Volle Kanne

Das Falkenseer Straßentheater – Solo für Bathmann

Das Straßentheater geht weiter. Dieser Begriff wird wohl dem einen oder andern durch den Kopf gehen, weil ihm das Verständnis für das Thema fehlt oder weil es ihm oder ihr einfach lästig wird. Nun das ist Demokratie.

Bei dem Andrang auf der Besuchertribüne war klar, dass die BI Contra wieder reichlich vertreten ist Die Bürgerfragestunde wurde reichlich genutzt um ihren Ärger Luft zu machen. Hauptsächlich ging es wieder um das Thema mangelnde Information, mangelndes Vertrauen. Die Vorwürfe wurden zum Größtenteils durch den Bürgermeister entkräftet und die Fragen soweit wie möglich beantwortet. Auch die Baumschutzgruppe nutzte die Fragestunde um den Baumschutz und Wurzelschutz in diesen Zusammenhang zu hinterfragen. Herr Zylla wie in seiner Antwort auf die Bestimmung für die Einrichtung von Baustellen hin, die auch regelmäßig überwacht werden.

An einigen Stellen wurde es dann aber doch interessant. Einmal als ein Bürger bemängelte, dass die provisorische Instandsetzung seiner Straße nicht nachhaltig genug wäre. Das hört sich in Verbindung mit den Protest gegen die Anliegerstraßen etwas widersprüchlich an. Eine Anwohnerin kritisierte auch das Thema Gehwege, die seien ja völlig überbewertet. Schließlich hätten ja Ihre Kinder auch keine Angst auf dem Schulweg haben müssen. Zwischen den Zeilen des Bürgermeisters konnte man heraushören, das anscheinend z.B. bei der Fontaneallee auf einen separaten Gehweg verzichtet werden soll.

Ein Anwohner hatte Fragen zum Thema aktuelle Verkehrszählungen und bemängelte den Zustand der Kreuzung an der Schönwalder Straße. Absperrungen würden hier den Schulweg behindern und für Menschen mit Handicap eine Barriere darstellen. Herr Müller (SPD) versprach sich darum zu kümmern. Das Thema Straßen war übermächtig. Dies merkt dann auch ein Vater an, der sich für die Kita Sonnenstrahl stark macht. Die hat seit 2011 defekte Spielgeräte, die nicht mehr nutzbar sind. Geld Für Straßen, aber nicht für die Kitas? Nicht ganz richtig, denn es wird schon eine ganze Menge in Schule und die Kitas investiert.

Im Rahmen seiner Informationen wurde der Bürgermeister durch ein mehr als peinliches und unangenehmes Verhalten der Besucher unterbrochen. Her Müller hatte erwähnt, dass im Rahmen des Familienkaffees Mittel aus dem Demografie Fond zu Verfügung gestellt werden, die u.a. für Senioren Sportgeräte genutzt werden. Von der Besuchertribüne kamen Gelächter und abfällige Bemerkungen. Leider zieht eine Bürgerinitiative auch immer wieder solche Leute an, Schade eigentlich.

Nach einem Zwischenspiel, wo uns ein Architekt die neue Feuerwache vorgestellt hat ging es über zum zweiten Akt. Der Einwohnerantrag und eine damit verbundene Petition wurden behandelt. Der Einwohnerantrag wurde abgelehnt. Er enthielt zu viele formale Fehler. Die Forderungen entsprachen nicht den Bestimmungen und Verordnungen. Die SVV hätte Beschlüsse fassen müssen, die gegen geltendes Recht verstoßen hätten und somit anfechtbar. Die Petition war im Prinzip die Bitte das mit den formalen Fehlern nicht so genau zu nehmen. Die Vertrauensleute der BI hatten, und das ist ein bisher einmalige Verfahren, die Gelegenheit direkt in der SVV Stellung zu nehmen und dass dort, wo normalerweise die FDP Fraktion sitzt. Die glänzte durch Abwesenheit. Nur Herr Bathmann stellte sich den Herausforderungen der SVV. Sein Solo war sicher nicht einfach. Musste er sich doch alleine gegen Vorwürfe der anderen Fraktionen zu wehr setzen.
Herr Bathman stimmt nicht in den Tenor mit ein. Der Bürgermeister und die SVV vertraten die Ansicht, dass man den Bürgern schon sehr entgegen gekommen sei. Man sprach davon, dass die Initiative zum Nachdenken angeregt habe. Herr Bathmann ging das aber nicht weit genug. Ihm wurde unterstellt, dass er nur aus politischen Gründen sich so verhalte. Nach einigen Diskussionen wurde auch die Antwort auf die Petition beschlossen, ohne die Stimme von Herrn Bathmann.

Der Dritte Akt im Theater um den Anliegerstraßenbau, ich bin mir nicht mehr so sicher, ob es sich um eine Komödie, eine Posse oder Drama handelt befasst sich mit den Kriterien für den Straßenbau. Diese Kriterien sollen Regeln darstellen, welche die SVV bei der Entscheidung über den Bau der Straßen berücksichtigen wollen. Die entscheidende Frage meinerseits: welche Regeln waren denn bisher Grundlage für die Entscheidungen? Alles doch recht verwirrend. Die gesamte Diskussion war irgendwie ermüden, weil immer wieder die gleichen Argumente gebetsmühlenartig vorgetragen werden. Dadurch werden die Argumente der BI Contra nicht besser. Das spannende an diesem Tagesordnungspunkt war wieder das Solo von Herrn Bathmann, frei nach dem Motto „ich bin eine Fraktion“. War er aber nicht. Er betonte, das er als Abgeordneter gegen die Richtlinien stimme und nicht als Fraktion. Er ordnete sich nicht dem Fraktionszwang unter. Die FDP, namentlich Herr Dr. Lindner wird diese Richtlinien für die Fraktion unterschreiben. So haben alle Fraktionen in der SVV zugestimmt. Dafür gab e wieder Feuer von den andern Fraktionen. Vorwurf, die Fraktion wäre sich nicht einig und benutze das Thema um sich Stimmen für die kommende Wahl zu sichern. Der Schlingerkurs der FDP stößt auf Unverständnis, schließlich hatte ja seinerzeit die FDP den Masterplan mit beschlossen.

Der vierte Akt fiel aus. Der Bürgermeister konnte die Fragen zu den unterschiedlichen Kosten beim Anliegerstraßenbau nicht beantworten.

Fazit: Das Thema ermüdet langsam, die Straßen müssen gemacht werden, Punkt. Ich kann die Anwohner gut verstehen, aber andere wichtige Themen werden dadurch nicht zeitnah behandelt. Eine frühzeitige Beteiligung an der Planung ist nicht realistisch, weil halt ein gewisser Mindeststandard eingehalten werden muss. Es geht nicht billiger. Trotzdem scheinen die Bürger etwas bewegt zu haben. Es wird gespart, allerdings anscheinend auf Kosten der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer. An der FDP scheiden sich die Geister. Könnte es sein, dass die FDP als einzige erkannt hat, dass der Umgang in dieser Sache mit den Bürgern nicht richtig umgegangen wurde und wollen Ihren Fehler korrigieren und ist man hier auf Stimmenfang.

Die nächste Bauaufsichtsitzung wird wohl ebenfalls lang werden. Auf die neuen Beschlüsse darf man gespannt sein. Auch eine Klage ist nicht ausgeschlossen. Ob die erwähnte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister damit im Zusammenhang steht ist leider nicht klar. Das gehörte in den nicht öffentlichen Teil.

Uwe Abel

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