Wer die Wahrheit spricht……

…… der braucht ein schnelles Pferd. So Matthias Beigel im Rahmen der GVV in Schönwalde. Die Wahrheit hört man in Schönwalde nicht gern. Gerade wenn man Anhänger der CDU in Schönwalde ist. Aber der Reihe nach.

Schönwalde Glien  Wie berichtet man bzw. schreibt man hier im Blog über die gestrige (18.04.2011) Gemeindevertreterversammlung ins Schönwalde? Ein Artikel oder Fortsetzungs- Seifenoper? In jedem Fall kann ich hier nicht alles wieder geben und beschränke mich auf die Highlights in nicht chronologischer Reihenfolge. Der  öffentliche Teil ging immerhin viereinhalb (4,5) Stunden!!

Schon vor Beginn zeichnete sich ein großes Interesse an der GVV ab. Viele Eltern wollten wissen, wie die Gemeindevertreter sich zur neuen Kitasatzung positionieren. Schon vorher haben die sehr engagierten Eltern ein Flugblatt als Entscheidungshilfe verteilt. Dazu später mehr.

Wie immer informierte Bodo Oehme die GV umfassend über seine Tätigkeiten, Termine und Ereignisse. Auch über das Projekt Sportplatz/Erlenbruch (Ich hatte darüber schon nach einem Artikel in der MAZ berichtet). Hier teilte er in Richtung Matthias Beigel aus.“ Vielen Dank Herr Beigel, dass wir die Fördermittel nun nicht bekommen“. Ein taktischer Fehler, der ihm in der Fragestunde auf die Füße fiel. Herr Beigel (SPD-Bürgermeisterkandidat) meldete sich zu Wort. Er holte weit aus und legte Fakten vor, die Herrn Oehme entlarvten. Herr Beigel hat wirklich die bessern Argumente. So wie es aussieht hat er den Gemeindevertretern Informationen nicht zeitnah weiter gegeben, obwohl diese ihm schon lange vorlagen. Es sieht so aus als hätte er auch nicht alle Details weitergegeben. Auch das der TSV Perwenitz in den Erlenbruch umziehen soll, konnte Herr Beigel anhand der Antragsunterlagen belegen. Den Artikel in der SPD Zeitung, Schönwalder Rundschau, hatte die CDU als Lüge bezeichnet. Nicht ganz die Wahrheit gesagt hat hier wohl aber jemand anders. Typisch, Bodo Oehmes untransparente Politik, das sagte auch Beigel. Später am Abend wurde noch mal über den Beschluss diskutiert die Erstellung eines spezifizierten Bauantrages in Auftrag zu geben. Auch wenn Frau Eitner die Diskussion etwas zu entschärfen versuchte indem Sie darauf hinwies, dass das Projekt immer noch auf der Prioritätenliste 3 steht half nicht weiter. Hier wurde aber auch deutlich, dass Frau Eitner nicht ganz hinter der Taktik und den Argumenten von Herrn Beigel steht. Alle wollen den Sportplatz, aber jetzt über 100.000€ ausgeben ohne zu wissen, das die Fördermittel in zwei Jahren fließen? Das Projekt wollte man nur in Angriff nehmen, wenn es Fördermittel gibt. Aber wie hoch werden die Fördermittel überhaupt sein. Frau Zock enthielt sich daher, alle andern Gemeindevertreter stimmten dafür. Lothar Lüdtke (CDU), lies sich mal wieder, wie so oft an diesem Abend provozieren und beschimpfte Herr Beigel als Unruhestifter. Die Artikel in der Schönwalder Rundschau passten ihm gar nicht. Selbst seinen Parteifreunden war das unangenehm. Frau Ehl (CDU) hatte die Versammlungsleitung wie schon so oft nicht in Griff. Dazu auch weiter unten mehr.

Aber die Einwohnerfragestunde war ja noch nicht zu Ende. Herr Lüdtke beklagte sich hier gleich auch noch über den Artikel über den Poloplatz und das dafür 3.000 qm² Wald gerodet werden sollen. Auch alles Lüge, laut Lüdtke. Es gibt keinen neuen Poloplatz und die Bäume sind eh krank. Also es gibt Unterlagen hierzu. Es gibt einen Vertrag, über dessen Inhalt wir nur wissen, dass der B-Plan geändert wird, damit ein Polo-Feld gebaut werden kann. Auf dieser Fläche stehen auch Bäume. Die Bäume sollen krank sein? Das wäre noch per Gutachten zu bewiesen. Ich glaube Herr Lüdtke irrt und sollte sich lieber zurückhalten.

Die Fragestunde ging Frau Ehl mal wieder zu lang und sie wollte diese mal wieder abkürzen. Tja, wenn sich der Bürgermeister kürzer fassen würde, könnten die Bürger in Ruhe mehr Fragen stellen.

Das nächste Thema Kitasatzung. Die anwesenden Eltern hatten sich gut vorbereitet und fragten, warum Schönwalde so teuer wäre. Nauen, Falkensee oder Brieselang wären wesentlich günstiger und haben ihre Satzung schon lange nicht mehr geändert. Will Schönwalde keine kinderreichen Familien in der Gemeinde war eine der vielen Fragen. Eine wirkliche Antwort gab es auf die Fragen nicht. Auch die Präsentation der nach gebesserten Satzung überzeugte nicht. Immer steht noch im Raum, warum nicht das tatsächliche Netto als Grundlage genommen wird. Die Formel Brutto -25% stimmt in der Gehaltsklasse nicht. Hier reden wir von mindestens 30% Abzügen. Dass hier noch Klärungsbedarf besteht sahen auch die Gemeindevertreter so und beschlossen, das Thema noch einmal im Rahmen einer Sondersitzung zu behandeln. Lothar Lüdtke stellte übrigens den Antrag, dass im Rahmen der Diskussion doch ausnahmsweise noch Einwohnerfragen zugelassen werden sollen. Bis auf Frau Ehl (CDU), die sich anscheinend nicht für die Probleme der Familien interessiert, waren alle dafür. Wie war das doch Familien mit Kindern sollten entlastet werden? Warum musste man die Satzung überhaupt anpassen? Falkensee hat seine Satzung seit 2002 nicht mehr verändert und hat viele Einrichtung mit einer hohen Qualität. Die Kosten in Schönwalde sollen in der Vergangenheit falsch berechnet worden sein. Viele vermuten, dass der Gemeinde das Geld an anderer Stelle fehlt.

Frau Zock lies es sich übrigens nicht nehmen eine Erklärung zu verlesen. Sie kritisiert die Versammlungsleitung von Frau Ehl, die fehlende Debattenkultur, das unter anderem auch das Abstimmverhalten der Gemeindevertreter kommentiert wird usw. Zitat:“ Dieses Gebaren empfinde ich als undemokratisch“. Den Originaltext hat mir Frau Zock freundlicherweise zur Verfügung gestellt. Öffentliche Erklärung von Frau Zock in GV 04-11.

Herr Lüdtke bewies dann mehrmals am Abend, das Frau Zock recht hat. Er ist leicht zu provozieren, reagiert unsachlich, fällt den Leuten ins Wort und lässt sie nicht ausreden. Auch schimpft er immer wieder darüber, dass er ja schließlich seine Zeit opfert und drückt immer aufs Tempo. Unter Zeitdruck kann keine Qualitätspolitik gemacht werden. Er drohte sogar mit der gesamten Fraktion die Sitzung zu verlassen. Auch Frau Ehl muss sich die Worte von Frau Zock zu Herzen nehmen. Fairerweise muss ich sagen, dass der Job der Versammlungsleiterin wirklich anstrengend ist, jedenfalls in Schönwalde. Ja die Sitzung war lang und anstrengend. Eine Pause und den Imbiss hatten sich die Gemeindevertreter redlich verdient.

So zum Abschluss noch mal das Thema Rathaus. Ich hatte ja schon dazu geschrieben. Dank Frau Zock musste aber ein Punkt von der Tagesordnung genommen werden. Frau Zock hatte die Beschwerde eingereicht und so konnte über den Natursteinbelag kein Beschluss gefasst werden. Verwirrung schaffte dann auch noch eine Mitteilung der Verwaltung zum Sachstand und der Kostenentwicklung. Grund war ein Rechenfehler. Bedauerlich, gerade bei diesem heiklen Thema sollten doch mindestens 4-Augen mehrmals die Berechnung prüfen.

Fazit. Diese GVV in Schönwalde hat mal wieder bewiesen, das es in Schönwalde endlich Zeit ist für einen Politikwechsel. Da haben auch mehrere Gäste so gesehen. Da ja ein Gemeindevertreter angedroht hat mir die Flügel zu stutzen und Dritten gegenüber sogar mal körperliche Gewalt mir gegenüber in Betracht gezogen hat (das nehme ich aber nicht wirklich ernst), wenn ich die Wahrheit schreibe, werde ich mal schnell mein Pferd satteln, denn wer die Wahrheit spricht……

Uwe Abel

6 thoughts on “Wer die Wahrheit spricht……”

  1. @adlerauge1

    zum Thema Polo Schlossgut Schönwalde, Polo Schönwalde, Schlossgut Schönwalde…

    „Herr Beigel wurde gestern von Herrn Lothar Lüdtke während der GVV verbal angegriffen. Herr L. leugnet es, dass für einen weiteren Poloplatz der Wald abgeholzt werden soll, obwohl dies in den Unterlagen eindeutig festgehalten wurde und für alle in der Verwaltung einsehbar waren. Er behauptet, die Bäume wären völlig kaputt. Eine unglaubliche Frechheit.“
    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    Ich habe Fotos von 2007-2008 über den besagten Wald, kein Baum ist dort kaputt, weder noch. Im Gegenteil, dieser Wald ist ein Traum und Rückzugsgebiet vieler seltener Tiere. Beide Jahre habe ich dort die Ringelnatter fotografiert! Bilder sende ich Dir zu! Beweisematerial an Greenpeace ! Sehr viele Fledermäuse haben ihre Tagesquartiere oder Balzquartiere in den alten Baumhöhlen dort ! Dieser Wald ist somit geschützt und darf nicht gerodet werden !

  2. Das wundert mich nicht. Frau Eitner ist bekannterweise Herrn Oehme´s langjährige „Busenfreundin“ und „Mitträger“ des hiesigen Politfilzes. Warum sonst hat die Waldschule Pausin dieses tolle und teure Areal für Mini Miete? Ich hörte es sollen nur ein paar Euro Miete sein im Monat… Für mich wird das alles immer transparenter. Es ist versifft und Mangrovenartig verwachsen, wer genau hinsieht, erkennt das! Und was Herr Lüdtke angeht; es wundert mich wirklich das dieser Mann nicht bereits ausgerastet ist, er ist oft überreizt und die unsachliche Art bringt sein Baujargon mit sich. Tja das ist Schönwalde nett und lustig ? Irgendwie alles wie in alten Zeiten, 10 Häuptlinge und ein Indianer, Ja sagen nicken und Klappe halten

  3. puh… vielleicht sollte erst der Kopf abkühlen, bevor Sie versuchen „sachlich und objektiv“ zu schildern, was in der GV passierte. Ehrlich, jemand, der nicht selbst anwesend war, wird arge Probleme haben Ihren Bericht folgen zu können und auch manche Formulierungen sind missverständlich, wie z. B.: „Herr Beigel (SPD-Bürgermeisterkandidat) meldete sich zu Wort. Er holte weit aus und legte Fakten vor, die Herrn Oehme entlarvten. Herr Beigel hat wirklich die bessern Argumente. So wie es aussieht hat er den Gemeindevertretern Informationen nicht zeitnah weiter gegeben, obwohl diese ihm schon lange vorlagen. Es sieht so aus als hätte er auch nicht alle Details weitergegeben. Auch das der TSV Perwenitz in den Erlenbruch umziehen soll, konnte Herr Beigel anhand der Antragsunterlagen belegen.“ Ja, ach, der Herr Beigel hat also Unterlagen unterschlagen und der Öffentlichkeit nicht kundgetan??? Verstehen Sie, was ich meine? Ich denke, Sie meinen es ganz anders, jedoch, so wie Sie (und das nicht zum ersten Mal) Gegebenheiten schildern, können diese leicht falsch verstanden werden, nicht war. Also, wenn Sie Tranzparenz möchten und auch wollen, das Tatsachen berichtet werden, dann schildern Sie diese bitte auch klar und deutlich! Desweiteren hatte ich keineswegs das Gefühl, dass Frau Eitner beschwichtigen wollte… Sie sagte klipp und klar: „Matthias, das stimmt nicht!“ und der liebe Herr Beigel sah keineswegs freundlich aus, als sie das sagte. Nun, das kann natürlich reine Interpretation meinerseits sein. Aber wenn selbst die eigenen Parteileute anfangen, Herrn Beigel zu kritisieren… naja, wie gesagt, ich stehe keiner Partei nahe. Nur: wo treibt sich Herr Beigel denn so rum? Und: wenn er die Wahl verliert, wird er sich dann weitherhin oder besser gesagt, endlich dann mal vor Ort in Schönwalde-Glien engagieren? Herr Abel, wir können ja ne Wette abschließen. Wenn er nicht Bürgermeister wird… ist Herr Beigel auch nicht mehr hier… Mal schauen. Ich jedenfalls lasse mich von keinen Schwätzer, sei es Oehme oder Beigel ins Bockshorn jagen

    1. Erstens einmal bin ich was das Schreiben angeht kein Profi, aber ich bin immer bereit dazu zu lernen. Fakt ist, dass Herr Beigel die Unterlagen, die er eingesehen hat und jedem der danach fragte, bereitwillig diese zeigte und erläuterte. Im übrigen liegen inzwischen weitere Scheiben vor, so auch von der Kommunalaufsicht. Wir prüfen derzeit ob wir diese veröffentlichen. Herr Beigel hat nichts unterschlagen.

      Nun, es ist auch offensichtlich, das Frau Eitner und Herr Beigel nicht das beste Verhältnis haben. Ihre Meinung gehen in dem einen oder andern Punkt auseinander.

      Ich gehe davon aus, das Herr Beigel auch nach einer verlorenen Bürgermeisterwahl den Schönwaldern erhalten bleibt. Denn nach der Wahl ist vor der Wahl und die nächsten Kommunalwahlen sind dann nicht mehr so weite weg. Es gibt noch sehr viel Arbeit für Herrn Beigel, damit die SPD zu alter Stärke gelangt.

      Uwe Abel

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