Diesmal leider nicht

Morgen SVV in Falkensee. Unglücklicherweise werde ich nicht daran teilnehmen können Schade eigentlich. Damit fällt auch der Bericht diesmal aus. Obwohl, ich kann ja mal die Glaskugel anwerfen und mal prophezeien, was da so morgen alles passiert. Um mal in die Tagesordnung zu schauen einfach mal hier klicken: KLICK. 

Ob wohl mutige Bürger den Mut fassen werden und die Einwohnerfragestunde für Ihre Zwecke nutzen werden? Wer weiß das liegt noch im Nebel. Der Bürgermeister Heiko Müller wird in seinem Bericht sicherlich von der Eröffnung de Bürgeramtes, den Erfolg beim Straßenbau und er Entwicklung am Enckeeck berichten. Vielleicht erwähnt er auch noch das Stadtfest.

Der Zweitwohnungssteuersatz wird aufgehoben. Der Beschluss zur Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung wird sicherlich auch einstimmig gefasst. Herr Sebastian Pioch und Frau Angelika Wiese werden zum Wahlleiter, bzw. zur stellvertretenden Wahlleiterin bestimmt werden.

Dann gibt es noch ein Mandatswechsel bei den Grünen. Doris Staiger  ist ja nach Bremen gegangen und ihr folgt Guido Sutthof. Ich denke mal bei der Änderung im Aufsichtsrat der Gegefa und beim Gebietsänderungsvertrag mit Schönwalde gibt es kaum Diskussionsbedarf. Hier geht es ja nur um ei Stück Wiese am Kanal. Ermächtigung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Personenstandsregister, auch nicht aufregend. Es handelt sich nur um die Ablösung der Personenstandsbücher. Das digitale Zeitalter zieh auch endlich in Standesämter ein.

Dann stehen insgesamt 16! Beschlüsse zum Anliegerstraßenbau an. Hier denke ich schon, dass es Diskussionen geben wird. Am Ende werden zwar die Beschlüsse mehrheitlich gefasst, aber über die Ausführung und Bürgerbeteiligung wird noch zu reden sein. Ob diese Bausch und Bogen Beschlüsse immer zum Wohl der Anlieger gefasst werden bleibt weiterhin umstritten.

Auch bei der Änderung des B-Planes Falkenhagener Anger werden sich sicherlich die Gemüter wieder erhitzen. Die Bebauungspläne wurden in der Vergangenheit schon öfter im Rahmen der SVV kritisiert. Inwieweit muss man prüfen, wenn die Pläne ausliegen.

Auch der 1. Änderungsbeschluss zum Zentrum Campus steht auf dem Plan. Das dürfte vor allem für die IGZ interessant werden. Neugierig bin ich auch was sich hinter dem 1. Änderungsverfahrens zum B-Plan F 42 „Schwartzkopfstraße“ – neu: F 42 A „Zentrum Schwartzkopfstraße“ verbirgt. Noch ein Zentrum? Na mal sehen.

Der letzt Punkt im öffentlichen Teil Satzungsbeschluss zur Änderung des VBB-Planes Nr. 76 „Sterntal Freizeitobjekt Elbeallee“

Im nicht öffentlichen Teil geht es auch noch mal um die Vergab der Bodenarbeiten  für die Campushalle.

Ich glaube es wird eine lange und lebendige Sitzung. Die Ergebnisse werde ich wohl aber erst im nächsten Amtsblatt erfahren. Vielleicht ist ja auch mal diesmal etwas in der lokalen Presse zu lesen.

Uwe Abel

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