Die Erpressung der Tigerentenkoalition.

Die Tigerenten-Koalition hat wieder zugeschlagen. Energie intensive Unternehmen erhalten einen Sonderrabatt auf die Ökosteuer. Die Ausfälle soll mal wieder der Bürger kompensieren. Diesmal hat man die Raucher auserkoren die Finanzlage mittels blauen Dunst zu verbessern. Blauer Dunst ist es wohl auch, was die Hirne der schwarz-gelben Regierung vernebelt.

Klar bestimmte Industriezweige, die viel Energie verbrauchen, müssen entlastet werden. Aber doch nicht so. Unsere Lobbyregierung hat sich wieder mal erpressen lassen. Da wird seitens der Industrie gleich wieder mit Arbeitsplatzabbau gedroht wenn nicht….. usw. „The same Procedure….“. Dabei könnte man den Spieß doch auch umdrehen. Das würde ich mir von einer Regierung wünschen. Wenn ein Unternehmen weniger Ökosteuer zahlen möchte, muss es belegen, das es Arbeitsplätze schafft und in alternative Energien investiert. So wird ein Schuh daraus. Die Regierung legt die Bedingungen fest und nicht umgekehrt. Das selber Spiel haben wir schon bei dem Thema Pharmaindustrie bemerkt. Die Krönung war der Nichtausstieg aus der Atomenergie, der dann noch als historischer Kompromiss verkauft wurde.

Ob ich das nochmal erlebe, das eine Regierung sich nicht von der Wirtschaftslobby erpressen lässt? Bei den derzeitigen Entscheidungen der Politik mag man ausrufen „Herr lass Hirn herab regnen“

Uwe Abel

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