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Autofahrer verklagen die NPD

Bei den Polizeidienststellen gingen gestern mehrere Anzeigen  ein. Einige Autofahrer haben Anzeige wegen vorsätzlicher Körperverletzung gegen die NPD erstattet. Auch der ADAC erstattete stellvertretend für alle Verkehrsteilnehmer Anzeige. In der Begründung und Erklärung heißt es:

„… die Plakate der NPD hängen so hoch und sich nicht erkennen. Die Verkehrsteilnehmer nehmen nur einen Schatten war. Es kommt zu einer ruckartigen Kopfbewegung um nach oben zu schauen, weil der Schatten eine Gefahr darstellen könnten. Durch diese ruckartige Kopfbewegung kommt es zu einer Zerrung der Nackenmuskulatur. Sobald der Fahrer erkannt hat, dass es sich um die braune Gefahr in Form der NPD handelt fällt der Kopf wieder nach vorne, ruckartig. Im Nachgang erleidet der Autofahrer ein Schleudertrauma, weil er dann noch über die dummen Aussagen der NPD heftig den Kopf schütteln muss. Mitunter kommt es auch zum Brechanfällen…..“

Weiter heißt es in der Stellungnahme „…..Die Behandlung des Schleudertraumas dauert und ist sehr schmerzhaft. Die Reinigung des Autos ist sehr aufwendig. Jeder weiß, wie lange sich der Geruch des Erbrochenen im Auto halten kann.“

Völlig H. Ohl, Sprecher der Propanzgandabteilung der NPD war zu einer Stellungnahme nicht bereit, er lies lediglich über seinen Stellvertreter D. Umbatz verlauten:“…. Wir wollten Aufmerksamkeit erzeugen, das uns die Leute zum Kotzen finden, nehmen wir ja täglich in Kauf.“

Die Staatsanwaltschaft wird nun wohl die NPD auffordern ihre Plakate auf die vorgeschriebene Höhe zu hängen. Sollte dies wegen anderer Plakate  nicht möglich sein müsse diese entfernt werden. Ob dies Auswirkung auf das bestehende Verbotsverfahren haben wird ist nicht bekannt. Auf jeden Fall werden die Kosten, die NPD an den Rand des Ruins bringen.

Uwe Abel

Die blaubraune Wahrheit?

Nach der Klage des Herrn Wollenzien gegen mich und ein weiteres Mitglied des Bündnisses gegen Rechts hatte mein Anwalt Akteneinsicht gefordert. Bisher ohne Ergebnis. So steht also weiter im Raum wir hätten Herrn Wollenzien beleidigt.

Anscheinend sieht der gescholtene in den Aussagen, die AFD wäre teilweise rechtspopulistisch und dem Vergleich mit Aussagen aus der Zeit des Nationalsozialismus  nicht eine Meinungsäußerung zu bestehenden Fakten, sondern in der Tat eine Beleidigung. Die von Herrn Wollenzien angezeigten sind sich nach wie vor keiner Schuld bewusst und sehen den bevorstehenden Ereignissen ganz entspannt entgegen.

Hilfreich aus unserer Sicht sind da Quellen, die im Zusammenhang mit dem Thema schon lange recherchieren, z.B. das antifaschistische Recherchenetzwerk. Auch ehemalige Rechtsextreme die aus der Szene ausgestiegen sind, helfen gerne dabei Strukturen aufzudecken. Das ist auch richtig, da es sich hier nicht um eine politische Einstellung handelt, sondern zumindest teilweise um eine sehr Menschen verachtende Denkweise.

Nun liegen mir aus verschiedenen Quellen Belege vor, die belegen, dass Herr Wollenzien zumindest mal Interesse an der NPD gehabt hat und auch mit anderen Gruppierungen des rechten Spektrums zu tun hatte.

In einem Bericht wird aus der MOZ zitiert: Wichtig ist aus meiner Sicht, dass die Nationalstaaten weiterhin  erkennbar sind, und die kulturelle und ethnische Vielfalt in einem Europa der Vaterländer erhalten bleibt“ (Quelle). Die Aussage wird wie folgt kommentiert:

Dieses Zitat könnte auch die NPD unterschreiben, beschreibt es doch haargenau den von ihr propagierten Ethnopluralismus. Die Übereinstimmung scheint auch nicht zufällig zu sein, da Norman Wollenzien in der Hinsicht  kein unbeschriebenes Blatt ist.

Weiter heißt es: Darüber hinaus fiel Wollenzien ab 2012 mehrfach bei Veranstaltungen durch eine Art Wortergreifungsstrategie auf, während der er sein diffuses, Verschwörungstheoretisches bis latent (neo)nazistisches Weltbild darlegte. Im Übrigen sympathisiert er auch ganz offen mit Organisationen, die vom Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz Brandenburg“ als „rechtsextremistisch“ eingestuft werden. So hatte er im Laufe des Jahres 2013 mehrfach Aufkleber der neurechten Zeitschrift „Junge Freiheit“, der antisemitischen „Europäischen Aktion“ sowie der völkisch orientierten „Identitären  Bewegung“ an seinem Privat-Pkw angebracht. Insbesondere selbstklebende Zettel der beiden letztgenannten Organisationen waren zudem zeitgleich im gesamten Stadtgebiet, vorwiegend jedoch in Wollenziens Wohngebiet in der Altstadt, festgestellt worden.

Wie gesagt liegen dies Aussagen, die auch mit Fotos belegt sind vor. Auch der E-Mail Verkehr wird meinem Anwalt zur Verfügung gestellt. Die Tagespresse hat ebenfalls schon angefragt, ob sie Einsicht in die Unterlagen haben kann. Diejenigen sind gerne bereit diese Aussagen auch im Härtefall zu vertreten. Aus meiner Sicht versucht hier Herr Wollenzien seinen Kritikern ein Maulkorb zu verpassen und die Freie Meinungsäußerung zu unterbinden. Die AFD propagiert mehr Mitsprache für die Bürger. Damit sind aber anscheinend nur Bürger gemeint, die eine unkritische Meinung gegenüber einer rechten Vergangenheit einiger Mitglieder habe und für sich selbst sorgen können. ALGII Empfänger dürfen nach den Vorstellungen einiger AFDler nicht mehr wählen.

Übrigens Herr Wollenzien hat bisher auf eine Anfrage zur Stellungnahme nicht reagiert. Das mit der Eurokritik der AFD ist eine Sache, die rechte Unterwanderung eine Andere. Herr Lucke darf sich nicht wundern, wenn er eines Tages die Zügel aus der Hand legen muss und seine AFD einen extrem Sprung nach Rechts macht.

Uwe. Abel

Die NPD kommt…….

….und keinen interessiert es wirklich.

Ich ärgere mich nur noch selten über den braunen Mob. eigentlich kann ich über die Aktivitäten der NPD nur noch den Kopf schütteln Fährt man z.B. von Falkensee nach Spandau oder umgekehrt fühlt man sich schon etwas unwohl. Diese massive Plakatierung an den Laternen ist schon irgendwie bedrohlich. Fast an jeder Laterne hängt ein Plakat der NPD in den Farben der Nationalsozialisten schwarz rot weiß. Das ist wie 1936, wo die großen Straßen zum Besuch des Führers mit Fahnen geschmückt worden sind. Das ist wohl auch das Kalkül der NPD.

Allerdings sind die Plakate, nun ja, nicht mehr aktuell. Neue Slogans fallen de NPD nicht ein. Auf den Botschaften klingt Rassismus und Fremdenhass und Homophobie durch. Das Thema „Raus aus dem Euro“ wird ja inzwischen auch von anderen Parteien genutzt. Sind das die letzen Zuckungen einer Partei, die eventuell demnächst verboten wir?

Als mich am Dienstag dann über viele verschiedne Kanäle eine Nachricht erreichte war ich erschrocken. Die NPD am Bahnhof in Falkensee. Keine Zeit mehr eine Gegenaktion zu starten. Ärgerlich? Nun ja, die NPD scheint nun wirklich durchzubräunen inklusiven der Bremsspuren in der Unterhose oder anders gesagt; man hat die Hosen voll. Deswegen werden Anträge für Wahlstände kurzfristig gestellt und auch Presse und Polizei erst kurz vorher informiert. In diesem Fall war es der Montag, 24 Stunden vor dem Erscheinen.

Ein Erfolg für die NPD? Na ja, Gegendemonstranten waren keine das. Genauer gesagt war eigentlich keiner da. Von den braunen Schwanenschwenker nahm kaum einer Notiz. Auch nachdem die Typen endliche ihre technischen Probleme gelöst hatten und ein kurze Rede hielten hörte Ronny Zasowk keiner zu. Allerdings gab es ein paar Schmährufe vom vorbei eilenden Bürgern. Fazit: So dürfte es schwierig werden Stimmen zu fischen und das ist auch gut so. Übrigens von den üblichen Verdächtigen aus Falkensee und näherer Umgebung wusste anscheinend auch keiner etwas oder hatte keine Zeit. Ein ähnliches Bild gab es dann auch in den Orten, die danach besucht wurden. Null Interesse. Damit haben die Gegendemos schon wieder einen Erfolg zu verzeichnen, obwohl sie nicht stattfanden.

Die NPD ist halt nicht mehr gesellschaftsfähig und deren Wähler müssen damit rechnen, das Sie auch keinen Platz mehr in unserer Gesellschaft finden.

Uwe Abel

Nun gut, was soll´s!

Ich geb´s zu! Als ich in der Morgenzeitung las, dass die Alternative für Deutschland doch zum Kommunalwahlkampf antritt, schmeckte mir der Kaffe nicht mehr. Es gehört aber zum demokratischen Prozess, dass wir uns nun mit der Möglichkeit auseinandersetzen, dass die AFD in Zukunft vielleicht in Zukunft in den Gemeinden, Städten oder sogar im Kreis in den Parlamenten sitzt. Das sie das will und auch macht ist eigentlich auch nicht verwerflich. Nur wie und mit wem die AFD dies erreichen will ist fragwürdig und bedenklich. Wer nachlesen mag: Hier der Link zur MOZ. 

Das erste Thema mit dem die AFD hier in Falkensee in den Wahlkampf zieht sind die Anliegerstraßen, genauer die berüchtigte Pflasterkasse. Hier zeigt sich mal wieder eine Schwäche des Herrn Breilich, Wortführer der Contras und jetzt AFD Mitglied; das Zuhören. Ja die Pflasterkasse existiert, aber es gibt keine Belege mehr wer, was und wie viel eingezahlt hat. Die Beweispflicht liegt beim Grundstückseigentümer. Als betroffener Anwohner scheint es dem Contra Rädelsführer nur um seine eigenen Bedürfnisse zu gehen. Hoffentlich erinnert er sich, dass er als befangen gilt und nicht mit abstimmen darf, wenn es um seine Anliegerstraße geht. Schon frühzeitig waren die Mitglieder davor gewarnt, dass sie von der AFD instrumentalisiert werden. Ex Freiheit Mitglied und jetzt stellvertretender Vorsitzender der AFD Herr v. Raemdonck scheint aber nun doch damit  Erfolg gehabt zu haben. Immerhin, die drei Sprecher der Initiative haben sich deutlich von der AFD distanziert. Ich hoffe die betroffenen werden die Distanzierung auch bei der Wahl fortsetzen.

Das zweite Thema ist, oh wen wundert’s das Thema Flüchtlinge. Auch hier stellt sich die AFD populistisch auf die Seite der vermeintlich übergangenen Bürger. Sie belegt damit ein Thema, das auch von der NPD im Wahlkampf benutz wird um auf Stimmenfang zu gehen. Nichts anderes plant die neue Dagegenpartei. Stimmenfang, indem sie die Ängste und Sorgen der Bürger ausnutzt. Wir dürfen gespannt sein, mit welchen Argumenten uns die AFD uns kommt. Wir werden dagegen halten. Wir fragen uns, warum hat eine 43.000 Einwohner Stadt Angst vor 80! Flüchtlingen?

Eigentlich wollte ich die „braune Keule“ stecken lassen. Angesicht der Behauptung des Herrn Henke  „Die AfD ist sicherlich nicht völlig unumstritten, aber in keinem Fall eine rechte Truppe. Das ist die NPD. Ich kann für mich sprechen und sage: Meine politische Grundposition ist nicht mal im Ansatz rechts.“, geht es aber nicht. Ich bin sicher die Äußerungen  in der Zukunft werden uns eines besseren belehren. Wer die Namen der AFD Funktionäre im Internet eingibt stößt sofort auf ehemalige Mitgliedschaften derjenigen, die in der AFD Brandenburg, Havelland und Falkensee das das sagen haben; NPD, Die Freiheit, DVU und Bund freier Bürger. Alle rechte und rechtsradikale Partei, teilweise schon vom Verfassungsschutz beobachtet. Die spannende Frage, wie kann eine Partei als nicht Rechts gelten, wenn ein Teil der Funktionäre früher Rechten Parteien angehörte? Mann kann die Partei wechseln, aber die Gesinnung?

Nun gut, die Flüchtlingsunterkunft mag kommen oder nicht, die Straßen werden gebaut oder nicht. Irgendwann sind diese Themen erledigt und dann? Welche regionalen Themen wird die AFD noch besetzen. Wie sieht das Wahlprogramm der AFD für Falkensee und da Havelland aus. Wie positioniert sich die AFD zur Wirtschaft, zur Infrastruktur, zum ÖVNP, dem Umweltschutz, zum Thema Bildung und zur demografischen Entwicklung? Gerde das werden Themen sein, die uns die nächsten Jahre beschäftigen werden. Da kann man nur mit Inhalten punkten und nicht populistischen Phrasen. Ich setze auf die Vernunft der Bürger, die dieses Spiel der AFD durchschauen und die richtige Entscheidung treffen.

Uwe Abel

Aus Braun mach Blau?

Es war zu erwarten. Obwohl etwas hatten wohl die andern Parteien gehofft. Uneinig in sich sollte sie sein. Streit soll es gegeben haben, unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Doch alle Querelen haben sie nicht davon abgehalten. Die AFD hat einen Kreisverband gegründet. Auf Mark Online kann man nun nachlesen wer nun den Kreisverband in den Wahlkampf führen soll. Moz Artikel Na denn. Der AFD wird unterstellt sie wäre von braunen Kräften unterwandert. So wird behauptet Mitglieder der AFD haben früher anscheinend mit der NPD sympathisiert und 2011 an Naziaufmärschen in Magdeburg teilgenommen. Auch es DVUler, wie z.B. Manfred Friedrich, früher sogar DVU Funktionär machen inzwischen Wahlkampf für die AFD (Quelle). Dass die AFD in Havelland eher am rechten Rand zu sehen ist zeigen auch zwei Äußerungen im Text der Zeitung. Zitat: „Wichtig ist aus meiner Sicht, dass die Nationalstaaten weiterhin erkennbar sind, und die kulturelle und ethnische Vielfalt in einem Europa der Vaterländer erhalten bleib“. Das ist eigentlich schon etwas verschleierter Nazisprech. Gut getarnt wird hier die Trennung der Völker beschworen und unterschwellig vom nahenden Volkstod gewarnt. Typische Nazipropaganda in ein nettes rosa Schleifchen verpackt. Gerald Hübner scheint die rechten Tendenzen zu bestätigen:“…es gebe Tendenzen die AFD möglichst weit rechts zu positionieren“. Wollte er daher nicht kandidieren? Am 12.05.2013 hieß es in der MOZ noch: “Hübner könne sich zudem vorstellen, den AfD-Kreisvorsitz zu übernehmen. So sei das bereits geplant. „Ich habe die Absicht die Position zu übernehmen, will dem allerdings noch nicht vorgreifen. Wir müssen sehen, welches Personal uns noch zur Verfügung steht“, betonte er.“ Es mag ja sein, das die Zuwanderung von ehemaligen Mitgliedern von NPD, Republikanern, Die Freiheit und Pro Deutschland zur AFD nicht gerne gesehen wird, so richtig verhindern will man dies aber auch nicht um den Erfolg sicherzustellen. Erfolg heißt, Positionen in den Stadt- und Gemeindevertretungen besetzen. Da greift man auch gerne auf bereits erfahrene am rechten Rand wirkende Mitglieder zurück. Wie z.B. Herrn v. Raemdonck, ehemals Vorsitzender im Landesverband von Der Freiheit und Mitinitiator der Bürgerinitiative Contra in Falkensee. Die Vernetzung mit Bürgerinitiativen ist dabei anscheinenld ein probates Mittel. Kann man doch noch etwas Öl in das Feuer der Empörung gießen. Die Stimmung wird angefeuert, den Leuten wird suggerier, sie werden von der Politik betrogen; ihnen wird nur das Geld aus der Tasche gezogen. So geschehen bei einer Informationsveranstaltung im bayrischen Hof in Falkensee. Die Empörung war groß. Es wurde gefordert die SVV aufzulösen und die Abgeordneten, Zitat:“ vor einen ordentlichen Volksgerichtshof“ zu stellen. Eindeutig wie weit rechts sich der Verein hier bewegt. Der Volksgerichtshof war ein Instrument der Naziterrorherrschaft. Äußerung von einigen Mitgliedern und hoffentlich nicht die Ansicht von allen. Eine Distanzierung von solchen Äußerungen blieb bisher aus. Ansonsten versucht die AFD mit Themen zu Punkten, die bereits andere Parteien belegt haben. Inner Sicherheit z.B. Innenminister Friedrich lässt grüßen. Oder das Thema „Direkte Demokratie“ und mehr Bürgerbeteiligung. Nicht nur das die Piraten das thematisiert haben. Güne und Linke kämpfen dafür schon lange; vor allem im Havelland und auch in Falkensee. Also auch ein Trick der AFD um Wähler abzufischen. Eigentlich macht mir das nicht unbedingt große Sorgen. Es ist nicht das was im Partei- oder im Wahlprogramm steht, sondern das was Mitglieder der AFD sage oder halt auch tun. Bestes Beispiel ist dafür die Postition zum Wahlrecht. Die AFD, bzw. einige populäre Mitglieder sind der Meinung, dass z.B. Leute, die nicht für sich selbst oder ihre Familie sorgen können, nicht wählen dürfen. Natürlich will davon heute keiner mehr was wissen, aber das Denken befindet sich noch in den Köpfen der AFD Verantwortlichen. Ich bleibe dabei, wenn ich in meiner Wohnung eine braune Wand einfach blau übermale, bleibt sie darunter trotzdem braun. Der Schnellanstrich verblasst schnell und die blaue Farbe blättert wieder ab und die braune Farbe kommt wieder durch. Wer sich über die AFD und ihre Gesinnung informieren möchte klickt bitte folgenden Link: http://a-f-d.info/ Uwe Abel