Wahllotterie und Totholz

Ich wollte mal was anders lesen. Also habe ich mich an „Zukunft braucht Herkunft“ herangetraut. Es handelt sich um das Buch aus dem Jahre 1999, des brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck. Er beschreibt die Zeit vor und nach der Wende und seinen politischen Werdegang. Das Buch ist gut und enthält einige sehr interessante und diskussionswürdige Passagen. Eine Stelle hat es mir besonders angetan.

Wie lässt sich erreichen, dass Bürger Parlamentswahlen nicht zunehmend als Lotterie empfinden, bei dem zwischen Ihrem Einsatz (der Stimmabgabe) und dem Ergebnis (der späteren Koalitionsbildung und Regierungsbildung) scheinbar kein nachvollziehbarer Zusammenhang mehr besteht?

Natürlich hat Herr Platzeck darauf auch eine Antwort: “Nur wenn den Parteien der Spagat zwischen Profil und Kompromiss glückt, werden sie in Zukunft erfolgreich sein.“ Natürlich bezieht sich der Rest auf die eigene Partei, die SPD.

Dabei ist die Antwort doch einfach. Wählt die Piratenpartei. Nein natürlich ist das nicht die einzige Option. Aber mehr direkte Demokratie wäre wünschenswert. Der Wähler muss auch später noch eingreifen können. Wie meine ich das? Ich möchte zwei Beispiele anführen, wie direkte Demokratie aussehen könnte

Nehmen wir mal die Wahlen in Berlin und auch das Ergebnis in Spandau. Viel Bürger haben z.B. Grün gewählt, in der Hoffnung, dass diese sich an der Regierung beteiligen. Wie bekannt haben sie da nicht getan und das wegen 3,8 km Autobahn. Ich finde hier hätte die Basis mitreden müssen. Es reicht nicht aus, wenn nur Delegiert über solch wichtige Themen entscheiden. Das Delegiertensystem ist nicht grundsätzlich schlecht aber bei einigen Themen ist es wünschenswert, dass ein Votum aller Mitglieder möglich ist.

In Spandau ist die Angelegenheit ähnlich gelagert. Die CDU hat die meisten Stimmen geholt und stellt folglich den Bürgermeister? Nein eben nicht. Vermutlich werden die Stimmen von Grüne und SPD Herrn Kleebank zum Bürgermeister machen. Ob der Wähler das so gewollt hat. Wird hier noch mal die Basis gefragt? Ich finde der Bürgermeister sollt vom Bürger direkt gewählt werden, der seine Entscheidung dann von der Kompetenz und nicht von politischen Farbenspielen abhängig machen.

Anderes Beispiel. In den Kommunen Brandenburgs wird der Bürgermeister für 8 Jahre gewählt. Die Wahl erfolgt direkt und das ist wirklich gut. Das blöde ist nur, der Bürger hat seine Entscheidung auf Grund von Versprechen und eines gewissen Politikstiles getroffen. Ein Freibrief? Leider ja. Was ist, wenn auf einmal Entscheidungen anstehen. Die Gemeindevertretung und der BM entscheiden dann nach ihrem Gutdünken ohne dass der Bürger Einfluss nehmen kann. Ich finde hier sollte der Bürger die Möglichkeit haben Anträge einzubringen und ein Meinungsbild einzufordern. Die Abwahl eines Bürgermeisters ist eine schlechte Option und meistens sehr problematisch.

Die Piraten leben es ja vor, wie es gehen kann. Ich würde mir das in Zukunft auch von den andern Parteien und besonders von meiner Partei „Bündniss90/Grüne“. Dazu gehört auch, dass Sitzungen öffentlich gemacht werden und allen die Möglichkeit gegeben wird diese online zu verfolgen. Es ist aber fraglich ob dies bei der derzeitigen Struktur überhaupt möglich ist. Es ist auch fraglich, ob sich Mitstreiter finden, die so ein Projekt bei den Grünen realisieren können. Betrachtet man z.B. das Projekt Wurzelwerk kommt man zu dem Schluss, dass es sich hierbei eher um Totholz handelt. Viel zu unübersichtlich und kompliziert. Mir fällt es jedenfalls schwer dort was zu schreiben oder Treads zu verfolgen.

Uwe Abel

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