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Trostpflaster Kasse oder Trost Pflasterkasse?

Ein zentrales Thema der SVV war mal wieder; na wer weiß es? Richtig der Anliegerstraßenbau. Schon in der Einwohnerfragestunde war er ein beherrschendes Thema. Da war ich wirklich froh schon zum Anfang gleich wegen der Problem in der Kantschule nachgefragt habe. Dort kann man nämlich teilweise nicht aufs Klo gehen ohne Gefahr zu laufen das von draußen jemand zusieht. Herr Zylla versprach sich darum kurzfristig zu kümmern.

Ehrlich ich habe schon Verständnis dafür, das sich die Anwohner wegen  der Anliegerstraßen Sorgen machen und sich gegen einen zu teuren Ausbau wehren wollen, aber immer diese endlosen Erklärungen und Wiederholungen. Diesmal ging es um die Pflasterkassen. Die stammen noch aus einer Zeit bevor der österreichische Malergeselle Europa in Schutt und Asche legte. Mit diesem Geld, welches seinerzeit die Grundstückseigentümer eingezahlt haben sollte die Erschließung der Straße mit finanziert werden. Kostendeckend war das natürlich nicht und es war für die Eigentümer schon eine erhebliche Belastung. Ob davon wirklich Straßen erschlossen worden sind oder Klein Adolf davon was auch immer finanziert hat, nun das wissen wir nicht.

Jetzt berufen sich die Anlieger, die jetzt erneut zur Kasse gebeten werden sollen darauf, dass die Straßen bereits bezahlt worden sind. Das stimmt nur zum Teil. Es existieren zwar noch die Konten aber das stehen nur noch Summen. Die Unterlagen wo die Gelder herstammen gibt es nicht mehr. Auch die Verwaltung der Stadt Falkensee hat keine Unterlagen. Die Beweislast liegt also beim Grundstückseigentümer. Als Beleg gilt ein Büchlein, das nach Aussage des Bürgermeisters Heiko Müller wie ein Sparbuch aussieht. Nun mag ja der Eine oder Andere, der schon vor dem Krieg in Falkensee gelebt hat oder direkter Erbe war, sein Büchlein wohl aufbewahrt haben. Andere oder diejenigen, die das Grundstück erst nach der wende erworben haben sind nicht mehr im Besitz und haben auch nicht mehr die Möglichkeit es zu beschaffen.

Von den Anliegern in Falkensee wird auch beanstandet, dass die Umrechnung nicht korrekt erfolgt ist. Damals galt als Währung die so genannte Goldmark, allerdings handelt es sich hierbei auch nur um eine Papierwährung und nicht um echtes Gold. Der Umrechnungskurs wurde nach dem Krieg festgeschrieben. Eine Goldmark entspricht je nach Jahr zwischen 3,32 und 4,87 Euro.

Laut der Initiative Contra hat die Stadt Falkensee mehrere Konten, auf die das Pflastergeld gezahlt wurde. Verständlicherweise möchten die Anwohner wissen, wie viel Geld auf den Konten liegt. Bürgermeister Müller nannte keine Zahl, gab aber an, dass man nur die Summen kenne, aber nicht deren Herkunft. Nun liegt die Vermutung nahe dass irgendwann, wenn alle Straßen gemacht sind, immer noch Beträge auf den Konten liegen. Jene, die nicht abgerufen worden sind. Was passiert mit diesem Geld? Eine Frage, die sicherlich nicht nur die vom Anliegerstraßenbau betroffenen interessiert.

Eigenartigerweise hat zu diesem Thema eine umfangreiche Anfrage gestellt. Die Beantwortung ist für die nächste SVV vorgesehen. Es bleibt zu hoffen, das dann mal konkrete Zahlen genannt werden. Wir dürfen unter anderem gespannt auf die Beantwortung der Frage sein, wie viel Grundstückseigentümer von der Pflasterkasse bereits profitiert haben.

Konkret wurde dann auch noch ein Beschluss zum Anliegerstraßenbau gefasst. Es ging hier um den provisorischen Ausbau des Falkenkorsos. Der Antrag auf provisorischen Straßenbau, den die Anlieger eingebracht hatten wurde abgelehnt. Die Planung geht nun in die nächste Runde. Allerdings wird man auf Antrag der Grünen prüfen ob eine Fahrradstraße oder Spielstraße nicht günstiger ist. Die Linke und die FDP enthielten sich der Stimme. Ebenfalls abgestimmt wurde über den Masterplan Anliegerstraßenbau 2017. Nur von der FDP gab es Gegenstimmen. Hofft da etwa jemand auf die Stimmen der betroffenen Anlieger?

Uwe Abel

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