Kleebanks fremde Federn?

Spandau- Heute veröffentlichte die Berliner Morgenpost ein Interview mit Helmut Kleebank. Um das Interview zu lesen müsst Ihr auf Google „750 Familien sind nach Spandau gezogen“ eingeben. Nur so kann man den ganzen Artikel kostenlos lesen.

Er rühmt sich, dass wir 2011, damit meint er wohl sich und seine SPD einen Überschuss erwirtschaftet haben. Von 1,8 Millionen Euro ist die Rede. Reicht aber nicht um die Altschulden von 18 Millionen Euro. Das Konsolidierungskonzept sieht pro Jahr mehr als fünf Millionen Euro an Einsparungen vor, so Kleebank. Also fehlen 2011 mal locker 3,2 Millionen. Der Fehlbetrag muss wohl auf 2012 und 2012 Aufgeteilt werden. Also müssen der 2011 fehlt, wird auf die Jahre 2012 und 2013 aufgeschlagen. Die Rechnung ist also einfach. In Zukunft muss Spandau 6,6 Millionen Euro sparen. Weitaus interessanter ist die Begründung von Kleebank, warum das Sparziel nicht erreicht wurde. Das liegt an Mehrausgaben, die vor allem in zwei Bereichen auftreten: bei den Hilfen zur Erziehung und bei der Bewirtschaftung von Dienstgebäuden.

Nur mal zur Erinnerung. Der Bezirk wurde 2011 zum größten Teil von der CDU geführt. Dieser kleine Teilerfolg ist dann wohl eher der CDU zuzuschreiben. Das mit den Mehrausgaben ist auch interessant, denn gerade bei den Hilfen zur Erziehung konnten die Mehrausgaben bisher nicht geklärt werden. Das war übrigens ein SPD geführtes Ressort.

Beim weiterlesen, kriege ich fast schon Angst. Kleebank hat die Pläne zur Abgabe und Zusammenführung von Dienstgebäuden gestoppt, entgegen dem Trend. Im weiteren Verlauf wird klar, das Herr Kleebank sich selber nicht sicher ist, ob dies funktioniert.

Dazu kann ich nur an ein Gespräch mit Herrn Röding(CDU) erinnern. Er hatte die Xing Community Spandau, Ende 2011 ins Rathaus eingeladen. Er berichtete sehr detailliert über sein Pläne und hatte dabei auch Energiekosten der Gebäude im Blick. Diese Pläne waren ein Bestandteil einer Vereinbarung mit dem Senat, damit Spandau keine Haushaltssperre bekommt.

Laut Kleebank sind 2011, 750 Familien, u.a. aus Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln nach Spandau gezogen. So der Saldo des Jobcenters. Also die Differenz zwischen Zuzug und Wegzug. Wie im vergangenen Jahr oft zu lesen war, handelt es beim Zuzug oft um sozial schwache Familien, also nicht unbedingt ein Gewinn, wenn gleichzeitig die Kaufkraft ins Umland zieht.

Also auf mich mach unser neuer Bürgermeister in Spandau bei dem Interview nicht gerade einen souveränen Eindruck. Es reicht nicht sich ein paar Zahlen schön zu reden und sich den Erfolg des Vorgängers zu nutzen zu machen.

Uwe Abel

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s