Stolpert Platzeck über die Affären seiner Minister?

„Die Zeit der rot roten Männerfreundschaften ist vorbei!“ So äußerte sich Ursula Nonnemacher (Bündnis90/Grüne) sinngemäß bei der letzten SVV Falkensee im Dezember 2010. Recht hat sie! Jetzt wirft sich die Frage auf, wann ist endlich die Zeit von Platzeks rot roter Regierung vorbei? Ein Skandal jagt den nächsten

Schon wieder steht ein Minister im Focus der Staatsanwaltschaft. Holger Rupprecht (SPD), unser Bildungsminister im Land Brandenburg, steht im Verdacht seine Position missbraucht zu haben. Diesmal geht es um einen Dienstwagen, einen Allrad getriebenen Luxus BMW Probewagen, den der Minister gratis vom Autohaus für seinen Skiurlaub zur Verfügung gestellt bekommen haben soll. Warum diese Aufregung? Kennt doch jeder von uns wenn er im Urlaub ist. „Hallo ich bin Herr Abel, kleiner Angestellter aus Berlin. Leiht mir mal den X5 für meinen Urlaub.“ Das BMW Autohaus wird mich sicher mit offenen Armen empfangen, zu einem Kaffee einladen sich mit mir freundlich unterhalten und mir alle meine Wünsche erfüllen bis……

…..ja bis die Männer von der Anstalt kommen und mich in eine neue weiße Jacke zwängen. In der Presse wird das ganze von den Betroffenen und Verantwortlichen herunter gespielt. Der Bürger wird mal wieder für blöd verkauft. Ein Missverständnis, der Fahrer wäre eigentlich verantwortlich gewesen. Er hätte das ganze mit dem Fuhrpark in Brandenburg regeln sollen. Ach so, wird alles mal wieder auf den kleinen Angestellten geschoben. Als Dummheit wird das ganze hingestellt. Der Minister hätte unwissend gehandelt. Tja, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Auch wenn das für viele nur eine Lappalie ist, ein Minister gegen den die Staatsanwaltschaft ermittelt ist nicht tragbar und muss zurücktreten. Schon alleine, weil er seiner Vorbildfunktion nicht nachgekommen ist. Anstelle sich um den Dienstwagen zu kümmern, hätte der Minister sich mal dafür einsetzen sollen, dass unsere Schulen mit einer ausreichenden Zahl an Lehren ausgestattet werden, damit nicht dauernd der Unterricht ausfallen muss.

Das wäre dann der Dritte Fall eines vorzeiteigen Ausscheidens in der Platzeck Regierung. Erst Jutta Lieske und dann der Skandalminister Speer traten zurück. Letzter hat seinen Genossen den Gefallen getan und wird sich politisch in den Ruhestand zurück ziehen. Keine Sorge er wird weich fallen. Obwohl in der Affäre um die Grundstücksverkäufe in Potsdam-Krampnitz, wird die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren einleiten. Da können noch einige unangenehme Dinge auf Speer zukommen. Dagegen wurde das Ermittlungsverfahren zum Diebstahl von Speers Laptop eingestellt. Es gibt wohl berechtigte Zweifel an der Darstellung von Speer.

Nach über einem Jahr rot roter Regierung in Brandenburg ist das Vertrauen der Wähler mehrmals missbraucht worden. Es wird Zeit, das der Rote Sumpf trocken gelegt wird und Platzeck, das Scheitern seiner Regierung erklärt.

Uwe Abel

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