Archiv der Kategorie: Mehr Politik

Politik national und international

Der wahre Terror!

Unsere Gesellschaft ist im Arsch. Alles geht den Bach runter. Die Weltuntergangsmaler ala Hieronymus Bosch übernehmen das Ruder.  Zugegeben  im Moment passiert viel, zu viel.  Würzburg, München, Ansbach und während ich diese Zeilen tippen erfahre ich von den tödlichen Schüssen im Benjamin Franklin Krankenhaus von Berlin.

Typisch für unsere Gesellschaft: Es muss ein Schuldiger her, jemand den man dafür verantwortlich machen kann. Ein Feindbild muss her. Im Idealfall sind das Flüchtlinge oder eine verfehlte Integrationspolitik. Nach den ersten Meldungen zu den Schüssen in München wetzten schon die Rechtspopulisten und Rassisten die Messer. Sie irrten! Schon wenige  Stunden  später fühlten Sie sich bestätigt. Ansbach! Jetzt doch, ein islamistischer Hintergrund. Endlich die Bestätigung für eine verfehlte Flüchtlingspolitik.  Migration ist halt doch Mist. FALSCH!

Unser System zerstört die Menschen, egal ob mit oder ohne Migrationshintergrund. Die Täter von München und Ansbach waren depressiv und hatten zumindest im letzten Fall schon Suizidversuche hinter sich. Was läuft schief, das sich Menschen zu einer solchen Tat entscheiden. Schon mal versucht einen Termin beim Psychologen zu bekommen. DIE sind ausgebucht, Termine? Fehlanzeige!

Nächster Punkt die Panikmache!  Ich habe den Eindruck, dass durch die reißerische Aufmachung und die Form der Berichterstattung die potentiellen Täter erst die Motivation erfahren aktiv zu werden. Wow denkt sich da der mutmaßliche Täter von Ansbach, was hat der Typ von München für einen Medienrummel bekommen. Echt stark, jetzt gebe ich meiner Tat noch einen islamistischen Hintergrund und ich werde zum Märtyrer.

Ein organisierter islamistischer Hintergrund sieht wirklich anders aus. Presse, Politiker und die rechten Armleuchter, die jetzt wieder den Untergang der westlichen Kultur prophezeien, Ihr seid auf dem Holzwerk. Ihr verwechselt gestörte Einzeltäter mit organisiertem Terror. Das macht die Taten zwar nicht weniger schlimm, aber bitte hört auf mit eurem Panikterror.

Spätesten seit 2001 steht Deutschland im Fokus der islamistischen Terroristen. Warum? Weil wir uns wegen der Anschläge vom 11.09.2001an die Seite der USA gestellt haben. Was ist seitdem in Deutschland passiert? Vieles, aber einen wirklich echten islamistischen Anschlag haben wir bisher nicht erlebt.

Wie war das nochmal früher? 1986 zum Beispiel der Anaschlag auf die Diskothek La  Belle, 1983  auf das Maison de France in Berlin, usw. Komisch, die kollektive Panik blieb damals aus. Es gab ja auch noch kein Internet und soziale Netzwerke, wie Twitter oder Facebook. Als liebe Leute und vor allem liebe Presse und andere Medien, differenziert bitte und berichte besonnen. Schürt nicht auch noch die Vorurteile und vor allem stoppt die Panikmache. Haltet dagegen.

Ob der/die Täter nun deutsch, Deutsch/Iraner, oder geduldeter Flüchtling war, ist egal. Alle hatten ein psychisches Problem verursacht durch die Gesellschaft. Offensichtlich war keiner in der Lage Ihnen zu helfen. DAS mach mir wirklich Angst. Die waren Terroristen sind für mich die Medien, Rechtspopulisten und sogenannte besorgte Bürger

Barriere: Verwaltung Falkensee?

Ich kann mich des Eindrucks nicht verwehren, dass in Falkensee das Thema Barrierefreiheit immer noch im Tiefschlaf befindet. Zumindest was unsere Verwaltung unter ihrem Chef Heiko Müller angeht. Vielleicht sind aber die Verantwortlich nicht über die Gesetzeslage ausreichend informiert und nicht ausreichend für das Thema sensibilisiert.

Aufgefallen ist mir das schon bei den Entscheidungen über das Wegeleitsystem in Falkensee und beim Vorplatz der neuen Campushalle. Erst auf meine Einlassung und dem Engagement der Grünen Fraktion wurde das Thema diskutiert. Beim Thema Kantschule war es ähnlich.

Die Gründung eines Behindertenbeirates war also eine logische Konsequenz. Menschen mit Behinderung fühlten sich nicht ausreichend in der Verwaltung und im Stadtparlament vertreten. Allerdings ist die Gründung auch nicht Barrierefrei verlaufen und anscheinend werden unsere Bürger mit Behinderung auch in Zukunft Hürden nehmen müssen, beziehungsweise werden vom Gutwillen der Abgeordneten und dem Bürgermeister abhängig sein. Die zu beschließende Satzung sieht nämlich kein Rederecht vor. Auch Anträge können laut Satzung nicht gestellt werden.

Begründet wird dies damit, dass man den Beirat nicht wählen könne. Der Kreis der Wähler wäre nicht zu bestimmen, da man nicht wüsste wer behindert wäre. Komisch anderenorts geht das auch. Warum können nicht alle Bürger zur Wahl aufgerufen werden. Sicherlich werden jetzt einige sagen. Warum soll denn ein „Gesunder“ einen Behindertenbeirat wählen. Die Antwort mag einfach klingen oder gar banal sein: “Weil es jeden treffen kann“! Schon morgen kann jeder von uns eine Behinderung erfahren. Vielleicht nur Temporär nach einer Augen OP oder nach einem Beinbruch. Jeder von uns kann morgen schon einen Unfall haben, der uns für den Rest unseres Lebens in den Rollstuhl zwingt. Außerdem werden wir älter, da muss  man zwangsläufig mit Einschränkungen rechnen. Gute eine Satzung ist besser als keine, aber im Nachgang werde ich mich persönlich dafür einsetzen, das der Behindertenbeirat mehr Rechte und Mitbestimmung bekommt.

Anders Thema: Die neue Ampel Staakener Heuweg/Spandauer Straße. Die ist nicht für Sehbehinderte, bzw. Blinde ausgestattet. Es fehlt ein akustisches Signal und die weißen, geriffelten Wegplatten sind auch nicht vorhanden. Also hab ich an unsere Verwaltung geschrieben, die dann den „Schwarzen Peter“ an den Landesbetrieb weitergegeben hat. Hier die Antwort desselben:

Sehr geehrter Herr Abel,

dem Landesbetrieb Straßenwesen als Baulastträger der Spandauer Straße wurden in der Vorbereitungs- bzw. Planungsphase zum Errichten o.g. Ampelanlage keine Hinweise vom Tiefbauamt Falkensee gegeben, dass an der Anlage ein Erfordernis zur blinden- und sehbehindertengerechten Ausstattung besteht. Sollte dieses begründet sein, wenden Sie sich über den Behindertenverband an die Stadt Falkensee. Diese wird sich dann mit uns in Verbindung setzten.

Wie keine Hinweise? Muss ich jetzt jeden darauf hinweisen, das Sehbehinderte oder Blinde in unsere Stadt leben und eventuell Besucher diese Ampel nutzen wollen? Dabei war unser Verwaltung schon auf einem guten Weg. Bereits 2006 wurden Ampeln umgerüstet: Hier nachzulesen. Wie so wird mit dem Thema in der Verwaltung so nachlässig umgegangen? Wann besteht denn ein Erfordernis und wo bekommt denn das Tiefbauamt sein Informationen her? Weiter oben im Text erwähnte ich ja bereits, dass es keine Möglichkeit gebe die Wahlberechtigten Menschen mit Behinderung zu ermitteln. Demzufolge weiß wohl keiner wie viele Blinde oder Sehbehinderte in unserer Stadt leben oder diese besuchen. Eigentlich sollten laut Behindertenkonvention alle neuen Projekte barrierefrei geplant und gebaut werden. Schon vergessen in unmittelbarer befinden sich zwei Seniorenheime, als kein Bedarf?

Das ganze ist mehr als beschämend, peinlich und vermutlich auch noch teuer.  Ich werde jetzt erst mal mit der Beauftragten für behinderte Menschen Kontakt aufnehmen und dafür sorgen, dass die Ampel nachgerüstet wird. Es ist davon auszugehen, das hier zusätzliche Kosten entstehen werden. Ich hoffe die Verwaltung ist in diesem Zusammenhang wenigstens lernfähig.

Uwe Abel

Claquerure und schlechte Argumente.

Die Berlin Lounge hatte ein politisches Schwergewicht eingeladen, jedenfalls, was die Pressepräsenz anbelangt. Argumentativ entpuppte er sich meiner Meinung nach als politisches Leichtgewicht. Der Rede ist von Herr Bernd Lucke (AFD).

In zwanzig Minuten versuchte er der illustren Runde zu erklären, dass der Euro Europa spaltet. So saß man also in der Bristol Bar des Kempinskis und versuchter etwas Sinnvolles in den Ausführungen zu erkennen. Das er wohl was Wichtiges gesagt hatte erkannte man nur daran das die mitgebrachten engagierten Claqueure Beifall spendeten. In der nachfolgenden Diskussion war es Herrn Dr. Schlick leicht gefallen die Argumente des Herrn Lucke zu zerlegen. Eigentlich kann das jeder, der etwas mitdenken kann und sich informiert. Ein paar Beispiele.

Vor dem Euro ging es allen gut. Danach wurden die Reichen reicher und die Armen ärmer. Das ist schlichtweg falsch. Irland und Spanien erlebten einen Aufschwung. Erst die Bankenkrise führte zum Abschwung. Das hätte eine europäische Regulierungsbehörde verhindern können. In den USA hat eine zentrale Behörde verhindern können, dass Steuerzahler und Sparer belastet werden.

Herr Lucke will die Massenwanderung von Arbeitskräften verhindern. Dabei werden in Deutschland dringend Arbeitskräfte benötigt. Herr Lucke meinte er möchte es z.B. den Spaniern zumuten ihre Familie zu verlassen um in Deutschland zu arbeiten. Dabei ist dies ein schon fast normaler evolutionärer Prozess. Der Mensch ist immer dahin gegangen wo Arbeit ist und wo er eine Perspektive und Zukunft hat. Ansonsten würde es z.B. die USA gar nicht geben. Auch den Brandenburger fällt es sicherlich nicht  leicht in Bayern zu arbeiten. Die aber diesen Schritt getan haben sind meistens zufrieden. Denn Brandenburg verhält sich zu Bayern wie Spanien zu Deutschland, jedenfalls in dieser Hinsicht.

Das nationale Denken des Herrn Lucke und seiner AFD ist überholt. Würde man dieser Logik folgen, das nationale Identitäten wichtiger sein, als ein vereintes Europa. Dann würde es Deutschland nicht geben, sondern einen Flickenteppich aus Preußen, das Königreich Bayern Hessen und zig Herzogtümern.

Das eigentliche Problem ist aber, dass die AFD die so genannten Südländer aus dem Euro raus haben will. Entweder mit einem „Südeuro“ oder mit der Rückkehr zu Landeswährung. Die Folgen wären volkswirtschaftlich fatal. Wie das gehen soll kann Herr Lucke nicht im Detail erklären. Welche Wechselkurse sollen angesetzt werden. Von wegen Schuldenabbau.  Griechenland und Co. Müssten ihre Schulden immer noch in Euro bezahlen. Das heißt die Schulden würden exorbitant steigen. Immerhin, vermutlich können wir Deutschen uns dann wieder billig Autos im Ausland kaufen. Dafür dürfte dann für die Südländer ein Deutsches Auto kaum noch erschwinglich sein. Das gilt auch für andere Produkte. Das dürfte für viele Unternehmen einen Umsatzrückgang bedeuten. Selbst wenn die Unternehmen die Preise senken wären die Folgen fatal. Viele Menschen würden ihre Arbeitsplätze verlieren. Der Anfang einer Krise?! Hinzu käme das deutschen Vermögen im Ausland an Wert verlieren würde.

Wie gesagt die Folgen sind nicht absehbar. Das Europa noch nicht da ist wo es hingehört ist diskutierbar. Mehr Transparenz, mehr Mitbestimmung und vieles mehr muss noch verbessert werden. Nur ein Europa, das den Weg weiterfolgt, den es eingeschlagen hat beleibt gegenüber den USA und Asien wettbewerbsfähig.

Uwe Abel

Mal einfach gestrickt – Alles Verlierer

Nein ich bin kein Experte. Ich bin eher einfach gestrickt und mach mir bloß mal ein paar Gedanken. Wer soll nun die Republik regieren und ist es dann wirklich Volkes Wille? Nie war es so klar und doch so verworren wie diesmal.

Klar die CDU ist stärkste Kraft, aber es reicht trotzdem nicht. Ohne Partner kann die CDU nicht, aber anscheinend mit auch nicht. Oder liegt es an den potentiellen Partnern; SPD oder Grüne?  Das die nicht so richtig wollen halte ich für klug. Die Gefahr ist einfach zu groß, dass man in einer Koalition mit einem starken Partner, seine eigene Identität verliert. So ist es der FDP gegangen, die nur noch als Mehrheitsbeschaffer für die CDU gesehen wurde und mit ihren eigenen Zielen kaum noch begeistern konnte. Wie ein Vampir hat die CDU ihrem Juniorpartner den letzten Bluttropfen rausgesaugt.

Aber nicht nur die Juniorpartner müssen sich ängstigen, in der Koalition ihre Stammwähler zu vergrätzen. Auch die CDU könnte dabei Federn lassen. Stichwort Steuererhöhungen. Die könnte sich die CDU  vorstellen um ein Koalitionspartner zu gewinnen. Prima Idee! Vor den nächsten Wahlen könnt Angie dann versuchen, dem Koalitionspartner die Steuererhöhung vorzuhalten und gleichzeitig die gute Finanzlage, die ja da raus resultieren könnte sich selbst anzuheften. Politik ist schon ein dreckiges Geschäft. Aber die CSU wird da laut Seehofer nicht mitspielen. Der nächste Deal scheint auch schon ausgemacht. Betreuungsgeld gegen Mindestlohn. Mal sehen wie sich das weiter entwickelt.

Schwarz Grün? Dem kann ich nichts abgewinnen. Vermutlich weil ich mich bei Bündnis 90/ Die Grünen, eher im ersteren wieder finde. Bürgerrechte und Mitbestimmung, direktere Demokratie, das sind meine Themen. Natürlich stehe ich auch für die anderen Themen der Grünen ein. Doch gerade bei den ersten Punkten ist die CDU von unserer Denkweise meilenweit entfernt.  Das Kräfteverhältnis in einer schwarz-grünen Koalition zu einseitig. Die einzige Option die ich hier sehe wäre SPD und Grüne in einer Koalition mit der CDU. Für solche Überlegungen gibt es seitens der Parteien aber überhaupt keinen Anlass.

Dann also doch eine rot rot grüne Koalition. Ist diese Kombination das was den Wählerwillen gerecht wird? Kaum, aber es bleibt eine Option. Leider ist die Linke nicht berechenbar, gerade was die Außenpolitik angeht. Mit der Linken will keiner so richtig, jedenfalls nicht auf Bundesebene.

Wo man hinsieht, gibt es anscheinend nur Verlierer oder zumindest keine wirklichen Gewinner. Also was jetzt? Neuwahlen? Da zucken alle heftig zusammen und bekommen doch etwas Angst. Zu nahe war die AFD dran an den 5%. Nach heutigem Stand würde sie den Einzug in den Bundestag schaffen.

Das wollen die etablierten aus verschiedenen Gründen nicht. Doch man muss sich der bitteren Wahrheit stellen. Nach jetzigem Stand wären dank der 5% Hürde, 15,8% der wählenden Bevölkerung mit ihrer Entscheidung nicht im Bundestag vertreten. Das sind 6.904.990 Wähler. Das führt mich zur der Überlegung, das es vielleicht an der Zeit wird die 5% Hürde abzuschaffen. Diese Regel stammt noch aus einer Zeit, da es nur drei etablierte Parteien gab. Aus meiner Sicht gehört die 5% Regel abgeschafft. Ich höre schon wieder alle schreien und wüst schimpfen: „Damit öffnest Du doch die Tür für die rechtspopulistischen Parteien“. Gefällt mir auch nicht, aber wir werden in Zukunft nicht darum herum kommen uns ernsthaft politisch damit auseinanderzusetzen. Spätestens bei der Kommunalwahl in Brandenburg, bei der es keine 5% Klausel gibt und bei der Europawahl wird man mit der AFD rechnen müssen.

Wenn es keine sinnvolle Lösung gibt und es keine Regierungsbildung gibt, müssen wir halt mit demokratischen Mitteln und mit guten Argumenten erneut in den Wahlkampf ziehen. Für uns Grüne heißt da, dass wir uns wieder auf unsere Kernthemen besinnen und einen völlig anderen Wahlkampf machen wie diesmal, dann geht es wieder aufwärts.

Uwe Abel

Steh auf, geh hin und stärke die Demokratie

Bei der Überlegung für die Überschrift gingen mir verschiedene Titel durch den Kopf. Ernsthaft sollte Sie sein, aber auch etwas lustig und leicht verständlich. Na ja hat vielleicht nicht ganz funktioniert.

Wählen gehen ist einfach wichtig. Manch einer fragt sich warum, es ändert sich ja nichts. Nun, wenn Ihr nicht wählen geht eben auch nicht oberflächlich betrachtet. Wenn nur einer denkt es ist nicht wichtig, dann mag das so sein, dass eine einzelne Stimme nicht ins Gewicht fällt. Werden es aber 10.000, dann verändert sich schon etwas.

Es geht auch um die Gewichtung der Stimmenverteilung. Beispiel es gibt 100.000 Wähler, davon gehen 80.0000 (80%) zur Wahl. Sagen wir mal eine Partei, nennen wir sie mal „Die wollen wir auf keinen Fall Partei“ kommt dabei auf 4,9% (3.920 Stimmen).Ja dann wäre alles Okay. Die Partei ist an der 5% Hürde gescheitert. Jetzt gehen aber nur 60.000 (60%) der Wahlberechtigten zu Urne. Auweia, jetzt hat die Partei, die wir nicht wollen auf einmal 6,5% und sitzt im Parlament. Es geht nicht nur um die 5% Hürde, sondern auch um die Finanzierung. Aber einer gewissen Prozentzahl, ich glaube es sind 0,5% bekommt eine Partei die volle Förderung und kann wieder fleißig Propagandamaterial produzieren, z.B. hässliche Aufkleber für Laternen.

Ihr seht also, irgendwie zählt doch jede Stimme. Außerdem hat man doch ein viel besseres Gefühl. Gewinnt die gewählte Partei weiß man, dass man seinen Teil dazu beigetragen hat. Gewinnt der Gegner hat man zu mindestens das Gefühl es versuch zu haben. Immerhin ist man dann auch nicht schuld wenn die Politik Mist baut und kann immer sagen, „DIE habe ich nicht gewählt“! Also Leute bis 18:00 habt Ihr Zeit. Egal ob nach dem Frühstück, dem Sonntagmorgensex, dem Essen oder nach dem Schwiegermutterbesuch. Macht euch auf de Weg. Viele fleißige freiwillige Helfer warten auf Euch und helfen euch beim Kreuz machen. Wir wollen doch nicht, dass die Wahlhelfer umsonst ihren Sonntag zum Wohle der Demokratie opfern. Vergesst bitte auch nicht, dass Wählen gehen ist ein Privileg, dass nicht überall in der Welt möglich ist.

Uwe Abel