Archiv der Kategorie: Grüne

Schluss damit – Parteilos

Nach meiner ersten Parteierfahrung bei den Piraten, die einfach zu chaotisch waren bin ich zu B90/Die Grünen gewechselt. In der Hoffnung, Politik zu machen, die beim Bürger ankommt. Meine Erwartungen haben sich nicht erfüllt.

Viel Zeit habe ich in die Grünen investiert. Das habe ich gerne gemacht. Aus heutiger Sicht war das leider eine einseitige Sache. Ich möchte das nicht an einzelnen Personen festmachen. Persönlich mag ich einige Leute sehr.

Als ich in meiner Funktion als Geschäftsführer mit einem Freund die Basis-AG gründete, schlug uns unverständlicherweise Widerstand, gerade von Mitgliedern mit Mandat entgegen. Die folgende Diskussion uferte auf der Maillingliste aus, wurde sehr unerfreulich und führte zu Abmeldungen von Sympathisanten. Die Schuld für diese Entwicklung wurde mir zugewiesen. Kandidaten für den Landtag fühlten sich in Ihrem Wahlkampf gestört. Ich trat als Geschäftsführer zurück. Wegen des Wahlkampfs führte ich die Geschäfte aber erst mal weiter.

In der Folge gab es mehrere Ereignisse, die zu meinem Austritt führten. Da war z.B. eine Problem einer Bürgerin, das ich gerne in Form eines Antrags in die SVV eingebracht wissen wollte. Dieser wurde erstmal vergessen, weil der Wahlkampf wichtiger war. Anderes Beispiel: Da wird ein Antrag zum TTIP eingebracht, ein wichtiges Thema, sicherlich. Das aber dann in der SVV darüber diskutiert werden muss, bleibt mir unverständlich.

Ich bin zu der Einsicht gekommen, dass sich Grüns viel zu viel mit sich selbst beschäftigen. Es geht viel zu sehr um einzelne Personen. Für neue Wege ist man anscheinend nicht bereit und es fehlt der politische Wille. Die kritischen Maßstäbe, die man bei der Politik in Falkensee anlegt, sollte man besser mal bei sich selbst anlegen. Es gäbe sicherlich noch viele andere Gründe, aber ich will nicht zuviel schmutzige Wäsche waschen.  Aber der Frust sitzt tief.

Ich werde in Zukunft meine Zeit und Energie wieder in die Mitbürger und ihre Initiativen stecken. Ich bleibe erst mal parteilos und bin mir auch nicht sichere, ob es überhaupt ein politische Heimat für mich gibt.

Uwe Abel

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Spontane Aktion.

Die Baumschützer
Die Baumschützer                                                  Foto: Janna Voßnacker

Einige Anwohner der Lessingallee waren überrascht als morgens die Kettensäge loskreischt. Für andere folgt die Überraschung etwas später. An einigen Bäumen fehlen schon die Kronen. Herbert Lange, Koordinator für den Baumschutz im Dichterviertel reagiert und organisierte eine kleine Spontandemo. Die Generation Internet würde wohl von einem Flash Mob reden.

Janna und Frank Voßnacker
Janna und Frank Voßnacker

Am Sonntag, dem 01.02.14 um 11 Uhr traf man sich in der Lessingallee um die Bäume zu markieren, die der Axt und Säge zum Opfer fallen sollen. Gut 20 Anwohner waren vor Ort, unterstützt von den Grünen Janna und Frank Voßnacker sowie meine Wenigkeit. Das Retten von Bäumen gehört ja zum Kerngeschäft der Grünen.  Erst ging es die Lessingstraße hoch und runter. Die Bäume müssen weg um den Mindestanforderungen an den Straßenbau gerecht zu werden. Das geht doch auch anders oder? Wir fragen uns, warum man an dieser Stelle die Gelegenheit nicht nutzt um Verkehrsberuhigende Maßnahmen durchzuführen.  Im Übrigen bin ich mir ziemlich sicher, dass bei der Beschlussfassung vereinbart wurde, den Erhalt der Bäume zu prüfen. Das dazugehörige Protokoll wird die Grünen Fraktion noch einmal genau prüfen. An anderer Stell ging  es ja auch die Bäume zu erhalten und die Straße um die Bäume herum zu führen.

Anwohner neben Ihrer Einfahrt
Anwohner neben Ihrer Einfahrt

Auch in der Herderallee sollen Bäume gefällt werden. Anscheinend lässt sich dies aber nicht vermeiden, da dort der Wendehammer gebaut wird, den die Müllabfuhr benötigt, damit sie nicht rückwärts warn muss, was sie eigentlich nur mit Einweiser darf. Laut einer Anwohnerin wäre der Wendehammer nach ihrer Meinung zu knapp bemessen, ohne rangieren würde es nicht gehen. Gleiches wird in der Fontaneallee kaum vermeidbar sein.

In beiden Straßen geht es aber auch um Bäume die in der Nähe von Einfahrten stehen. Die Bäume waren schon eher da. Anscheinend wurde bei der ursprünglichen Baugenehmigung nicht auf die Lage der Einfahrten geachtet. Jetzt wo diese im Rahmen des Straßenbaus auch gemacht werden, stören die Bäume und stellen eine Gefahr dar.

Fontaneallee
Fontaneallee

Der Witz; in der Fontaneallee musste ein Häuslebauer für einen gefällten Baum, Ersatzpflanzung. Dieser Baum wird jetzt auch gefällt. Man darf die Verwaltung ruhig mal fragen, ob diese Maßnahmen sinnvoll und ausgewogen sind.

Wie gesagt, alle waren überrascht über die Anzahl der Bäume und das nicht doch noch vorher über Alternativen gesprochen wurde. Die Zeit wird knapp, denn Montag werden vorrausichtlich die Baumarbeiten fortgesetzt.

Uwe Abel

Hier noch die Links zu den Planungsunterlagen:

Lessingallee 1

Herderalllee

Herderalle 2

Fontaneallee

Games People Play – Planspiele

Leute spielen, weil es Spaß macht. Das Leben ist manchmal kein Spiel, es gibt keinen Resetknopf. Mann kann nicht von vorne anfangen. Man kann aber beim Spielen von Simulationen für das Leben lernen. Darum habe ich heute auch bei einem besonderen Spiel mit gemacht.

Eingeladen hatte die Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik Brandenburg. Es ging um das Kommunalpolitische Planspiel: Kommune gestalten – aber wie? Ziel des Spieles: Interessierte Bürger auf ein Amt in der Kommunalpolitik vorbereiten. Also interessant für zukünftige Gemeindevertreter, Stadtverordnete usw.

Um 10:00 Uhr ging es los. Ca 25 Wissenshungrige hatten sich in der evangelischen Kirchengemeinde Falkensee-Seegefeld eingefunden. Begrüßt wurden wir von Benjamin Raschke (Landesvorsitzender Bündnis 90/ Die Grünen Brandenburg), Jörg Gleisenstein (Kommunalreferent der Landtagsfraktion und Stadtverordneter in Frankfurt/Oder), Ansgar Gusy (Geschäftsführer GBK) und Martin Eiselt (Gastgeber und Sprecher der Falkenseer Ortsverbandes). Dann gab es etwas politische Bildung in Form eines kleinen Vortrages, wie Kommunalpolitik funktioniert. Nach den Basics gab es die Einführung in das Planspiel. Schon jetzt waren alle recht locker und hatten offensichtlich viel Spaß.

Jetzt wurden also Fraktionen gebildet. Es gab eine Grüne/UW, eine SPD/Linke und eine CDU/WIR Fraktion. Die Vorsitzende war parteilos, ihre Rolle übernahm Petra Budke und die Bürgermeisterin wurde von Ursula Nonnemacher übernommen, die völlig in Ihrer Rolle aufging. Die Fraktionen zogen sich zurück und begannen mit der Arbeit. Als SPD/Linke hatten wir die Aufgabe einen Antrag vorzubereiten um die Bibliothek zu erhalten. Die sollte wegen der maroden Haushaltslage in der fiktiven Gemeinde Altenhagen geschlossen werden. Mit Hilfe der Mentorin Petra Budke wurde erst mal ein Fraktionssprecher gewählt. Danach wurde diskutiert und ein Antrag formuliert. Wir hatten gute Argumente fanden wir dann war Mittagspause. Vorher erhielten wir noch die Tagesordnung zur fiktiven SVV. So wussten wir welche Anträge von den andern Fraktionen zu erwarten waren. Die Mittagspause nutze ich um mal meinen Freund von der Grünen Fraktion zu fragen, wie sie zu unserem Antrag stünden.

Nach der Mittagspause diskutieren wir die Anträge der andern Fraktion, verteilten die Redebeiträge und überlegten uns eine Strategie und hatten dann noch eine Überraschung vorbereitet. Dann kam der große Moment der Raum wurde zum Plenarsaal und die SVV der Gemeinde Altenhagen sollte beginnen.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gefolgt von der Bestätigung der Tagesordnung. Beim zweiten Punkt stellte ich einen Änderungsantrag. Mir waren die Redezeit und die Anzahl der Redebeitrage zu knapp bemessen. Zwar hatte die Vorsitzende schon darauf hingewiesen, dass ja eine wichtige Fußballübertragung stattfindet und wir daher nicht zu lange tagen wollten. Der Antrag unserer Fraktion wurde abgelehnt. Typisch CDU Fußball ist wichtiger als der Haushalt. Natürlich stimmten wir der Tagesordnung nicht zu. Auch der Antrag die andern Anträge der Opposition wegen eines Formfehlers abzulehnen hatte keinen erfolg. Auf den Anträgen fehlte die Unterschrift. Die Einwohnerfragestunde fiel mangels Einwohner aus. Danach folgten die Informationen es Bürgermeisters, die nicht auf der Tagesordnung standen. Mist da haben wir nicht aufgepasst. War aber auch zu lustig, wie Frau Nonnemacher die mir bekannten Bürgermeister karikierte.

Der Antrag der CDU, die Bäume zu fällen, die eine Gefährdung des Straßenverkehrs darstellten wurde nicht angenommen. Offensichtlich waren die der Grünen/SPD/Linken besser. Oder auch nicht. In diesem Punkt hatten wir aber die Mehrheit. Der zweite Antrag war unser Bibliotheksantrag. Die gut vorgetragenen Argumente reichten aber nur aus um den Antrag in den Ausschuss zu überweisen. Im Nachhinein muss ich sagen, das die Begründung und die Alternativen nicht genügen ausgearbeitet waren. Dafür war aber auch die Zeit zu kurz. Ähnlich erging es auch dem Antrag der Grünen zum Parkraum Bewirtschaftung, gute Argumente dafür, aber bei der Finanzierung blieb vieles unklar. Hier merkt man auch, wie schnell man in einen Konflikt geraten kann. Als „Grüner“ möchte man natürlich keine versiegelten Flächen, Rasengittersteine sind allerdings für Rollstuhlfahrer ungeeignet.

Ich muss sagen die Diskussionen wurden recht realistisch geführt. Auch die Auftritte von Frau Nonnemacher waren sehr realistisch. Als ständiger Besucher der SVV glaube ich, mir darüber ein Urteil bilden zu können. Aber an wenn hat Ursula mich bloß erinnert?

Abschließend gab es noch etwas Manöverkritik von Ansgar Gusy. Hauptsächlich haben wir uns zuviel mit Formalia beschäftigt und zu wenig unser Argumente in die Diskussion eingebracht. Insgesamt hatten wir alle richtigen Spaß und ich glaube, dass viele sich auf eine Aufgabe in der Stadtverordnetenversammlung oder im Kreistag freuen. Auch desjenigen die sich noch unsicher waren, haben sicherlich Lust auf eine ehrenamtliche Tätigkeit in der Personalpolitik bekommen.

Uwe Abel

Der (All)tägliche Wahlkrampf – Plakat und Unmut?

Der Wahnsinn nimmt kein Ende. Bereits einmal hatte da BA-Spandau gemahnt. Geschehen ist nichts. Das stimmt nicht ganz. Neue Plakate wurden schon gehangen. Allerdings haben die Parteien der Aufforderung, die zu niedrig hängenden Plakate, wieder auf Normhöhe zu bringen nicht befolgt. Jetzt droht ein Bußgeld, oder auch nicht. Ich denke es wird nichts passieren. Wie so oft, ich prangere das an.

Nun war ich selbst unterwegs Plakate hängen, natürlich für „Grün“.  Meine Güte teilweise ist ja die Entwicklung der Plakatmenge schon fast inflationär. Ich bin auch mit einigen Bürgern ins Gespräch gekommen. Der potentielle Wähler ist genervt. Er findet die Parteien übertreiben mit der Menge der Plakate. Viele sagen die Plakate wären hässlich und verschandeln das Stadtbild. Kann ich verstehen. Nur wie sollen die Parteien den Bürger auf ihre Themen aufmerksam machen?  Nun ja, ich denke, manchmal ist weniger mehr. Neben den bisher gültigen Regeln uns Sondergenehmigungen zum Aufhängen von Plakaten wäre eine Limitierung der Plakate sinnvoll.

Übrigens wie Grünen haben die ersten voll biologischen und ökologisch komplett abbaubaren Plakate entwickelt. Damit wollten wir uns a) das Abhängen ersparen und b) natürlich nicht unnötig Müll und Schadstoffe produzieren. Nach einer speziell entwickelten Formel sollten sich die Plakate unter bestimmten Parametern, wie z.B. Temperatur, Feuchtigkeit usw. kurz nach dem Ende der Wahl selbständig auflösen. Wochenlang haben unsere Spezialisten an einer Formel geknobelt.  Leider sieht es so aus hätte sich  ein Fehler in der Formel: Lh * d / mm/qm² *w= m/sec + √ Faserdichte eingeschlichen. Also Laternenhöhe * Tage durch Regenmenge * Windgeschwindigkeit  + der Wurzel aus der Faserdichte der Pappe. Vermutlich waren die meteorologischen Bedingen nicht genau kalkuliert. Darum haben sich einige Plakate schon vor ihrer Zeit aufgelöst und dienen nun schon als Rindenmulch oder Blumendünger.

 

Uwe Abel

Der (All)tägliche Wahlkrampf – Botschaft? Was für eine Botschaft?

Warum hackst Du nur auf den Wahlplakaten der SPD und den Piraten rum? Ganz einfach, weil keine andere Partei so geil darauf war Ihre Botschaften so schnell an den Mann zu bringen, wie die beiden. Also schon wieder die SPD. Überall in Falkensee und Umgebung lächelt? mich Frau Krüger Leißner von den Laternenmasten an. Zu sehen ist Ihr Gesicht und man kann den Namen klar lesen. Botschaft? Was für eine Botschaft?  Doch es gibt eine. Ganz klitzeklein steht oben links „Erststimme alle“ Zweitstimme SPD“. Das verwirrt mich. Die Zweitstimme  ist wichtiger und bestimmt dann die Fraktionsstärke. Die Erststimme bestimmt aber welcher Direktkandidat den Wahlkreis gewinnt und diesen dann im Parlament vertritt.  Frau Krüger Leißner scheint darauf nicht unbedingt erpicht zu sein. Eigentlich hätte sie gleich schreiben sollen „alle Anderen nur nicht mich“. Viele politische Gegner sind nämlich der Meinung, dass es Zeit für einen Wechsel ist. Sie glauben Frau Krüger-Leißner hätte das Havelland nicht ausreichend oder gut genug im Bundestag vertreten. Erst wenn man dichter an das Plakat ran kommt ließt man AKL. Wie jetzt Allgemeine Klassenlotterie? Nein mal im Ernst, natürlich will dei Frau ihre Stimme, aber schon mal daran gedacht das viel Wähler vielleicht ein Seeschwäche haben könnten. Wie war das nochmal mit der gesetzlich zugesicherten Barrierefreiheit?

Blöd ist auch, das die Wahlkrampfhelfer von Frau Krüger Leißner auch nicht darauf geachtet, wo Sie die Plakate aufhängen. SO hängen einige direkt vor Schulen, z.B. vorm Marie Curie Gymnasium in Dallgow. Natürlich ist das nicht verboten, aber… Viel Schulen sind am Wahltag auch gleichzeitig Wahllokal und da gilt eine Bannmeile von 50-100 Metern. Das heißt die Plakate müssen am Wahltag verschwinden oder verhüllt werden. Viel Spaß sage ich da nur das sind ja einige.

Und die Piraten, ja die hängen auch schon. Das Wortspiel, das man in grauer Vorzeit aufgehängt oder geköpft hat (siehe auch bei Störtebecker) ignorieren wir mal einfach.  Bei den Piratenplakaten zeigt sich zumindest schon der erste Nachteil des zu frühen Aufhängens. Die ehemals knalligen Farben werden schon blass und wirken etwas verwaschen. Auch ansonsten finde ich die Auswahl der Plakate etwas unglücklich, für Falkensee wohlgemerkt. „Warum habe ich immer noch kein Netz“? spricht kaum noch einen Falkenseer an. Wir sind inzwischen ganz gut versorgt. Im Gegensatz zu Schönwalde übrigens. Bodo versenkt lieber Geld in fragwürdige Bauobjekte, das ist aber ein anderes Thema. Selbst wenn, ist ein flächendeckendes Internet wirklich das größte Problem unser Bundesrepublik? Besser wäre:“ Warum habe ich immer noch keinen Arbeitsplatz, mit dem ich meine Familie ernähren kann“! Stattdessen bleibt man bei der Botschaft über ein bedingungsloses Grundeinkommen. Ein Begriff, dessen Bedeutung vielen nicht klar ist. Nun die „Schlagzeilen“ der Piraten sind gut lesbar, allerdings ist der kleine erläuternde Text darunter für viele nu schwer lesbar.

Na ja genug gelästert, ich werde auf jeden Fall mein Erststimme Maria Heider von den Grünen geben. Das ist auf jeden Fall eine gute Entscheidung für ein positivere Entwicklung des Havellandes und den Erhalt unserer Natur. Außerdem weiß ich was gut ist für unser Havelland.

Uwe Abel