KLOPF KLOPF!

Heiko Müller:“ Wer Da“?  Wir:“ Die nächste Bürgerinitiative“! Ja so ist das, die nächste BI steh vor der Tür und das, wo Herrn Müller die Aktivitäten der BisF. Ee.V. noch schwer im Magen liegen dürften Beim Thema Nordumfahrung und Spandauer Straße war die BI doch  bisher recht erfolgreich. Und nun das: Ein wichtiger Termin! Am 03.05.2012 gegen 20:00 findet beim ASB in der Ruppiner Str. eine Versammlung engagierter Bürger statt. Es geht um das Zentrum, das eventuell dort entstehen soll, wo jetzt noch die alte Stadthalle steht. Geplant ist auch eine Gründung einer Bürgerinitiative.

Die Bürgerinitiative ist für mich eines der basisdemokratischsten Instrumente überhaupt. In letzter Zeit gewinnen die Initiativen immer mehr an Bedeutung. Es werden Volksentscheide, Bürgerentscheide und mehr Mitbestimmung gefordert. Kein wunder das gerade auch im westlichen Havelland die Forderung nach „Mehr Demokratie wagen“ lauter wird. Im Moment ist es doch so, das der Spruch „Ich habe bei der Wahl meine Stimme abgegeben“ einen neuen Realitätsbezug bekommen hat. Mit Abgebe seiner Stimme bei der Wahl ist man sie nämlich los, die Stimme. Man wird nicht mehr gehört oder wahrgenommen. Wenn man überhaupt noch zu Wort kommt, wird der- oder diejenige meistens ignoriert oder mit fadenscheinigen Argumenten abgefrühstückt.

Beim aktuellen Thema, der Gestaltung des Platzes um die alte Stadthalle gab es eine Ideenwerkstatt, die Bürgerbeteiligung simulieren sollte. Der große Haken, es gab nur die Ideen, bzw. Vorstellungen des Bürgermeisters, die zur Diskussion standen. Jetzt plötzlich, als er merkt, dass die Zustimmung nicht so groß ist, möchte er möglichst eine schnelle Entscheidung mittels Bürgerentscheid herbeiführen. Es ist schon merkwürdig, immer wenn Her Müller eine Entscheidung herbeiführen möchte spielt auf einmal die Zeit ein Rolle, Fördermittel sind in Gefahr und fristen müssen eingehalten werden. Im Zusammenhang mit der neuen Stadthalle geht es hier wohl um die Baugenehmigung und um die Parkplatzsituation.

Damit nun auch andere Ideen in die Planung mit einfließen und des Platz so gestaltet wird, wie es sich die Falkensee wünschen, findet nun ein Treffen statt, das nicht unter dem Einfluss des Bürgermeister steht. Es gibt eine Menge Alternativen und Ideen, die diskutiert werden können und ich hoffe auf eine zahlreiche Teilnahme. Ich werde vermutlich auch vor Ort sein und steh gern für eine Diskussion zur Verfügung.  Ich bin ja mal gespannt, ob Her Müller auch kommt oder seine Beobachter schickt.

Uwe Abel

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2 Kommentare zu „KLOPF KLOPF!“

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