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Immer noch nicht Live

Es gehört schon eine hohe Leidensfähigkeit dazu um als Fraktion einen Antrag in die SVV einzubringen, der schon mal abgelehnt wurde. Nun den Linken scheint das nichts auszumachen. Also auf ein Neues.

Die Linke möchte gerne, dass die SVV per Livestream übertragen wird. Die große Zählgemeinschaft möchte das nicht. Das ist teilweise verständlich, aber die Begründung die seitens Herr Müller und Herrn Appenzeller angeführt worden sind etwas schwach.

Mann könne so eine Entscheidung nicht auf der letzten SVV vor der Wahl treffen und die nächst und vermutlich neuen Abgeordneten mit der Last leben lassen. Okay, warum sitz man dann überhaupt noch zusammen und entscheidet über Straßenbau und sogar über einen städtebaulichen Vertrag im nicht öffentlichen Teil? Nicht nur Ursula Nonnemacher reagierte verwundert über die Ausführungen.

Das zweite Argument kam vom Bürgermeister, der immer noch rechtliche Bedenken sieht und der Meinung ist, das für einen Livestream keine Mittel zur Verfügung. Das ist doch etwas verwunderlich wurden seitens der Datenschutzbehörde rechtliche Bedenken ausgeräumt. Darum reagierten die Antragsteller  doch etwas verärgert. Norbert Kunz sprach Herrn Müller direkt an und war ihm vor, das man einfach nur nicht wolle. Herr Kraus, ebenfalls Die Linke legt noch einen drauf und warf der CDU/SPD Zählgemeinschaft vor die Demokratie nicht nach außen tragen zu wollen. Dafür gab es ausgiebigen Beifall von der Opposition und von den Besuchern.  Darauf meldete sich Dr. Simon (SPD) und sagte, dass dies nicht zutreffe. Mit Argumenten konnte er aber die Aussage nicht widerlegen. Was Herr Krause (Die Linke)zur Aussage  veranlasst: “..das meine Aussage zutrifft belegt ja wohl der Beifall, auch von der Empore“. Recht hat er, der Antrag der Linken wird von mir un den Grünen unterstützt.

So kam es dann zu Abstimmung. Die Opposition stimmte dafür und die Zählgemeinschaft mit Ausnahme von Babara Richstein, die sich enthielt, dagegen. Also 17 dafür und 18 dagegen. Wieder nichts mit Livestream und das obwohl anderen Orts schon üblich ist. Na ja, ich denke das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Wer weiß schon wie sich die nächste SVV zusammensetzt.

Übrigens noch was. Unabhängig davon ob es irgendwann mal Live Bilder gibt, so gibt es auch immer Besucher vor Ort. Diese haben von oben einen guten Blick. Die Aussicht ist so gut, dass wir beobachten konnten wie ein FDP Abgeordneter während der Diskussion fleißgi irgendwelche Spiele auf seinem Handy spielte. Das er auch noch Sitzungsgeld dafür bekommt ist schon eine Unverschämtheit. Eine Respektlosigkeit gegenüber den Rednern und den Bürgern.

Uwe Abel

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