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Aufstehen oder Liegenbleiben?

Die folgenden Überlegungen und Gedanken erheben nicht den Anspruch der Weisheit letzter Schluss zu sein. Sie sind vielmehr eine Aneinanderreihung von Gedanken in James Joyce Stil und sicherlich keine abschließende Analyse.

AUFSTEHEN! Zuerst denkt man sich och nö, liegen bleiben. Montag früh , zur Arbeit. Irgendwie unangenehm. Ja Aufstehen kann zur Anstrengung werden. Das wird es auch in diesem Fall. Polarisiert die Sammelbewegung schon im Vorfeld auch schon innerhalb der Linken. Da wird verbal schon scharf geschossen.  Eine Bewegung, die jetzt schon so stark polarisiert läuft Gefahr nicht zu vereinen, sondern weiter zu spalten. Das können wir uns aber bei der derzeitigen politischen Lage definitiv nicht leisten. Es sieht so aus als würde sich die Linke selbst zerlegen. Ich  habe mich angemeldet und werde das ganze mal verfolgen. Der Personenkult um Sarah und Oscar ist mir schon etwas suspekt und ob das der richtige Weg ist? Wer aber soll es denn sonst machen? Woher sollen neue Impulse kommen und wer soll neue Wege in der Politik gehen und wer kann unser Probleme lösen.

Die Idee, die Straße und den Protest nicht Pegida und AFD zu überlassen ist zumindest richtig. Da dürfen wir uns auch nicht schämen wenn sich Forderungen und Aussagen mit Aussagen von denen ähneln, die wir bekämpfen wollen. Fakt ist das ein Richtungswechsel in der Politik notwendig ist und auch das Personal dringend ausgetauscht werden muss. Merkel muss weg! Ja, es ist richtig Deutschland geht es gut, ist international angesehen und scheint wirtschaftlich auch für die Zukunft gut gerüstet. Leider überstrahlt dieser Eindruck viele kleine Probleme, die nicht jedem sofort auffallen. Es sei denn man ist betroffen. Außerdem scheinen die Menschen irgendwie abgelenkt zu sein. Die Probleme für die es dringend Lösungen geben muss und die wir nun massiv einfordern müssen sind unter anderem: Niedriglöhne, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, unterschiedliche Löhne und Renten in Ost und West, zu hohe Mieten für sozial schwache, die medizinische und pflegerische Versorgung im ländlichen Raum, das marode Bildungssystem usw. Es muss mehr Gerechtigkeit her und auf die politischen Entscheider muss Druck ausgeübt werden endlich zu handeln, damit die Leute spüren das sich was zu Ihren Gunsten was ändert, bzw. ds sich was bewegen lässt. De Zeit rennt.

Da dies bisher nicht passiert ist, konnte die AFD mit  Pegida und Co. in dieses Vakuum stoßen und eine Lösung präsentieren.  Die Lösung, die keine ist, heißt u.a. Merkel ist schuld, die Flüchtlinge sind schuld, die Migration ist schuld, der Islam ist schuld. Das ist immer die einfachste Lösung, die mach keine Mühe. Raus auf die Straße und hetzen. Nein, ich will nicht wieder die Nazikeule rausholen, doch das hatten wir schon mal. In Ihrer Wut und ihrem Frust, die durch die Hetze von AFD noch angefacht wird merken die Meisten nicht, das Ihre Probleme schon da waren bevor die Flüchtlinge kamen und auch noch präsentsein werden wenn sie wieder weg wären. Ein Deutschland ohne Türken, Juden, Arabern, Migranten  etc. wäre ein Armes Deutschland und würde garantiert nicht dazu führen, dass die Leute höher Löhne, Renten oder gar auf einmal ein besseres Bildungssystem hätten im Gegenteil.

Darüber mit den Demonstranten zu diskutieren wäre vermutlich in der aufgeheizten Stimmung sinnlos. Genauso das wir uns ständig an den Nazis abarbeiten und ja wir und damit mein ich mich auch selber, differenzieren  nicht genug. In unser Wut, Enttäuschung und Verzweiflung reagieren wir nicht richtig. Es sind zu viele Rechtsextreme unterwegs, aber es sind nicht alle, vor allem die AFD Wähler sind zum großen Teil nicht automatisch Rechts. Diese gilt es abzuholen und Ihren Protest in die richtige Richtung zu lenken.  Ich lese auch immer von Gegendemonstrationen, wen die AFD irgendwelche Veranstaltungen planen oder irgendein rechten Mob auf die Straße geht. Da liegt aus meiner Sicht der große Fehler. Nur zu reagieren reicht nicht. Wir, die hier die Demokratie in Gefahr sehen und eigentlich genauso unzufrieden mit der Politik  von Merkel und der CDU/CSU sind müssen mehr agieren.

Da kommt ein Bewegung wie #aufstehen gerade recht.  Wir sollten  uns nicht dran stören, wer hier eigentlich die Initiative ergriffen hat. Die Kontrolle können wir alle übernehmen und lenken.  Darum ist es wichtig, dass sich ein parteiübergreifendes Komitee bildet, das die Bewegung  zum Leben erweckt und Aktionen startet.  Diese Initiative sollte möglichst schnell den Status einer rein Linken Bewegung verlieren. Ziel sollte sein der AFD das Wasser abzugraben und zwar argumentativ. Autonome sollten wir konsequent raushalten. Wir müssen auf die Straße gehen und eventuell Streiks organisieren um den Druck auf die Regierung auszuüben. Vor allem aber müssen klare Ziele und Forderungen formuliert werden. Ich möchte mich noch nicht endgültig festlegen bin aber gespannt auf die ersten Aktionen.  Ehrlich gesagt habe ich aber große Zweifel. Übrigens verbinde ich mit aufstehen auch einen Song: Bots – Aufstehen. https://youtu.be/aRAxxwozbSM Ich finde den Text sehr passend und zeitlos. #Aufstehen auf jeden Fall! Liegen bleiben gilt nicht. Wer aber eine andere Lösung parat hat, bitteschön ich bin ganz Ohr.

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Der Streit um das Hallenbad

Kein Thema bewegt die Falkenseer die Tage so sehr wie das Hallenbad. Es ist eine Geschichte über schlechte Kommunikation, Missverständnissen, Egoismus und politischen Taktikspielen. Die Stimmung kocht über. Der Bürger ist empört und schreckt auch nicht davor zurück bei einer Demonstration, die dann durch den RBB gesendet wird die Abgeordneten niederzuschreien. Das Verhalten der Schwimmbadbefürworter war beschämend. In diesem Klima hat sich kaum einer getraut kritische Anmerkungen zu machen. Wir sind am Ende, jedenfalls was den Umgang miteinander im Rahmen einer kritischen Diskussion angeht. Aber betrachten wir das doch noch mal. Was ist der eigentliche Auslöser für den vermeintlichen Skandal.

Möchte ich ein Schwimmbad? Naja wer nicht? In jedem von uns steckt ja auch ein Kind. Fragt man ein Kind ob es an der Kasse im Supermarkt einen Schokoriegel haben will, welches kleine Schleckermäulchen sagt da schon nein? Kommt dann Mami aber mit dem Argument, das es dann kein Taschengeld mehr gibt oder der Schokopudding nach dem Mittagessen gestrichen wird, wägen selbst die Kleinsten ab was Ihnen wirklich wichtig ist. Genau deshalb ist die durchgeführte Einwohnerbefragung keine verbindliche und rechtskräftige Aussage. Die Bürger hatten das aber anscheinend so verstanden. Ein großer Fehler der sich nun rächt. Man hat Ihnen unter anderem nicht gesagt welche Opfer sie eventuell bringen müssten. Dazu hat man tatsächlich auch Kleinkinder befragt. Die Kommunalaufsicht hat die Befragung als Entscheidungshilfe für rechtlich unzulässig erklärt und entschieden das diese nicht verwertet werden darf. Das wiederum interessierte Bürgermeister Müller nicht Zitat:“ ….wir haben eine andere Rechtsauffassung“. Die Ergebnisse wurde widerrechtlich veröffentlich und damit der Druck auf die Abgeordneten erhöht. Die anstehende Abstimmung zum Bau des Hallenbads verlief dann nicht wie geplant. Weil unter anderem die AFD für nein stimmte wurde der Bau erstmal abgelehnt. Es folgten Proteste und ein Aufschrei in der Bevölkerung.

Nun stellt sich die Gruppe von 16.760 Befürwortern vertreten durch 55 Demonstranten als Bevölkerung da, deren Wille ignoriert wird. Sorry, Kämpft für euer Schwimmbad, aber bleibt bei der Wahrheit. Nicht mal die Hälfte der Einwohner hat für ein Hallenbad gestimmt. Die Umfrage wurde vorzeitig abgebrochen. Zudem wurden auch die umliegenden Gemeinden befragt, die ja angeblich das Bad mit nutzen sollen. Die Umfrage wurde durch die SPD einseitig beworben und so richtig wurde über die Risiken und Kosten der Entscheidung Pro Hallenbad nicht informiert. Ich bezweifle auch, dass der allgemeine Bürger sich über die Tragweite der möglichen Kosten bewusst ist. Es bleiben viele Fragen offen. Wie geht es weiter?

Ich hoffe die Gemüter beruhigen und man denkt wirklich in Ruhe darüber nach. Der große Wunsch nach einem Hallenbad ist verständlich. Solange die Kostensituation nicht geklärt ist und wir uns nicht wissen, wieviel die Stadt jährlich subventionieren muss kann es keine Entscheidung geben. Herr Bathmann (FDP) hat es auf den Punkt gebracht: „Natürlich möchte ich, dass meine Kinder schwimmen lernen. Ich möchte aber auch, dass sie einen Kitaplatz haben und eine vernünftige Schulbildung bekommen ……“. Ja es gibt noch viele Baustellen und Themen in Falkensee für die auch noch Geld übrig bleiben muss. Immerhin fährt die Stadthalle auch noch Verluste ein. Ich finde es gut, das die Abgeordneten der SVV verantwortungsvoll handeln und sich die Entscheidung nicht einfach machen, nur um sich damit die Gunst der Wähler zu erkaufen.

Eine große Unbekannte beschäftigt mich auch noch und da ist die geplante Badelandschaft Karls Erdbeerhof. Sicherlich ein anderes Konzept, aber zieht das nicht doch mögliche Kunden aus Falkensee ab? Viele Fragen, die man vielleicht mit anderen Gemeinde gemeinsam klären könnte. Derzeit steht die sehr optimistische Kalkulation der Verwaltung auf wackeligen Beinen. Ob das so bleibt werden die folgenden Monate zeigen.

Spandau gegen Pro Deutschland

Berlin Spandau Was sich gestern im ansonsten eher beschaulichen Spandau abgespielt hat war eine großartige Demonstration von Bürgerengagement gegen Rechts. Die Bürgerbewegung Pro Deutschland hatte eingeladen und über 200 Besucher sind gekommen. Allerdings handelte es sich hierbei nicht um 200 Gäste, die den rechtspopulistischen Ausführungen der Partei zuhören wollten. Gemeint sind die 200 Gegendemonstranten, die vor dem Seniorenclub im Südpark lautstark kundtaten, was sie von Pro Deutschland halten. Nämlich Gar nichts. Die wenigen Teilnehmer von Pro Deutschland waren dann auch sichtlich irritiert über soviel Gegenwind und das ist auch gut so. Aus meiner Sicht der einzige Weg mit diesem „versteckten“ Nationalsozialismus umzugehen. Verbote nutzen hier wenig. Vielmehr muss man die feinen Damen und Herren an die Öffentlichkeit zerren und Ihre populistischen Themen sezieren und widerlegen.

Eine Sprecherin der Linken sprach von Leviten lesen, den Tag „vergruseln“, dass Pro Deutschland sich kein Sekunde hier wohl fühlt. Weiter forderte die Rednerin die Abschaffung von Pro Deutschland (ab 0:40). Schon mal eine gute Strategie. Die Beamten der Polizei sorgten für eine Aufteilung der Demonstranten, so standen „Die Linke“ etwas entfernt von der Mahnwache.

Eine Sprecherin der Senioren und der im Seniorenpark angesiedelten Gruppen prangerte an, dass die Räumlichkeiten des Seniorenzentrums für Pro Deutschland zu Verfügung gestellt worden sein. Sie fand es unerträglich. Während sich die Demonstranten schon warm demonstrierten, standen zwei Mitglieder von Pro Deutschland recht nervös hinter dem Zaun und erwarteten die Gäste. Am Veranstaltungsgebäude ist übrigens folgendes Schild zu finden.

Unter „Nazis raus“ rufen, trudelten dann die ersten Mitglieder der Partei ein. Vorweg gesagt es waren nicht viele. Die Demonstranten waren in der Überzahl. Ein Mitglied der Partei machte dann auch noch Fotos von den Demonstranten. Soll er ruhig, wir haben ja schließlich auch Bilder von den Damen und Herren. Die Bilder in dem Video belegen, das sich die Herrschaften sichtlich unwohl fühlten, auch wenn einige sich ein müdes Lächeln ab rangen.

Ein Redner wies dann auch darauf hin, dass die Mitglieder von Pro Deutschland sich zwar äußerlich von den üblichen Nazis unterscheiden würden, aber nicht in ihrem Gedankengut. Am Ende des Videos ist ein Szene zu sehen, in der offensichtlich ein Mitglied dazu angestachelt wurde den Demonstranten seinen Ausweis entgegen zu halten und zu rufen:“ Nein ich bin kein Deutscher!“ Es hat ja auch nie einer behauptet, das Rechtsextremismus ein rein deutsches Problem ist.

Fazit: Das folgende Video ist ein Zeitdokument, das es sich anzusehen lohnt. Ein Dokument und Beleg für das Engagement der Spandauer gegen Rechtsextremismus. Schön, dass alle politischen Parteien bei der Demonstration anwesend waren.

Grundnahrungsmittel der Demokratie

Es lohnt sich, auf jeden Fall. Zwar kann man nicht immer siegreich sein aber darum geht es ja auch nicht. Zivilcourage zeigen, darum geht es. Der zivile Ungehorsam und das Demonstrationsrecht sind inzwischen eines der wichtigsten Mittel geworden. Claudia Roth bezeichnete Sitzblockaden als Grundnahrungsmittel. Reinhard Grindel (CDU) würde in diesem Fall lieber verhungern und sogar in den Hungerstreik treten. Oh Gott, bitte liebes Volk schluckt alle unsere Entscheidungen und wehrt euch bloß nicht. Das ist ja schon eine fast fachistoide Einstellung. Wir werden da nicht mitspielen. Der nächste Castor kommt und wird wohl durch Brandenburg fahren. Das wird auch wieder den Widerstand mobilisieren. Wir dürfen uns diese Form der stattlichen Vergewaltigung und die ständigen Wortbrüche nicht mehr kampflos gefallen lassen

Stuttgart 21 und auch der letzte Castor Transport zeigen, das Volkes Wille nicht tot zu schweigen ist. Auch regional tut sich was. Die „Bürgerinitiative schönes Falkensee e.V“ hat Erfolge beim Thema Nordumfahrung und Spandauer Straße erzielt. Das macht Mut und führt hoffentlich auch zu einer BI in Schönwalde. Erstes Ziel dieser BI soll die Verhinderung de Poloplatzes sein und das dafür 3000 m² Wald abgeholzt werden sollen. Wir brauchen für die Gründung 7 Personen. Ich hoffe auf die Unterstützung der Schönwalder Bürger. So und als Dankeschön gibt es jetzt einen Song von Grobschnitt. Danken an alle, die bisher auf die Straße gegangen sind und als Mutmacher für all zukünftigen Aktionen. Der Text steht ganz unten und passt auch im Fall Schönwalde wie die Faust aufs Auge, naja zumindestens zum Teil. Wer mitsingen will, bitteschön.
Der Song erschien 1982 auf dem Album Razzia. In dem Jahr wurde Kohl ertmals Kanzler, es gab den Falklandkrieg und der Berliner Appell „Frieden schaffen ohne Waffen“ wird in der DDR auf Initiative von Pfarrer Rainer Eppelmann veröffentlicht. Robin Wood wird gegründet und der erste C64 von Commedore Computer kommt auf den Markt. Musikalisch gewinnt Nicole mit „Ein bisschen Frieden“ Grand Prix Eurovision und die Toten Hosen und die Ärzte gründen sich. 1982 ist also ein spannendes Jahr in dem der Häuserkampf der Hausbesetzerszene seinen Höhepunkt erreicht. Auch diesen „Veteranen“ widme ich den Song, obwohl „Ton Steine Scherben“ würden auch passen.

http://www.youtube.com/watch?v=fkACAjdW0sY

Wir wollen leben Lyrics
Grobschnitt

Der Tag erwacht und leise stirbt die Nacht,
der erste Atem schmeckt noch kalt.
Wir stehen hier und drüben steht die Macht,
die Morgenluft riecht noch nach Wald.

Wir wollen leben, wir wollen leben

5.000 Bäume die heut sterben soll‘n,
ein Blatt Papier erklärt warum.
10.000 Menschen die das nicht mehr woll’n,
wir bleiben nicht mehr länger stumm.

Wir wollen leben, wir wollen leben
wir wollen leben, wir wollen leben

Die Sonne reißt den Morgennebel auf,
die Macht marschiert in Reih und Glied.
Sie hat Pistolen, Peitschen, Panzerglas,
wir haben unser kleines Lied.

Wir wollen leben, wir wollen leben

10.000 haben heute keine Angst,
vor diesem unverschämten Spiel.
10.000 und es werden immer mehr,
für uns gibt’s nur das eine Ziel.

Wir wollen leben, wir wollen leben
wir wollen leben, wir wollen leben

Wir wollen leben, 5.000 Bäume die heut sterben soll‘n,
wir wollen leben, kein Blatt Papier erklärt warum.
Wir wollen leben, 10.000 Menschen die das nicht mehr woll’n,
wir wollen leben wir bleiben nicht mehr länger stumm.

Die Macht der (manipulierten) Bilder?

Manchmal kann man wirklich nicht so viel fressen, wie man kotzen möchte. Das war jedenfalls spontan der Gedanke, als ich gestern die Bilder zur Demo Stuttgart 21 im Fernsehen sah. Gestern versuchten die Verantwortlichen, allen voran die Polizei ihren gewalttätigen Einsatz zu rechtfertigen. Die Behauptungen wurden mit selektierten Bildern unterstrichen. Bespuckt seien sie worden, beschimpft und bedrängt. Ausschnitte wurde gezeigt. Ein Frau mit Kind, das sich den Wasserwerfern entgegenstellte. Ein älterer Mann, der angeblich einen Stein warf, eine Person die anscheinend etwas demoliert oder kaputt macht. Und au weia, einer war sogar vermummt. 

Das ist natürlich nicht zu in Ordnung. Aber einige wenige aus der Masse herauszunehmen und zu behaupten die Demonstranten waren gewalttätig, ist schon ungeheuerlich. Wie viele waren denn friedlich vor Ort? Wohl die Überzahl, bzw. fast alle. Leider gibt es bei jeder Demo bzw. Veranstaltung jemanden, der aus der Reihe tanzt. Das kann man leider nicht verhindern. Ich frage mich nur, was hätte die Polizei gemacht, wenn sie sich einer größeren Menge von Gewalt bereiten Autonomen hätte stellen müssen? Scharf geschossen? Selbst bei verrufenen Demos wie der 01. Mai in Berlin oder Demos von Autonomen in der Hafenstraße, setzt die Polizei auf Deeskalation. 

Die vorgelegten Beweise und Erklärungen sind armselig und tragen sicher nicht dazu bei die Lage zu entspannen. Die vorgebrachten Worte des Bedauerns klingen nicht ehrlich. Eine offen Aussage, das die Polizei einfach falsch und über reagiert hat wäre angemessen gewesen. Das hätte aber auch weiter Konsequenzen für die Verantwortlichen bedeutet und die will anscheinend keiner tragen. 

Uwe Abel