Die Erleuchtung so lala, a la SVV.

Falkensee – Der Zynismus von Herr Appenzeller ist immer wieder ein Punkt, der die Diskussion in der SVV Falkensee anheizt. Das Bemühen der FDP gemeinsam mit der Fraktion Die Grünen/ABü, Impulse zu setzen und mit sinnvollen Anträgen neue Wege zu beschreiten wird seitens der SPD und CDU blockiert und nicht honoriert. Die Anträge werden klein geredet und seitens der SPD, allen voran der Bürgermeister, überhaupt nicht positiv denkend angegangen. In den Diskussionen wird nur von Nichtmachbarkeit und Problemen gesprochen. Da ist es schon eigenartig, dass unser Bürgermeister sich auf Mark Online Artikel Mark Online kritisch zur Debattenkultur äußert. Wenn die FDP und die Grünen keine Anträge stellen würden und viele Themen kritisch hinterfragen, würde es gar keine Debatten in Falkensee geben.

In der 31. SVV am 25.01.2011 ging es diesmal oder besser wiedermal um die Sanierung der Innenbeleuchtung, der Hallenbeleuchtung und der Außen- und Straßenbeleuchtung. Herr Appenzeller quittierte die drei Anträge mit der Bemerkung:“ Der FDP wäre endlich ein Licht aufgegangen“ Eigentlich ist diese Aussage völlig unangemessen und überflüssig, birgt aber doch eine Wahrheit, auch wenn Herr Appenzeller dies anders gemeint hat.

Ein Licht ist wohl vielen und nicht nur der FDP aufgegangen. Nämlich welches Spiel mit Anträgen der Opposition seitens der Stadtverwaltung getrieben wird. Immerhin werden die Anträge schon seit Juni 2011 behandelt, von den Abgeordneten zur Prüfung in die Ausschüsse zurück verwiesen dort nicht behandelt und dann wieder eingebracht usw. Also Ping Pong mit dem Ziel die Entscheidung solange zu verzögern bis die Fristen für eine Förderung abgelaufen sind. War es nicht so, dass man die Verwaltung für nicht in Anspruch genommene Fördermittel in Regress nehmen kann? Darum geht es!. Die Umrüstung auf LED und Energiesparmaßnahmen werden zurzeit noch gefördert. Sicherlich kommen auf die Verwaltung Kosten zu, die sich aber auf jeden Fall rechnen. Beispiele gibt es im Umland genug. Die FDP Stadtverordneten haben sich gut informiert und mit der zuständigen Behörde gesprochen. Es werden auch kleine Projekte gefördert. So könnte man zum Beispiel ein Projekt in der Höhe von 20.000,00 Euro anstoßen und würde 5.000 Euro gefördert bekommen. Im Vergleich zudem was die Stadt sonst ausgibt wirklich Peanuts. Also warum blocken die SPD/CDU und Herr Müller bei dem Thema? Die Argumente sind immer die gleichen. „Es gibt zu wenige Erfahrungen, es gibt technische Probleme, wir wissen nicht, was auf uns zu kommt usw.“ Wer war eigentlich noch mal die „Dagegen-Partei“?

Erinnert mich stark an einen Vortrag von Ardeschyr Hagmaier. Thema:“ Ente oder Adler. Quakst Du noch oder fliegst Du schon“. Enten stehen bei ihm für den ewig quakenden, nur negativ denkenden und mies machenden Mitarbeiter oder Politiker, der auch nicht über seinen Teichrand hinausblickt oder denkt. Der Adler hingegen blickt von oben auf die Gesamtsituation und handelt. Mitunter braucht er 15 Versuche um sein Ziel (Beute) zu erreichen. Er ist halt beharrlich wie die FDP und die Grünen. Auf Falkensee bezogen haben wir einen Teich mit vielen quakenden Enten in der SVV und ein paar gelben und grünen Adlern, die mit ihrer Beharrlichkeit hoffentlich bald Erfolg haben werden. Übrigens: Enten stehen auf der Speisekarte, Adler unter Naturschutz! Sollte man mal drüber nachdenken.

Einen Teilerfolg konnten Herr Koziolek und Herr Linder von der FDP doch verbuchen. Das Thema Innenbeleuchtung mit einem Teilprojekt wird jetzt ernsthaft geprüft und bei der anstehenden Erneuerung der Straßenbeleuchtung wir ebenfalls geprüft welche Ersparnis durch andere Leuchtmittel in Abhängigkeit von den Umrüstungskosten erreicht werden kann.

Das gleiche Spiel hat sich übrigens auch bei dem Antrag der Fraktion Grün/ABü wiederholt. Der gut vorbereitete Antrag wurde auf die gleiche Art und Weise zerredet. Es ging eigentlich darum das beider Beschaffung in Zukunft mehr auf ökologische und soziale Kriterien geachtet werden soll. Die ist laut Herrn Müller wegen der Ausschreibungsrichtlinien kaum möglich. Merkwürdig, dass dies in andern Kommunen funktioniert. Kein Wunder, das Frau Nonnemacher (Grüne) zu dem Schluss komm, es würde sich nichts in Falkensee bewegen. Immerhin Frau Dr. Staiger wird der Stadtverwaltung noch mehr Informationen zukommen lassen. Der Antrag ist noch lange nicht vom Tisch.

Uwe Abel

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