Rechtswidrige Beschlüsse in Schönwalde?

Schönwalde Glien. In Schönwalde wundert man sich und hinter vorgehaltener Hand wird so manches gemunkelt. Schreiben konnte ich darüber nicht, weil eine seriöse Grundlage fehlt. Trotzdem muss man die eine oder andere Entscheidung hinterfragen.

Da wäre zum Beispiel die Klimaanlage für ca. 150.000€ die das überteuerte Rathaus noch teurerer werden lässt. Inzwischen wäre ein Neubau vermutlich günstiger gewesen. Aber was soll´s, bis auf das Bündnis Grün, Sozial, Gerecht und die Familienpartei hat keiner gegen die Klimaanlage gestimmt.

Das ist aber eventuell das Problem. Es könnte tatsächlich zu einer massiven Störung des Klimas in der Schönwalder Politik kommen. Zwei Mitglieder der GVV haben sich an der Diskussion und der Abstimmung zur Klimaanlage beteiligt und das obwohl sie im neuen Rathaus Gewerberäume anmieten werden. Das ist ein klarer Interessenkonflikt. Die beiden CDU Mitglieder hätten sich zumindest enthalten müssen. Eventuell liegt hier also ein Verstoß gegen die Brandenburger Kommunalverfassung vor. Ein Mitglied der GVV wird diese Sache nicht auf sich beruhen lassen und hat sich bereits an die Kommunalaufsicht gewandt. Es wäre eine Niederlage für Bodo Oehme wenn die Rechtswidrigkeit des Beschlusses festgestellt würde.

Uwe Schatz (CDU) hat inzwischen sein Mandat zurück gegeben auch als SSV Vorsitzender ist er zurück getreten. Ob das ganze damit in unmittelbaren Zusammenhang steht ist fraglich. Fakt ist, das Herr Schatz wohl auch Mieter im neuen Rathaus werden wollte.

Apropos Niederlage Bei der Wahl des Kirchenrates hat Bodo Oehme das zweit schlechteste Ergebnis erzielt. Sein Rückhalt in der Bevölkerung scheint zu bröckeln. Vielleicht besteht ja noch Hoffnung, das Schönwalde 2011 einen neuen Bürgermeister bekommt.

Uwe Abel

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3 Kommentare zu “Rechtswidrige Beschlüsse in Schönwalde?”

  1. Erstmal ,schöne neue Headergrafik. Der pirat setzt sich durch. Finde ich toll, weil ist ein klares Statement.

    Zurück zum Thema: Das es ne Menge Schmu, gerade in Verbindung mit dem „ehrenwerten“ Herr Oehme, gibt ist schon lange Thema in Schönwalde. Nicht nur hinter vorgehaltener Hand. Und ich finde das sich der Bürgermeister darüber auch garnicht beschweren kann. Viel zu oft wurden Endscheidungen gefasst die nicht nur bei genauerer Betrachtung Grund genug gegeben haben mal genauer nach zufragen. Für mich stellt sich aber insbesondere jetzt die Frage was Herr Oehme gedenkt zu unternehmen sollte sich herrausstelle das der Beschluss betreffend der Klimaanlage tatsächlich rechtswidrig zustande gekommen ist. Ich finde, in diesem Falle ist nur ein sofortiger Rücktritt angemessen genug. Durch solch feudales Gehabe wie es hier wiedereinmal an den Tag gelegt wurde, wird Schönwalde, der Demokratie und dem Bürger im besonderen ein riesen Bärendienst erwiesen. Zumal es schliesslich der Bürger ist der für sollen „Größenwahn“ einzelner wie immer die Zeche zahlen muss.
    Vielleicht sollte man in diesem Falle dann auch berechtigt alle Beschlüsse und endscheidungen des Bodo Oehme mal genauer unter die Lupe nehmen.

    Was den Rücktritt des Herr Schatz betrifft finde ich ist dieser schon lange mehr als nur überfällig. Und zeigt wohl auch das in der Tat die ganze Sache nicht ganz so koscher ist. Besonders wenn man bedenkt wie eilig er es hatte, nach dem schrecklichen Unglückstod des allseits beliebten Mario Kusay diesen zumindest in der Position des SSV Vorsitzenden zu beerben. Dessen (Mario´s) Akzeptanz und Ansehen konnte und wird er niemals erben bzw. auch nur annähernd erreichen. Gerade weil Mario Kusay immer ein erklärter Gegner solcher Praktiken und Seilschaften war.

    Man darf gespannt sein wie es ausgehen wird.

  2. vernuenftiger Schritt Herr Schatz ! Danke das wurde Zeit;-() Endlich mal wieder ein sinnvolles Geschenk zur Weihnachtzeit! Die Hoffnung stirbt zuletzt, sagte ich doch Martina

    Ein neuer Bürgermeister kommt bestimmt! Nur… was schreibt die BRAWO dann so alles Sonntags ? Thema Comedy Club kann ja bleiben, nur Mal andere Platzhalter und Bilder wären schön.

    Beste Grüsse
    Freddy d. Laubharke

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