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Kein Kuschel Kurs

Jeder hat ein Recht auf eine eigene Meinung. Bei manchenÄußerungen fragt man sich, ob sich der Meinungsverbreiter wirklich vorher gut informiert hat und seine Äußerungen wirklich auf klare Fakten stützen. Das sollte jedenfalls bei einem Seriösen Journalisten so sein. Fakten, Fakten, Fakten und an die Leser denken. Das mit der Seriösität spreche ich dem Schreiber des Kommentars in der MAZ ab Link.

Als der kritisierte Antrag von Die Linke und Grüne/ABü ausgearbeitet und eingebracht wurde war nicht damit zu rechnen, das sich die Mehrheitsverhältnisse so entwickeln würden. Weder mit dem Fehlen der CDU Abgeordneten, noch mit der Zustimmung der FDP war zu rechnen.

Erst die Androhungen von Herrn Müller (SPD) führten zu dem Entschluss den Antrag durchzudrücken. Zu groß war die Gefahr, das die Koalition im Bauausschuß wichtig Punkte wieder unter den Tisch fallen lässt. Im übrigen ist es nichts neues, das Anträge der Opposition klein gemacht werden und meistens abgelehnt werden. Ausnahmen? Ja, aber nur aus politischen Gründen. Macht sich ja nicht gut, wenn man gegen ein Drittes Regionalbahngleis stimmt.

Gerade weil es ein Herzensangelegenheit ist die Stadtentwicklung zu fördern und den bestehenden Einzelhandel zu unterstützen wurde die Chance genutzt den Antrag durchzusetzen. Die Realität sieht nämlich finster aus, wenn sich z.B. ein Media Markt dort ansiedelt. Die Realität heißt dann nämlich Verdrängung des kleinen Einzelhandels. Wenn Wettbewerb, dann bitte unter gleich Starken.

Die Drohung nun alles was von der Opposition kommt zu blockieren lässt tief blicken. Von der Regierungskoalition ist nun keine konstruktive Politik mehr zu erwarten. Die SVV wird nun also zum Schauplatz eines Rachefeldzuges. Das heißt aber auch, das in der Vergangenheit viele Abgeordnet nur im Sinne des Fraktionszwanges gestimmt haben und nicht im Sinne des Bürgers.

Mit Verlaub, der Kommentar von Herrn Kuschel ist nur Dummes Nachgeplappert der Regierung. Bloß nicht gegen den Strom schwimmen, immer schön auf KUSCHELkurs bleiben.

Uwe Abel

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