Knietief im Dispo!

Spandau Die Kunst des Scheiterns war mal ein Artikel von mir. Dieser beschäftigt sich damit, dass man nach dem Scheitern, daraus seine Lehren zieht und sich weiterentwickelt. So ist das normalerweise.

Anscheinend treiben einige das mit dem Scheitern aber bis zur Perfektion, oder anders ausgedrückt, sie sind nicht lernfähig. Eine andere Möglichkeit wäre, dass schon von vornherein die Voraussetzungen nicht gegeben waren, erfolgreich zu sein. Ich denke da an meinen Bericht zum Thema Peter-Prinzip. Letzteres trifft meiner Meinung nach im folgenden Fall zu.

Aus meiner Meinung über den Bezirksbürgermeister von Spandau, Helmut Kleebank (SPD) habe ich auch nie ein Geheimnis gemacht. Ohne persönlich werden zu wollen, ein guter Schulleiter ist noch lange kein guter Bürgermeister. Gerade, wenn er ein Aufgabengebiet übernimmt, mit dem er sichtlich überfordert ist. Warum ist er nicht bei der Bildung geblieben?

Jetzt gab es erneut einen schweren Tiefschlag. Zwar hat die BVV Spandau den Bezirkshaushalt 2012/2013 beschlossen. Der vom Bürgermeister vorgelegte Haushaltsplanentwurf wurde jedoch von der rot-grünen Zählgemeinschaft abgelehnt Die Fraktion hat als gegen ihre eigenen Stadträte gestimmt. Ein Kommunikationsproblem? Wohl eher ein Autoritätsproblem. So wurde als der bereits am 08.03.2012 gescheiterte Haushaltsplan beschlossen. Die Sitzung wurde kurzfristig einberaumt, dadurch konnten nicht alle Abgeordneten teilnehmen. Es ist nicht auszuschließen, dass dadurch wichtige Stimmen fehlten und die Abstimmung so gelenkt wurde um diese Ergebnis zu erzielen. Einige nennen so etwas taktisches Kalkül. Ich nenne das unverantwortlich und Betrug am Wähler. Übrigens Leidtragende des Haushaltsentwurfes werden vor allem soziale Projekt und Schulen sein. Das „S“ aus SPD können wir wirklich bald streichen.

Zurück zu unserem regierenden Bürgermeister. Was bleibt nach 100 Tagen. Der Kassensturz ergibt folgendes. Auf der Soll Seite viermal scheitern (zweimal bei der eigenen Wahl und jetzt zweimal beim Haushaltsplan). Dann war da noch die Sache mit der Rathausfahne. Tapsig ist er in die aufgestellte Falle getappt. Was haben wir auf der Haben Seite? Nichts, null, Nix. Herr Kleebank steht also knietief im Dispo und das als Finanzstadtrat. In der freien Wirtschaft wäre jemand mit solchen Schulden und in einer Position mit Budgetverantwortung schon längst seinen Job losgeworden. Das wäre auch eine Option für Kleebank. Vielleicht kriegt dann Spandau wieder einen kompetenten Bürgermeister. Wir erinnern uns die CDU war stärkste Kraft in Spandau. Nur mit Mühe und dank der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft wurde Herr Kleebank Bürgermeister. Schafft Kleebank es noch sein Konto auszugleichen und endlich greifbare und wichtige Erfolge vorzuweisen?

Herr Kleebank ist ein guter Schulleiter und ein durchsaus sympathischer Mensch. Aber Bürgermeister und Finanzstadtrat ist nicht der richtige Job für Ihn. Das die CDU Konsequenzen fordert, ist völlig nachvollziehbar. Welche könnten das wohl sein?

Uwe Abel

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7 Gedanken zu “Knietief im Dispo!”

  1. Hallo Emilio,
    Du solltest es als Bezirksverordneter eigentlich besser wissen, aber vielleicht willst Du das auch nicht, damit die Propaganda stimmt.

    Der erste Haushaltsplanentwurf wurde nicht einstimmig vom Bezirksamt beschlossen. Dafür waren nur 2 Stadträte. 3 haben sich enthalten. Der Bürgermeister kann sich also nicht aus seiner Verantwortung für den Haushalt herausziehen.

    Die CDU-Fraktion hat in den Fachausschüssen als einzige Fraktion üerhaupt Ändeungsvorschläge gemacht. Diese wurden allesamt abgelehnt. Außer der Vorschlag in Schulstationen zu investieren. Doch auch der von uns vorgeschlagene Haushaltsansatz wurde von Rot-Grün gekürzt.

    Im Nachgang also zu behaupten, die CDU haben keine Vorschläge gemacht, ist schlichtweg falsch.

    Thorsten Schatz
    CDU-Fraktion Spandau

    PS: Zur Transparenz gehört es übrigens auch, Emilio, sich nicht hinter einem Pseudonym zu verbergen, sondern klar zu sagen, dass man der Fraktionsvorsitzende der Piraten ist.

    PPS: das Abstimmungsergebnis gestern: 27 dafür (SPD, GAL), 23 dagegen (CDU), 3 Enthaltungen (Piraten + Linke)

      1. Hallo Emilio,

        wegen des “Kollegialorganstatus” des Bezirksamtes findest du derzeit nur tatsächlich mindestens mit Mehrheit gefasste Beschlüsse des BA aufgelistet. Welcher Stadtrat dabei wie gestimmt hat, kann dir nur ein BA-Mitglied privat sagen, ebenso wenig erfährst du offiziell, welche Themen alle mangels Mehrheit von vornherein unter den Tisch gefallen sind, da es keine abgelehnten BA-Beschlüsse gibt.

        BA-Beschlüsse kippen kann nur der Senat.

        Gruß Ernst

  2. Uwe, hier auch noch mal die Frage, warum hast du dich eigentlich nicht empört, als in der letzten BVV die CDU den Haushaltsentwurf ihrer eigenen Mehrheit im Bezirksamt abgelehnt hat? Einseitige Berichterstattung, weil du den Helmut nicht leiden kannst?

    Auch wenn die CDU behauptet, dass es trotz ihrer Mehrheit im BA nicht “ihr Haushalt” war, sondern der des BezBM.

    1. Hallo Emilio,

      ich habe nie behauptet, das ich unparteiisch bin. Ich berichte nicht nur, sondern teile hier meine Sichtweise der Ding mit, ohne Anspruch auf Vollständigkeit oder die letzte Wahrheit. Den Helmut kann ich als Menschen schon leiden. Ich glaube nur, das er für das Amt der Falsche ist. Als wir seinerzeit im Rathaus bei Herrn Röding waren, wurde uns ein klares Konzept vorgestellt, das überzeugte. Herr Kleebank hatte seinerzeit im Rahmen einer andern Veranstaltung gesagt, das er auf Grund der schwierigen Situation daran nichts ändern wollte. Mich würde ja noch interessieren, wer denn genau wie abgestimmt hat.

      Uwe

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