On Fire

Geprellte Anlieger und verschwundene Zeitungsartikel?

Falkensee      Jetzt wird es ganz seltsam. Heute früh erschienen ein Kommentar und ein Artikel zum Thema Anliegerstraßenbau in Falkensee. Online wohlgemerkt, mein RSS Feeder informierte mich darüber. Der Kommentar hieß „Politischer Eiertanz“ und war sehr gut geschrieben. Ich würde euch gerne den Text gern präsentieren, leider wurde er inzwischen vom Netz genommen. Der Kommentar von Herrn Kuschel war wohl zu treffend formuliert und hat die Herren im Rathaus wohl verärgert. Es wäre ja nicht das erste Mal. Auch der Artikel ist nicht mehr zu finden, den habe ich aber immerhin auf dem I-Pad gespeichert.

Es sieht so aus, als hätten sich die Fraktionen der SVV in eine sehr schwierige Situation gebracht. Der Protest der Anwohner zum Thema Anliegerstraßen zeigt Wirkung. Wieder einmal zeigt sich, dass man sich der Folgen der Entscheidungen in der SVV nicht bewusst war.

Während der letzten SVV wurde ein Kriterienkatalog für den Anliegerstraßenbau beschlossen. Da fragte man sich schon:“ warum erst jetzt Kriterien festgelegt werden, wo schon einige Straßen fertig sind, bleibt fragwürdig. Dieser Kriterienkatalog ist es, der nun die Gemüter erhitzt. Anscheinend wurde bei den Entscheidungen für 2014, das nicht so genau genommen mit den Kriterien. Wenn ich den Artikel richtig verstehe kritisiert Heiko Müller(SPD) die Entscheidungen des Bauausschusses. Frau Nonnemacher (Grün/Abü) und Herr Appenzeller (SPD) mahnen an, dass man das Vertrauen der Bürger nicht gänzlich verspielen dürfe.

Die Anwohner sind der Herumeierei müde und teilweise verärgert. Wenn jetzt nach Protesten der BI Contra festgestellt wird, dass die Varianten ohne Bürgersteig doch möglich sind, fragen sich natürlich diejenigen, deren Straßen schon gemacht worden sind, warum sie soviel Geld für einen Bürgersteig bezahlen mussten. Anscheinend wurde tatsächlich nicht immer die günstigste Variante für den Straßenbau gewählt. Welche Kriterien, wie z.B. Schönheitsaspekte, dabei ein Rolle spielten, darüber kann man nur spekulieren. So werden also jetzt Bürger bestraft, dass sie keine Zeit oder Energie hatten eine Initiative zu gründen um ihre Rechte durchzusetzen.

Wie jetzt die politisch Verantwortlichen aus der Nummer wieder raus kommen und Gerechtigkeit herstellen, dürfte spannend werden. Vermutlich bleibt denen, die bereits bezahlen mussten, nur der Rechtsweg.

Welche Lehre zieht man nun daraus? Anscheinend erfolgt die Festlegung bestimmter Kriterien zu früh. Es geht um oft um Themen, wo die Abgeordneten nicht ausreichend informiert sind und eigentlich keine Fachkompetenz haben. Die Meinung eines Experten, der mehr oder weniger die Wünsche des Bürgermeisters positiv darstellt reich nicht. Das Thema Anliegerstraßenbau ist auch ein Beleg dafür, dass Bürgerbeteiligung früher stattfinden muss und die Anregungen der Bürger in Zukunft besser geprüft und berücksichtigt werden müssen.

Offen bleibt aber die Frage, warum die Berichte auf der Seite der märkischen Allgemeine im Internet nicht mehr zugänglich sind.  Aber das Internet vergisst ja nichts. Hier ist als der Eiertanzkommentar von Herrn Kuschel:

KOMMENTAR: Politischer Eiertanz

Stefan Kuschel

Der politische Eiertanz um den Anliegerstraßenbau nimmt abstruse Formen an. Die Akteure sind im Geflecht aus Theorie und Praxis gestolpert und versuchen nun hektisch, zu den Bürgern zurückzurudern. Freilich nur zu denen, denen der Ausbau noch bevorsteht. Diejenigen, die schon teuer für Fahrbahn und Gehwege zahlen mussten, fühlen sich zu Recht verschaukelt. Und nun? Die Entscheider im Rathaus müssen Kurs halten und nicht so sehr das Wahljahr 2014 fürchten– Vernunft und Augenmaß statt halbgaren Populismus, bitte.

 

Uwe Abel

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