Rathausskandal in Schönwalde?

Man wird ja noch fragen dürfen oder? Anscheinend nicht. Auf die Fragen von Michael Laarß (Grüne) reagierte Bodo Oehme sehr heftig. Aufgrund der beleidigenden und unterstellenden Art des Bürgermeisters bei der letzten Gemeindevertreterversammlung verließ der Abgeordnete der Grünen den Saal.

Worum ging es? Um das Rathaus, Klimaanlage und Mieter, die gleichzeitig Gemeindevertreter sind. Uwe Schatz (CDU), inzwischen aus beruflichen Gründen zurück getreten und Frau Dr. Uta Krieg (CDU) werden im Rathaus Räumlichkeiten beziehen und haben sich bei der Abstimmung zum Einbau einer Klimaanlage nicht enthalten. Das hätten sie aber müssen. Hier besteht ja ganz offensichtlich ein Interessenkonflikt. Eventuell liegt hier ein Verstoß gegen die Brandenburger Kommunalverfassung vor. Das muss geklärt werden. Es besteht die Möglichkeit, das der Beschluss rechtswidrig getroffen wurde.

Das Herr Laarß, gerne mehr Informationen zu den Mietverträgen hätte ist auch verständlich. Ich hätte auch gerne Infos darüber, wie die Verträge zustande gekommen sind und ob die Kondition den marktüblichen Bedinungen entsprechen. Wären diese Verträge öffentlich und transparent könnte würde man sicherlich nicht mehr hinter vorgehaltener Hand munkeln, das in Schönwalde nicht alles mit rechten Dingen zu geht. Das aggressive Verhalten von Bodo Oehme entkräftet die Gerüchte auch nicht gerade.

Es könnte sein, das die Entwicklung rund um das Rathaus zum Stolperstein für Bodo Oehme wird. Da hilft es auch nicht, das der charismatische Bürgermeister seine potentiellen Wähler mit kleinen Nettigkeiten und Gefälligkeiten ködert. Seit er seinen Vorgänger beerbt hat, ist in Schönwalde eine Menge passiert. Das heißt aber nicht, das es ein anderer noch besser machen wird. Es ist Zeit für einen Wechsel in Schönwalde. Einige Bürger haben sogar Angst vor Repressalien, wenn sie sich gegen ihren Bürgermeister stellen. Daher ist das politische Engagement von Politikern wie Ines Zock und Michael Laarß gar nicht hoch genug einzuschätzen.

Uwe Abel

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