Eltern ausgetrickst!

Schönwalde Glien   Gestern hatte ich bei der GVV das Vergnügen neben dem Bürgermeisterkandidaten  Matthias Beigel zu sitzen. Wir wurden Zeugen einer teilweise chaotischen Sitzung. Mehrmals mussten Abstimmungen wiederholt werden, da man sich bei der Stimmenauszählung verzählt hatte. Auch die Diskussionskultur war wieder zu bemängeln Der Versammlungsleiter beendete eigenmächtig eine Diskussion und schloss die Rednerliste. Nach meiner Erkenntnis darf er dies nicht. Alle Wortmeldungen müsse berücksichtigt werden und der Antrag auf Schließung der Rednerliste und Auforderung zu Abstimmung kann nur von einem  Mitglied der Versammlung gestellt werden. Einige Punkt fand ich mal wieder sehr spannend.

Da wäre als erstes das Thema mit der Kitasatzung. Bei der letzten GVV wurde noch versprochen eine Sondersitzung, zusammen mit den Eltern durchzuführen. Das versprechen wurde von Herrn Oehme gebrochen. Die GVV wurde  vom 26.05.2011 auf den 18.05.2011 vorgezogen.  Die Folge die Eltern waren darüber nicht informiert und konnte zum größten Teil nicht an der Sitzung teilnehmen. Es mag jeder selber denken, was man von dieser „Strategie“ halten soll. Im Übrigen hatte Herr Oehme die Abgeordneten aufgefordert  Anträge einzubringen um die Satzung zu verbessern. Davon hatte Ines Zock reichlich Gebrauch gemacht. Als der Bürgermeister merkt in welche Richtung das gehe könnte wurde die Diskussion unterbrochen und der Antrag in handliche Stücke zerlegt. Frau Zock hat sich viel Mühe gegeben und viel Zeit in Ihren Antrag gesteckt. Die Idee war noch nicht perfekt aber ein Schritt in die richtige Richtung. Frau Zock schlug eine Prozentregelung vor. Diese Lösung wäre wesentlich gerechte gewesen und hätte für die Betroffenen mehr Transparenz bedeutet. Im Klartext: Die Eltern hätten selbst rechnen könne und sofort gewusst wie hoch ihr neuer Beitrag ist. So kam es wie es kommen musste die leicht abgeänderte Kitasatzung wurde verabschiedet und es wird wohl für einige Eltern  richtig teuer werden. Pikant am Rande. Die Abgeordneten erfuhren nicht etwa von Bodo Oehme direkt, sondern von der Mark online. Der Artikel wird sicherlich auch am Sonntag in der Brawo zu lesen sein. Zitat  „Insgesamt liegen wir laut Kalkulation im Schnitt bei Kosten von bis zu einer Million Euro pro Jahr, die auf die Gemeinde zukommen werden“, sagte Oehme.

Auch ein ganz nettes Ereignis: Der Auftritt von Herrn Pullem. Im Auftrag des Fördervereins des Poloschlosses erregte es sich darüber, das Bürger Kritik an den Baumfällungen auf dem Grundstück übten. Auch die SPD und Herrn Beigel griff er an. Zitat: “Wie kann es sein, das Leute so etwas verbreiten und mit welchem Recht.“ Herr Pullem, das ist ganz einfach, der B-Plan ist öffentlich und wir haben immer noch das Recht der freien Meinungsäußerung. Es gibt viele, die der Meinung sind, dass alte Bäume auch zur Natur gehören. Die Ersatzpflanzungen, wenn sie dann vorgenommen werden, sind keine ausreichende Entschädigung. Von den schützenswerten Tieren, die dort leben mal ganz zu schweigen. Das Argument, das Herr P. und Co. ja viel für Schönwalde usw. tun nehme ich dem Verein nicht ab. Was getan wird, macht man ja auch nicht nur aus Gutherzigkeit, sondern um Profit machen. Die Herrschaften können sich in Zukunft Ihre Krokodilstränen sparen. Lustige Pointe am Ende. Herr Pullem war wohl nicht über die Gepflogenheiten der GVV bekannt und bedient sich ungefragt an den Getränken der Abgeordneten oder hat er vielleicht einen Sonderstatus? Über das was da rund um das Schloss passiert wird noch zu reden sein.

Als letztes noch einmal etwas zum Thema Rathaus. Aufgrund einer berechtigten Beschwerde musste erneut über den Natursteinbelag im Eingangsbereich und für die Treppe abgestimmt werden. Die Kommunalaufsicht hatte den ersten Beschluss wegen eines Fehlers des Bürgermeisters für ungültig erklärt. Trotz des Aufrufes von Herrn Laarß und Frau Zock nun endlich auf die Kostenbremse zu treten stimmten die Abgeordneten für den Natursteinbelag. Das Rathaus wird damit noch einmal knapp 30.000€ teurer.

Dafür wurde dann aber der Antrag der Kontakt- und Informationsstelle für freiwilliges Engagement heftig diskutiert. Es geht um die kostenlose Nutzung des kleinen Raumes neben dem Gemeindesaal. Unglaublich da werden Millionen für das Rathaus im Schnelldurchlauf abgenickt ohne zu hinterfragen beschlossen. Aber über die möglichen Kosten im 50,00€ Bereich wird heftig diskutiert und in Frage gestellt, ob man das machen kann. Frau Zock platze an dieser Stelle der Kragen und verwies darauf, das es der Gemeinde eine Pflicht sein sollte soziales und ehrenamtliches Engagement zu unterstützen.

Wir dürfen gespannt sein wie es weitergeht. Wir bleiben dran und möchten alle Bürger ermutigen am 11.09.2011 zur Wahl zu gehen und für einen Politikwechsel in Schönwalde zu sorgen.

Nur mal zur Erinnerung 2003 wurde Oehme mit 2503 Stimmen Bürgermeister. Von den 6408 Wahlberechtigten sind nur 4021 zur Wahl gegangen. Herr Oehme wurde zwar mit 62,25% Bürgermeister aber wenn man es genau sieht haben ihnen nur 39,1% der Wahlberechtigten gewählt. Da kann man mal ruhig darüber nachdenken Quelle: http://www.wahlen.brandenburg.de/bmwahlen/1206327300/h

Uwe Abel