Bilanz, Fragen und Gedenken

Falkensee – Über einzelne Themen, die während der letzten SVV ein Thema waren, habe ich schon gesondert berichtet. Hier nun der, nicht unbedingt traurige, Rest.

Vor der Einwohnerfragestunde standen diesmal zwei außerordentliche Tagesordnungspunkte an. Unser Bürgermeister hatte Geburtstag gehabt und nahm die Glückwünsche entgegen. Sehr bewegend, war danach die Rede von Herr Stenzel (Die Linke) der zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz sprach, dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Herr Stenzel ist der älteste Abgeordnete und sprach von der Vergangenheit, aber auch von der heutigen Zeit. Den Bogen, den er spannte lies alle im Saal sehr nachdenklich werden. Zitat(sinngemäß):“…als wir damals durch das zerbombte Berlin und Dresden heimkehrten und die Städte in Trümmer sahen, glaubten wir den Nationalsozialismus endlich vernichtet…….Hätte uns damals jemand gesagt, das in Zukunft (heute) Menschen wieder auf der Straße mit Nazisymbolen und „Sieg Heil“ rufend durch die Straßen marschieren, wir hätten es nicht geglaubt. Wie Recht er doch hat! Wir dürfen den Kampf gegen den Nationalsozialismus nicht aufgeben und müssen wachsam beleiben.

Danach stand die Einwohnerfragestunde. Eine engagierte Bürgerin, regelmäßiger Gast in der SVV fragt nach Baumfällungen und wollte wissen ob und wie viel für den Baumerhalt und die Pflege ausgegeben wird. Auch ob sich die Teilung der Grundstücke nachteilig auf den Baumbestand auswirken würde wollte Sie wissen. Eine klare Antwort, welche die Besucher befriedigte gab es wie so oft nicht.

Ebenso erging es mir mit meiner Frage. Ich wollte wissen, ob sich und in welcher Form die Sperrung der Ortsdurchfahrt Schönwalde auf Falkensee verkehrstechnisch auswirkt und ob die Stadtverwaltung gegebenenfalls Maßnahmen einleitet, falls sich Nachteil für die Anwohner ergeben. Bisher hatte die Stadt darüber keine Informationen und muss sich erst selbst noch informieren und blieb eine Antwort schuldig. Da fällt mir ein, ich muss die Anfrage noch mal schriftlich einreichen.

Es folgten die Infos des Bürgermeisters. Er berichtet über den Lärmaktionsplan, den Stand der Bauarbeiten an der Kantschule, die doch etwas aufwändiger werden und über die Sanierung des Einwohnermeldeamts auch hier hat man mit einigen Überraschungen zu rechnen. Thema Brandschutz. Sehr schön die Zahl der Gewerbetreibenden in Falkensee ist leicht gestiegen. Es sind jetzt 3.422 Gewerbe angemeldet. Ein hoher Anteil fällt auf Einzelunternehmungen. Die Sparkasse hat an die Kita am See 2,500,– Euro gespendet und die Stadt wird wieder zwei Auszubildende einstellen.

Was noch ach ja. Normalerweise sagt man ja mein Name ist Hase, ich weiß von Nichts. Nun unser Kämmerer heiß auch Hase, aber der weiß so einiges. Er hat nämlich die Eröffnungsbilanz erstellt uns Aktiva und Passiva, sowie die Kennzahlen erklärt. Um es kurz zu machen. Sieht ganz gut aus, die Eröffnungsbilanz. So wurde dann auch der Beschluss zur mittelfristigen Finanzplanung einstimmig gefasst. Mit nur einer Enthaltung wurde die Änderung des Masterplanes Anliegerstraßenbau (Korb 1) beschlossen. Der Kiebitzsteig entfällt und dafür wird die Amselstraße mit aufgenommen.

Der Beschluss zum Wegleitsystem wurde nicht gefasst. Aufgrund eines Änderungsantrages von Herrn Simon wurde der Vorgang in den Ausschuss zurück überwiesen. Finde ich wirklich schade. Natürlich ist das System noch nicht komplett. Aber geringfügig Nachbesserungen kann man ja jederzeit durchführen. Schön wäre es, wenn endlich ein Leitsystem installiert würde. Da freuen sich sicherlich nicht nur die Besucher und Gäste der Stadt. Schade, das die SPD das Projekt blockiert. Der Plan, der mir vorliegt sieht wirklich gut aus.
Der Beschluss zum VBB-Plan 78, Hundeschule und -pension an der Nauener Chaussee wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung gefasst. Der Abwägungs- und Auslegungsbeschluss zum B-Plan Bewegungsbad Falkensee wurde mit 6 GS und einer Enthaltung gefasst. Das Projekt findet nicht überall Zustimmung. Jetzt sollten sich die Bürger beteiligen und die Unterlagen im Rathaus einsehen. Der Abwägungsbeschluss- und Satzungsbeschluss zum VBB-Plan 76 Sterntal Freizeitobjekt Elbeallee wurde erfreulicherweise ebenfalls mit nur einer Gegenstimme angenommen. Wie man allerdings gegen ein so sinnvolles Projekt stimmen kann erschließt sich mir nicht.

So das war der Rest. Wer noch Fragen hat, darf mich gerne kontaktieren.

Uwe Abel

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