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Letzte Chance für die Demokratie?

Die Landratswahlen im Havelland sind schon lange gelaufen und vorbei. Der Souverän hat gesprochen. Hat er? Eigentlich sollte alles klar sein. Ist es aber leider nicht.

Im ersten Wahlgang  gab es keinen klaren Sieger. Lewandowski (CDU) lag vor dem SPD Kandidaten Gorholt. Beide gingen in die Stichwahl und wieder lag Lewandowski vorne und wäre nun eigentlich Landrat. So einfach ist es aber leider nicht. Das Quorum wurde nicht erreicht. Klartext: Die Wahlbeteiligung war nicht hoch genug. Und nun?

Jetzt muss der Kreistag entscheiden. Bewerben kann sich jetzt rein theoretisch jeder. Also auch Sie, die diesen Artikel gerade lesen. Vorausgesetzt Sie lesen ihn noch vor der endgültigen Entscheidung. Die spannende Frage ist wie werden sich die Abgeordneten entscheiden. Ich will mich gar nicht in irgendwelchen Rechenbeispielen ergehen oder über das Thema Zählgemeinschaft und deren Zerschlagung äußern, die Spekulationen schießen jetzt schon ins Kraut und sorgen für Unmut.

Aber die anstehende Entscheidung hat eine viel höhere Bedeutung als man auf den ersten Blick sehen mag. Ganz ehrlich liebe Grüns, Linke,  usw. mich interessiert es überhaupt nicht, wenn ihre für besser geeignet haltet, mit wem ihr besser könnt oder aus welchem politischen Kalkül ihr euch entscheidet. Ihr habt den Willen des Wählers zu akzeptieren. Das heißt, ihr habt Lewandowski zum Landrat zu wählen. Gefällt mir auch nicht unbedingt, aber Gorholt hat nun mal in beiden Wahlgängen den Kürzeren gezogen. Herr Gorholt täte gut daran den Konflikt, der anscheinend auch in seiner eigenen Partei schwellt zu beenden. Er sollte auf eine weitere Kandidatur verzichten und sein Niederlage eingestehen. Immerhin haben sich unter anderem schon der scheidende Landrat Schröder und die SPD Schönwalde positioniert. Sie vertreten ebenfalls meine Meinung, dass Lewandowski (CDU) zum Landrat zu wählen ist.

Diese Entscheidung auf kommunaler Ebene ist von einer nicht zu unterschätzenden  Bedeutung und vermutlich eine der wenigen Möglichkeiten die Demokratie zu stärken und das Vertrauen der Wähler wieder zu erlangen. Liebe Abgeordnete zeigt  den Wählern und vor allem den Nichtwählern, dass sich der Gang zu Urne lohnend ist und Sie die Entscheidung derjenigen akzeptieren. Gleichzeitig strafen sie diejenigen, die nicht an die Urne gegangen sind Lügen. Von wegen man kann als Wähler nichts bewegen.

Die Folgen einer Ignorierung des Wählerwillens wären fatal und würden zu einer weiteren Politikverdrossenheit führen.  Die Folgen hätten wir alle zu (er)tragen. Das Argument, dass die Nichtwähler ja auch eine Entscheidung getroffen hätten, nämlich das es Ihnen egal ist wer Landrat wird, lass ich nicht gelten. Vielmehr haben die Nichtwähler den Wählern die Entscheidung überlassen. Vielleicht gab es für sie keinen geeigneten Kandidaten.

Also macht Lewandowski zum Landrat und sorgt dafür, dass die Menschen und Wähler wieder etwas mehr Vertrauen in die Demokratie bekommen.

Sicherlich sollte man auch darüber nachdenken, wann und wo eine solche Quorum Regelung noch hilfreich ist oder wie in diesem Fall kontraproduktiv. Ich finde bei einer Stichwahl kann darauf verzichtet werden.

uwe abel

One thought on “Letzte Chance für die Demokratie?”

  1. Für die S-Bahn ins Havelland bedeutet dieser Wahlausgang einen ganz großen Rückschritt. Denn die CDU ist dagegen und für weitere Jahrzehnte bleibt es in der Region bestenfalls beim heutigen Angebot mit vollen und unpünklichen Regionalzügen. Das Volk traf eine schlechte Wahl.

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