Grundsätzlich unsachlich

SCHÖNWALDE GLIEN……und täglich grüßt das Murmeltier. Mitunter kommt man sich bei den Ereignissen in Schönwalde und der damit verbundenen Berichterstattung vor, wie in einer Zeitschleife. Ohne Chance daraus zu entkommen.

Wenn Herrn Oehme der Bürgerprotest unangenehm wir, er keine Argumente hat oder die Bürgerinitiative zu Stak ist und viel positives Feedback bekommt, dann hilft nur noch eins. Die Gegner als Dumm, inkompetent oder unsachlich darzustellen.

So war es bei den Adleraugen, bei der Bürgerinitiative ProNatur e.V. und jetzt bei der BI, die sich gegen die Industriewindkraftanlage wehrt. Ja natürlich sind die Argumente nicht immer richtige oder 100% sachlich. Aber es gibt auch gute Gründe davor, dass die Bürger so reagieren.

Es liegt immer noch an der Art, wie Politik in Schönwalde gemacht wird. Die unehrliche Verschleierungspolitik des Herrn Oehme bringt halt immer mehr Bürger auf die Palme. Aber zurück auf das eigentliche Thema das jetzt aktuell ist. Windkraft! Herr Oehme ringt verzweifelt um eine Erklärung, die sein Verhalten rechtfertigt und reitet sich damit immer tiefer rein. Die BI hat hier mit Ihrer Strategie gute Arbeit geleistet.

Natürlich kann die Gemeinde Flächen ausweisen, aber Sie muss definitiv nicht. Es besteht kein Handlungsbedarf. Der Leiter der Planungsstelle Harald Knauer sagt in der Märkischen Allgemeinen:“ Im neuen Regionalplan 2020 für die Region….sind nach derzeitigem Stand für Schönwalde kein Windeignungsflächen vorgesehen. Ein klares NEIN“. Er sagte aber auch, das solange der Plan nicht verabschiedet ist, das es möglich einzelne Windkrafträder aufzustellen.

Letzteres dient nun Windrad-Oehme als Grund, diesen Teilflächennutzungsplan durchzuboxen? Alle fragen sich zum wiederholten Mal, warum? Fakt ist doch, wenn die Gemeindevertreter sich gegen den Teilflächennutzungsplan ausgesprochen hätten, wäre was passiert? Erstmal nichts. Ob hier der Investor oder die Grundstückseigentümer den Klageweg beschritten hätten wäre auf Grund des Ausgangs einer Klage unwahrscheinlich. Wie heißt es so schön: „ Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“. Herr Oehme bezieht sich zwar auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Berlin Brandenburg aus Anfang 2011. Offen bleibt hier aber worum es genau ging. Eins, zwei oder viele Windräder. Oehme äußert sich wie immer unpräzise. Ein Aktenzeichen um nachzulesen wäre hilfreich. Außerdem dürfte das Urteil auch nicht als Grundsatzurteil zu sehen sein, hat also keinen Rechtsbegründen Charakter. Ein Urteil habe ich übrigens im Netz gefunden. Hier klicken.

Nun mal ganz sachlich: Ich denke, die BI hat immer noch gute Chancen den Windkraftpart zu verhindern.

Uwe Abel

6 thoughts on “Grundsätzlich unsachlich”

  1. Viel Wind über dem Natur- und Landschaftsschutzgebiet von Schönwalde-Glien!

    Die Frage ist nun: Ist es die heiße Luft, die gegen alle Regeln des Landschaftsschutzes Windräder antreiben und die Schönheit der Landschaft und damit ihren Erholungswert zerstören soll, um die Taschen gewissenloser Initiatoren und Investoren zu füllen oder der scharfe Wind, der nach diesem neuerlichen Versuch, die Bürger zu “betrügen“, den Planern dieser Ungeheuerlichkeit entgegen wehen wird.

    Schönwalder jetzt ist die Zeit wach zu werden,
    sagt NEIN zu den Windkraftanlagen,
    sagt NEIN zur eigenmächtigen Zerstörung unserer eigenartigen Landschaft,
    sagt NEIN zu gewissenloser Profitgier!

    Es liegt in Eurer Hand, liebe MitbürgerInnen,
    lasst Euch nicht von scheinheiligem Gesülze erneut über den Tisch ziehen –
    jede Unterschrift zählt!

    1. soviel nein finde ich sympathisch
      wie waers denn mit einem generellem nein gegen unser system dem lobbyismus. daher kommt doch dise scheisse…sorry

      schaut mal bei
      http://www.nein-idee.de

      ps schoene grusse nach nauen und spandau dort habe ich die zimmerer lehre gemacht
      kg michael

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s