Mal einfach gestrickt – Alles Verlierer

Nein ich bin kein Experte. Ich bin eher einfach gestrickt und mach mir bloß mal ein paar Gedanken. Wer soll nun die Republik regieren und ist es dann wirklich Volkes Wille? Nie war es so klar und doch so verworren wie diesmal.

Klar die CDU ist stärkste Kraft, aber es reicht trotzdem nicht. Ohne Partner kann die CDU nicht, aber anscheinend mit auch nicht. Oder liegt es an den potentiellen Partnern; SPD oder Grüne?  Das die nicht so richtig wollen halte ich für klug. Die Gefahr ist einfach zu groß, dass man in einer Koalition mit einem starken Partner, seine eigene Identität verliert. So ist es der FDP gegangen, die nur noch als Mehrheitsbeschaffer für die CDU gesehen wurde und mit ihren eigenen Zielen kaum noch begeistern konnte. Wie ein Vampir hat die CDU ihrem Juniorpartner den letzten Bluttropfen rausgesaugt.

Aber nicht nur die Juniorpartner müssen sich ängstigen, in der Koalition ihre Stammwähler zu vergrätzen. Auch die CDU könnte dabei Federn lassen. Stichwort Steuererhöhungen. Die könnte sich die CDU  vorstellen um ein Koalitionspartner zu gewinnen. Prima Idee! Vor den nächsten Wahlen könnt Angie dann versuchen, dem Koalitionspartner die Steuererhöhung vorzuhalten und gleichzeitig die gute Finanzlage, die ja da raus resultieren könnte sich selbst anzuheften. Politik ist schon ein dreckiges Geschäft. Aber die CSU wird da laut Seehofer nicht mitspielen. Der nächste Deal scheint auch schon ausgemacht. Betreuungsgeld gegen Mindestlohn. Mal sehen wie sich das weiter entwickelt.

Schwarz Grün? Dem kann ich nichts abgewinnen. Vermutlich weil ich mich bei Bündnis 90/ Die Grünen, eher im ersteren wieder finde. Bürgerrechte und Mitbestimmung, direktere Demokratie, das sind meine Themen. Natürlich stehe ich auch für die anderen Themen der Grünen ein. Doch gerade bei den ersten Punkten ist die CDU von unserer Denkweise meilenweit entfernt.  Das Kräfteverhältnis in einer schwarz-grünen Koalition zu einseitig. Die einzige Option die ich hier sehe wäre SPD und Grüne in einer Koalition mit der CDU. Für solche Überlegungen gibt es seitens der Parteien aber überhaupt keinen Anlass.

Dann also doch eine rot rot grüne Koalition. Ist diese Kombination das was den Wählerwillen gerecht wird? Kaum, aber es bleibt eine Option. Leider ist die Linke nicht berechenbar, gerade was die Außenpolitik angeht. Mit der Linken will keiner so richtig, jedenfalls nicht auf Bundesebene.

Wo man hinsieht, gibt es anscheinend nur Verlierer oder zumindest keine wirklichen Gewinner. Also was jetzt? Neuwahlen? Da zucken alle heftig zusammen und bekommen doch etwas Angst. Zu nahe war die AFD dran an den 5%. Nach heutigem Stand würde sie den Einzug in den Bundestag schaffen.

Das wollen die etablierten aus verschiedenen Gründen nicht. Doch man muss sich der bitteren Wahrheit stellen. Nach jetzigem Stand wären dank der 5% Hürde, 15,8% der wählenden Bevölkerung mit ihrer Entscheidung nicht im Bundestag vertreten. Das sind 6.904.990 Wähler. Das führt mich zur der Überlegung, das es vielleicht an der Zeit wird die 5% Hürde abzuschaffen. Diese Regel stammt noch aus einer Zeit, da es nur drei etablierte Parteien gab. Aus meiner Sicht gehört die 5% Regel abgeschafft. Ich höre schon wieder alle schreien und wüst schimpfen: „Damit öffnest Du doch die Tür für die rechtspopulistischen Parteien“. Gefällt mir auch nicht, aber wir werden in Zukunft nicht darum herum kommen uns ernsthaft politisch damit auseinanderzusetzen. Spätestens bei der Kommunalwahl in Brandenburg, bei der es keine 5% Klausel gibt und bei der Europawahl wird man mit der AFD rechnen müssen.

Wenn es keine sinnvolle Lösung gibt und es keine Regierungsbildung gibt, müssen wir halt mit demokratischen Mitteln und mit guten Argumenten erneut in den Wahlkampf ziehen. Für uns Grüne heißt da, dass wir uns wieder auf unsere Kernthemen besinnen und einen völlig anderen Wahlkampf machen wie diesmal, dann geht es wieder aufwärts.

Uwe Abel

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Ein Gedanke zu „Mal einfach gestrickt – Alles Verlierer“

  1. Wenn ich echt grüne Politik durchsetzen will , geht das nur mit SG. Im Übrigen haben SPD und Grüne vor der Wahl R2G kategorisch ausgeschlossen. Ypsilanti auf Bundesebene können wir wirklich nicht gebrauchen. Zudem was sollen Beleidigungen seitens der SPD im Vorfeld wie auf Facebook wie „“Grasfresser, Kinderficker, Donnerstag-Fleischesser in den Kerker-Honks, Jointraucher, Körnerfresser, Kuhfladenanbeter, Ökofaschos, Spaßbremser, Regulierungswütige, Gründiktaren, Besserwisser, Gutmenschen“ usw (alles Originalzitate von Sozens) , wenn man trotzallem die Grünen für eine Volksfront -Regierung haben will. Noch nicht mal die Linke/PDS ist so komisch drauf. Geht schon mal garnicht. Beim ersten notwendigen UN- oder NATO-Einsatz wäre R2G genauso am Ende, wie beim dritten Euro-Rettungschirm. Da ist die exSED (Linke) nur allzunah beim AfD. Und was das Kräfteverhältnis angeht, bei SG hätten wir Grüne mehr Einfluss als bei einem Anhängsel eines Volksfront-Regimes. Deshalb Schwarz-grün.

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