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Ähnlichkeiten? Rein zufällig?

Botschaften! Welche Botschaften? Nun ich meine die, die uns jetzt von den Laternenpfählen entgegen springen. Ich möchte mich nicht über einzelne Parteien oder die Qualität der Aussagen äußern, das mag jeder für sich selbst entscheiden. Ob nun die Aussagen weiterhelfen oder nicht, na ja. Mir geht es im Fall von Falkensee auch um die Aussagen.

Diese Aussagen auf den Plakaten ähneln sich doch sehr. Bei der Bildung zum Beispiel setzen sich alle für gleiche Bildungschancen ein. Besonders deutlich werden die Ähnlichkeiten aber beim Thema Verkehr (sinngemäß):

  • Grüne: Für gute Verbindungen (Bild vom Bahnhof mit Zügen und Fahrrädern).
  • Linke: Bestimme mit wann der Bus kommt.
  • CDU: Für ein drittes Gleis (Regionalbahn)
  • SPD: Mobil auch ohne Auto.

Okay, wenn wählt man denn da? Alle wollen ja anscheinend alles dasselbe. Auch die CDU und vor allem die SPD. Was macht also den Unterschied? Für Falkensee bedeute diese: Die Zählgemeinschaft aus SPD und CDU hat 4 Jahre Zeit gehabt die Themen, für die sie jetzt auf Stimmenfang gehen zu realisieren. Haben sie das in ausreichender weise getan? Ich behaupte mal nicht. Gerade die SPD hält sich eher mit dem Straßenbau auf. Festhalten an der Nordumfahrung, Ausbau der Spandauer Straße, Ausbau der Hertzstr. usw. sprechen eine andere Sprache. Das sind Themen, für die sich die SPD unter Herrn Müller stark macht. Fahrradwege? Fehlanzeige. Was die Bahn angeht, da will sich Müller die heftig diskutierte Lösung mit der S-Bahn offen halten. Beim Thema P+R am Bahnhof Albrechtshof, bedurfte es erst eines Auftrages der Stadtverordneten; auf Antrag der Grünen hin.

Tja, so ist das. Opposition ist halt doch Mist. Hat der Müntefering schon gesagt. Das Problem unserer Stadtverordnetenversammlung ist es, dass gute Ideen Opposition, bestehend aus Die Grünen, Die linken und der FDP an der Zählgemeinschaft aus CDU/SPD gescheitert sind; aus politischen Gründen und als Machtbeweis.

 

Nun hat der Wähler am 25.05.2014 auf langer Sicht die Chance die anderen Parteien in die Pflicht zu nehmen. Mit der Abwahl der CDU/SPD Zählgemeinschaft gibt er Falkensee die Chance, das es eine Verkehrsplanung geben wird, welche die Belange aller Verkehrsteilnehmer würdigt.

Fazit: Auch wenn sich SPD und CDU Wahlbotschaften vielleicht denen der Grünen und andere Parteien ähnlich, so haben sie die vergangenen Legislatur nicht dafür genutzt um zumindest teilweise das umzusetzen, was sie uns jetzt mit blumigen Worten versprechen.

Uwe Abel

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