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AFD Abgeordneter unter Stasiverdacht!?

Nach so langer Zeit hat nun Falkensee seinen Stasiskandal. Skandal? Ist das wirklich so skandalös? Muss oder kann man sich darüber echauffieren? Ich finde das ein sehr heikles und schwieriges Thema. Aber zuerst die Fakten.

Am 26.04.16, einem Dienstag verkündet die Lokalpresse, das Andreas Breinlich (AFD) seine Mandate im Kreistag und in der SVV Falkensee niedergelegt hat. Ich vermutete zuerst aus gesundheitlichen Gründen. Bereits am Mittwoch gab es erste anderslautende Gerüchte. Am Donnerstag wurde dann in der Presse der Inhalt einer Pressemitteilung der Vorsitzenden der SVV Frau Riechstein(CDU) wiedergegeben und zitiert. Demnach hat die erneute Überprüfung der Abgeordneten übergeben, dass ein Abgeordneter als Informeller Mitarbeiter für die Stasi tätig war. Dieser Abgeordnete sei aber bereits zurückgetreten. Da brauchte man nur 1+1 addieren schon war für viele klar: Andreas Breinlich war vermutlich für die Stasi tätig. Inzwischen hat sich der Betroffene auch geäußert. Von Reue anscheinend keine Spur. Andreas Breinlich wittert eine Verschwörung und droht sogar mit Klage. Insgesamt hält sich die Empörung in Grenzen. In den sozialen Medien versucht man zu relativieren und hält die Stasiüberprüfung für überflüssig. Nach so langer Zeit muss auch mal gut sein, so ein Zitat. Eben nicht und schon gar nicht in einem Fall, wie des Herrn Breinlich.

Er hat von der Möglichkeit, die Anschuldigungen zu relativieren keinen Gebrauch gemacht. Umso unverständlicher, weil er hält ja die Anschuldigungen für eine Fälschung. Wir dürfen auch nicht vergessen, welches Leid Stasimitarbeiter über ihre eigenen Landsleute gebracht haben. Welche physischen psychischen Folgen das gehabt hat. Es muss unbedingt verhindert werden, dass solche Menschen politische Verantwortung in unserem Staat übernehmen. Ich weiß das hat bei de Nazis auch nicht geklappt. Trotzdem zeigt der Fall, das auch eine mehrmalige Überprüfung sinnvoll ist und das zumindest Teilerfolge zu erzielen sind.

Ich finde jedoch es sollte so etwas wie eine Amnestie für ehemalige informelle Mitarbeiter oder andere Helfershelfer des Unrechtregimes geben. Wenn ein Betroffener in die Offensive geht und frühzeitig seine Mitarbeit eingesteht und/oder nachweislich keinen Schaden angerichtet hat. Es gibt ja durchaus Fälle, wo die Mitarbeit nicht ganz freiwillig war und seitens des IM auch keine verwertbaren Meldungen gemacht worden sind.

Ein Verlust für die Lokalpolitik ist Herr Beinlich sicher nicht. Durch konstruktive Beiträge ist er bisher nicht aufgefallen. Wohl aber durch markige Sprüche und Angriffe gegenüber dem politischen Gegner. Auch nach dem Bürgermeisterwahlkampf konnte er sich ein Nachtreten nicht verkneifen. Wollen wir mal hoffen, dass seine politische Karriere nun beendet ist. Der Schaden für die AFD wird sich vermutlich aber in Grenzen halten. Übrigens: Es wäre ja gar nicht auszudenken gewesen, was für eine Welle der Empörung durch die Medien geschwappt wäre hätte es sich um einen Politiker der „Linken“ gehandelt. Die stehen ja per Se schon unter Stasi Verdacht.

uwe abel

Eine Grenze überschritten?

Die GAL in Spandau. Lange war sie mir keinen Artikel wert. Das hatte auch etwas mit Respekt vor der verstorbenen Vorsitzenden zu tun. So richtig wusste man ja auch nicht wie es weitergeht. Der Skandal um das etwas verwirrende Finanzgebaren scheint auch noch nicht abgeschlossen. Nun der nächste Aufreger.

Es geht um das folgende Posting auf Facebook, das sich mit der Flüchtlingspolitik auseinander setzt.

Gorski

Die Wellen der Empörung schlugen recht hoch. Warum? Die dort aufgeführten Formulierungen sind uns doch recht bekannt und werden uns doch tagtäglich von Alltagsrassisten entgegen geschmettert, die der Pegida hinterher rennen und aus Protest ihr Kreuz bei der AFD machen. Die geistigen Brandstifter tun alles um Vorurteile anzufeuern und freuen sich über jeden so unsinnigen Kommentar, der sie bestätigt. Genau das hat Holger Gorski getan, wie hundert andere auch. Warum ist das nun etwas so Besonderes?

Holger Gorski ist….Tata! Mitglied der Grünen in Spandau und nicht nur das. Er sitzt auch in der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau ist Mandatsträger und mitverantwortlich für das politische Geschehen ins Spandau. Zudem erweckt der Beitrag den Eindruck, dass er hier für die GAL Spandau spricht. Heißt es doch im Text „…wir werden…“. Die Fraktion der GAL, bzw. die Verantwortlichen der GAL reagierten…..natürlich bis heute nicht. Keine Stellungnahme, die auf dieses Posting eingeht. Auch keine Richtigstellung oder Erklärungen um ein eventuelles Missverständnis auszuräumen. Von einem grünen Politiker erwartet man in der Flüchtlingskrise besonnen handelt und nicht noch in übelster populistische Weise noch eine Keil in die Gesellschaft treibt. Das machen doch schon Pegida, AFD und Co.

Natürlich schaut man sich dann auch das Facebook Profil etwas näher an. Einerseits ist der junge Mann politisch sehr gut gebildet und bringt sinnvolle Beiträge. Anderseits zockt er auch online Spiele. Warum auch nicht, wenn man dazu Zeit hat. Bedenklicher finde ich da schon gelikte Bilder oder Beiträge. Äh, Deutscher von Geburt an….“ Hört sich sehr befremdlich an. Böhse Onkelz liken.  Hm, naja wird auch oft diskutiert. Den Hammer ist aber die Band Ficktorficktory. Pornografisch und absolut frauenfeindlich. Irgendwie passt das so gar nicht zu einem grünen Politiker. Ich finde die Person Gorski recht zwiespältig und frage mich ernsthaft ob  er wirklich kompetent genug ist Grüne Politik und die Politik des Bezirks Spandau zu repräsentieren. Das kann man ja bei den nächsten Abgeordneten Wahlen korrigieren und ihn aus der BVV abwählen. Dazu besteht 2016 die nächste Möglichkeit. Bis dahin sollte also geklärt sein ob Holger Gorski wirklich noch Grüne Politik repräsentiert oder vielleicht doch eher einem anderen Lager zuzuordnen ist.

Immerhin, inzwischen wurde der Post nebst Kommentaren gelöscht. Aber auf eine Erklärung oder gar das diese Entgleisung Konsequenzen haben wird, darauf wird man vermutlich ewig warten müssen. Ich finde im Interesse aller sollte eine Klarstellung erfolgen.

UA

Falkenseer AFD versteht die Inklusion nicht.

Den eigentlichen Aufreger in der SVV am 29.04.15 gab es erst, als der öffentliche Teil schon fast zu Ende war. Die AFD nutze den Punkt Mitteilungen / Sonstiges um sowohl die Vorsitzende Frau Barbara Richstein als auch Silke Boll, die Mitglied des Behindertenbeirates ist, scharf anzugreifen.

Frau Boll hatte in der vorherigen Stadtverordnetenversammlung die Einwohnerfragestunde genutzt um ein Statement zu  Äußerungen von Herrn Breinlich (AFD) abzugeben. Dieser hatte gefordert, das die Sitzungen von der Kantschule wieder ins Rathaus verlegt werden, das ja die Rollifahrerin Frau Boll die einzige wäre und auch nicht immer an den Sitzungen teilnehmen würde. Diese Aussage hatte Frau Boll ruhig und sachlich kritisiert und appelliert, dass Barrierefreiheit ein nicht verhandelbares Grundrecht wäre.

Offensichtlich haben die Vorwürfe an der AFD genagt und veranlassten  Herr Giersch nun  einen Monat später sich über dieses Statement und die damit verbunden Kritik zu beklagen. Er vertrat die Ansicht, dass Frau Richstein als Vorsitzende dieses Statement, damals nicht hätte zulassen dürfen, weil es keine konkrete Frage gab. Außerdem wäre es unfair, das sich Herr Breinlich nicht zu den Vorwürfen äußern durfte. Dabei führte er die Satzung und die Geschäftsordnung an, die seiner Ansicht nach die Fragestunde klar reglementieren würde.  Nicht nur Frau Boll und die Abgeordneten fanden es befremdlich dass die AFD, die sich ja für mehr Bürgerrechte einsetzen wollte, gerade diese nun beschränken will, in dem sie den Einwohnern das Wort verbieten möchte. Es war schon immer üblich, dass in der Einwohnerfragestunde auch Statements, Erklärungen und Bitten formuliert werden dürfen. Sich an einer fehlenden Schlussfrage aufzuhängen ist gelinde gesagt purer Formalismus. Frau Richstein reagierte souverän und verwies darauf, dass Satzung und Geschäftsordnung genug Spielraum  für solche Statements geben würde. Ein Antwort seinerzeit, wäre von Herrn Breinlich wäre möglich gewesen, wenn Frau Boll ihn dazu aufgefordert hätte.

Herr Breinlich äußerte sich dann ebenfalls zu dem Thema. Anstelle sich für seine ungeschickten Äußerungen zu entschuldigen, stellte er sich selbst als Opfer da. Die Äußerungen von Frau Boll würden ihn als Behindertenbeauftragen in Verruf bringen. Herr Breinlich, erklärte noch mal, dass er es begrüßen würde wenn sich die Rollstuhlfahrer vorher anmelden sollen.  Würde dann kein Rollstuhlfahrer an der Sitzung teilnehmen möchte, dann solle man die Sitzung wieder ins Rathaus verlagern. Die Äußerungen des Herrn Breinlich führten zum allgemeinen Kopfschütteln, zeigten sie doch, das er den Grundgedanken der Inklusion nicht verstanden hat. Frau Richstein erklärte Herrn Breinlich, dass der Grundgedanke wäre, dass jederzeit alle Bewohner Falkensees an den Sitzungen teilnehmen können. Eine Anmeldung wäre nicht erforderlich und es ging ja  nicht nur um Rollstuhlfahrer, sondern z.B. auch um ältere Menschen. Die Barrierefreiheit wäre eine Selbstverständlichkeit.

Aus meiner Sicht ist Herr Breinlich für die Funktion als Behinderten ein Fehlbesetzung. Die von ihm gestellte Forderung verstößt gegen die Behinderrechtskonvention und ist ein Schritt in die falsche Richtung. Inklusion und Barrierefreiheit sollten nicht auf Grund der eigenen Bequemlichkeit in Frage gestellt werden. Wer dann noch fordert die Rechte der Bürger in der Anwohnerfragestunde zu beschneiden, bloß weil kritische Worte gefallen sind, gehört eigentlich nicht in ein politisches Gremium.

Im ersten halben Jahr ist die AFD kaum in der SVV aufgefallen. Nur allgemeines Brabbeln, ein wenig Gejammer und etwas unkonstruktive Kritik. Akzente; Fehlanzeige. Nicht eine einzige Anfrage oder gar einen Antrag haben die Abgeordneten der AFD eingebracht. Selbst Anträge zur Entlastung der Anwohner beim Straßenbau kamen jetzt nicht von der AFD, sondern gemeinsam geschlossen von CDU. SPD, FDP, Linke und den Grünen.

Uwe Abel

 

Netter Auftritt im Internet?

Wir haben ja dieses Jahr Bürgermeisterwahlen. Da war es mal an der Zeit, zu prüfen, wie sich denn die Kandidaten, bzw. die Parteien in Internet präsentieren. Vielleicht ist er Zeitpunkt etwas früh gewählt, aber eines müssen aber alle auf jeden Fall verbessern, weil sie teilweise  nicht vorhanden ist; die Barrierefreiheit. Da fehlt z.B. die Möglichkeit die Schriftgröße anzupassen.

Kandidatinnenseiten gibt es nur zwei Kandidten. Die von Frau Richstein und die von Frau Nonnemacher. Das liegt aber wohl eher daran, das beide auch Mitglied des Landtages sind. Hier punktet klar Frau Richstein mit einer klar strukturierten Website ohne Schickimicki und ohne lange Scrolling Prozesse. Knackiges Menü. Ein Verweis zu Facebook ist vorhanden. Allerdings fehlen die „teilen“ Buttons z.B. bei den Terminen. Das virale Verbreiten könnte noch verbessert werden. Die Verlinkung zum Kreis-, bzw. Landesverband fehlt. Immerhin gibt es eine Verlinkung zur Stadtfraktion, auch wen diese unter dem Punkt „Politische Arbeit“ recht gut versteckt ist. Die Website bekommt von mir eine 2.

Die Seite von Frau Nonnemacher enthält eine Menge Aktivitäten, die nur durch langes Scrolling zu erreichen sind. Die Twitter und Facebook Links sind versteckt. Die Links zur SVV und den Kreisverband, bzw. Landesverband fehlen aber. Insgesamt ist die Struktur etwas gewöhungsbedürftig. Auf der Vita Seite ist die Schrift teilweise kaum lesbar. Die Seite bekommt von mir eine 3-. Eine weitere spezielle Kandidatenseite ist im Aufbau .und mit dem KV verlinkt.

Das war es mit den Personen bezogenen Seiten. Was machen die Parteien so im Web?. Die FDP stellt keinen Kandidaten. Hat aber gleich auf der Startseite ein klares Statement zum Thema Bürgermeister. Dafür gibt es eine 1. Ansonsten wirkt die Seite etwas altbacken und bieder. Inhalte und Informatione gibt es auch nicht sehr viel. Darum würde ich den Webauftritt nur mit einer guten 3 bewerten.

Bei den Linken fehlt ein direkter Hinweis auf den möglichen Kandidaten Norbert Kunz. Der letzte aktuelle Eintrag datiert vom 30.12.14. Lediglich die Pressemeldungen sind aktuell. Der aktuellste Termin ist der 08.05.2014. Die Seite wo die SVV vorgestellt wird ist noch aus der vorherigen Legislatur. Liebe Linke, wenn schon Webauftritt, dann auch bitte regelmäßig drum kümmern. Eigentlich 6 und setzen. Aber für die Ansprache an die jungen Leute gibt’s nur eine 5. Da müssen die Herren und Damen aber noch mal nachsitzen.

Schlimmer ist eigentlich nur die Seite der AFD. Da gibt’s gar nichts was einen anspricht. Die Webseite ist so 1990iger und enthält überhaupt keinen lokalen Bezug, geschweige den zu Bürgermeister Kandidaten Herrn Breinlich. Keine vernünftige Verlinkung, keine Struktur. Alles wirkt lieblos hingehunzt. Das muss noch mal neu gemacht werden oder besser gelöscht werden. DAS verdient nicht mal eine Note.

Die Seite der Grünen enthält einen relativ aktuellen Eintrag und man findet relativ viele Informationen, auch wenn man viel scrollen und suchen muss. Oben prangt „Ursula for Bürgermeisterin“. Die Verlinkte Seite war noch im Aufbau. Der Hinweis auf die Bürgermeisterin ist nicht auf der Startseite angeheftet. Das grüne CMS bedarf dringend einer Modernisierung. Die Seite überzeugt nicht und mehr als eine 3 würde ich nicht gewähren.

Der Link auf der SPD Seite zur Nominierung von Heiko Müller ist nur schwer zu  finden. Auch die Sidemap ist leider nur mit Mühe auffindbar. Man hat sich wohl schon Mühe gegeben, allerdings finde ich, dass zuviel Text und zuwenig Grafik enthalten sind. Es fehlt der Pep-  Eine gute 3 ist es mir trotzdem wert.

Sicherlich sehr clever ist die Lösung der CDU. Ein Laufband, das die Kandidatur von Frau Richstein unterstütz, wird bei jedem Menüwechsel eingespielt. Das Titelbild auf der Startseite ist unglücklich gewählt. Oder doch nicht? Wäre ein Einzelbild nicht besser gewesen als zusammen mit Dr. Simon und Herrn Müller gemeinsam? Mir gefällt dieses Bild nicht. Aber der gesamte Aufbau und die Struktur sind sehr professionell. Eine Menge Inhalte und ein aktueller interaktiver Kalender runden die Sache ab. Für mich der klare Sieger mit einer 2.

 Liebe Parteien und Kandidaten (w/m). Der Webauftritt gewinnt immer mehr an Bedeutung. Daher sollte man sich darum kümmern und die ganze Sache spannend und gut strukturiert gestalten. Vor allem bitte an die Barrierefreiheit denken. Aber vielleicht ändert sich ja noch was. Wir behalten das mal im Auge.

Hier die Links zu den Seiten:

http://www.barbararichstein.de/

http://ursulanonnemacher.de/startseite/

http://www.fdp-falkensee.de/

http://www.dielinke-falkensee.de/

http://www.gruene-havelland.de/partei/ortsverband-falkensee/

http://www.gruene-havelland.de/ursula/

http://www.spd-falkensee.de/

http://www.cdu-falkensee.de/

Peinlich, peinlicher, AFD!

Mitunter lohnt sich der Besuch der AFD Brandenburg Internetseite. Das Geschehen um die AFD hier im Havelland hat inzwischen einen gewissen Unterhaltungswert. Neuester Erguss ist folgende PM:

Der Abgeordnete Rainer van Raemdonck hat im sozialen Netzwerk facebook einen Verweis auf die Rezensionsseite des Buches „Der grüne Faschist“ gesetzt. Auf dieser Seite wird das Buch von einer Vielzahl von Lesern sowohl positiv als auch negativ bewertet und sehr differenziert diskutiert. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Gauland: „Es ist unredlich, Herrn van Raemdonck in den Dunstkreis des Autors zu stellen. Und zu erwähnen, dass auf dieser Seite der Satz „Wenn ihr den letzten aufrechten Deutschen unter die Erde gebracht oder aus dem Land gegrault habt, werdet ihr feststellen, dass die Zuwanderer euch keine Pensionen zahlen.“ zu finden sei, ist schlicht irreführend. Denn diese Meinungsäußerung ist nicht dem Abgeordneten van Raemdonck zuzurechnen, sondern anderen Besuchern dieser Seite. In der Grafik ist der genaue Urheber ersichtlich. Was andere Menschen auf facebook-Seiten Dritter veröffentlichen, kann selbstverständlich nicht einem unbeteiligten AfD-Politiker angerechnet werden. Ich habe mir die Seite angesehen: Dort finden sich auch Bilder von niedlichen Eichhörnchen, die sich mit Nüssen vollstopfen. Auch hierfür sehe ich keine Verantwortung beim Abgeordneten van Raemdonck.“

Ich musste diese Erklärung  zweimal lesen und dachte erst, das wäre eine Satire von Dieter Nuhr. Nein es ist aber leider ernst. Vielleicht erklären wir es dem Herrn Gauland und seiner AFD mal.

Also wer auf einer Seite den „Gefällt mir“ Button drückt sagt was genau? Richtig, das ihm die Seite gefällt. Er geht davon aus, das er dort Gleichgesinnte zu finden, die seine Sichtweise teilen.  Der Autor, bzw, Seiteninhaber hat ein eindeutiges Feindbild: Die Grünen. Das Herr v. Raemdonck die Seite nicht wegen der Eichhörnchen gelikte hat wird jedem klar, der seine anderen Äußerungen zum Thema kennt. Letztmalig kurz vor der Kommunalwahl im Stadtjournal nachzulesen, Wenn es nach ihm ginge würde die Grüne Partei bald der Geschichte angehören.

Nicht nur wegen seiner Zugehörigkeit zur Islam feindlichen Partei „Die Freiheit“, sondern auch wegen seiner Äußerungen zum Thema Asyl und Flüchtlinge in Falkensee gilt er bei vielen als rechtspopulistisch. Der „Like“ zu dieser Seite passt schon gut in die Denke des Herrn v. Raemdonck. Wenn es anders wäre, hätte er ja bereits Zeit genug gehabt sich davon zu distanzieren. Auch wegen der islamfeindlichen Äußerungen.

Was gefällt den dem Herrn noch so auf Facebook?

Bildschirmbereich-001Michael Mannheimer, in der Presse als Islamhasser tituliert. Eigentlich heißt der Mann Karl Michael Merkle, wenn man der Quelle Linksunten. indymedia glauben darf.  Wegen seiner Reden hat der Mensch auch schon Strafbefehle erhalten.

Dann wären da noch Seiten des Rechtspopulisten Geert Wilders, Der Islam gehört nicht zu Österreich, Bürgerliche Freiheitsbewegung Deutschland und Überraschung die Partei „Die Freiheit“.  Das alles und noch viel mehr sagt schon viel aus über Herrn v. Raemdonck. Herr Gauland, das können sie nicht alles mit knabbernden Eichhörnchen erklären.  Der mann ist zumindest islamophob und hat ein tief verwuzelte Abneigung gegen Grüne. Qualifiziert ihn eine solche Denk und Handlungsweise zu einem politischen Mandat für die AFD?

http://www.afd-brandenburg.de/afd-pm-vorwuerfe-gegen-r-v-raemdonck/