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Wie weit darf Satire gehen?

Im Fall der GAL Spandau und der Bezirksverordneten Frau Sieglinde Müller, nur soweit die eigene Person nicht betroffen ist.

Auslöser der folgenden Posse war ein Beitrag in der Tagesshow von Oliver Welke:

http://youtu.be/LgF4vADBzeI?t=6m8s

Dort wird Frau Müller als Cindy aus Spandau, ´tschuldigung Mahrzahn tituliert. Angesichts ihrer komödiantischen Einlage durchaus nachvollziehbar. Es soll aber auch GALlier geben, die die Nummer einfach nur peinlich finden. Die Frau ist immerhin Abgeordnet und sitzt im Spandauer Rathaus und schwadroniert über die Bedeutung der Luftballons im Wahlkampf.

Das war natürlich eine Steilvorlage für die politischen Gegner, die es auch in der eigenen Partei gab und immer noch gibt. Cindy aus Spandau wurde zwangsläufig ihr Spitznamen, quasi zum geflügelten Wort. Tja, und da war dann Schluss mit lustig. Anstelle Größe zu zeigen, wurde gedroht und dann geklagt, gegen den eigenen Parteifreund  C. Piko.

Nein das ist jetzt kein Scherz. Den Ausgang der ganzen Geschichte kann man im Spandauer Volksblatt (Berliner Woche) nachlesen. http://www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirk-spandau/artikel/59258-gal-verordnete-klagte-vor-amtsgericht-gegen-spitznamen/

Tja, Frau Müller der Schuss ging wohl nach hinten los. Dank Ihrer Klage und der Presse weiß nun bald wirklich jeder Spandauer Bescheid über Ihre komödiantischen Fähigkeiten. Wie kommt man nur auf die Idee Parteiquerellen vor Gericht zu klären?  Auch das laufende Verfahren gegen ein weiteres Parteimitglied wird wohl denselben Verlauf  nehmen.

Pikant ist übrigens auch, dass beide Beklagten einer Bewegung innerhalb der Spandauer Grünen angehören, die sich für Reformen und Veränderungen einsetzen. Bisher vergeblich. Verständlicherweise sehen einige hier nun einen Zusammenhang und den Versuch Kritiker abzuschrecken.

Schon werden nun Forderungen Laut, Frau Müller solle zurücktreten. Angesichts dieser doch eher peinlichen Gerichtsposse kann man ihr dies nur nahe legen. Als Politikerin kann man sie nicht mehr ernst nehmen. Dagegen zeigt C. Piko Größe, er verzichtet freiwillig auf die Benutzung des Spitznamens. Das werden dafür jetzt Andere übernehmen.

Zwischenzeitlich hat das Volksblatt den Artikel offline gestellt. Er ist aber noch im Cache zu finden. Ein Schelm der Arges dabei denkt. Wird hier etwa Einfluss genommen?

http://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:slfGi7whmyAJ:www.berliner-woche.de/nachrichten/bezirk-spandau/artikel/59258-gal-verordnete-klagte-vor-amtsgericht-gegen-spitznamen/+&cd=1&hl=en&ct=clnk&gl=de

Uwe Abel

10 thoughts on “Wie weit darf Satire gehen?”

  1. Herr Abel, ich bin enttäuscht!
    Das war ja ein Artikel, sogar unter Ihrem eigenen Niveau.
    Ausgerechnet Ihnen als gründlich und investigativ arbeitendem Journalisten ist entgangen, wes Geistes Kind Ihre beiden Informanten sind? Herr Abel, Herr Abel! Wem wollen Sie das weis machen?
    Hoffentlich arbeiten Sie als Kreisgeschäftsführer unserer Partei nicht so, wie Sie Artikel schreiben.
    Auf die Verdrehung der Tatsachen bzgl. der persönlichen Diffamierungskampagne zweier einzelner Herren gegen das Vorstandsmitglied Müller, also die Umkehr von Ursache und Wirkung, die Sie – offenbar gutgläubig – weitergeben, hatte Sie Herr John ja bereits aufmerksam gemacht.
    Was aber meinen Sie bloß mit dem folgenden Absatz: „Pikant ist übrigens auch, dass beide Beklagten einer Bewegung innerhalb der Spandauer Grünen angehören, die sich für Reformen und Veränderungen einsetzen [sic!]. Bisher vergeblich. Verständlicherweise sehen einige hier nun einen Zusammenhang und den Versuch Kritiker abzuschrecken.“ Mit was für einem Bären auf dem Rücken rennen Sie da durchs grüne Falkensee?
    Tatsache ist: Die beiden auf Unterlassung persönlicher Beleidigungen beklagten Herren unterhalten gemeinsam eine Facebook-Präsenz namens „Grüner Frühling Spandau“ und bezeichnen dies dort als „politische Organisation“. Dieser Begriff ist nicht geschützt, warum auch? Übrigens ist nur einer der beiden Herren auch Mitglied der Grünen.
    Sind zwei eine „Bewegung“? Gut, auf ihrer Seite versuchen sie jedenfalls ein bisschen Wind zu machen, bzw., wie manche meinen, Flatulenz. Alle Beiträge des einen Herrn werden von dem anderen Herrn geliket. Deshalb gibt es für alles auch immer einen, dem’s gefällt. Das ist manchmal mehr, als bei Ihnen Herr Abel, stimmt’s?
    Und dann wird richtig diskutiert. Da schreibt der Herr P. etwas und der Herr V. kommentiert es. Dann antwortet wieder der Herr P. Manchmal machen sie es auch umgekehrt. Lesen Sie mal nach – es ist total spannend.
    Aber ehrlich Herr Abel, was ist daran eine „Bewegung“? Die sich dann auch noch – wie Sie schreiben – „für Reformen und Veränderungen“ einsetzen soll?
    Na ja, lesen Sie einfach mal selber, was diese „Bewegung“ alles so von sich gibt. Oder glauben Sie etwa auch an krude Verschwörungstheorien? Herr Abel, aber SIE doch nicht! (Ironie aus.)

    Thomas Sielemann

    1. Also fangen wir mal an:
      Ich bin schon im März 2014 als Geschäftsführer zurückgetreten. Mein Austritt aus der Partei ist noch nicht vollzogen, aber es wird darauf hinauslaufen. Irgendwie ist Grün ganz weit weg vom Bürger und von den ursprünglichen Inhalten.

      Natürlich sind mir die Herren bekannt und ich bin auch nicht in allen Punkten ihrer Meinung. Die GAL weiß genau, was sie machen muss um die Herren aus der Fassung zu bringen. Ich weiß auch um die gesundheitlichen Probleme des Herrn V. Na und?

      Ich sehe hier nicht nur den Grünen Frühling, sondern auch die GPS, deren Bemühungen ebenfalls im Keim erstickt worden sind. Darüber gibt es von mir sicherlich auch einiges im Internet zu finden, was ich verfasst habe.

      Fakt ist doch mit Ihrer Aktion hat sich Frau Müller endgültig selbst der Lächerlichkeit preisgegeben und ist als Abgeordnete untauglich, so von wegen Vorbildfunktion. Wir werden nicht müde sein, die Bevölkerung daran zu erinnern. Geht mit dem Urteil im Rücken wesentlich leichter. Das man versucht Kritiker mit Drohungen mundtot zu machen ist ja auch bei meiner Person vergeblich versucht worden.

      Was die Zukunft bringen wird, werden wir sehen, Ich hoffe, das dieses ganze verkrustete Struktur inklusive der Druckerei vom Stachel und Jagow 15 GmbH irgendwann aufgebrochen wird und ein moderner frischer Wind bei den Grünen in Spandau wehen wird. Wie heißt es so schön in einem Popsong „……wir müssen geduldig sein, dann dauert es nicht mehr lang……“

      Im übrigen, warum sind Sie nicht dageblieben wo Sie waren: http://www.muenster.org/frieden/spandau.htm Hatten wir schon mal. Auch eine ganz peinliche Nummer von Ihnen. Ich bleibe wenigstens konsesquente und werde mich parteipolitisch nicht mehr bei Grüns engagieren.

      Uwe Abel

    2. Herr Sielemann,

      selten habe icih so eien vor falschen Behauptungen stotzenden Kommentar wie den Ihregen im Inter net lesen müssen. Ja sowas kenne ich nur von Pegiden, Querfrontlern, Chemtrailern, Verschwörern udn ähnlichem Volks. Es ist Ihre Sache.

      Was Spekilationen über eine Parteimitgliedschaft angeht, verweise ich auf meine Persönlichkeits- und Datenschutzrechte, die mich nicht verpflichten, jedeM DahergelaufeneneN darüber aktuell Auskunft erteilen zu müssen.

      Und was geht es Sie an, was Herr P. und ich so auch zuweilen an Banalem zu sagen haben. Sidn dsie die NSA, nur der BND, der MI6 oder gar der FSB? Bitte unterlassen sie ihre absolut ungrüne Datensammelwut, sonst lasse ich es Ihnen gerne auch mal auf den selben Weg unterlassen, den Frau Müller aus Spadnau einzuschlagen gedachte. Nur, dieser wird mehr Erfolg erhaben.

      Und dass die AL z. B. die IST und damit die Idee einer Straßenbahn in Spandau bekämpfte, mit teilweisen sehr politisch rechten Argumenten*, liegt auch inzwischen in den Augen des Grünen-Landesvorstandes in Berlin daran, dass die AL befürchtete, über die IST könnten sich neue Parteimitglieder rekrutieren, die dann die Mehrheit gemeinsam mit dem GF und der GPS im Kreisverband erreichten könnten. Spätestens da wären die dem Parteiengesetz widersprechenden Finanzierungsmachenschaften des AL-Vorstandes und der GAl-Fraktion aufgeflogen. Oder warum sagte Daniel Wesener, dass er einen ganz dicken Hals habe wegen der AL. . Und genau stimmt auch – die inzwishen auch vom LaVo geteilte Einschätzung von Herrn Abel, „verständlicherweise sehen einige hier nun einen Zusammenhang und den Versuch Kritiker abzuschrecken.“ Was Sie tun, Herr Sielemann, den WählerInnen immer noch über die geheimnistuerischen weil rechgtswidrige Machenschaften der AL einen Bären aufzubinden. Schämen Sie sich!

      * Oder warum will Sieglinde aus Spandau“ ausgerechnet „grüne Stadtplaner in den Knast stecken“ – oder wollte sie diese gleich erschießen lassen, oder plant sie sogar Mord und Totschalg bei grünen und priatigen StadtplanernInnen?

  2. oha, diesmal haben wir aber wohl ins Schwarze getroffen. Herrn John fallen nunmehr nur irgendwelche Plattitüden und Verbalinjurien ein. Fakt ist doch, Frau Müller muss es sich gefallen lassen, das man sich über ihren Auftritt amüsiert. Sie wird in die Analen der Bezirkspolitik als CIndy eingehen. Das dies nun überall bekannt wird, hat Sie sich selber zuzuschreiben.
    Hier nochmal der Streisandeffekt, der übrigens nichts mit Facebook und Müll zu tun hat: Als Streisand-Effekt wird ein Phänomen bezeichnet, wonach der Versuch, eine unliebsame Information zu unterdrücken oder entfernen zu lassen, öffentliche Aufmerksamkeit nach sich zieht und dadurch das Gegenteil erreicht wird, nämlich dass die Information einem noch größeren Personenkreis bekannt wird.

    Seinen Namen verdankt das Phänomen Barbra Streisand, die den Fotografen Kenneth Adelman und die Website Pictopia.com 2003 erfolglos auf 50 Millionen US-Dollar verklagte, weil eine Luftaufnahme ihres Hauses zwischen 12.000 anderen Fotos von der Küste Kaliforniens auf besagter Website zu finden war. Damit stellte sie aber erst die Verbindung zwischen sich und dem abgebildeten Gebäude her, woraufhin sich das Foto nach dem Schneeballprinzip im Internet verbreitete. Adelman argumentierte, er habe den Strand fotografiert, um Küstenerosionen für das California Coastal Records Project zu dokumentieren. (Quelle Wikipeda)

      1. Hallo Herr Dartsch,

        ihre zeitweilig praktizierte Form von herabsetzendem Humor möchte ich nun wirklich nicht übernehmen. Aber man braucht ja zum Glück nicht allen auf Facebook produzierten Müll zu kennen.
        Sie hätten aber den Streisand-Effekt sicher korrekt bezeichnet,, wenn sie ihn denn zitiert hätten und nicht wie in einem Statement einer gewissen „grünen“ Jahreszeit, die es wohl nicht besser kann.

        Ernst John

  3. Hallo Herr Abel,

    auf ihre übliche Produktion eines Fladens aus einem Stück Schei…
    ( verzeihen sie bitte dieses harte Wort für diese weiche Masse) gibt es natürlich von mir auch die übliche Antwort.
    Diese beiden Unterlassungsklagen waren nur das Ergebnis einer jahrelangen Diffamierungskampagne von Frau Müller durch die Beklagten. Eine 50 prozentige Erfolgsquote ist aber auch nicht zu verachten, was die von beiden Seiten angerufene nächste Instanz dazu meint, wird hoffentlich endlich Klarheit schaffen, was jeder wann aushalten muss.
    Nicht Herr Piko zeigte übrigens Größe, weil er ein Vergleichsangebot der Richterin kategorisch ablehnte, Frau Müller jedoch sofort Zustimmung signalisierte.
    Da bisher meines Wissens nach, nur die Beklagten ihre eigene Wortschöpfung bisher verwendeten, steht es jedem frei diese zu übernehmen,
    Frau Müller hat ja jetzt Übung in privaten Unterlassungsklagen und einen, ebenfalls von den beiden Herren persönlich betroffenen Anwalt..

    Der Begriff Parteifreund ist übrigens häufig die dritte Steigerungsstufe nach Feind und Todfeind, deshalb seien sie lieber vorsichtig mit der Tränendrüse für manche Parteifreunde, denn sie selbst waren ja auch schon im Fadenkreuz dieser Leute

    Ernst John

    1. Ja Herr John,
      das ging ja wirklich schnell. Wie weit ist denn dieUnterlasungsklage gegen Herrn Welke, dem Urheber der Wortschöpfung? Sie können das jetzt schön reden, aber die Klage gegen Herrn Piko bleibt ein Eigentor.

    2. Herr John, sie hätten richtiger und damit der Wahrheit entsprechend besser geschrieben, „Diese beiden Unterlassungsklagen waren nur das Ergebnis einer jahrelangen Diffamierungskampagne von Frau Müller GEGEN die Beklagten.“ Aber mit der Realtität und Rechtsstaatlichkeit haben es sie und die AL (A=lles L=üge) nicht genau. In der Rechtssprechung gibt es keine 50 Prozent Erfolgsquote, sondern immer ein klares „Schuldig“ oder „Unschuldig“.

      Da Frau Müllers Anspruch ggü. Herrn Piko von einer erfahrenen Gerichtpräsidenten verneint wurde, darf jedermann weiter den Spitznamen verwenden. Jedermann, das bin auch ICH! Ich kann also da kein Einfluss nehmen, dass es Dritte nicht tun. Es ist Ihnen erlaubt! Sie können sich ja auf das Urteil berufen.

      Da es von gleichen Gericht in gleicher Abgelegenheit aber ohnehin nicht zwei entgegensetzt lautende Urteile geben kann, wird auch die von einem jungen eher berufsunerfahrenen Richter ausgeprochene Unterlassung nicht mehr aufrecht zu halten sein. Das steht auch klar im Urteil von Hern Piko, wo ich ja namentlixh erwähnt werde. Das Verfahen läuft schon beim Amtsgericht uns bereits im Peozess, aber auch bei meinem Vorstelligwerden ist angedeutet worden, dass die eh nur VORLÄUFIG ausgeprochene Unterlassung gegen mich somit nicht aufrecht gehalten werden kann. Das ist nun mal so in einem Rechtsstaat, da gilt gleiches Recht für ALLE. Da könne Sie rumpöbeln wie Sie wollen.

      Herr Piko musste den Vergleich ablehnen, da er dann auch für mich gegolten hätte. Dass er auf den Spitznamen verzichten will, zeigt daher tatsächlich Größe. Die Sie und die AL in ihrem kleingeistigen Krämergebaren nie haben werden.

      Und wenn der Herr Anwalt von den Piraten sich persönlich getroiffen fühlt von uns beiden, weil er ein Verfahren vor der Anwaltskammer entgegen sieht und Ärger mit dem Innensenator zudem auch noch hat, dann darf er eben nicht Polizisten beleidigen. Das iat eine eklatante Störung des Rechtspflegeapparats. Nur wenn sich ein Anwalt im schlecht sitzenden Billiganzug (dann lieber legèr bekleiden) mit mir oder meinen echten Freunden anlegt, muss er auch gefasst sein, dass er oder ich mich mit allen zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln gegen ihn wehre. Und dasa ich mich generell wehre gegen Unrecht, sollte inzwischen hinlänglich bekannt sein. Und das ist eben in einem Rechtsstat einfach nur normal. Selbst wenn es die AL nicht begreift.

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