Fraglos keine Antworten!

Falkensee   Zum Ende einer SVV in Falkensee kommen die Anfragen. Fleißige Fragestellerin ist dabei die Fraktion der Grünen/ABü meist vertreten durch Frau Nonnemacher. Manchmal fühlt man sich da an die Szene erinnert, wo der kleine Junge seinen Papa Löcher in den Bauch fragt und meist die Antwort: “weiß ich nicht“ bekommt. Nach der letzten Frage tätschelt der Vater dem Sohn den Kopf und sagt: “Frag ruhig, damit du etwas lernst“. Na ja, lernen kann ja wohl eher unser Bürgermeister was und nicht die Fragestellerin Frau Nonnemacher, z.B, wie man sich ausreichend und rechtzeitig auf die Fragen und Antworten vorbereitet.

Nicht zum ersten Mal bleibt er eine komplette Antwort schuldig. Im Rahmen der letzten SVV konnte oder (wollte?) er zwei Anfragen nicht beantworten (lassen). Die Anfragen wären zu umfangreich und es müsste rechtlich geprüft werden. Zugegeben die Anfragen von Frau Nonnemacher sind sehr genau und detailliert formuliert. Das spricht für die Fragestellerin.

Die eine Anfrage drehte sich um das Thema Baumfällungen in der Vegetationsphase und Beachtung der rechtlichen Grundlagen in diesem Zusammenhang. Details liegen mir leider nicht vor. Die eine Frage, die Herr Müller dann vorlas war in der Tat umfangreich, ob dies auf die andern Fragedetails zutraf ist mir nicht bekannt. Immerhin, die Anfrage eines Bürgers zu Fällungen von Kastanien wird wohl schnell schriftlich beantwortet. Das ist ja auch schon was.

Die zweite Anfrage drehte sich um die bisher gefassten Beschlüsse in der SVV und inwieweit diese umgesetzt worden sind. Konkret ging es der Grünen Fraktion um einen Beschluss aus dem Jahre 2009, dem Klimaschutzkonzept für Falkensee. Nun kommst! Die Verwaltung und unser Bürgermeister können keine Auskunft geben, wann, ob und welche Beschlüsse umgesetzt worden sind. Er gab zu, dass es aufgrund des mangelnden Controllings, den Wechsel im Bereich de Baudezernenten durchaus sein könnte, dass der eine oder andere Beschluss noch nicht umgesetzt worden ist. Wie jetzt? Warum hat der Teufel noch mal seine Großmutter erschlagen? Haben wir uns da verhört.

Nur mal zu Erinnerung, die Stadtverordneten fassen Beschlüsse und beauftragen die Verwaltung mit der Umsetzung. Verantwortlich hierfür der Bürgermeister. Die Richtlinien für die Umsetzung und so weiter sind eigentlich auch klar geregelt, gerade, wenn es um den Klimaschutz geht. Aber anscheinend vergammeln da einige Beschlüsse in den Schreibtischschubladen oder werden hier unliebsame Beschlüsse einfach „ausgesessen“. Mir fallen das spontan die Entwürfe zum Stadthallenvorplatz ein, die seit Jahren in der Verwaltung schmoren und anscheinend nicht mehr in Erwähnung

Wir sind aber gespannt ob Herr Müller (SPD) bis zu nächsten SVV eine Antwort geben kann, wie viele Beschlüsse nicht umgesetzt worden sind und ob er eine Konkrete Begründung liefern kann, warum nicht. Eine Antwort, in welcher Frist er gedenkt diese dann noch umzusetzen erwarten wir ebenfalls. In der freien Wirtschaft wäre die Nichtumsetzung von Entscheidung zwangsläufig mit personellen Konsequenzen verbunden. Damit das nicht irgendwann passiert empfehle ich Herrn Müller und der Verwaltung, die gefassten Beschlüsse in einer Exeltabelle mit ihrem jeweiligen Sachstand zu pflegen. Die kann man dann sortieren und selektieren und hat jederzeit einen Überblick über die offenen Aufgaben. Alternativ kann man die Erledigungstermine ja auch noch in das Outlook eintragen um sie Erledigung zu kontrollieren. Einfach, heute übliche Werkzeuge, die man zu Bewältigung de schwierigen Aufgaben nutzen kann und gleichzeitig kann man auch (An)fragestellern schnell eine Antwort geben, natürlich nur, wenn man dies auch will.

Uwe Abel

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2 Kommentare zu „Fraglos keine Antworten!“

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