Oehme wurde abgewatscht.

Schönwalde Glien Das hat gesessen! Bodo Oehme hat eine schallende Ohrfeige von der Kommunalaufsicht bekommen. Die Kommunalaufsicht hat Ines Zock recht gegeben. Diese hatte eine Rechtaufsichtsbeschwerde eingereicht. Es ging um den im September gefassten Beschluss im Rathaus noch eine Granittreppe einzubauen. Mehr Kosten für das schon reichlich teurer gewordene Rathaus ca. 25.000 Euro. Der Beschluss wurde rechtswidrige gefasst, das sieht auch die Behörde so und daher muss neu abgestimmt werden.

Wer jetzt denkt, dass der Bürgermeister seinen Fehler einsieht, wird enttäuscht. Es nervt ihn, das Frau Zock ständig mit der Kommunalaufsicht droht. Das wiederum würde die Kommunalverwaltung lahm legen.

Das kann man so sehen, muss man aber nicht. Ines Zock und auch andere Beobachter sehen das ganz anders. Beschlüsse werden rechtswidrig herbeigeführt um schnell da gewünschte Ergebnis zu bekommen. Eine sachliche Auseinandersetzung wird nicht gewünscht. Das merkt man auch an den Äußerungen, der Abgeordneten. Kritiker oder Vertreter einer andern Meinung werden als Unruhestifter beschimpft. Einwürfe von Frau Zock und Herrn Laarß werden mitunter mit Äußerungen wie „nun hört mal auf, was soll das werden, wir wollen hier auch mal fertig werden“ kommentiert.

Hier werden die Demokratie und die freie Meinungsäußerung unterbunden und blockiert. Es wird Zeit, dass die Bürger erfahren wie hier in der Gemeinde getroffen werden.

Herr Oehme selbst findet: „Ich würde mich auch freuen, wenn nicht ständig persönliche Angriffe in den Vordergrund rücken würden. Es geht hier um die Sacharbeit, alles andere liegt mir fern“, sagte er. „Ich würde mich auch darüber freuen, wenn man öfters die Gelegenheit dazu hätte, trotzt allen gebotenen Ernstes, auch mal wieder in der Gemeindevertretung zu lachen.“ (Zitat aus der mark online)

Tja, Herr Oehme, wenn es was zu Lachen geben würde. Aber im Moment ist das ganze eher ein Trauerspiel. Ich denke da nur an die fehlerhafte Kitasatzung, mit viel zu hohen Beiträgen, das geheimnisvolle Projekt Poloplatz, das viel zu teure Rathaus und nicht zuletzt die Verhöhnung der Bürger durch das Auftreten einiger Gemeindevertreter. Dank Frau Zock wurde jetzt mal offiziell bestätigt, das es in der GVV nicht mit rechten Dingen zu geht. Das ist aber nur ein Beispiel von vielen. ich wiederhole mich gerne, es wird Zeit für einen politischen Wechsel in Schönwalde.

Uwe Abel

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3 Kommentare zu “Oehme wurde abgewatscht.”

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