Die letzte Sitzung in Schönwalde.

Die letzte Sitzung der Gemeindevertretung in Schönwalde begann mit Verspätung. Der Winter hatte die Gemeindevertreter kalt erwischt. Auch der Bürgermeister verspätete sich. Bei dem Wetter kein Wunder.

Das Programm war wie immer reichhaltig. Aufgrund der Verspätung wurde die Tagesordnung geändert. Ich möchte diesmal nicht über alle Punkt berichten, zudem ich nicht bis zum Ende belieben konnte.

Zum Anfang gedachte man Herrn Dietmar Grübl vom MAAFZ Paaren/Glien, der kürzlich verstorben ist. Ein schwerer Verlust, menschlich, sowie auch für das MAAFZ. Wie immer sehr umfangreich, aber mit einer Menge Informationen unter anderem aus der Regionalkonferenz gespickt, der Bericht des Bürgermeisters. Sehr starkfand ich die Entschuldigung von Herrn Oehme für seinen emotionalen Ausbruch bei der letzten Versammlung, gegenüber Herrn Laarß.

Interessant war wie immer die Bürgerfragestunde. Auf die Frage zum Tierschutz im Zusammenhang mit dem Poloplatz wurde erst gar nicht geantwortet. Die Fragen nach den Investitionskosten und die Berechnung der Mieten konnten auch nicht beantwortet werden. Eine schriftliche Antwort wurde aber zugesagt. Zu den beiden Fragen kommen wir noch mal zurück. Auch die Antwort zum Thema, warum bestimmte Straßen nicht gereinigt werden, konnte auch nicht zufriedenstellend beantwortet werden. Das Thema Schnee und Räumen ist ja aufgrund des letzten Urteils ein Problem. Wobei, wenn jeder vor seiner eigenen Türe kehrt, dürfte es eigentlich kein Problem geben. Da muss ich dem Bürgermeister Recht geben. Draußen schneite es übrigens heftig.

Heftig wurde es dann auch bei einigen Diskussionen. Michael Laarß und Ines Zock beklagten, das bei einigen Unterlagen teilweise Seiten fehlten und das auch die Unterlagen den Gemeindevertretern recht spät zugestellt worden seien. Beide wollten Punkte von der Tagesordnung nehmen. Natürlich vergebens. Von der CDU, allen voran mal wieder Lothar Lüdtke, wurde dies vehement bestritten. Lothar Lüdtke unterstellte den beiden in seiner recht rauen Art, dass Sie nur blockieren wollten. Natürlich fällt einiges auch mal unter „politisches taktieren“. Aber der Ton macht die Musik und der passt im Fall Lothar Lüdtke eher auf die Baustelle und nicht in die Gemeindevertretung. Aber so ist er halt und eigentlich meint er es ja gar nicht so.

Wie erwartet wurde die Änderung des Bebauungsplanes „Schloss Schönwalde, Reitsport- und Tourismuszentrum“ nach kurzer Diskussion durch gewunken. Obwohl der ursprüngliche Bebauungsplan fehlte, waren sich die Abgeordneten ziemlich sicher. Eine Entscheidung gegen den Naturschutz. 3000 m² sollen für den Poloplatz weichen. Der Wald ist Lebensraum für einige geschützte Tierarten. Außerdem ist der Begriff Reitsport ein Hohn. Reitsport ist wenn ich mit meinem Pferd durch den Wald reite und nicht diese Tierquälerei wie Polo oder Springreiten. Dazu kommt noch, dass die Veranstaltungen im Schloss Lärm und andere Emissionen verursachen. Schönwalde hat davon kaum was. Die Reichen mit ihren Karossen werden nur durch die Schönwalder Straßen rasen und sich kaum mit Schönwalde beschäftigen. Es gibt ja einen Vertrag zwischen Frau Dr. Schwenger und der Gemeinde. Inhalt unbekannt. Das wäre doch mal was. Der Vertrag wird geleakt. So ein Vertrag muss transparent gemacht werden, damit die Bürger sehen, dass ihre Interessen wirklich ausreichend vertreten werden.

Streit gab es auch wieder um die Prioritätenliste der Ortsteile. Seitens Frau Zock wurden wieder formale Fehler festgestellt. Hier wiederholt sich wieder die Diskussion, wie bereits oben beschrieben. Ursache war, das die Verwaltung u.a. die Reihenfolge nicht korrekt wiedergegeben hatte.

Als letzten Punkt möchte ich über das Thema Rathaus berichten, das ja in der gleichen Woche auch noch Richtfest hatte. Beim letzten Mal hatte die Entscheidung über die Klimaanlage für einigen Wirbel gesorgt. Einige der Gemeindevertreter waren befangen und haben trotzdem abgestimmt. Die entscheidende Frage ob oder nicht befangen fiel genau in den Kassettenwechsel des Protokolls und kann nicht mehr überprüft werden. Die Begründung, dass man ja noch nicht Mieter wäre und daher nicht als befangen zählt finde ich doch recht dünn. Die Entscheidung ist doch eigentlich schon längst gefallen.

Immerhin, man bemüht sich jetzt um mehr Transparenz. Bei der Diskussion um die Miethöhe verließen die Betroffenen Gemeindevertreter den Saal, inklusive dem Bürgermeister, der aber wieder zurückkehrte um die Diskussion als Besucher zu verfolgen. Einige der Gemeindevertreter waren der Meinung, dass die Mieten nicht von der GV sondern von der Verwaltung festgelegt werden sollten. Herr Oehme wollte dies aber öffentlich diskutieren, im Sinne einer besseren Transparenz für den Bürger.

Guter Ansatz, die Mieten scheinen für die Neuvermietung recht niedrig zu sein. Die Altmieter haben Bestandsschutz. Herr Ohme merkte gegenüber den Gästen an, das eine zu hohe Miete eventuell Mieter abschrecken würde und es dann Leerstand geben, der logischerweise zu Mietausfällen führt. Also lieber den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach?. Durchaus nachvollziehbar. Die unterschiedlichen Mieten scheinen gerade bei Erstbezug vertretbar. Trotzdem wäre es ja mal interessant, auf welcher Grundlage die Mieten erhoben werden. Die dazu gestellten Fragen werden dem Anwohner noch schriftlich beantwortet.

Viel Gesprächs bedurfte es dann auch bei der Entscheidung um den Fördermittelantrag für den Bau des öffentliche Markt- und Parkplatz. Problem ist, wenn der Antrag so gestellt wird muss wohl auch so gebaut werden. Nachträgliche Änderungen könnten zum Verlust der Mittel führen. Einigen Vertreter war das Pflaster zu teuer und sie wollten lieber eine einfache Variante, die aber nicht so nachhaltig ist und nicht zum Rathaus, sondern eher zu einem Supermarkt passt. Knut Leitert war über die schlecht vorbereiten Unterlagen verärgert, Wie so oft waren die Beschlussunterlagen schlampig aufbereitet. Auch hier wieder lebhafte Diskussion und das unnötige Bewerten des Abstimmungsverhaltens und wieder die Unterstellung, das hier nur diskutiert wird um zu blockieren. Nun, wenn ich etwas zu entscheidend habe sollten die Fakten vorliegen und die Unterlagen nachvollziehbar sein. Knut Leitert von der Familienpartei kritisierte, dass für das Rathaus viel zu viel Geld ausgegeben wird, aber kein Geld für Spielplätze da ist. Ich hoffe die Gemeindevertreter haben dann später doch den Spielplätzen in Grünefeld zugestimmt. Das muss ich noch recherchieren. Zurück zum Marktplatz, der gut geplant ist aber auch etwas zu luxuriös wirkt. Aber das ist ja in andern Kommunen auch der Fall. Schade auch die Diskussion um den Brunnen. Ich finde Brunnen schön. Ja der Unterhalt kostet Geld. Aber das Problem ist anscheinend anders gelagert. Lothar Lüdtke hat das Material, feinster Granitschiefer bereits kostenlos organisiert. Ein gute Tat, denn das Material ist nur noch schwer zu bekommen. Das Problem ist die Verschmutzung und der Vandalismus, der sich auch in Schönwalde breit macht. Dafür habe ich kein Verständnis.

Ja und dann endete für mich die letzte GV in Schönwalde, die sicher noch länger ging mit der Erkenntnis, dass es sicherlich auch in Zukunft sinnvoll und notwendig ist sich mit der regionalen Politik zu beschäftigen und wenn es nur als moralische Unterstützung für meine Parteifreunde ist. Mehr grüne Politik in Schönwalde ist dringend nötig, damit der Name Schönwalde nicht irgendwann ein „Runing Gag“ wird.

Uwe Abel

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