Bei den „Grüns“ in Spandau, ……..

hängt der Haussegen schief. Schon wieder oder besser immer noch. Ohne nach treten zu wollen, noch mal zu Erinnerung was bisher passiert ist.

Die Grüne Perspektive hat sich im Oktober 2010 gegründet. Ihr Ziel war es, die alten Verkrustungen aufzuweichen um modernere grüne Politik in Spandau zu machen. Dafür sahen Sie sich Anfeindungen ausgesetzt. Die Auseinandersetzung mit einer internen Opposition wurde nicht gerade demokratisch geführt. Die ganze Geschichte endete vor dem Schiedsgericht. Das Urteil des Schiedsgerichtes hätte beinahe dazu geführt, das die Grünen in Spandau nicht zu den BV-Wahlen zugelassen worden wären.

Dann waren die Wahlen. Auch in Spandau haben die Grünen zugelegt. Sicherlich nicht das Verdienst der Gruppe aus der Jagow WG. Hier hat man vom allgemeinen Hype um die Grünen partizipiert, wenn dieser auch schon wieder am abflauen ist.

Seit dem 04.07.2011 ist die Grüne Perspektive eine AG im Landesverband der Bündnis90/Grünen. Ihr Ziel: Neue Wege gehen. Grün in Spandauer populärer machen, Themen wie Fahrradverkehr und Klimawandel in den Focus rücken. Wer mehr dazu wissen möchte darf gerne hier mal nachlesen. http://www.gruene-perspektive-spandau.de/

Eigentlich alles schick? Nein! Es ist schon befremdlich, das die Alteingesessenen Grünen in der Jagowstr. Immer noch dem alten Muff unter den Talaren frönen. Immer noch gestrig und nicht dem Hier und Jetzt verpflichtet. So steht man der Grünen Perspektive immer noch feindlich gegenüber. Das Verhalten ist alles andere als demokratisch. Hier ein Bericht zu den letzten Vorkommnissen.

Es geht um die letzte Sitzung am 04.10.2011. Schon vor Beginn werden die Mitglieder der GPS mit, „was macht ihr denn hier, das finde ich aber nicht gut,“ begrüßt. Man ist anscheinend wirklich herzlich willkommen.

Auch nicht gerade charmant die Einleitung von Angelika Höhne :“Eigentlich war heute die Verhandlungskommision das Thema. Wenn jetzt aber einige bestimmte Leute hier sind, würde sie gern erstmal reden. Da stehen zurzeit einige Schiedsgerichtverfahren vor Landesgericht. Ach ja, bestimmte Leute. Diese Ausdrucksweise zeugt von Intoleranz. Nicht mal die betroffenen direkt Ansprechen und mit Respekt behandeln .Im weiteren Verlauf kommt es dann zu Aussagen, wo die Mitglieder der GPS als Lügner verunglimpft werden und Ihnen der Sturz der Landesliste unterstellt wird, bzw. soll das ihr Ziel gewesen sein. Weiterhin wird unterstellt, das die AG nicht legal ist. Blöd nur, das der Landesverband die AG genehmigt hat. Wiederum ist man überrascht, das die Mitglieder der GPS am Plenum teilnehmen. Mich überrascht das nicht, ist man ja nach wie vor auch Mitglied der Grünen in Spandau. Ich mache es jetzt kurz. Irgendjemand ruft Versammlung auflösen. Dann doch Abstimmung über den Antrag: Aussprache zur Situation gegen Besprechung zur Kommission (wobei Angelika eigenmächtig ergänzt das es hier keine Beschluss erfolgen soll). 5 für Aussprache – 7 für Besprechung zur Kommission – 2 Enthaltung. Daraufhin verlassen mehrere Mitglieder der GAL den Raum, aber nicht die von der GPS. Klare Aussage, Abstimmung mit den Füßen. Die GAL ist nicht bereit sich mit der internen Opposition auszusprechen und folglich in kleinster Weise Kompromissbereit. Die Versammlung wird aufgelöst, da nicht beschlussfähig. Schließlich wurde ja auch nicht richtig eingeladen. Es hatten nur diejenigen eine E-Mail bekommen die beim letzten Plenum war. Also nicht mal eine ordnungsgemäße Ladung hat es gegeben, Das wundern sich die Damen und Herren, das die GPS die Entscheidungen anfechtet?

Auch nach der Sitzung gehen die Angriffe weiter, die sich hier nur schwer wiedergeben lassen. Das ging dann soweit, das über die Mailingliste sogar ein Hausverbot gefordert wurde und das nur weil ein Mitglied der GPS einen Antrag zum Thema Klimaschutz eingereicht hatte. Mein Güte, was ist das nur für ein kindisches Verhalten.

Fazit: Die Alt-Grünen haben ein Problem. Von einer demokratischen Partei kann man fordern, das sie sich einer sachlichen Diskussion stellt und neuem öffnet. Einfach mal so die Tagesordnung ändern bloß weil Mitglieder anwesend sind die einem nicht passen geht eigentlich auch nicht. Die gezeigte Intoleranz und das ganze Verhalten ist eine unwürdige Präsentation Grüner Politik in Spandau. Beängstigend, das die in die BVV gewählten Mitglieder der Grünen, demnächst auch entscheidend wer hier Bürgermeister von Spandau wird. Auch da scheint die Messe schon gelesen. Gehen die Herren von der SPD davon aus, das Herr Kleebank mit Hilfe der Grünen Bürgermeister in Spandau wird. Habt ihr eigentlich mal die Basis gefragt? Wollt ihr die SPD nach dem Sie die Grünen bei den Koalitionsverhandlungen hat auflaufen lasse in Spandau auch noch unterstützen? Darüber muss noch geredet werden. Es wird höchste Zeit, das hier ein Umdenken stattfindet, bevor die Sache weiter eskaliert. Eine logische Erklärung für das Verhalten der Grünen aus der Jagowstraße gibt es nicht. An den Plänen und Vorschlägen der Grünen Perspektive kann ich nichts verwerfliches erkennen. Für mich ist klar, wen man in Zukunft den Rücken stärken muss.

Uwe Abel

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13 Kommentare zu “Bei den „Grüns“ in Spandau, ……..”

  1. Wenn es nicht die GPS wird,
    dann soll es auch kein anderer werden

    Hallo Herr Abel,

    nun möchte ich mich auch mal zu Wort melden, nachdem ich ihre Beiträge zur AL-Spandau schon lange kopfschüttelnd verfolge. Ihren gesamten Beitrag zu kommentieren bzw. zu widerlegen, ist mir zu blöd.

    Nur eine kleine Geschichte am Rande, die Ihre Leserinnen interessieren dürfte und über die Sie noch nicht berichtet haben:

    Das Mitglied der sog. GPS H.K. teilte beim Verlassen der Geschäftsstelle am 5.10. mit, dass er es war, der „seinen bürgerlichen Pflichten und Rechten“ nachgekommen sei und beim Bezirkswahlleiter den Wahlvorschlag der Grünen Spandau angefochten hat.

    Wäre dieser kleinen Rache dafür, dass es keiner der „GPS-Kandidaten“ auf die Liste des Kreisverbandes geschafft hat, stattgegeben worden, hätte das bedeutet, dass weder in Spandau noch im Land Berlin die Grünen zur Wahl zugelassen worden wären.
    Womöglich konnte nur die Eilentscheidung des Bundesschiedsgerichts, das feststellte, dass die internen Wahlen des Kreisverbandes alle rechtens waren, dies verhindern.

    Nur mit dem Hinweis auf ein bis dahin schwebendes Verfahren den Antritt eines Kreisverbandes (das mit den Landesgrünen hatte er wohl nicht gerafft) zu den Wahlen zu verhindern zu suchen ist wohl – wie vieles andere auch – nicht dazu angetan, sich „in der Jagowstr,“ Freunde zu machen.
    Und ob ein solches Vorgehen der Grünen Politik in Spandau förderlich ist, wage ich ebenfalls zu bezweifeln. Aber um die geht es der sog. GPS ohnehin nicht.

    Brigitte Apel

    1. Also erst einmal handelt es sich um ein Mitglied der AG GPS innerhalb des Landesverbandes, soviel Zeit muss sein. Es war nicht ein Mitglied, das mit der Anfechtung an die Öffentlichkeit gegangen ist, sondern mehre. Im ersten Schiedsgerichtsurteil wurde der GPS ja auch zum Teil recht gegeben. Das dies nur Rache war, weil kein Mitglied der GPS auf der BVV Liste stand, ist eine nicht belegbare Unterstellung und zeigt deutlich die Denkweise im im Kreisverband. Schon lange vorher wurde das Verhalten der GAL von der GPS angeprangert und die erforderlichen Schritte eingeleitet. Ja, alles verstehen wir vermutlich nicht richtig. Es gibt anscheinend auch viele Missverständnisse. Freunde hat man sich nicht gemacht, aber wie heißt es so schön: „Wer die Wahrheit spricht, braucht ein schnelles Pferd“ Danke, das sie sich an der Diskussion beteiligen, auch wenn es Ihnen eigentlich zu blöd ist.

      Uwe Abel

  2. Hallo Herr Abel,

    habe ihr Sammelsurium an kolportierten Unterstellungen aus x-ter Hand seit Ostern eigentlich gar nicht vermisst, aber meinetwegen auf ein Neues.

    Nachdem die GPS im Wahlkampf zu 99% durch Abwesenheit glänzte, möchte sie aber trotzdem an dem um gute 50% verbesserten Bezirkswahlergebnis teilhaben.und taucht wieder aus der Versenkung auf, um mitzubestimmen, aber anscheinend immer noch nicht um mitzuarbeiten.

    Wie ich schon vor etwa einem Jahr schrieb, müssen sie erst im ermüdenden politischen Tagesgeschäft erstmalig zeigen, dass sie mehr als große Worte liefern können und wollen, bevor sie wieder etwas im Kreisverband Spandau zu sagen haben.

    Putschartiges Einreiten in einem Plenum nach mehr als einem Dreivierteljahr der totalen Abstinenz, gehört jedenfalls nicht dazu und wird auch in Zukunft auf demokratische Art nicht zugelassen.

    Da selbst ihre diversen Beschwerden und Anfechtungen inzwischen bereits zum größten Teil zurückgezogen oder vom Bundesschiedsgericht vorab gekippt worden sind, aber immer noch betrieben werden, erscheint.eine Mediation a la Landes-SPD auch in Spandau wenig erfolgversprechend.

    Die Terminverschiebung um einen Tag wegen des Feiertags war natürlich u.a. deutlich im Netz angekündigt worden,

    Ernst John

    1. Schade, ich dachte ich würde Ihnen fehlen. Nun, die GPS hat sich schon am Wahlkampf beteiligt, nur nicht so, wie Sie sich das vorstellen. Es gab ja offensichtlich auch einige Schwierigkeiten für die GPS an Material zu kommen. Jeder leistet das für seine Partei was er kann. Jedenfalls wurde zumindest bei den Treffen, bei dem ich anwesend war von der GPS nicht auf der GAL herum gehackt, sondern sachlich erläutert, wie man vernünftig mit einander umgeht. Andersrum schient das schon ein Problem sein. Welche fast schon paranoide Denkweise in der GAL vorherrscht zeigt die Äußerung „Putschartiges Einreiten.“ Anderswo war ja sogar von der Absicht zu lesen, dass die GPS die Landesliste stürzen wollte. Was kommt als nächstes? Sprechen Sie demnächst von Konterrevolution? Das krampfhafte, schon fast ängstliche Festhalten an den Positionen, haben hier Leute etwa Angst davor etwas zu verlieren. Ich finde das ist eine sehr egoistische Denkweise. Andersrum würde sich die GPS gar nicht mehr in das Plenum einbringen, was wäre dann gewesen? Ich könnte mir gut vorstellen, wenn die GPS nicht erschienen wäre, dass dann einige gesagt hätten: „Seht ihr, jetzt trauen die sich gar nicht mehr hier her.“ Was gewesen ist spielt eigentlich keine so große Rolle mehr. Das lässt sich nicht mehr ändern. Auch die GPS hat sicherlich Fehler gemacht, weil sie über diese Anfeindungen schockiert war. Aber diese feindliche Grundeinstellung seitens der GAL ist unwürdig und peinlich. Im Übrigen, nach einem Jahr bei Bündnis90/Die Grünen finde ich es immer noch spannend, wie die Reaktion der meisten Mitglieder ist, wenn ich die GAL Spandau erwähne. Ihr habt wirklich keinen guten Ruf. Nur traut sich das anscheinen niemand so richtig Euch dies ins Gesicht zu sagen. Betrachtet man dies im Zusammenhang mit Eurem Umgang mit der GPS, kann ich das aber sehr gut verstehen.

      Sie werden vermutlich hier und anderswo noch viel darüber lesen. Ich bin dafür dass sich, ganz im piratigen Sinne, endlich etwas bei den Grünen in Spandau ändert. Da kann Herr V. noch so oft versuchen ein PAV gegen mich anzustrengen. Die GPS wird nicht aufgeben und braucht halt Unterstützung und wenn es nur ein so kleiner und unbedeutender Internetschreiberling ist.

      Uwe Abel

      1. Der Kreisverband Spandau hat normalerweise Besseres zu tun als sich über die GPS auszulassen. Nur wenn sie eine neue Aktion gegen uns starten, sind sie natürlich Thema und zwar verständlicherweise nicht gerade wohlwollend.
        Dass sie beabsichtigt haben sollen, nicht nur uns von der letzten Wahl ausschließen zu lassen, sondern auch den gesamten Landesverband Berlin ist nur insofern richtig, als sie die Teilnahme des Landesverbandes an der Wahl aus Dämlichkeit gleich mit mit gefährdet hatten, was dieser wohl auch nicht so gerne sah.
        Eine Konterrevolution kann es im übrigen nur geben, wenn es schon eine erfolgreiche Revolution gegeben hat, Fremdworte sind aber bekanntlich Glücksache.
        Weitere Peinlichkeiten demnächst.

        Gruß Ernst John

      2. Ich weiß ja nicht wie die GAL darauf kommt, das was gegen sie geplant ist. Wird jede Aktivität der GPS für Spandau, sei sie auch noch so grün gleich als Angriff gegen den Kreisverband gewertet? Natürlich ist es unglücklich, das die Presse vom Schiedsgerichtsurteil erfahren hat und dann auf irgendwelchen Umwegen der Landeswahleiter Kenntnis davon bekam. Oder war es umgekehrt. Wer war dafür bloß verantwortlich? Meine persönliche Meinung, besser vor der Wahl den Sachverhalt klären, als hinterher. Wenn jemand der Meinung ist, das hier was nicht mit rechten Dingen zugegangen ist, hat er die Pflicht das klären zu lassen. Wart Ihr nicht mal die „grüne Revolution“ in Spandau? Nicht? Na dann streichen wir das Konter mal. Ihr riecht hier irgendwelche Umsturzversuche, die nicht existieren. Ihr versteht nicht, das eine Gruppe grüne Politik anders vertreten möchte. Ihr seid Intolerant! Das ist hier die einzige Peinlichkeit.

        Uwe Abel

  3. Das ruft ja förmlich nach einem Mediator für das grüne Spandau. Denn fünf Jahre lang kann man das ja nur schwerlich aushalten, schon gar nicht, wenn es um mögliche komplexe Koaltionen geht.

    In jedem Fall: Daumendrück

    VG F. Wenz

  4. Hier der Antrag über den nicht gesprochen worden ist.

    Mit dem Klimaschutz endlich auch in Spandau beginnen
    Der Klimawandel ist ein globales Problem, welches aber sehr wohl auch lokale Aktivitäten erfordert, will man unsere Erde nicht unbewohnbar machen. Immer mehr Kommunen und auch Berliner Bezirke haben das begriffen, und es werden Klimaschutzkonzepte erstellt, und mit deren Umsetzung Klimaschutzbeauftragte bzw. KlimaschutzreferentInnen betraut. Angetrieben werden diese Aktivitäten meisst von Bündis 90 / Die Grünen in den einzelnen Kommunen, oder aber von NROs.
    Die Grüne Perspektive Spandau hat die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für Spandau mit dem Ziel einer Reduktion des Spandauer CO2-Ausstoßes um wenigstens 80% bis zum Jahre 2050 zu ihrer zentralsten Forderung erhoben. Zur Erstellung dieses Klimaschutzkonzeptes und seiner anschließenden Umsetzung fordern wir die Einrichtung der Stelle eineR KlimaschutzreferentIn mit Querschnittskompetenz, am besten als Stabsstelle beim Bürgermeister organisatorisch aufgehängt, ganz so, wie es in Tübingen erfolgreich praktiziert wird.
    Die derzeitigen Mehrheitsverhältnisse in der Spandauer BVV bieten den Grünen in Spandau die einzigartige Möglichkeit, diese Forderdungen als Essentials für Verhandlungen zur Wahl des Bürgermeisters mit der SPD und / oder der CDU zu formulieren. Ohne ein Klimaschutzkonzept und ohne die Stelle eineR KlimaschutzreferentIn stimmen wir für keinen Bürgermeister.
    Zur besseren Vertretung dieses Verhandlungszieles schlagen wir vor, dass Alexander Beck-Ratzka als anerkannter Klimaschutzexperte in die Sondierungskommission mit aufgenommen wird.
    Die Problematik des Klimawandels ist leider in den letzten beiden Jahren fast zur Gänze aus dem Fokus der Öffentlichkeit verschwunden. Dies führt fatalerweise dazu, dass wir Zeit verlieren, obwohl wir keine Zeit mehr haben. Herr Prof. Dr. Schellnhuber, der Direktor des Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung warnt nachdrücklichst davor, jetzt weiter abzuwarten. Sollten wir bis 2020 keine Fortschritte machen (und z.Z. deutet leider alles darauf hin), so drohen die Folgen des Klimawandels die Erde unbewohnbar zu machen. Beginnen wir jetzt, so reicht eine Reduktion der CO2-Emmissionen um 3.5% pro Jahr aus. Warten wir bis 2020, so müssen unsere CO2-Emmissionen um 8.4% pro Jahr reduzieren, was – realistisch betrachtet – nicht zu schaffen ist. Laut Schellnhuber brauchen wir „neue Blaupausen“ für unser Gesellschaftsmodell, für unser Zusammenleben, wollen wir die Erderwärmung auf maximal 2 Grad begrenzen. Dazu sind Programme auch auf lokaler Ebene erforderlich.
    Ein Urgrünes Ziel ist der Erhalt der Schutz der Natur, also letztlich der Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Beginnen wir nicht jetzt mit dem Klimaschutz, so haben wir dieses unser Ziel verfehlt.

    1. Je länger ein Kommentar, desto kürzer die Antwort ist meistens mein Motto.
      Hier erinnere ich nur daran, dass selbst ein beim Bezirksbürgermeister als Stabsstelle angesiedelter Klimaschutz-beauftragter nur das öffentlich sagen und schreiben darf, was sein Vorgesetzter genehmigt hat. Dieses allgemeine Verwaltungsgesetz ermöglicht es einem solchen armen Hansel gerade hier in Spandau bestenfalls eigenständig seine Dienststellenbezeichnung nennen zu dürfen, bei jedem weiteren Wort oder Satz wird es schon sehr sehr schwierig.

      Gruß Ernst John

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