Bürger fordern mehr Informationen

Ein engagierter Bürger hat auf meinen Artikel Whistleblowing im Havellandden folgenden Kommentar geschrieben, den ich sehr lesenswert finde.

Für Schönwalde kann man leider feststellen, dass der mangelnde Informationsfluss von der Gemeinde zum Bürger gewollte Absicht ist.

Vor Jahren hatte ich diesen Zustand bemängelt. Ich hatte aus etlichen Kommunen Amtsblätter gesammelt, aus deutschen Landen, auch aus Brandenburg und sie dem Bürgermeister zur gefälligen Beachtung übergeben. Missstände vor Ort hatte ich direkt angesprochen. Die nachahmenswerten Amtsblätter führten von Seiten des Bürgermeisters zu der Reaktion, die ich auch erzielt hätte, wenn ich sie in den Müll geworfen hätte. Auf die Missstände im Ort wurde reagiert, indem festgestellt wurde, dass man nur das tue, was gesetzlich vorgeschrieben ist. Für den Herrn Bürgermeister sieht das dann so aus, dass nicht der Sinngehalt einer gesetzlichen Bestimmung zählt, sondern nur was wortwörtlich, z.B. als Strichaufzählung gefordert ist.

Die Kommunalordnung gibt vor, dass über Dinge, die für die Einwohner von Bedeutung sind, in einer Einwohnerversammlung informiert wird. Diese Versammlungen gibt es in Schönwalde meines Wissens nach nur, wenn es um Kanal-oder Straßengebühren geht.Was jetzt die gesetzlich vorgeschriebene Information betrifft, sieht die Sache in Schönwalde so aus: Heute Ende Januar 2011 steht das „aktuelle“ Amtsblatt vom 16.12.2010 zur Verfügung; darin wird über die Sitzungen des Hauptausschuss vom 09.11.2010 und der Gemeindevertretung vom 18.11.2010 informiert.
Dieser zeitliche Rahmen ist eine Unverschämtheit gegenüber Allen, die bessere Information fordern. Erstens sind die Amtsblätter, wie im Artikel berichtet so inhaltsleer, dass eine Teilhabe am kommunalen Prozess unmöglich ist. Der zeitliche Ablauf stellt sicher, dass Aktualitäten sich wie geschichtliche Ereignisse erleben lassen.

Es bleibt zu wünschen, dass öffentlicher Druck eins bewirkt: entweder eine spürbare Verbesserung im Informationsmanagement oder eine Veränderung mit dem Wahlschein.

Anmerkung Uwe Abel: Der Kommentar macht Mut und den Wünschen und Hoffnungen wollen wir durch weiter Aktivitäten weitere Hoffnung geben.

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