Bei den Problemen, die Frau Schwenger sicherlich mit der Sanierung des Schlossgutes hat und in Zukunft haben wird will ich nicht mit ihr tauschen. Der Ausbau der L20 wird sicherlich das nächste Problem werden. Die Polofans werden in 2012/2013 ein groß Umleitung in Kauf nehmen müssen um zum Schlossgut zu gelangen. Die unsachlichen Kommentare von Frau Schwenger Holst, die uns ja auch schon mal gerne als Pestilenz bezeichnet, belegen mal wieder die mangelnde Bereitschaft eine Lösung zu finden. Bedauerlicherweise setzt Herr Fischer in seinem Kommentar „Zu Spät“ noch eines drauf, auch wenn er für uns auch lobende Worte findet.

Herr Fischer, natürlich werden wir Mehrheiten in einer Demokratie akzeptieren. Die Mehrheit hat deswegen aber noch lange nicht immer Recht oder handelt richtig. Kritik darf daher immer geäußert werden. Darum geht es aber eigentlich nicht. Der Bürger braucht ein Mehr an Information um rechtzeitig und einfacher Kenntnis zu erlangen, welche Tragweite die Entscheidungen der gewählten Volksvertreter haben. Warum? Damit er sich rechtzeitig engagieren kann. Es wäre wünschenswert, wenn die lokale Presse dazu auch etwas mehr beitragen würde. Von einem Kleinkrieg kann nicht die Rede sein. Jedenfalls nicht von unserer Seite. Wir haben uns irreführenden Äußerungen sofort korrigiert. Ich habe das Engagement von Frau Schwenger immer gelobt. Wenn man sich allerdings die Äußerung von Frau Schwenger ansieht, kommt man vielleicht zu einem andern Schluss. Lautstark? Ja! Mann muss Laut und deutlich reden um Gehör zu finden. Natürlich ist dieser Wald erst der Anfang, wir werden sicherlich noch viele Themen finden, für die wir uns engagieren werden. Das „zu Spät“ ist auch nicht korrekt. Es ist nie zu spät sich für mehr Demokratie einzusetzen. Außerdem haben wir immer noch ein Ass im Ärmel.

Uwe Abel

Artikel Mark Online / Brawo

MAZ

Kommentar Herr Fischer