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Steigerungen, Peinlichkeiten und Lüdtke

Wie jetzt? Erst würd solange argumentiert und Druck auf die Gemeindevertreter ausgeübt, dass sie einer nachträglichen Legalisierung der Schwarzbauten zustimmen und dann findet unser Bürgermeister doch ein Beanstandungsfähiges Haar in der Suppe? Wirklich lustig, er beanstandet seine Eigene Entscheidung.

Hat er nicht bereits vor der Entscheidung von einem Gutachten gesprochen, das alles in Ordnung ist. Jetzt hat er auf einmal einen Anwalt konsultiert, der feststellt, das hier ein Normenkontrollverfahren ins Haus stehen könnte. hat Oehme gelogen oder hat er nur den Überblick verloren. Wer trägt denn die Kosten für die Gutachten und für den Anwalt. es wäre höchste Zeit hier mal mehr Transparenz reinzubringen.

Immerhin Oehme hat damit erreicht, das die SPD ihre Stellungnahme nicht vorgelesen hat. Mit der Aktion hat er auch erst mal etwas Zeit gewonnen.

Herr Lüdtke sorgt für Ungemach, unnötige Kosten und schadet der Demokratiie und seiner eigenen Partei. es wird höchste Zeit, das er die Konsequenzen zieht und seinen Stuhl räumt.

Übrigens, nachdem bei seinem eigenen Bauvorhaben die reguläre Beantragung und die ordnungsgemäße Durchführung des Brand- und Schallschutzes durchgegangen sind, wird mich sich fragen, ob dies nicht auch bei seinen ändern Bauprojekten so gewesen ist. Wer weiß, welch Fehler ihm zum Beispiel beim Bau des immer teurer gewordenen Rathauses durch unterlaufen sind.

Es gibt also noch eine Steigerung: peinlich, peinlicher, am peinlichsten und Lothar Lüdtke.
Artikel Mark online

Uwe Abel

Nobelpreis für Lothar Lüdtke

Nein! Kein Scherz, den hat sich der Lothar redlich verdient. Mit seinem neuen Allzweckkleber, sollte er den Nobelpreis für Chemie bekommen. Der Kleber hält jeden, aber auch wirklich jeden Politiker auf seinem Stuhl. Der Kleber stinkt zwar fürchterlich und mag manchem  Demokraten in den Augen brennen, und das Gerechtigkeitsempfinden peinlich berühren. Aber was soll es, von wegen Risiken und Nebenwirkungen; Hauptsache Lothar Lüdtke bleibt an seinen Stühlen kleben, die da heißen Gemeindevertreter und Bauausschuss Vorsitzender.

Bodo Oehme schafft es nicht zu einer so elitären Auszeichnungen, aber immerhin sind ihm auf Grund seiner Beharrlichkeit einige Einträge in das Guinnessbuch der Rekorde sicher. Da wäre zum Beispiel die längste Ignorierung von Protesten der Opposition und Ignorieren von andern Meinungen, das längste Aussitzen von Fehlentscheidungen und das kreativste Erfinden von Ausreden und für die größte Verschwendung beim Bau eines Rathauses und den meisten Niederlagen gegenüber Bürgerinitiativen, um nur einige wenige Rekorde aufzuzählen.

Also Fakt Lüdtke äußert sich nicht, und macht keine Anstalten Konsequenzen  aus seinem Fehlverhalten zu ziehen. Oehme positioniert sich auch nicht klar, distanziert sich auch nicht deutlich von seinem sauberen Parteifreund. Die tut übrigens auch kein CDU Abgeordneter. In den Foren der regionalen Presse finden sich aber auch keine Fürsprecher für Lüdtke. Es gibt auch keine aber überhaupt keine Rechtfertigung für das was sich der Herr Lüdtke da geleistet hat. Wohnungen schwarz bauen um sich zu bereichern. Hatte Lütke seinerzeit gedroht der Demokratieinitiative „Adlerauge Schönwalde“ die Flügel zu stutzen, so fordern nicht nur diese jetzt den Kopf von Lüdtke auf einem Silbertablett.

Oehme schweigt immer noch. Das „nicht handeln“ lässt Raum für vielerlei Spekulationen. Befinden sich Oehme und die Schönwalder CDU in einem, wie auch immer geartetem Abhängigkeitsverhältnis? Hat man Angst, dass sich Lüdtke nach dem er seine Posten wird räumen müssen, sich gegen seine ehemaligen Unterstützer wendet und sie mit in den Abgrund zieht. Es besteht aber auch die Möglichkeit, das Oehme Zeit gewinnen will und muss um einen Ausweg zu konstruieren und dann eine Antwort präsentiert, wo dann auf einmal Lüdtke wie Persil aussieht; strahlend Weiß. Das sind aber wie gesagt nur Spekulationen.

Jedenfalls, kann jetzt Frau Dr. Krieg Oehme, die Adleraugen oder Frau Zock für eine schlechte Stimmung in der Gemeinde verantwortlich machen. Hatte Sie doch seinerzeit gefordert, das diese ihre Aktivitäten einstellen: sie käme ja gar nicht mehr zum behandeln. Soviel besorgte Patienten hätten ihre Besorgnis geäußert, Nun Frau Dr. Krieg wie ist es denn im Moment bei Ihnen in der Praxis? Wer sorgt denn für eine schlechte Stimmung. Alleine Lüdtke und Oehme mit seiner CDU.

Was wir brauchen ist ein Lösungsmittel für den Stuhl von Lüdtke und am Besten gleich von Oehme mit. Vielleicht sollt man mal dem Landesvorstand oder anderen höheren Parteigliederungen klar machen wie schädlich das Verhalten der beiden für die CDU im Bundestagswahlkampf sein könnte.  Welche Möglcihkeiten es noch gibt wird zu prüfen sein. Diesmal wird es mit dem Aussitzen nicht klappen meine Herren.

Leider muss mann auch den anderen Abgeordneten in der GV bescheinigen, das ihr Gerechtigkeitsempfinden empfindlich gestört ist. SPD und Linke haben sich zum Erfüllungsgehilfen des Unrechts machen lassen und das hat alles andere verdient, nur keinen Nobel Preis.

Uwe Abel

Ein Fehler?

Heute: Wie verwirre ich den Bürger. Geht man heute auf die Seite der Gemeinde Schöwalde-Glien. (http://schoenwalde-glien.active-city.net/city_info/webaccessibility/index.cfm?waid=121) folgendes Bild zu sehen.

Sitzung der Gemeindevertretung am 16.12.11. Sehr schön. Da geh ich hin. Möchte ich mich doch informieren, was so politisch in unser Nachbargemeinde passiert. Am 16.12. würde ich allerdings ein dummes Gesicht machen, weil ich dann nämlich alleine vor dem Gemeindesaal stehen würde. Die Sitzung ist in Wirklichkeit am 15.12.11, wie mir mehrere Gemeindevertreter bestätigten. Diese Information erhält man auch wenn man auf den Link [Mehr] auf der Seite klickt. Damit öffnet man die Einladung und da steht es dann schwarz und weiß.

Ein Fehler? Es wird ja wohl keiner mit Absicht falsche Termine auf der Seite eintragen. Vielleicht liest ja jemand von den Verantwortlichen den Artikel und informiert die Bürger über den richtigen Termin. Wäre doch wirklich schade, wenn kein interessierter Bürger zu GVV käme und keiner irgendwelche spannenden Fragen in der Bürgerfragestunde stellt, nicht wahr?
Uwe Abel

Warum die Eile?

Schönwalde Glien Das war ja heute eine Überraschung, die ich heute beim Treffen der Adleraugen erfahren habe. Ursprünglich war die GVV in Schönwalde für nächste Woche angesetzt. Die Sitzung wurde nun aber überraschenderweise auf morgen verlegt. Eigentlich sollte morgen die Sondersitzung zur Kitasatzung stattfinden. Die GVV hatte eigentlich nach der letzten GVV beschlossen, dass man sich im Rahmen der Sondersitzung nur mit dem Thema Kitasatzung beschäftigt.

Jetzt also doch eine ganze GVV mit 17 Punkten auf der Tagesordnung. Was soll das jetzt? Diese Hektik macht mich misstrauisch. Das Thema ist doch so wichtig und wird sicherlich umfassend zu diskutieren sein. Warum wird die Sondersitzung abgesagt? Neben der Kitasatzung stehen natürlich auch das Rathaus und seine Granittreppe wieder auf der Tagesordnung. Nun die Antwort warum die Sitzung vorgezogen wurde, werden wir wohl erst morgen bekommen. Spätestens am Wochenende werde ich dann hier wieder darüber berichten. Wer aber Kommunalpolitik live erleben werden, muss sich wohl schon selbst in den Gemeindesaal begeben. Ich garantiere, dass es auch dies Mal nicht langweilig wird. Dafür werden sicherlich schon die Eltern sorgen, die mit der neuen Kitasatzung nicht einverstanden sind.

Bei den Adleraugen gibt es erfreuliches. Zuwachs! Ja, aufgrund der sachlichen Berichterstattung schließen sich weiter Bürger an. Ach neue Projekte werden in Angriff genommen.

Uwe Abel

Oehme wurde abgewatscht.

Schönwalde Glien Das hat gesessen! Bodo Oehme hat eine schallende Ohrfeige von der Kommunalaufsicht bekommen. Die Kommunalaufsicht hat Ines Zock recht gegeben. Diese hatte eine Rechtaufsichtsbeschwerde eingereicht. Es ging um den im September gefassten Beschluss im Rathaus noch eine Granittreppe einzubauen. Mehr Kosten für das schon reichlich teurer gewordene Rathaus ca. 25.000 Euro. Der Beschluss wurde rechtswidrige gefasst, das sieht auch die Behörde so und daher muss neu abgestimmt werden.

Wer jetzt denkt, dass der Bürgermeister seinen Fehler einsieht, wird enttäuscht. Es nervt ihn, das Frau Zock ständig mit der Kommunalaufsicht droht. Das wiederum würde die Kommunalverwaltung lahm legen.

Das kann man so sehen, muss man aber nicht. Ines Zock und auch andere Beobachter sehen das ganz anders. Beschlüsse werden rechtswidrig herbeigeführt um schnell da gewünschte Ergebnis zu bekommen. Eine sachliche Auseinandersetzung wird nicht gewünscht. Das merkt man auch an den Äußerungen, der Abgeordneten. Kritiker oder Vertreter einer andern Meinung werden als Unruhestifter beschimpft. Einwürfe von Frau Zock und Herrn Laarß werden mitunter mit Äußerungen wie „nun hört mal auf, was soll das werden, wir wollen hier auch mal fertig werden“ kommentiert.

Hier werden die Demokratie und die freie Meinungsäußerung unterbunden und blockiert. Es wird Zeit, dass die Bürger erfahren wie hier in der Gemeinde getroffen werden.

Herr Oehme selbst findet: „Ich würde mich auch freuen, wenn nicht ständig persönliche Angriffe in den Vordergrund rücken würden. Es geht hier um die Sacharbeit, alles andere liegt mir fern“, sagte er. „Ich würde mich auch darüber freuen, wenn man öfters die Gelegenheit dazu hätte, trotzt allen gebotenen Ernstes, auch mal wieder in der Gemeindevertretung zu lachen.“ (Zitat aus der mark online)

Tja, Herr Oehme, wenn es was zu Lachen geben würde. Aber im Moment ist das ganze eher ein Trauerspiel. Ich denke da nur an die fehlerhafte Kitasatzung, mit viel zu hohen Beiträgen, das geheimnisvolle Projekt Poloplatz, das viel zu teure Rathaus und nicht zuletzt die Verhöhnung der Bürger durch das Auftreten einiger Gemeindevertreter. Dank Frau Zock wurde jetzt mal offiziell bestätigt, das es in der GVV nicht mit rechten Dingen zu geht. Das ist aber nur ein Beispiel von vielen. ich wiederhole mich gerne, es wird Zeit für einen politischen Wechsel in Schönwalde.

Uwe Abel