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Eine Grenze überschritten?

Die GAL in Spandau. Lange war sie mir keinen Artikel wert. Das hatte auch etwas mit Respekt vor der verstorbenen Vorsitzenden zu tun. So richtig wusste man ja auch nicht wie es weitergeht. Der Skandal um das etwas verwirrende Finanzgebaren scheint auch noch nicht abgeschlossen. Nun der nächste Aufreger.

Es geht um das folgende Posting auf Facebook, das sich mit der Flüchtlingspolitik auseinander setzt.

Gorski

Die Wellen der Empörung schlugen recht hoch. Warum? Die dort aufgeführten Formulierungen sind uns doch recht bekannt und werden uns doch tagtäglich von Alltagsrassisten entgegen geschmettert, die der Pegida hinterher rennen und aus Protest ihr Kreuz bei der AFD machen. Die geistigen Brandstifter tun alles um Vorurteile anzufeuern und freuen sich über jeden so unsinnigen Kommentar, der sie bestätigt. Genau das hat Holger Gorski getan, wie hundert andere auch. Warum ist das nun etwas so Besonderes?

Holger Gorski ist….Tata! Mitglied der Grünen in Spandau und nicht nur das. Er sitzt auch in der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau ist Mandatsträger und mitverantwortlich für das politische Geschehen ins Spandau. Zudem erweckt der Beitrag den Eindruck, dass er hier für die GAL Spandau spricht. Heißt es doch im Text „…wir werden…“. Die Fraktion der GAL, bzw. die Verantwortlichen der GAL reagierten…..natürlich bis heute nicht. Keine Stellungnahme, die auf dieses Posting eingeht. Auch keine Richtigstellung oder Erklärungen um ein eventuelles Missverständnis auszuräumen. Von einem grünen Politiker erwartet man in der Flüchtlingskrise besonnen handelt und nicht noch in übelster populistische Weise noch eine Keil in die Gesellschaft treibt. Das machen doch schon Pegida, AFD und Co.

Natürlich schaut man sich dann auch das Facebook Profil etwas näher an. Einerseits ist der junge Mann politisch sehr gut gebildet und bringt sinnvolle Beiträge. Anderseits zockt er auch online Spiele. Warum auch nicht, wenn man dazu Zeit hat. Bedenklicher finde ich da schon gelikte Bilder oder Beiträge. Äh, Deutscher von Geburt an….“ Hört sich sehr befremdlich an. Böhse Onkelz liken.  Hm, naja wird auch oft diskutiert. Den Hammer ist aber die Band Ficktorficktory. Pornografisch und absolut frauenfeindlich. Irgendwie passt das so gar nicht zu einem grünen Politiker. Ich finde die Person Gorski recht zwiespältig und frage mich ernsthaft ob  er wirklich kompetent genug ist Grüne Politik und die Politik des Bezirks Spandau zu repräsentieren. Das kann man ja bei den nächsten Abgeordneten Wahlen korrigieren und ihn aus der BVV abwählen. Dazu besteht 2016 die nächste Möglichkeit. Bis dahin sollte also geklärt sein ob Holger Gorski wirklich noch Grüne Politik repräsentiert oder vielleicht doch eher einem anderen Lager zuzuordnen ist.

Immerhin, inzwischen wurde der Post nebst Kommentaren gelöscht. Aber auf eine Erklärung oder gar das diese Entgleisung Konsequenzen haben wird, darauf wird man vermutlich ewig warten müssen. Ich finde im Interesse aller sollte eine Klarstellung erfolgen.

UA

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Das Ende der GALlischen Herrschaft?

Es ist wie in einem schlechten Film gewesen. Die ganze Zeit sah man die Ungerechtigkeit die Fehler und andere schlimme Sachen. Gut ich war nur Zuschauer, aber wie oft wollte ich schreien und sagen seht ihr es nicht. Seht ihr nicht welche Intrigen hier passieren? Seht Ihr nicht, wie hier Sachen, die nicht richtig sind geschickt verschleiert werden?

So ging es mir meistens wenn ich die  Geschehnisse um die GAL Spandau beobachtete. Was dort nach Schilderung einiger Mitglieder passierte und was ich auch durch persönliche Angriffe gegen meine Person zu spüren bekam, würde ich durch aus als Grüne Diktatur bezeichnen. Woran es immer fehlte? An harten Fakten, die belegten, das hier was faul war im Staate der Gallier. Das hat sich nun schlagartig geändert.

Vor einiger Zeit hatten Mitglieder auf die zweifelhaften Finanzpraktiken hingewiesen. Dabei ging es um ein sehr undurchsichtiges Konstrukt des Kreisvorstandes, bei dem auch ein Alternatives Wohnprojekt eine Rolle spielte. Belege fehlten und ein ungewöhnlicher Bargeldbestand warf Fragen auf. Der Landesvorstand wollte diese Frage klären und prüfen. Dies war aber nicht möglich, weil der Kreisvorstand, sagen wir es mal recht uneinsichtig war und nicht kooperierte. Stattdessen wurde ein externer Wirtschaftsprüfer eingeschaltet. Seltsame Stellungnahmen mit noch seltsamen Rechtfertigungsversuchen des Vorstandes um Angelika Höhne sorgten auch nicht für Klarheit. So kam es wie es kommen musste. Dem Kreisvorstand wurde die Finanzhoheit entzogen.

In der Stellungnahme des Landesvorstands heißt es unter anderem: „Um dem Parteiengesetz (§23b) Folge zu leisten und Konsequenzen nach §31a und §31b PartG zu verhindern, ist es unerlässlich, das Amt des Bundestagspräsidenten davon in Kenntnis zu setzen, dass möglicherweise Unrichtigkeiten in bereits abgegebenen Jahresabschlüssen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN enthalten sind.“

Der bericht endet mit: Außerdem behält sich der Landesvorstand weitergehende Sanktionsmaßnahmen gegen den Kreisvorstand Spandau gemäß der Bundes- und Landessatzung vor, sollte sich dieser weiterhin einer sauberen Finanzpraxis und der Kooperation mit dem Landesverband verweigern.

Das ist schon ganz starker Tobak. Es wird sogar befürchtet, dass das Finanzgebaren der GAL weitere Ermittlungen, vielleicht sogar durch die Staatsanwaltschaft, nach sich ziehen wird. Bahnt sich hier vielleicht ein grüner Finanzskandal an?

Der Vorstand war übrigens zu Landesausschusssitzung anwesend. Von Einsicht keine Spur. Besucher und zeugen empfanden die Vorstellung der GAL recht gruselig und sprachen von Realitätsverlust. In der Tat fühlen sich die GALlier als verfolgte, als Opfer einer Hetzkampagne. Der Landesvorstand hat keine Geduld und Verständnis mehr für das Gehabe des Kreisvorstandes der GAL.

Dieser hat sich übrigens kürzlich erst noch mal neu wählen lassen. Die Neuwahl war erforderlich, weil a) die Satzung nicht rechtmäßig war und b) die letzte Wahl somit auch nicht korrekt war.  Bei der KMVV soll es im rahmen der Diskussion zu körperlichern Auseinandersetzungen gekommen sein. Zu den konkreten Vorwürfen und den Sanktionen schweigt man sich aus.

Jeder Politiker mit Charakter und Anstand wäre von seinen Ämtern zurück getreten und hätte sein Mandat zurückgegeben. Nicht so die Damen der GAL, die nach wie vor im Vorstand und in der BVV sitzen. Einen Zustand, der nicht tragbar ist und der Partei weiter schadet. Bleibt zu hoffen, dass der Landesvorstand dafür sorgt, dass die renitenten GALLier bald ihrer Ämter enthoben werden.

Wie weit darf Satire gehen?

Im Fall der GAL Spandau und der Bezirksverordneten Frau Sieglinde Müller, nur soweit die eigene Person nicht betroffen ist.

Auslöser der folgenden Posse war ein Beitrag in der Tagesshow von Oliver Welke:

http://youtu.be/LgF4vADBzeI?t=6m8s

Dort wird Frau Müller als Cindy aus Spandau, ´tschuldigung Mahrzahn tituliert. Angesichts ihrer komödiantischen Einlage durchaus nachvollziehbar. Es soll aber auch GALlier geben, die die Nummer einfach nur peinlich finden. Die Frau ist immerhin Abgeordnet und sitzt im Spandauer Rathaus und schwadroniert über die Bedeutung der Luftballons im Wahlkampf.

Das war natürlich eine Steilvorlage für die politischen Gegner, die es auch in der eigenen Partei gab und immer noch gibt. Cindy aus Spandau wurde zwangsläufig ihr Spitznamen, quasi zum geflügelten Wort. Tja, und da war dann Schluss mit lustig. Anstelle Größe zu zeigen, wurde gedroht und dann geklagt, gegen den eigenen Parteifreund  C. Piko.

Nein das ist jetzt kein Scherz. Den Ausgang der ganzen Geschichte kann man im Spandauer Volksblatt (Berliner Woche) nachlesen. http://www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirk-spandau/artikel/59258-gal-verordnete-klagte-vor-amtsgericht-gegen-spitznamen/

Tja, Frau Müller der Schuss ging wohl nach hinten los. Dank Ihrer Klage und der Presse weiß nun bald wirklich jeder Spandauer Bescheid über Ihre komödiantischen Fähigkeiten. Wie kommt man nur auf die Idee Parteiquerellen vor Gericht zu klären?  Auch das laufende Verfahren gegen ein weiteres Parteimitglied wird wohl denselben Verlauf  nehmen.

Pikant ist übrigens auch, dass beide Beklagten einer Bewegung innerhalb der Spandauer Grünen angehören, die sich für Reformen und Veränderungen einsetzen. Bisher vergeblich. Verständlicherweise sehen einige hier nun einen Zusammenhang und den Versuch Kritiker abzuschrecken.

Schon werden nun Forderungen Laut, Frau Müller solle zurücktreten. Angesichts dieser doch eher peinlichen Gerichtsposse kann man ihr dies nur nahe legen. Als Politikerin kann man sie nicht mehr ernst nehmen. Dagegen zeigt C. Piko Größe, er verzichtet freiwillig auf die Benutzung des Spitznamens. Das werden dafür jetzt Andere übernehmen.

Zwischenzeitlich hat das Volksblatt den Artikel offline gestellt. Er ist aber noch im Cache zu finden. Ein Schelm der Arges dabei denkt. Wird hier etwa Einfluss genommen?

http://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:slfGi7whmyAJ:www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirk-spandau/artikel/59258-gal-verordnete-klagte-vor-amtsgericht-gegen-spitznamen/+&cd=1&hl=en&ct=clnk&gl=de

Uwe Abel

Wahlkampf der GAL Spandau – Aber bitte doch nicht so!

Ehrlich das hatte ich so  nicht geplant, es hat sich so ergeben. Ich war also am Samstag in der Altstadt Spandau. Der Wahlkampf scheint in Schwung zu kommen, denn in der Altstadt hatten sich Parteien mit Ihren Ständen positioniert. AFD, Piraten und die GAL waren auf Stimmenfang aus. Ich setzte mich also gemütlich hin und beobachtete das Geschehen. Insgesamt waren die Leute nicht sehr interessiert und hetzte an den Ständen vorbei

Die AFD versuchte ihre Flyer an Mann und Frau zu bringen. Viele schüttelten ablehnend den Kopf. Anscheinend war die Ansprache des Grünen Wahlkämpfers auch nicht so ideal. Die von ihm angesprochen zeigten leichte Fluchttendenzen. Sehr lebendig ging es am Stand der Piraten zu. Was machen die denn anders? Also startete ich einen Test, ging zum Stand und spielte den unentschlossenen Wähler.

Der Piratenstand wirkt sehr ordentlich. Flyer, Aufkleber und anderes, alles sehr ordentlich. Der Tisch ist übersichtlich und nicht überladen. Der Direktkandidat spricht mich nett an, stellte sich vor und erläutert mir sachlich sein Wahlprogramm. Ich denke, so kann man Wähler überzeugen. Vor allem hat mann mir zugehört.

An den Stand der GAL wollte ich eigentlich nicht. Aufgrund meines etwas angespannten Verhältnisses zu GAL Spandau wollte ich mich nicht auf ein Diskussion einlassen. Ich hatte die Rechnung ohne den grünen Wahlkämpfer gemacht. Der hatte wenigstens Elan und einen lockern Spruch auf den Lippen: „Wenn Du jetzt schon bei den Piraten warst, kannst Du ja mal bei uns schauen“. Ich bin ja nicht dafür, das man in so einer Situation fremde Leute duzt, aber ich konnte nicht anders ich musste mir den Stand ansehen. Der war nicht halb so gut sortiert und wirkte überladen und chaotisch. Weniger ist manchmal mehr, ich will wirklich nicht hetzen, aber es kam noch schlimmer.

Der grüne Wahlkämpfer meinte ich solle doch die Grünen wählen, die kämen immerhin ins Abgeordnetenhaus. Die Piraten hätten ja eh keine Chance. Also Abgeordnetenhauswahlen stehen ja nicht an. Wir reden doch eigentlich vom Bundestag? Okay, nicht so schlimm, aber diese Arroganz und Selbstüberschätzung. Wie wäre es denn mal mit Argumenten, wie: Wir sind für gerechte Löhne usw.? An dieser Stelle mischte sich S. ein. Sie hätte 20 Jahre Wahlkampferfahrung, was sie meiner Meinung nach gut verstecken konnte. Die Piraten stünden bei 3% und daran würde der Wahlkampf nichts ändern. Sie viel mir ständig ins Wort und lies mich nicht ausreden. Zuhören ist nicht ihre Stärke. Ziemlich arrogant und prollig  kam die Gute rüber, die immerhin in der BVV sitzt.

Also gut, ob sie denn glauben würde, dass die AFD über die 5% käme, fragte ich. Antwort: „ Sie könne gar nicht soviel Nazikatzen kleben“. Also die Gute wirft die AFD in einen Topf mit NPD und Reps. Meine Frage wurde nicht beantwortet. Stattdessen folgte eine besserwisserische Belehrung, ob ich den die Nazikatze nicht kennen würde. Klar kenne ich die und mir machen diese Nazis, die äußerlich  in der Gesellschaft auch Sorgen.  Liebe Leute es ist wenig hilfreich bei jeder Partei, die nationalistische Tendenzen aufweist oder am rechten Rand fischt, mit der braunen Keule kommt. Die Bevölkerung kann das auch nicht mehr hören. Das ist irgendwann ein tot gerittenes Pferd.  Man muss sich da mit demokratischen Mitteln und Argumenten gegen wehren.  Ich mag die AFD auch nicht und sicherlich muss man die im Auge behalten. Gerade in der Anfangsphase laufen neue Parteien Gefahr, rechte Mitglieder zu bekommen, die in anderen Parteien nichts geworden sind.  Das war bei den Piraten so und ein Parteifreund berichtete mir, das es auch mal bei den Grünen den einen oder anderen verkappten „braunen“ gegeben hat.  Dieses ständige ins Wort fallen von Frau M., die leicht aggressive prollige Art war mir echt zu blöd. Ich verschwand vom Stand und entschied mich doch wieder die Piraten zu wählen. Würde ich, wenn ich tatsächlich ein unentschlossener Wähler gewesen wäre. Also mit so einer Art Wahlkampf vergrault man sicher Interessenten. Da besteht Schulungsbedarf. Mit Interessenten streitet man nicht. Man hört Ihnen zu und beantwortet Ihre Fragen. Mann achtet darauf wo unser Wahlprogramm ansetzen kann um ihn  zu gewinnen.

Das heißt, wenn mir jemand die Frage so gestellt hätte, würde ich sagen, dass ich dies nicht für ausgeschlossen halte. Dann würde ich fragen, ob er oder sie die AFD wählen würde. Wenn die Antwort nein lauten würde, hätte ich gefragt, welche Themen für Ihn oder sie interessant werden. Aus den Mehrfachnennungen hätte ich das Thema gewählt, in dem ich fit bin. Ich hätte unser Wahlprogramm ohne Überheblichkeit erklärt. Bei ja wäre es schon schwieriger. Da hätte ich gefragt, warum man sich für die AFD entscheiden hätte und versucht die Argument zu widerlegen. Sicherlich kann man da nicht immer erfolgreich sein. Aber so geht das Frau  M. ehrlich eigentlich wollte ich mich ja nicht mehr äußern, aber wer mich so blöde anmacht muss mit Kontra rechnen. Ihr könnt froh sein, das ich mich nicht schon vor Ort und vor allen Leuten ausgelassen habe.

Übrigens die Dame ist auch inzwischen sogar ein Fernsehstar. Sie wurde durch ein Beitrag in der Heute Show geehrt. Ab 6:10 findet man Ihren Beitrag unter dem folgenden You Tube Video. Der Part ist ca. 1:10 Minuten lang und wird durch einen Kommentar von Herrn Welke unterbrochen. Ziemlich peinlicher Auftritt, der meine Beschreibung schon etwas unterstützt. Bitte einfach auf den folgenden Link klicken: http://www.youtube.com/watch?v=LgF4vADBzeI&list=PLF413724F0000F2FD

Zur Ehrenrettung muss ich noch sagen, dass ca. ½ Stunde später Verstärkung anrückte. Ein weiter BVV Abgeordneter der GAL griff in die Standbetreuung ein. Offensichtlich kompetent, denn um den Stand schwirrten einige Interessenten. Ich bin überzeugt, Frau M. ist sicherlich politisch engagiert und macht in der BVV auch eine gute Arbeit. Bitte lasst sie aber keinen Wahlkampf mehr machen. Besser wäre es noch, wenn die Leute vorher geschult werden. Das ist z.B. in Falkensee geschehen, vor allem ging es da um die Inhalte der Bundespolitik. Dabei geht es nicht nur um das Produkt „Grüne/B90 Partei“, sondern um viele mehr. Eine Art Vertriebsschulung, wie mann das Produkt „Grüne/B90“ verkaufen kann.  Es ist durchaus auch wie im Verkauf. Ein Verkäufer, der andere Produkte schlecht macht und seinen Kunden nicht zuhört wird kaum etwas verkaufen.

Vermutlich wird jetzt wieder ein Sturm der Entrüstung bei den Grünen in Spandau ausbrechen. Wie kann mann nur so etwas schreiben und gegen die eigene Partei reden und dann noch im Wahlkampf. Mann kann, denn interne Kritiker kommen bei der GAL nicht so richtig zum Zug. Mitglieder mit einer anderen Meinung werden irgendwie kaltgestellt. Ich denke da nur an die Grüne Perspektive Spandau, die gute Ideen hatte und mal andere Wege gehen wollten. Das waren intelligente und aufgeschlossene Leute, die irgendwann vor dem grünen Klüngel in der Jagowstraße resigniert haben.

Uwe Abel

Eine ganz miese Nummer

Nun gut der Betroffene ist wirklich nicht leicht zu handeln. Er eckt an und tritt so manchen auf die Füße. Dabei findet er manchmal recht drastische Worte. Trotzdem ist das was am Donnerstag der BVV Spandau Ihren traurigen Höhepunkt fand eine Schweinerei.

Manfred kurt Vormelker ist Grüner, er war verkehrspolitischer Sprecher der GAL Spandau, arbeitete in der AG Verkehr mit, gründete ein Initiative für eine Straßenbahn und Spandau und war Bürgerdeputierter. Er ist also einer der was tut und nicht redet. So einem steht man natürlich auch das Recht zu, zu kritisieren. Leider können bestimmte Leute nicht mit Kritik umgehen und machen dem Kritiker das Leben schwer. So erging es auch Manfred, ich bleib mal beim Vornamen. Seine Straßenbahn Initiative wurde von viel müde belächelt und als Phantasterei abgetan. Besonders aus dem eigenen Lagern, sah er sich nach eigenen Angaben diskreditiert, mehr als einmal fiel dabei der Begriff Mobbing. Beiträge auf der Facebook Seite wurden gelöscht usw. Der Ton verschärfte sich.

Daher trat Manfred als verkehrspolitischer Sprecher zurück. Die ständigen Anfeindungen kosteten ihm zuviel Kraft. Da sah die GAL die große Chance ihm noch ein reinzuwürgen und forderten seinen Rücktritt als Bürgerdeputierter. Da er nicht freiwillig zurücktreten wollte, stellte die GAL einen Abwahlantrag, der leider Erfolg hatte.

Die SPD lies sich zum Erfüllungsgehilfen erniedrigen. Die GAL drohte angeblich mit dem Ende der Zählgemeinschaft, falls die SPD den Antrag nicht unterstützen würde. Bürgermeiseter Kleebank (SPD) wohnte diesem Schauspiel nicht bei und fehlte bei der Abstimmung

Wohl gemerkt, es ging nicht um die fachliche Kompetenz, sondern darum, dass Manfred Kurt Vormelker nicht bereit war nach der Pfeife der Grünen aus der Jagowstraße zu tanzen. Diese verhalten hat Manfred so geschockt, das er auch als Sprecher der IST (Initiative Spandauer Tram) zurück trat. Der letzte Satz seiner Erklärung lässt einen mehr als nachdenklich zurück: „Jetzt bin ich am Ende meiner Kräfte und kann nicht mehr“.

Ich frage mich wie die GAL Spandau mit Ihren Mitgliedern umgeht. Das Verhalten ist einfach ekelhaft. Das Thema scheint auch noch nicht abgeschlossen zu sein. Im Nachgang soll es schwere Beleidigungen gegeben haben. So wurde Manfred, nach eigenen Angaben, von Brigitte Appel als Krüppelschwein bezeichnet. Manfred bezeichnete sie darauf unter anderem als Linksfaschistin. Interessant ist das Frau Appel sich nicht mit Ihrem Realnamen auf Facebook tummelt sondern mit dem Synonym Huwer Tristan. Sehr befremdlich. Vermutlich wird dieser Streit nur mit Hife von Anwälten beigelegt.

Für mich ist das Verhalten der GAL mal wieder mehr als unakzeptabel. Als Grüner muss ich mich für so eine Aktion fremdschämen. Warum nur musste man dieses miese Spiel treiben um einen engagierten Grünen als Bürgerdeputierten abzuwählen und dazu noch die SPD erpressen dem zuzustimmen. Das hätte ich von einer Bürgerrechtspartei nicht erwartet.

 

Uwe Abel