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Eine Grenze überschritten?

Die GAL in Spandau. Lange war sie mir keinen Artikel wert. Das hatte auch etwas mit Respekt vor der verstorbenen Vorsitzenden zu tun. So richtig wusste man ja auch nicht wie es weitergeht. Der Skandal um das etwas verwirrende Finanzgebaren scheint auch noch nicht abgeschlossen. Nun der nächste Aufreger.

Es geht um das folgende Posting auf Facebook, das sich mit der Flüchtlingspolitik auseinander setzt.

Gorski

Die Wellen der Empörung schlugen recht hoch. Warum? Die dort aufgeführten Formulierungen sind uns doch recht bekannt und werden uns doch tagtäglich von Alltagsrassisten entgegen geschmettert, die der Pegida hinterher rennen und aus Protest ihr Kreuz bei der AFD machen. Die geistigen Brandstifter tun alles um Vorurteile anzufeuern und freuen sich über jeden so unsinnigen Kommentar, der sie bestätigt. Genau das hat Holger Gorski getan, wie hundert andere auch. Warum ist das nun etwas so Besonderes?

Holger Gorski ist….Tata! Mitglied der Grünen in Spandau und nicht nur das. Er sitzt auch in der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau ist Mandatsträger und mitverantwortlich für das politische Geschehen ins Spandau. Zudem erweckt der Beitrag den Eindruck, dass er hier für die GAL Spandau spricht. Heißt es doch im Text „…wir werden…“. Die Fraktion der GAL, bzw. die Verantwortlichen der GAL reagierten…..natürlich bis heute nicht. Keine Stellungnahme, die auf dieses Posting eingeht. Auch keine Richtigstellung oder Erklärungen um ein eventuelles Missverständnis auszuräumen. Von einem grünen Politiker erwartet man in der Flüchtlingskrise besonnen handelt und nicht noch in übelster populistische Weise noch eine Keil in die Gesellschaft treibt. Das machen doch schon Pegida, AFD und Co.

Natürlich schaut man sich dann auch das Facebook Profil etwas näher an. Einerseits ist der junge Mann politisch sehr gut gebildet und bringt sinnvolle Beiträge. Anderseits zockt er auch online Spiele. Warum auch nicht, wenn man dazu Zeit hat. Bedenklicher finde ich da schon gelikte Bilder oder Beiträge. Äh, Deutscher von Geburt an….“ Hört sich sehr befremdlich an. Böhse Onkelz liken.  Hm, naja wird auch oft diskutiert. Den Hammer ist aber die Band Ficktorficktory. Pornografisch und absolut frauenfeindlich. Irgendwie passt das so gar nicht zu einem grünen Politiker. Ich finde die Person Gorski recht zwiespältig und frage mich ernsthaft ob  er wirklich kompetent genug ist Grüne Politik und die Politik des Bezirks Spandau zu repräsentieren. Das kann man ja bei den nächsten Abgeordneten Wahlen korrigieren und ihn aus der BVV abwählen. Dazu besteht 2016 die nächste Möglichkeit. Bis dahin sollte also geklärt sein ob Holger Gorski wirklich noch Grüne Politik repräsentiert oder vielleicht doch eher einem anderen Lager zuzuordnen ist.

Immerhin, inzwischen wurde der Post nebst Kommentaren gelöscht. Aber auf eine Erklärung oder gar das diese Entgleisung Konsequenzen haben wird, darauf wird man vermutlich ewig warten müssen. Ich finde im Interesse aller sollte eine Klarstellung erfolgen.

UA

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Die Mauer muss weg

Einst umgab die neuen Bundesländer eine Mauer. Diese verhinderte, das Menschen einem System entfliehen konnten, dass sie für Menschenfeindlich, diktatorisch hielten und Angst hatten um ihre Gesundheit, ihr Leben oder darum ihre einzigen Freiheiten zu verlieren. Die Mauer fiel, das System hörte auf zu existieren. Die Menschen in den neuen Bundesländern, vormals die DDR freuten sich über Ihre neu gewonnen Freiheit, über ihre neue Perspektive und die Chance ihr Leben neu zu beginnen. Für manche wurde es ein Erfolg, andere fühlten sich schon nach kurzer Zeit als Verlierer und gaben anderen oder dem System die Schuld.

Heute gibt es unter denen, die sich nicht sehnlichster wünschten, dem DDR System zu entfliehen, aber entweder nicht den Mut oder die Möglichkeiten hatten wieder Menschen die Mauern bauen. Mauern die verhindern sollen, dass Menschen z.B. aus Kriegsgebieten hier eine neue Heimat finden. Sie befinden sich oft noch in einer schlimmern Situation, als die DDR Bürger. Ihr Leben ist ständig bedroht und wenn nicht bereits alles vernichtet wurde was sie besaßen, dann opfern sie ihr letztes Hab und Gut um die Flucht zu finanzieren um dann ihr Leben auf dem Mittelmeer zu verlieren.

Die Mauern, die einige gebaut haben bestehen aus Vorurteilen, Fremdenhass und Rassismus. Die Mörtel der diese Mauer zusammenhält sind die Lügen der rechtspopulistischen Parteien, rechtsextremer und neofaschistischer Organisationen.

In was für einer Welt leben wir das wir, die im den Genuss fast grenzenloser Freiheit gekommen sind, diese anderen verweigern und sie damit ihrem Schicksal überlassen und vielleicht sogar ihren Tod gleichgültig zur Kenntnis nehmen? Ihr die eure Freiheit wieder gewonnen habt beschämt die, die selbst ihr Leben am Todesstreifen verloren haben.

Es ist eine Schande. Rassismus und Fremdefeindlichkeit sind keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Die letzten Entwicklungen, Taten und auch die Äußerungen im sozialen Netzwerk sowie in meinem beruflichen und privaten Umfeld haben in mir große Bestürzung ausgelöst. Ich habe aber die Hoffnung, dass wir als humanistische Zivilgesellschaft die richtigen Entscheidungen treffen werden um eine gemeinsame Lösung zu finden. Diese kann nur auf Basis einer umfassenden Aufklärung geschehen und im Dialog liegen. Wir müssen wohl akzeptieren, dass wir nicht jeden umstimmen können. Unsere Zukunft liegt in der Jugend und deren Bildung.  Dann wird der Mörtel der die Mauer zusammenhält fehlen und die Mauer wird fallen.

Uwe Abel

Frühstück nicht in Amerika

Dafür aber in Falkensee. Frühstück, ist für mich die Wichtigste Mahlzeit. Außerdem mag ich Breakfast in Amerika von Supertramp. Okay letzteres passt jetzt nicht zum Frühstück der Linken in Falkensee aber…..

…dass „Rote Frühstück“ eine regelmäßige Veranstaltung um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen ist schon eine feine Sache. Wechselnden Themen sorgen für eine abwechslungsreiche Diskussion völlig unabhängig von der linken Ideologie. Am 07.02.2015 ging es um die Willkommensinitiative in Falkensee. Als Gäste waren Kathleen Kunath und Martin Nguyen eingeladen.

Harald Petzold (MdB) kritisierte in seiner Einleitung, das die „besorgten Bürger“ nicht bei wichtigen Themen, wie Rüstungsexporten auf die Straße gehen, sondern nur, wenn es gegen Flüchtlinge, Asylanten, Ausländer oder den Islam geht. Diesen „besorgten Bürgern“ dürfe man nicht das Feld überlassen.

Norbert Kunz (SVV Mitglied) und Bürgermeisterkandidat kritisierte wiederum den Landkreis wegen seiner Informationspolitik. Er bezeichnete die Endscheidungspolitik als Gehmeinveranstaltung. Die Verantwortung, die Bevölkerung zu informieren könne nicht auf die Initiative abgewälzt werden. Das schaffe Misstrauen bei der Bevölkerung. So geschehen bei der Ankündigung eine zweite Unterkunft in Falkensee zu bauen.

 

Kathleen Kunath und Martin Nguyen stellten sich anschließend den Fragen der Gäste und der Anwesenden Presse. Frau Kunath betonte, dass es ich hier um eine aktive Initiative handle. Wichtig auch der Hinweis, dass es um eine Initiative für alle handelt, nicht nur für Flüchtlinge. Bestes Beispiel ist hierfür der Umgang mit Spenden, die alle an die Tafel  weitergereicht werden, unabhängig vom Status. Die Ausgabe erfolgt nach Bedürftigkeit, so partizipieren schon jetzt Hartz IV Empfänger von der „Willkommensinitiative“.

Ebenfalls interessant und den Horizont erweiternd, der Beitrag von Sala. Sala stammt ursprünglich aus Syrien. Ihm ist es wichtig, dass man den Flüchtlingen nicht zu Unterstützung angedeihen lässt und sie auch selbständig entscheiden lässt welche Angebote sie annehmen wollen. Das sehen Martin Nguyen und Kathleen Kunath genauso. Ihnen geht es um eine individuelle Betreuung. Alle freuen sich schon auf der Fertigstellung der Unterkunft und die ersten Gästen. Nach den umfangreichen Schilderungen, ist die Initiative gut vorbereitet um die Menschen, die da zu uns kommen mit offenen Armen zu empfangen.

Schön, dass „Die Linke“ der Initiative ihr besonderes Frühstück als Plattform angeboten hat. Das nächste Thema wird sich mit der Frauenwoche beschäftigen.

Uwe „der Frühstücker“ Abel

Panikmache oder keine guten Gründe!

Ich weiß nicht, was mich mehr erschreckt hat; die einseitige Berichterstattung in der MAZ oder die Vorurteile der Menschen. Natürlich war mit Gegenwind zu rechnen. Wie üblich haben NPD und andere Rechte sofort eine „Nein zum Heim Seite“ bei Facebook an den Start gebracht. Dort wird in bewährter Manier Stimmung gegen Flüchtlinge gemacht, in dem man jeden Artikel der negativ über Ausländer berichtet postet. Auch die üblichen Schlagworte wie, „Das Boot ist voll“ oder „ Zuerst für Deutsche“ sind dort zu finden. Recht beliebt ist diese Seite bei den Rechten. Woran liegt das? Ja es sind auch Falkenseer Bürger dabei. Ein großer Teil stammt aber aus dem Rest der Republik. Also nicht wirklich repräsentativ. Ein zweiter Punkt sind natürlich die aufrechten Demokraten und Antifaschisten, die diese Seite unter Beobachtung haben und diese dazu besuchen. Laut der MAZ hat auch der Verfassungsschutz  ein Auge auf die Nein zum Heim Seite geworfen und wird sich die Namen der „Liker“ wohl merken und prüfen.

So das ist das Eine. Etwas anders sehe ich das mit den Anwohnern. Ich kann Ihre Besorgnis durchaus verstehen. Aufklärung tut Not. Es ist wichtig, dass die Anwohner einen Ansprechpartner haben und sich bei auftretenden Problemen jemand zeitnah und intensiv um eine Lösung bemüht. Ich gehe aber davon aus, dass es sich eher um Kleinigkeiten handeln wird, die in jeder Nachbarschaft auftreten und sich leicht lösen lassen. Ich bin der Meinung, das die Anwohner über reagieren und sich von brauner populistischer Stimmungsmache vereinnahmen lassen, obwohl sie genau das vermeiden wollten.

„Ich selbst traue mich nicht, Protestplakate an meinem Haus aufzuhängen“, sagt er. Aber dass es jemand tut, findet er gut. Er sagt, er habe nichts gegen Ausländer, aber Angst um sein sechs Monate altes Kind. Das müsse irgendwann am Asyl vorbei zur Schule gehen, und damit vorbei an mutmaßlichen Drogenhändlern. Ich kann nicht nachvollziehen, warum hier Flüchtlinge unter Generalverdacht gestellt werden. Woher bezieht er seine Weisheit. In sechs Jahren sieht die Welt ganz anders aus. Genauso seltsam ist folgender Kommentar: Sie hält es für möglich, dass die Asylsuchenden den Friedhofsbetrieb stören. „Ich muss wohl vor April 2015 sterben, damit meine Kinder noch eine ungestörte Trauerfeier bekommen“, sagt die 80-Jährige.  Auch hier ist mir völlig unklar, wie die Dame darauf kommt.  Ein Beleg für ein solches Vorkommnis ist mir nicht bekannt.  Die Dame müsste doch auch noch wissen, welches Flüchtlingselend in der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg die Deutschen selbst getroffen hat. Ich finde das einfach sehr traurig. Haben wir doch so schnell vergessen?

Andere halten vor allem die unmittelbare Nachbarschaft des Arbeiter-Samariter-Bunds (ASB) mit dem Kinderheim für ungünstig ‒ „denn da treffen da Schwererziehbare auf Asylanten“, sagt einer. Das ist nun wirklich der Gipfel, hier treffen gleich mehrer Vorurteil aufeinander. Typisches Schubladendenken. Schon mal daran gedacht, dass es sich bei den Kindern auch um Opfer unserer Gesellschaft handelt oder die Eltern in jeder Hinsicht versagt haben. Wie kommt man darauf, dass sich diese beiden Gruppen zusammentun und schlechtes im Sinn haben. Die Leute haben eine rege Phantasie die irgendwie paranoid ist. Wirklich greifbare reale Problem werden nicht angesprochen. Wie denn auch? Es gibt ja noch keine.

Wie unsinnig diese Denkweise der Anwohner ist zeigt vielleicht folgendes Beispiel. Was wäre wenn die Gegefa dort ein Haus mit Sozialwohnungen bauen würde? Da weiß man ja auch nicht wer da einziehen würde. Rein theoretisch wäre es möglich, dass dann dort auch Nachbarn einziehen würden, die man nicht unbedingt als Nachbar haben möchte. Das kann einem auch passieren, wenn da ein Einfamilienhaus hinkommt. Nachbarn kann man sich nicht aussuchen, aber kann sich mit ihnen arrangieren und sie mit offenen Armen begrüßen. Das macht dann ein Zusammenleben einfacher.

Ich finde die Berichterstattung der MAZ sehr einseitig. Dem Gegnern wird sehr viel Raum gegeben und Aufmerksamkeit geschenkt. Oder müssen wir der MAZ doch dankbar sein immer hin lässt sie die Gegner mit ihren fragwürdigen Ansichten in der Öffentlichkeit recht, nun ja einfältig erscheinen.  Das es auch ein Initiative gibt, die die Flüchtlinge willkommen heißen will, lässt die MAZ unter den Tisch fallen. Eine vorbereitete Pressemitteilung wurde ignoriert. Lediglich die MOZ (Brawo) bezieht sich auf die Pro-Initiative. Ich hoffe die Presse fasst sich noch ein Herz und wird sich Ihrer Verantwortung bewusst nicht noch als Brandbeschleuniger für rechten Populismus zu dienen und sorgt für eine ausgewogene Berichterstattung.

Uwe Abel

P.S.  Da die Fotomontage zu Irritationen geführt hat, habe ich das Titelbild geändert.

SVV Rückblick

Das Thema Anliegerstraßen hatten wir schon. Schön ist auch, dass inzwischen die Fenster in der Kantschule i mit einem Sichtschutz versehen worden sind. Was war noch?

Infos vom Bürgermeister

Neben den üblichen Terminen und den Sachständen zu diversen Baustellen war eine Mitteilung besonders wichtig und erfreulich. Ein Standort für das Flüchtlingsheim wurde gefunden. Zwischen Bergstraße und Kremmener Straße werden zwei Gebäude für jeweils 40 Flüchtlinge errichtet. Sobald die konkreten Planungen vorliegen werden die Bürger im Rahmen einer Informationsveranstaltung vorbereitet.

Auch sehr schön es gibt wieder mehr Gewerbeanmeldungen insgesamt sind es nach Abzug der Abmeldungen 52 mehr. Auch geheiratet wird wieder mehr. Zweihundertdreiundsechzig Eheschließungen hat es gegeben, davon 74 in Pausin. Interessant, viel Spandauer heiraten in Falkensee, weil wir auch Samstag Trauungen anbieten. Die Spandauer BVV hatte es seinerzeit abgelehnt das Standesamt Samstag zu öffnen. Falkensee das Las Vegas Spandaus?

 Immer wieder sonntags

Kommt nicht nur die Erinnerung oder der Wunsch segeln zu gehen sondern auch der Wunsch einkaufen zu gehen. Der Einzelhandel möchte dies Sonn- und Feiertage, weil gerade an solchen Tagen vermehrt im Internet eingekauft wird. Folgende Termine für das so genannte Offenhalten von Verkaufsstellen wurden beschlossen. Für uns Männer heißt es an diesen Tagen irgendwie andere Aktivitäten zu planen und die Kreditkarte rechtzeitig zu vernichten. Also: 13.04., 01.06,. 31.08., 05.10., 30.11. und der 21.12.

Viel Lärm um nichts?

Die Auslegung des Lärmaktionplanes wurde beschlossen. Vorher soll auf Antrag der Grünen noch eine Bürgerversammlung stattfinden, damit die Bürger sich intensiver beteiligen können. Das fand allgemeine Zustimmung. Problematisch sehen CDU/SPD/FDP allerdings, dass auf den Hauptverkehrsstraßen Tempo 30 geplant ist. Darüber muss noch mal diskutiert werden.

Auch die Nordumfahrung soll noch mal besprochen werden. Das Festhalten seitens Herrn Müller und seiner SPD schadet auch den Anwohnern, die davon profitieren würden. Allerdings kann natürlich keine Alternative angeboten werden. Dabei würde es ganz einfach sein. Der Bürgermeister teilt der Landesregierung mit, dass Falkensee auf die Nordumfahrung verzichtet. Damit hätte er die Gegner beruhigt, könnte andere Lösungen anbieten und auch die Landesregierung wäre froh, so Frau Nonnemacher (Die Grünen), die Nordumfahrung endlich aus dem Landesstraßenbedarfsplan streichen zu können.

Frau Nonnemacher kritisierte übrigens auch, dass die Bahn bisher noch nicht in der Lage war die benötigten Zahlen zu liefern. Viel Anwohner sind vom Lärm der Bahn mehr betroffen als vom Straßenlärm.

 Vorplatz

Die Planung des Campusvorplatzes wurde auch auf den Weg gebracht. Nach vielen Einwendungen der Abgeordneten wird jetzt doch mehr grün auf dem Platz zu finden sein. Es sieht gar nicht so schlecht aus. Das Thema Sitzgelegenheiten wird noch einmal extra behandelt.

Mit einem Dringlichkeitsantrag wurde übrigens auch noch die LED Beleuchtung für den Sportteil beschlossen

Gartenstadt

Es ist üblich, dass Städte mitunter einen Zusatz im Namen tragen. Funkstadt Nauen ist so ein schönes Beispiel. Falkensee soll den Zusatz Gartenstadt führen. Bis es soweit ist, müssen noch alle Ausschüsse darüber beraten.

Park and Ride

Auch dieser wichtige Antrag kam von den Grünen. Auf Grund der Bauarbeiten am Bahnhof Albrechtshof fehlt es an Parkplätzen. Der Bürgermeister sollte beauftragt werden, darüber mit der Bahn und den Bezirk Spandau verhandeln. Wird er wohl auch, wenn einige Details im Bauausschuss geklärt worden sind. Man denkt daran die B Wabe bis nach Seegefeld auszudehnen und auch am Bahnhof Seegefeld Parkplätze zu schaffen. Für einen möglichen P+R Parkplatz in Albrechtshof könnte man das Hundeauslaufgebiet südlich der Bahn auf Falkenseer Seite zur Verfügung stellen.

Uwe Abel